Welche politischen Ereignisse haben sich in den vergangenen Wochen und Monaten wie auf die Europäische Staatsschuldenkrise ausgewirkt? Wie ist der aktuelle Stand bei den Hilfsprogrammen? Und wohin entwickelt sich die Währungsunion? Die Präsentation des Bundesverbandes deutscher Banken gibt Antworten.
Die EZB und die Eurokrise
Kritiker geißeln das Eingreifen der EZB in der Eurokrise. Lesen Sie in der aktuellen Kapital & Märkte, was es mit dem Vorwurf der Staatsfinanzierung wirklich auf sich hat und ob die EZB mit Ihren Maßnahmen eine große Inflation heraufbeschwört.
Die EZB und die Eurokrise
Kritiker geißeln das Eingreifen der EZB in der Eurokrise. Lesen Sie in der aktuellen Kapital & Märkte, was es mit dem Vorwurf der Staatsfinanzierung wirklich auf sich hat und ob die EZB mit Ihren Maßnahmen eine große Inflation heraufbeschwört.
David Mum: "Schuldenmythen. Stabilitätspaket - Fiskalpakt - Sparpaket"Thomas Kreiml
Input im Rahmen des GPA-djp Seminars "Schuldenmythen und Fiskalpakt - Demokratieabbau in Krisenzeiten" mit Betriebsratsmitgliedern am 14.06.2012, mehr Informationen: http://blog.gpa-djp.at/bildung/2012/05/23/seminar-schuldenmythen-und-fiskalpakt-demokratieabbau-in-krisenzeiten/
Was die Finanzkrise kostet
Lesen Sie in der aktuellen Kapital & Märkte, welche Kosten die Finanzkrise
für Staat und Volkswirtschaft verursacht hat und welche Empfehlungen sich
aus der Krise für Anleger ableiten lassen.
- Ein kurzer Rückblick
- Fiskalische Kosten
- Gesamtwirtschaftliche Kosten
- Nicht-monetäre Kosten
- Kosten für Kapitalanleger
- Erkenntnisse für den Anleger
Frankreich und Italien sollten mehr Anstrengungen unternehmen, ihre Wirtschaftskraft zu stärken. Dies wäre nicht nur im Interesse der Bürgerinnen und Bürger in beiden Ländern, sondern auch ein großer Beitrag zur Stabilität des Währungsraums. Nur wenn sich die großen Volkswirtschaften wirtschaftlich nicht zu weit auseinanderentwickeln, kommen die Vorteile einer gemeinsamen Währung ausreichend zum Tragen. Ansonsten kann auch die einheitliche Geldpolitik den Eurostaaten nicht gut genug gerecht werden.
Neben einer Stärkung der Wachstumskräfte sollte die Wirtschaftspolitik auch die Anpassungsfähigkeit der Volkswirtschaften erhöhen, damit die Rückkehr zur Normalität nach wirtschaftspolitischen Störungen schneller gelingt. Hierfür sind flexible Arbeits- und Gütermärkte eine wichtige Voraussetzung sowie ein Wettbewerbsumfeld, in dem neue Unternehmen einfach gegründet werden und wachsen können.
BdB-Umfrage Konjunktur und WirtschaftspolitikBankenverband
Konjunkturprognose des Ausschusses für Wirtschafts- und Währungspolitik beim Bundesverband deutscher Banken. Das Fazit in Kürze: Die aktuelle wirtschaftliche Lage ist alles andere als trivial und es gibt sehr viele wirtschaftspolitische Herausforderungen. Dennoch lautet die Prognose, dass die Weltwirtschaft nach einer Verschnaufpause in diesem Jahr, im nächsten Jahr wieder etwas an Fahrt gewinnen wird.
Die Marktmeinung aus Stuttgart
Guter Start in das Jahr 2012
von Michael Beck
Stuttgart, 04. Januar 2012
Nachdem die Jahresendrallye weitgehend ausgefallen war, begann das neue Jahr mit Zuversicht an den internationalen Aktienmärkten. Die Jahresauftaktrallye wurde zunächst durch Käufe in 2011 zurückgebliebener Werte gestartet, um dann unterstützt durch weltweit positive Konjunkturmeldungen weiterzulaufen. Einkaufsmanagerindizes in vielen wichtigen Ländern verbesserten sich und deuten darauf hin, dass eine gravierende Rezession ausbleiben wird. Der deutsche Arbeitsmarkt zeigt sich nach wie vor sehr robust und weist die seit 20 Jahren niedrigste Arbeitslosenquote aus. Interessanterweise erwarten so gut wie alle Konjunkturexperten, technischen Aktienmarkt-Analysten und Vermögensverwalter, dass wir unruhigen Zeiten entgegengehen. Es scheint in der Tat so zu sein, dass in der Erleichterung, das schlechte Börsenjahr 2011 hinter sich gelassen zu haben, zu viele positive Erwartungen in das neue Börsenjahr 2012 gelegt werden. Sämtliche Belastungsfaktoren, wie die nach wie vor schwelende EU-Schuldenkrise oder das jüngste Aufflammen des Iran-(Atom)Konflikts werden ignoriert. Dabei ist es schwer vorstellbar, dass die immensen Refinanzierungsanstrengungen vieler europäischer Staaten und Banken in den nächsten Wochen reibungslos vonstattengehen können. Allein Italien und Frankreich müssen im Januar rund 100 Mrd. Euro aufnehmen, um auslaufende Altschulden bedienen zu können. Die Bankeinlagen über Nacht bei der EZB erreichten um den Jahreswechsel neue Rekordstände, was darauf hindeutet, dass die Verspannungen im Interbankenmarkt unverändert bestehen, wenn nicht sogar stärker werden. Zudem treffen die Jahresanfangsorders auf ein geringes Handelsvolumen, da sich viele Akteure noch in den Ferien befinden.
Aus diesem Grund empfehlen wir, bestehende Cash-Positionen zunächst zu halten und die Entwicklungen der nächsten Tage bzw. Wochen abzuwarten. Insbesondere dem Verlauf der Staatsanleihen-Auktionen im Januar und den in den nächsten Tagen zur Veröffentlichung anstehenden Konjunkturfrühindikatoren ist verstärkt Aufmerksamkeit entgegenzubringen
.
David Mum: "Schuldenmythen. Stabilitätspaket - Fiskalpakt - Sparpaket"Thomas Kreiml
Input im Rahmen des GPA-djp Seminars "Schuldenmythen und Fiskalpakt - Demokratieabbau in Krisenzeiten" mit Betriebsratsmitgliedern am 14.06.2012, mehr Informationen: http://blog.gpa-djp.at/bildung/2012/05/23/seminar-schuldenmythen-und-fiskalpakt-demokratieabbau-in-krisenzeiten/
Was die Finanzkrise kostet
Lesen Sie in der aktuellen Kapital & Märkte, welche Kosten die Finanzkrise
für Staat und Volkswirtschaft verursacht hat und welche Empfehlungen sich
aus der Krise für Anleger ableiten lassen.
- Ein kurzer Rückblick
- Fiskalische Kosten
- Gesamtwirtschaftliche Kosten
- Nicht-monetäre Kosten
- Kosten für Kapitalanleger
- Erkenntnisse für den Anleger
Frankreich und Italien sollten mehr Anstrengungen unternehmen, ihre Wirtschaftskraft zu stärken. Dies wäre nicht nur im Interesse der Bürgerinnen und Bürger in beiden Ländern, sondern auch ein großer Beitrag zur Stabilität des Währungsraums. Nur wenn sich die großen Volkswirtschaften wirtschaftlich nicht zu weit auseinanderentwickeln, kommen die Vorteile einer gemeinsamen Währung ausreichend zum Tragen. Ansonsten kann auch die einheitliche Geldpolitik den Eurostaaten nicht gut genug gerecht werden.
Neben einer Stärkung der Wachstumskräfte sollte die Wirtschaftspolitik auch die Anpassungsfähigkeit der Volkswirtschaften erhöhen, damit die Rückkehr zur Normalität nach wirtschaftspolitischen Störungen schneller gelingt. Hierfür sind flexible Arbeits- und Gütermärkte eine wichtige Voraussetzung sowie ein Wettbewerbsumfeld, in dem neue Unternehmen einfach gegründet werden und wachsen können.
BdB-Umfrage Konjunktur und WirtschaftspolitikBankenverband
Konjunkturprognose des Ausschusses für Wirtschafts- und Währungspolitik beim Bundesverband deutscher Banken. Das Fazit in Kürze: Die aktuelle wirtschaftliche Lage ist alles andere als trivial und es gibt sehr viele wirtschaftspolitische Herausforderungen. Dennoch lautet die Prognose, dass die Weltwirtschaft nach einer Verschnaufpause in diesem Jahr, im nächsten Jahr wieder etwas an Fahrt gewinnen wird.
Die Marktmeinung aus Stuttgart
Guter Start in das Jahr 2012
von Michael Beck
Stuttgart, 04. Januar 2012
Nachdem die Jahresendrallye weitgehend ausgefallen war, begann das neue Jahr mit Zuversicht an den internationalen Aktienmärkten. Die Jahresauftaktrallye wurde zunächst durch Käufe in 2011 zurückgebliebener Werte gestartet, um dann unterstützt durch weltweit positive Konjunkturmeldungen weiterzulaufen. Einkaufsmanagerindizes in vielen wichtigen Ländern verbesserten sich und deuten darauf hin, dass eine gravierende Rezession ausbleiben wird. Der deutsche Arbeitsmarkt zeigt sich nach wie vor sehr robust und weist die seit 20 Jahren niedrigste Arbeitslosenquote aus. Interessanterweise erwarten so gut wie alle Konjunkturexperten, technischen Aktienmarkt-Analysten und Vermögensverwalter, dass wir unruhigen Zeiten entgegengehen. Es scheint in der Tat so zu sein, dass in der Erleichterung, das schlechte Börsenjahr 2011 hinter sich gelassen zu haben, zu viele positive Erwartungen in das neue Börsenjahr 2012 gelegt werden. Sämtliche Belastungsfaktoren, wie die nach wie vor schwelende EU-Schuldenkrise oder das jüngste Aufflammen des Iran-(Atom)Konflikts werden ignoriert. Dabei ist es schwer vorstellbar, dass die immensen Refinanzierungsanstrengungen vieler europäischer Staaten und Banken in den nächsten Wochen reibungslos vonstattengehen können. Allein Italien und Frankreich müssen im Januar rund 100 Mrd. Euro aufnehmen, um auslaufende Altschulden bedienen zu können. Die Bankeinlagen über Nacht bei der EZB erreichten um den Jahreswechsel neue Rekordstände, was darauf hindeutet, dass die Verspannungen im Interbankenmarkt unverändert bestehen, wenn nicht sogar stärker werden. Zudem treffen die Jahresanfangsorders auf ein geringes Handelsvolumen, da sich viele Akteure noch in den Ferien befinden.
Aus diesem Grund empfehlen wir, bestehende Cash-Positionen zunächst zu halten und die Entwicklungen der nächsten Tage bzw. Wochen abzuwarten. Insbesondere dem Verlauf der Staatsanleihen-Auktionen im Januar und den in den nächsten Tagen zur Veröffentlichung anstehenden Konjunkturfrühindikatoren ist verstärkt Aufmerksamkeit entgegenzubringen
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Die Ideen zum Thema "Kundenbegeisterndes ERP von Übermorgen" sind im Rahmen des Masterstudiums Innovation Management an der Fachhochschule Ludwigshafen entstanden.
Die Autoren:
- Andreas Hell
- Ida Philipp
- Marco Pietsch
Für Fragen, Anregungen und Feedback erreichen sie uns unter den in der Präsentation angegebenen Email-Adressen.
Schon der große Thomas Jefferson hat die Notwendigkeit von „Volksbanken“ prophetisch vorausgesehen. „Ich glaube, dass
Bankeinrichtungen gefährlicher für unsere Freiheiten sind als bewaffnete Armeen.
Wenn das … Volk den privaten Banken jemals gestatten wird, seine Währung erst durch Inflation und dann durch Deflation
zu steuern, so werden die Banken und die in ihrem Einflußbereich gewachsenen Unternehmungen die Bevölkerung all ihres Besitzes berauben … “
Lukas Oberndorfer: "Autokratische Wende in der EU oder soziales und demokrati...Thomas Kreiml
Input im Rahmen des GPA-djp Seminars "Schuldenmythen und Fiskalpakt - Demokratieabbau in Krisenzeiten" mit Betriebsratsmitgliedern am 14.06.2012, mehr Informationen: http://blog.gpa-djp.at/bildung/2012/05/23/seminar-schuldenmythen-und-fiskalpakt-demokratieabbau-in-krisenzeiten/
BdB-Umfrage “Konjunktur und Wirtschaftspolitik“Bankenverband
Erhoben vom Ausschuss für Wirtschafts- und Währungspolitik des Bundesverbandes deutscher Banken. Die Ergebnisse beruhen auf einer Umfrage unter den Mitgliedern des Ausschusses. Mehr Infos: http://bankenverband.de/presse/presse-infos/konjunkturprognose-der-privaten-banken-deutsche-wirtschaft-waechst-naechstes-jahr-wieder-staerker-2013-handlungsbedarf-bei-den-investitionen
Liebe Leserinnen und Leser,
die Zahl der Asylbewerber wird in diesem Jahr voraussichtlich auf 200.000 ansteigen,
was einer Vervierfachung in den letzten vier Jahren gleichkommt. Dieser rasante Anstieg
stellt Länder und Kommunen vor besondere Herausforderungen. Mehr dazu in meinem Brief aus Berlin # 15.
Das ändert sich zum Jahreswechsel!
Neues Jahr – neue Gesetze. Zum 1. Januar 2015 treten eine ganze Reihe von Verbesserungen und Änderungen
für die Bürgerinnen und Bürger in Kraft, die der Deutsche Bundestag noch 2014 auf den Weg gebracht hat.
Eine Auswahl in meinem Brief aus Berlin.
Das ändert sich zum Jahreswechsel!
Neues Jahr – neue Gesetze. Zum 1. Januar 2015 treten eine ganze Reihe von Verbesserungen und Änderungen für die Bürgerinnen und Bürger in Kraft, die der Deutsche Bundestag noch 2014 auf den Weg gebracht hat.
Eine Auswahl in meinem Brief aus Berlin.
Die aktuelle Ausgabe von Kapital & Märkte zeigt, welche Chancen und Risiken die Investition in Schwellenländer bietet:
Von den „Emerging Markets“ zu den „Diverging Markets“
China: Langsameres Wirtschaftswachstum
Mexiko: Hohes Reformtempo
Ähnlich wie Staatsschuldenkrise - Update Juni 2013 (20)
Europa vor der Wahl: Ergebnisse einer repräsentativen Umfrage des Bundesverba...Bankenverband
Ergebnisse einer repräsentativen Umfrage des Bundesverbands deutscher Banken. Das Interesse für europäische Politik ist in der Bevölkerung zurzeit stark ausgeprägt. Wie sich die politische Aufladung und Polarisierung im Vorfeld der EU-Wahl auf die europapolitische Stimmungslage auswirkt, zeigt unsere repräsentative Meinungsumfrage "Europa vor der Wahl".
Umfrage: Online- und Mobile Banking 2024Bankenverband
Die Zunahme des Online- und Mobile Bankings setzt sich fort: Mehr als acht von zehn Befragten (84 Prozent) nutzen inzwischen auch Online- bzw. Mobile Banking, um ihre Bankgeschäfte zu erledigen. Damit verzeichnet Digital Banking in Deutschland in den letzten Jahren einen enormen Anstieg. Vor vier Jahren hatte der Anteil noch 64 Prozent betragen, vor zwei Jahren immerhin schon 78 Prozent.
Female Finance 2024- Ergebnisse einer repräsentativen Umfrage im Auftrag des ...Bankenverband
Unsere repräsentative Umfrage „Female Finance 2024“ zeigt, dass Frauen im Vergleich zu Männern noch immer finanziell schlechter gestellt sind. Das bleibt nicht ohne Folgen fürs Sparen, Investieren und die Absicherung im Alter.
Geldanlage 2023/24; Ergebnisse einer repräsentativen UmfrageBankenverband
Die Inflations- und Zinsentwicklung sorgen im Jahresverlauf 2023 zu einer deutlichen Belebung des Anlagengeschehens. So liegen nach Jahren relativ geringer Veränderungen Ende des Jahres sowohl der Anteil der Menschen, die Geld angelegt haben, als auch die Zufriedenheit mit der eigenen Geldanlage auf einem weit höheren Niveau als am Ende des Vorjahres.
Geldanlage 2023-24; Ergebnisse einer repräsentativen UmfrageBankenverband
Die Inflations- und Zinsentwicklung sorgen im Jahresverlauf 2023 zu einer deutlichen Belebung des Anlagengeschehens. So liegen nach Jahren relativ geringer Veränderungen Ende des Jahres sowohl der Anteil der Menschen, die Geld angelegt haben, als auch die Zufriedenheit mit der eigenen Geldanlage auf einem weit höheren Niveau als am Ende des Vorjahres.
Meinungsumfrage: Wirtschaftsstandort im StresstestBankenverband
Die wirtschaftliche Lage Deutschlands wird im Vergleich zu früheren Untersuchungen sehr pessimistisch beurteilt. Mit lediglich 17%, die die Wirtschaftslage als „gut“, aber 28%, die sie als „schlecht“ einschätzen, fällt das Stimmungsbild so negativ aus wie seit über zehn Jahren nicht mehr. Ihre eigene wirtschaftliche Situation bezeichnen zwar noch 37% als „gut“, das entspricht jedoch ebenfalls einem erheblichen Rückgang gegenüber den Vorjahren.
Nachhaltige Geldanlage 2023 - Wissen und Engagement der DeutschenBankenverband
Das Interesse an Finanzen und Geldanlagen bleibt auch oder gerade in Zeiten höherer Inflation und vielfach kleinerem Geldbeutel für die Menschen ein bestimmendes Thema. Wie unsere repräsentative Online-Erhebung zeigt, wächst allerdings erstmals seit Jahren der Anteil der Deutschen nicht mehr, der in nachhaltige Geldanlagen investiert.
Unsere Heatmap gibt Ihnen eine Übersicht, welche Gesetzesvorhaben in den unterschiedlichen Bereichen des Themenfelds Sustainable Finance in den kommenden Jahren anstehen und in welchem Status sie sich befinden. Klicken Sie einfach auf einen der Themenschwerpunkte und sie sehen direkt, welche politischen Entscheidung in dem Bereich auf der Agenda stehen.
Geringere Finanzspielräume des Staates wie der Bürgerinnen und Bürger machen die Altersvorsorge zu einer immer größeren Herausforderung. Wie die Betroffenen ihre Perspektiven einschätzen und in welcher Rolle sie den Staat dabei sehen, zeigt unsere repräsentative Umfrage:
Geldanlage 2022/2023:Jahresrückblick und TrendsBankenverband
Nach einem eher schwachen Börsenjahr verwundert es nicht, dass deutsche Anlegerinnen und Anleger mit ihrer Jahresbilanz eher unzufrieden sind. Für eine höhere Rendite stärker ins Risiko zu gehen, kommt für die meisten aber auch nicht in Frage. Wohin die Reise 2023 gehen könnte, zeigt unsere repräsentative Umfrage zur Geldanlage.
Altersvorsorge und finanzielle Absicherung im AlterBankenverband
Ergebnisse einer repräsentativen Umfrage
des Bundesverbandes deutscher Banken. Gestiegene Energiekosten und hohe Inflation engen die finanziellen Spielräume der Bürgerinnen und Bürger auch bei der Altersvorsorge ein. Unsere repräsentative Bevölkerungsumfrage zeigt: Immer mehr Deutsche machen sich Sorgen um ihr finanzielles Auskommen im Alter.
2022-11-24 Indikatoren zur Risikolage.pptxBankenverband
Das Wachstum der Weltwirtschaft schwächt sich ab. Die hohe Inflation, stark gestiegene Energie- und Rohstoffpreise, anhaltende Lieferengpässe sowie die geopolitischen Unsicherheiten belasten den wirtschaftlichen Ausblick. Der Internationale Währungsfonds (IWF) hat seine Wachstumsprognose für die Weltwirtschaft erneut nach unten revidiert. Er erwartet nun für das Jahr 2022 ein globales Wirtschaftswachstum von 3,2 %. Im Jahr 2023 wird die Weltwirtschaft der Prognose des IWF zufolge nur um 2,7 % wachsen. Diese Rate läge unterhalb des langjährigen Durchschnitts.
Das Image von Banken hat sich in den letzten Jahren verbessert, die Zufriedenheit mit der je eigenen Bank ist weiterhin hoch. Die Ergebnisse im Detail und welche Erwartungen die Kundinnen und Kunden an ihre Bank haben, in der repräsentativen Umfrage.
Online- und Mobile Banking - Zugangswege zur BankBankenverband
Viele Wege führen zur Bank, immer häufiger ist es aber ein digitaler! So sind Online- und Mobile Banking inzwischen die am meisten genutzten Zugangswege, während die Kundinnen und Kunden immer seltener die Bankfiliale aufsuchen. Alle Ergebnisse und Trends aktuell in unserer repräsentativen Umfrage.
Konjunkturausblick der privaten Banken Herbst 2022Bankenverband
Rekordhohe Erzeuger- und Verbraucherpreise, Energiekrise und Unsicherheit wegen des Ukraine-Kriegs – in dieser Gemengelage steigen die Sorgen um die europäische und die deutsche Konjunktur.
Inflation: Betroffenheit und Sparverhalten der Deutschen Bankenverband
Die hohe Inflation ist die größte Sorge der Deutschen – und das in allen Altersgruppen. 85 Prozent der Befragten machen sich derzeit große oder sehr große Sorgen über die Teuerung von Waren und Dienstleistungen. Jeder zweite muss sich bereits einschränken, weitere 19 Prozent sogar sehr einschränken. Auch beim Sparverhalten ist ein deutlicher Rückgang festzustellen.
4. Wichtige Ereignisse/Themenfelder seit Jahresbeginn
Zypern
n 15./16. u. 24. März è Hilfsprogramm (9 Mrd. € ESM, 1 Mrd. € IWF)
n Abwicklung der Bank Laiki, Rekapitalisierung der Bank of Cyprus
(Bail-in [auch Einlagen über 100.000 € betroffen])
4
Italien
n 24./25. Feb. Parlamentswahlen
n 28. April: Neue Regierung
n Reformhoffnungen fast ausschließlich bezüglich des Wahlsystems
Konjunktur
im Euro-
Raum
n Rezession setzt sich 2013 fort (schwacher Start ins Jahr 2013;
Trendwende in den Krisenländern bislang nicht zu erkennen)
n Arbeitslosenquote auf mehr als 12 % gestiegen
è Reformstillstand
è Schwierig, politische Mehr-
heiten für Reformpolitik zu
finden
Austeritäts-
debatte
Geld-
politik
Kredit-
klemme
Peripherie
è Bail-in-Debatte
è Abwicklungsregime
è Einlagensicherung
WU
Inte-
gration
è Keine substanziellen Fort-
schritte; z. T. zurück zur
Problemanalyse („Indika-
toren-Debatte“)
è Tendenz zur Haftungsge-
meinschaft ohne Abgabe
nat. Souveränitätsrechte
n Fiskalkapazität (EWU-Haushalt)
n Deutsch-französisches Positionspapier (30. Mai 2013)
- Wettbewerbsfähigkeit, Wachstum u. Beschäftigung
- Bankenunion umsetzen
- „Solidaritätsmechanismus“ (spezifischer Fonds für die Euro-Zone)
Streckung
der
Defizitziele
Direkte Banken-
rekapitalisierung
durch den ESM
9. 9
Konjunktur im Euro-Raum (2/2)
BIP Arbeits-
losen-
quote
Defizit-
quote
Schulden-
stands-
quote
DE 0,4 5,4 -0,2 81,1
FR -0,1 10,6 -3,9 94,0
GR -4,2 27,0 -3,8 175,2
IR 1,1 14,2 -7,5 123,3
IT -1,3 11,8 -2,9 131,4
PT -2,3 18,2 -5,5 123,0
SP -1,5 27,0 -6,5 91,3
ZY -8,7 15,5 -6,5 109,5
Euro-
Raum
-0,4 12,2 -2,9 95,5
Prognose der EU-Kommission für 2013
10. Austeritätsdebatte
10
Die
Kritik
n Europa spart sich kaputt
n Konsolidierung nicht durch Sparen möglich (da BIP sinkt)
n Teufelskreis: Sparen – Rezession/Arbeitslosigkeit – Bankprobleme
n Besonderes Problem, wenn alle Wirtschaftssektoren gleichzeitig sparen (Staat, Unternehmen,
private Haushalte)
n Wissenschaftliche Debatte über Fiskalmultiplikatoren è IWF-Studie: In Krisensituationen ist
Fiskalmultiplikator > 1
José Manuel Barroso: „Zwar ist diese Politik grundsätz-
lich richtig, aber sie hat in vieler Hinsicht ihre Grenzen
erreicht.“ (23.4.2013)
Martin Schulz (Präsident EP): „Die einseitige Politik der
Schuldensenkung hat ausgedient.“ (27.4.2013)
Sozialistische Partei Frankreichs: „Die Sparkanzlerin denke
in ihrer egoistischen Unnachgiebigkeit an nichts
anderes, als an die Sparanlagen der Anleger jenseits
des Rheins (…) und an die nächsten
Wahlen.“ (26.4.2013)
Elio Di Rupo (MP Belgien): „In den kommenden Monaten
muss diese Tendenz der übertriebenen Sparpolitik in
der EU bekämpft werden.“ (27.4.2013)
Cem Özdemir: „Die Devise der Regierung
Merkel‚ ‚sparen, sparen, sparen‘ muss gestoppt
werden.“ (27.4.2013)
Sigmar Gabriel: „In Europa ist aus dem Heilfasten, das
Merkel anderen Ländern verordnet, zur Magersucht
geworden.“ (27.4.2013)
Alfredo Pérez Rubalcaba (Generalsekretär Sozialistische
Arbeiterpartei Spanien): „Wie viel Leiden ist noch nötig,
bis man merkt, dass diese Politik falsch ist.“ (26.4.2013)
„Staat und Tarifparteien müssen dafür sorgen, dass Geld ausgegeben wird. Nur so lässt
sich die Wirtschaft wieder ankurbeln. Andernfalls drohen Verhältnisse wie zum Ende der
Weimarer Republik. Es ist so, als wäre Heinrich Brüning wiederauferstanden.“
(Oscar Lafontaine, 18.11.2002)
Pierre Moscovici (zur Ankündigung der KOM, FR mehr Zeit zur
Haushaltssanierung zu geben): „Wir erleben das Ende
einer bestimmten Form der finanzpolitischen Ortho-
doxie und das Ende des Dogmas der
Austerität.“ (5.5.2013)
11. Aber:
11
Vorwurf
ist ein
Zerrbild
Strukturreformen
unverzichtbar
n Staatsausgaben FR 2010-2012: + 2,4 % p.a. (DE + 1,3 %, UK + 1,3 %)
n Zahlreichen Hilfsmaßnahmen (Rettungsschirm, Geldpolitik) è Zeit gekauft
n Haushaltskonsolidierung ist nur ein Element; von Anfang an Notwendigkeit von Struktur-
reformen betont
Besondere
Situation in einer
Währungsunion
Anpassungen nach
vorangegangenen
Übertreibungen
unvermeidlich
Schlechte politische
Kommunikation
n Gemeinsamer Währungsraum (keine autonome Geld- und Wechselkurspolitik) mit
finanzpolitisch autonomen Nationalstaaten (begrenzte länderübergreifende Transfers)
n Vertrauenskrise (mangelndes Vertrauen in Rückzahlungsfähigkeit der Staatsschulden)
n Immobilien-/Kreditblase, großer öffentlicher Sektor, hohe Konsumquote
n Enorme Leistungsbilanzdefizite vor der Krise (Wohlstand auf Pump è Grafik S. 12)
n Finanzierung der Leistungsbilanzdefizite durch priv. Kapitalzuflüsse war nicht mehr möglich;
Target2-Salden verhinderten Zahlungsbilanzkrise, aber auch Anpassung über Abwertung
n Geringes Wachstumspotenzial, hohe strukturelle Arbeitslosigkeit
n Reformbedarf ist sehr groß, Reformen kommen bislang aber nur schleppend voran
n Politische Kommunikation: inkonsistent/beliebig, keine klare Strategie
n Es werden keine Perspektiven geboten. Stattdessen: „Schwarzer-Peter“-Spiel
n DE Beispiel für erfolgreiche Reformen è wird jedoch schon in DE selbst schlecht „verkauft“
Keine konkreten
Alternativkonzepte
n Wie soll mehr Geld ausgegeben werden? Welche Investitionen sollten gefördert werden?
n Finanzierungsprobleme è mehr gemeinsame Haftung (ohne Abgabe von nat. Souveränität)
13. Weitere Aspekte/Positionen in der Austeritätsdebatte
13
Ökonomische
Debatte
n Unmittelbare Nachfrageeffekte (kurzfristige Konjunkturpolitik) vs. Erwartungseffekte
(längerfristige Wachstumspolitik)
Politische
Aspekte
n J-Kurven-Effekt von Reformen (è drohende Abwahl)
n Verteilungseffekte
n Vertrauen durch Regelbindung vs. diskretionäre Spielräume
n Welches Europa will man?
BIP
Zeit
n Krise ist im Kern eine Vertrauens- (Zweifel an Rückzahlungsfähigkeit) und Zahlungsbilanzkrise è überzeugende
Konsolidierungspolitik und Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit bleiben Schlüssel zur Krisenbewältigung
n Krisenlösung weiterhin nur durch Kombination von Nothilfen (Rettungsschirm, EZB) und Reformen (inkl. institutionelle
Reformen der WU)
n Schwerpunkt der Reformpolitik muss auf wirtschaftliche Strukturreformen liegen (Arbeitsmarkt, Staatsverwaltung,
Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit)
n Konjunkturbedingte Abweichungen von Defizitzielen wären derzeit hinnehmbar, wenn bei Strukturreformen ent-
sprechend große Fortschritte erzielt werden
n Bislang völlig vernachlässigter Aspekt der Krisenbewältigung: klare politische Kommunikation
Streckung
der
Defizitziele
n Stabilitätspakt bietet diskretionäre Möglichkeiten
n KOM-Überlegungen: Investitionen im präventiven Arm des Stabilitätspakts gegenrechnen
(Eigenanteil der Länder für EU-Strukturfondsprojekte)
14. 14
Maßnahmen zur Wiederbelebung der Kreditvergabe in den Krisenländern
n Konventionelle Geldpolitik (negativer Einlagezins?)
è kaum wirksam
n Unkonventionelle Geldpolitik (Sicherheitenrahmen,
Aufkaufprogramm) è sehr umstritten
Sehr schwache Kreditentwicklung in den
Peripheriestaaten
n Zum großen Teil auch nachfrageseitig bedingt
n Zudem:
- hohe Ausfallrisiken (konjunkturbedingt)
- knappe Liquidität
- Bilanzsanierung (Deleveraging, Eigenkapital)
Aufgabenfeld für nationale Förderbanken
und EIB
Mögliche Maßnahmen der EZB
Planungen der Bundesregierung
n Globaldarlehn der KfW (ca. 800 Mio. €) an die
spanische Förderbank ICO
n Evtl. Ausweitung auf andere Euro-Staaten
n Sofern vorhanden und handlungsfähig
16. Ausgangspunkt
16
„(…) von ausschlaggebender Bedeutung, den Teufels-
kreis zwischen Banken und Staatsanleihen zu
durchbrechen.
(…) Sobald unter Einbeziehung der EZB ein wirk-
samer einheitlicher Aufsichtsmechanismus für
Banken des Euro-Währungsgebiets eingerichtet worden
ist, hätte der ESM nach einem ordentlichen Beschluss
die Möglichkeit, Banken direkt zu rekapitalisieren.“
„(…) Teufelskreis zwischen Banken und Staaten zu
durchbrechen.
(…) sollte im ersten Halbjahr 2013 schnellstmöglich
ein operativer Rahmen vereinbart werden, ein-
schließlich einer Definition für Altlasten (‚legacy
assets‘), damit der ESM Banken auf der Grundlage
eines ordentlichen Beschlusses direkt rekapitalisieren
kann, sobald ein wirksamer einheitlicher Aufsichts-
mechanismus eingerichtet sein wird.“
n Viele Euro-Staaten hoffen, Hilfen für ihre Banken aus gemeinsamen europäischen Mitteln zu erhalten
n Bislang schon mögliche indirekte Bankenrekapitalisierung über den ESM führt zu einem Anstieg der Schuldenstands-
quote des Empfängerlandes
n Neue ESM-Instrument einer direkten Bankenrekapitalisierung würde die Schuldenstandsquote unverändert lassen
Gipfelerklärung der Mitglieder des Euro-
Währungsgebiets vom 29. Juni 2012
Schlussfolgerungen des Europäischen Rates vom
13./14. Dezember 2012
17. ESM
Ausleih-
volumen
(Kredit-
aufnahme
des ESM)
500
Mrd. €
Garantien
620
Mrd. €
Anteil
(%)
Barein-
zahlung
(Mrd. €)
Garantie
(Mrd. €)
DE 27,1 21,7 168,3
FR 20,4 16,3 126,4
IT 17,9 14,3 111,1
SP 11,9 9,5 73,8
NL 5,7 4,6 35,4
BE 3,5 2,8 21,6
GR 2,8 2,3 17,5
AT 2,8 2,2 17,3
PT 2,5 2,0 15,6
FI 1,8 1,4 11,1
IR 1,6 1,3 9,9
SK 0,8 0,7 5,1
SL 0,4 0,3 2,7
LU 0,3 0,2 1,6
ZY 0,2 0,2 1,2
EE 0,2 0,1 1,2
MT 0,1 0,1 0,5
Bareinzahl.
80 Mrd. €
Summe:
700 Mrd. €
17
n Übersicherung, um für Kreditaufnahme
höchste Bonität zu erhalten
(nur fünf Garantiegeber [AT, DE, FI, LU, NL]
mit AAA-Rating)
n ESM-Kredite an Banken stellen für
Gläubiger größeres Risiko dar als Kredite
an Euro-Staaten è größere Übersicherung
der ESM-Kredite an Banken erfordlich
n Für AAA-Rating wäre bei Krediten an Banken
etwa dreifache Übersicherung nötig
n Gesamte ESM-Volumen für Bankenrekapi-
talisierung è Kreditvergabemöglichkeiten
auf etwa 200 Mrd. € begrenzt
n Bankenhilfen (Altlasten), die theoretisch
auf ESM übertragen werden könnten
è derzeit etwa 300 Mrd. €
n Bundesregierung:
- nur Teil des ESM (ca. 80 Mrd. €) soll
für direkte Bankenrekapitalisierung
verfügbar sein
- Haftungskaskade (Eigentümer, Gläu-
biger, nationale Restrukturierungsfonds,
betroffener Staat); ESM nur letztes MittelZusagen: SP bis zu 100 Mrd. €
ZY 9 Mrd. €
18. Ausblick
18
Politische
Einigung
zu offenen
Fragen
n Haftungsreihenfolge und Regeln zur Beteiligung von Aktionären, Gläubigern und Anlegern bei einer
Bankeninsolvenz
n Bedingungen für eine direkte Bankenrekapitalisierung durch den ESM
n Regelung zu den Altlasten für direkte Bankenrekapitalisierung durch den ESM
Termine
n 6. Juni: EZB-Ratssitzung mit anschließender Pressekonferenz
n 11./12. Juni: Mündliche Verhandlung BVerfG im Hauptverfahren zum ESM-Vertrag
n 20./21. Juni: Eurogruppe/Ecofin
n 27./28. Juni: Europäischer Rat
Dazu dt.-frz. Positionspapier vom 30. Mai 2013
n Rat soll Richtlinien Abwicklung von Kreditinstituten/Einlagensicherung bis Ende Juni 2013 vereinbaren
n Ebenfalls bis Ende Juni 2013, Entscheidung über „wichtigste Charakteristika der operativen
Kriterien“ für die direkte Bankenrekapitalisierung
n Darauf aufbauend, Entwicklung eines einheitlichen Abwicklungsmechanismus für SSM-Länder
(Annahme möglichst bis Ende der jetzigen EP-Wahlperiode) unter folgenden Prinzipien:
Ø Einheitliches Abwicklungsregime, das nat. Abwicklungsbehörden einbindet
Ø Einheitlicher Abwicklungsmechanismus soll auf Beiträgen des Finanzsektors beruhen
Ø ESM sollte Rolle einer „zusätzlichen öffentlichen Letztsicherungsvorkehrung“ (backstop arrange-
ment) übernehmen (mittels Kreditvergabe an Mitgliedstaaten od. direkte Rekapitalisierung)
Ø Perspektivisch prüfen, den einheitlichen Abwicklungsmechanismus und ESM zusammen-
zuführen
20. Instrumente des ESM
Instru-
mente
Darlehn
(umfassendes
Hilfsproramm)
20
Primär-
marktkäufe
Sekundär-
marktkäufe
Bankenre-
kapitalisierung
Vorsorgliche
Finanzhilfe
Auflagen wie Dar-
lehn bzw. vorsorg-
liche Finanzhilfe
Auflagen wie bei
Darlehn
Auflagen für den
Finanzsektor
Auflagen im MoU
Auflagen makroökonom.
Anpassungspro-
gramm (3 J.)
„Angemessene Konditionalität“ è Memorandum of Understanding (MoU)
n Gesunde Fundamental-
daten
n 1 Jahr; Verlängerung
2 x 6 Monate
n Ziehung über Darlehn
od. Primärmarktkäufe
n Wenn Mittel gezogen
è Prüfung, ob Vollpro-
gramm nötig
Komplementär zu:
n Darlehn â Staat
an Primärmarkt
zurückführen
n vorsorgl. Finanz-
hilfe â Staat
am Primärmarkt
halten
EU-Gipfel, Juni 2012:
n Direkte ESM-Hilfen zur Rekapitalisierung an einzelne Banken
n Voraussetzung: wirksame, einheitliche Aufsicht für Banken der WU
n ESM-Instrumentenänderung muss vom Gouverneursrat einstimmig beschlossen werden
n Merkel nach EU-Gipfel Okt. 2012: Rückwirkende Rekapitalisierung nicht möglich
n Nur in Aus-
nahmefällen
(EZB muss Ge-
fahr für Finanz-
marktstabilität
feststellen)
n Komplementär
zu Darlehn
Bislang:
n Hilfen nur direkt
an Mitgliedstaat
n Mitgliedstaat für
Rückzahlung und
Einhaltung der
Auflagen für
Bankensektor
verantwortlich