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Christine Beckmann: Die Strukturfonds der Europäischen Union

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Finanzierung und Förderung                                                                   F 2.3

                                                                         Öffentliche Kulturförderung




Die Strukturfonds der Europäischen
Union
Kulturprojekte leisten Beiträge zu Struktur- und
Regionalentwicklung


                                                                         Christine Beckmann


Projekte im Kulturbereich haben in der Vergangenheit schon in erheblichem Maße von den Struk-
turfonds, aber auch vom Europäischen Fonds für die Entwicklung des ländlichen Raumes profitiert.
Zunehmend wird anerkannt, dass Kulturaktivitäten einen Beitrag leisten können zu strukturellen
Entwicklungen in Stadt und Land, zu regionalen und grenzüberschreitenden Vernetzungen, zu Qua-
lifizierung und Beschäftigung. Wer die Ziele der Fonds kennt und die Zuständigkeiten, kann selbst
einschätzen, ob eine Antragstellung auf einen Zuschuss aus den Strukturfonds in Frage kommen
kann und wo die notwendigen Informationen dafür zu bekommen sind.

Gliederung                                                                                   Seite

1.     Die EU-Strukturfonds und der Landwirtschaftsfonds                                          2
1.1    Europäischer Fonds für regionale Entwicklung                                               3
1.2    Europäischer Sozialfonds                                                                   4
1.3    Europäischer Fonds für die Entwicklung des ländlichen Raumes                               6
1.4    Die finanzielle Ausstattung der Fonds                                                      7
2.     Ziele der EU-Strukturfonds und Projektbeispiele                                            8
2.1    Ziel „Konvergenz“                                                                          8
2.2    Ziel „Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung“                                   11
2.3    Ziel „Europäische territoriale Kooperation“                                               12
2.4    Programme für die Entwicklung des ländlichen Raumes                                       14
3.     Bedeutung der Kultur für Strukturentwicklung                                             16
3.1    Direkter wirtschaftlicher Nutzen                                                          17
3.2    Indirekter wirtschaftlicher und sozialer Nutzen                                           17
4.     Von den strategischen Leitlinien bis zur Umsetzung in den Regionen                       18
4.1    Leitlinien und Verordnungen der EU                                                        18
4.2    Nationale Rahmenpläne                                                                     19
4.3    Operationelle Programme der Länder                                                        19
5.     Informationen zur Antragstellung                                                         20




                                                                                                  1
F 2.3                                                              Finanzierung und Förderung

Öffentliche Kulturförderung




                              1.    Die EU-Strukturfonds und der
                                    Landwirtschaftsfonds
                              Mit den Erweiterungen der EU (auf 25 Mitgliedstaaten im Jahr 2004
                              und auf 27 im Jahr 2007) ergeben sich erhebliche Disparitäten zwi-
                              schen den Regionen der neuen und der alten Mitglieder: Das Brutto-
                              Inlands-Produkt (BIP) einiger neuer Mitgliedstaaten liegt unter 50
                              Prozent des EU-Durchschnitts. Aber auch generellere Entwicklungen
                              wie die Globalisierung der Wirtschaft, der demografische Wandel
                              sowie der Wandel im Migrationsverhalten der Menschen stellen die
                              EU vor besondere Herausforderungen in Bezug auf die globale Wett-
                              bewerbsfähigkeit und den internen Zusammenhalt.

Ziele von Lissabon und        Die Regierungschefs der Mitgliedstaaten haben sich beim Europäi-
Göteborg                      schen Rat in Lissabon im März 2000 darauf geeinigt, „die EU bis
                              2010 zum dynamischsten und wettbewerbsfähigsten wissensbasierten
                              Wirtschaftsraum der Welt zu machen“. Ein wichtiges Ergebnis des
                              Europäischen Rates im darauf folgenden Jahr in Göteborg war, dass
                              dabei Wert auf nachhaltige Entwicklung und Umweltschutz zu legen
                              sei. Die Kohäsionspolitik soll einen maßgeblichen Beitrag zu den in
                              Lissabon und Göteborg formulierten Zielen leisten.

                               Seit der Neukonzeption der Kohäsionspolitik für den Zeitraum 2007
                               bis 2013 gehören zu den Strukturfonds nur noch der Europäische
                                                        Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE)
                                                        und der Europäische Sozialfonds (ESF).
                                                        Daneben gibt es den Kohäsionsfonds, der
                                                        allerdings weder für den kulturellen Bereich
                                                        noch für Deutschland relevant ist. Der neue
                                                        Europäische Landwirtschaftsfonds für die
                                                        Entwicklung des ländlichen Raumes (ELER),
    In dem Handbuch Kultur & Recht, Ausgabe             wurde vollständig in den Bereich der Ge-
    2005, finden Sie den Beitrag „Kultur im Europäi-    meinsamen Agrarpolitik (GAP) überführt. Er
    schen Gemeinschaftsrecht“ (A 1.16).                 gehört also nicht – auch nicht mehr teilweise
                                                        wie in der Vergangenheit – zu den Struktur-
                               fonds. Er wird hier ebenfalls vorgestellt, weil er gute Möglichkeiten
                               für kulturelle Entwicklungsprojekte auf dem Land bietet.




2
Finanzierung und Förderung                                                                    F 2.3

                                                                          Öffentliche Kulturförderung




1.1 Europäischer Fonds für regionale Entwicklung

Der Europäische Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) „trägt dazu
bei, den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt durch Ausgleich
der wichtigsten regionalen Ungleichgewichte zu stärken“.1 Er dient
der Entwicklung und strukturellen Anpassung der Regionalwirtschaf-
ten. Eingeschlossen sind ländliche und städtische Gebiete, Industrie-
gebiete mit rückläufiger Entwicklung und rückständige Gebiete mit
geografischen und natürlichen Benachteiligungen, wie z. B. Inseln,
Berggebiete, dünn besiedelte Gebiete und Grenzgebiete. Außerdem
fördert er die grenzübergreifende, transnationale und interregionale
Zusammenarbeit in Europa.

Der EFRE wurde auf die neuen Prioritäten der Gemeinschaft ausge-          Investitionen in Arbeits-
richtet: Wettbewerbsfähigkeit und Innovation zu stärken und eine           plätze und Infrastruktur
nachhaltige Entwicklung zu gewährleisten. Dazu werden insbesondere
Investitionskosten übernommen, die zur Schaffung und Erhaltung
dauerhafter Arbeitsplätze beitragen, sowie Investitionen in die Infra-
struktur. Besonderes Augenmerk liegt auf der Erschließung des endo-
genen Potenzials durch

• Unterstützung der regionalen und lokalen Entwicklung,
• Förderung vor allem kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU),
• Vernetzung, Zusammenarbeit sowie Erfahrungsaustausch zwischen
  den Regionen, Städten sowie den relevanten Akteuren aus Gesell-
  schaft, Wirtschaft und Umweltbereich.
                                                                            EFRE-Mittel für Kultur
 Zugunsten der Kultur werden im Wesentlichen Investitionen zur Er-
 schließung des kulturellen Erbes sowie zum Erhalt von Kulturdenkma-
 len gefördert, die sich positiv auf Ansiedlung und Entwicklung der ge-
 werblichen Wirtschaft auswirken und einen Beitrag zur Förderung des
 Kulturtourismus leisten. Kultur wird insbesondere im Rahmen der
 nachhaltigen Stadtentwicklung und in geografisch und natürlich be-
 sonders benachteiligten Gebieten als Entwicklungspotenzial gesehen.
 Gefördert werden Projekte mit überregionaler Bedeutung sowie Maß-
 nahmen, die Bestandteil regionaler Aktionsprogramme oder von Lan-
 desinitiativen sind.


Die Mittel aus dem EFRE werden für Maßnahmen in den drei thema-
tischen Zielen eingesetzt: „Konvergenz“, „Regionale Wettbewerbsfä-
higkeit“ und „Europäische territoriale Zusammenarbeit“. Diese wer-
den in Kapitel 2 vorgestellt.

 Inforegio – die Website der Generaldirektion Regionalpolitik der Euro-
 päischen Kommission:
 http://ec.europa.eu/regional_policy/index_de.htm




                                                                                                   3
F 2.3                                                             Finanzierung und Förderung

Öffentliche Kulturförderung




                              1.2 Europäischer Sozialfonds

                              Aufgabe des Europäischen Sozialfonds (ESF) ist es, zur Beschäfti-
                              gungsförderung beizutragen, um in diesem Politikbereich durch die
                              Verringerung nationaler, regionaler und lokaler Disparitäten bei der
                              Beschäftigung ebenfalls den wirtschaftlichen und sozialen Zusam-
                              menhalt in Europa zu fördern. Dabei sollen die Arbeitsmarkt- und
                              Sozialpolitiken der Mitgliedstaaten unterstützt und zugleich die Euro-
                              päische Beschäftigungsstrategie berücksichtigt werden.

Investitionen in Arbeits-     Die Mittel aus dem ESF werden für Maßnahmen eingesetzt, die dazu
kräfte und berufliche         beitragen, die Beschäftigungs- und Arbeitsmöglichkeiten zu verbes-
Qualifikationen               sern, eine hohe Beschäftigungsquote zu erreichen und mehr und bes-
                              sere Arbeitsplätze zu schaffen. Ein wichtiger Aspekt ist die berufliche
                              Fortbildung während des gesamten Erwerbslebens: Unternehmen
                              (insbesondere KMU) sollen mit diesen Zuschüssen Anreize bekom-
                              men, stärker in Arbeitnehmer zu investieren, um die Qualität und die
                              Produktivität der Arbeit zu verbessern. Arbeitnehmer wie Unterneh-
                              men werden befähigt, sich schneller an die strukturellen Veränderun-
                              gen in der Wirtschaft und auf dem Arbeitsmarkt anzupassen.

                              Konkret werden folgende Zielsetzungen von Vorhaben unterstützt:

                              • Vermeidung von Arbeitslosigkeit (insbesondere der Langzeitar-
                                beitslosen und Jugendlichen),

                              • Förderung der sozialen Eingliederung, insbesondere auch durch
                                einen Zugang benachteiligter Menschen zur Beschäftigung,

                              • Lehrlingsausbildung,

                              • Zugang von gering qualifizierten und älteren Arbeitnehmern zu
                                Fortbildungsmaßnahmen,

                              • Entwicklung von Qualifikationen und Kompetenzen u. a. im Um-
                                gang mit Informations- und Kommunikationstechnologien,

                              • Förderung von Managementfähigkeiten, Unternehmergeist und
                                Unternehmensgründungen,

                              • durchgängige Berücksichtigung der Gleichstellung der Geschlechter,

                              • Verbesserung des Zugangs von Frauen zur Beschäftigung,

                              • Verbesserung des Zugangs von Migranten zur Beschäftigung, z. B.
                                durch Erleichterung der geografischen und beruflichen Mobilität,




4

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  • 1. Finanzierung und Förderung F 2.3 Öffentliche Kulturförderung Die Strukturfonds der Europäischen Union Kulturprojekte leisten Beiträge zu Struktur- und Regionalentwicklung Christine Beckmann Projekte im Kulturbereich haben in der Vergangenheit schon in erheblichem Maße von den Struk- turfonds, aber auch vom Europäischen Fonds für die Entwicklung des ländlichen Raumes profitiert. Zunehmend wird anerkannt, dass Kulturaktivitäten einen Beitrag leisten können zu strukturellen Entwicklungen in Stadt und Land, zu regionalen und grenzüberschreitenden Vernetzungen, zu Qua- lifizierung und Beschäftigung. Wer die Ziele der Fonds kennt und die Zuständigkeiten, kann selbst einschätzen, ob eine Antragstellung auf einen Zuschuss aus den Strukturfonds in Frage kommen kann und wo die notwendigen Informationen dafür zu bekommen sind. Gliederung Seite 1. Die EU-Strukturfonds und der Landwirtschaftsfonds 2 1.1 Europäischer Fonds für regionale Entwicklung 3 1.2 Europäischer Sozialfonds 4 1.3 Europäischer Fonds für die Entwicklung des ländlichen Raumes 6 1.4 Die finanzielle Ausstattung der Fonds 7 2. Ziele der EU-Strukturfonds und Projektbeispiele 8 2.1 Ziel „Konvergenz“ 8 2.2 Ziel „Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung“ 11 2.3 Ziel „Europäische territoriale Kooperation“ 12 2.4 Programme für die Entwicklung des ländlichen Raumes 14 3. Bedeutung der Kultur für Strukturentwicklung 16 3.1 Direkter wirtschaftlicher Nutzen 17 3.2 Indirekter wirtschaftlicher und sozialer Nutzen 17 4. Von den strategischen Leitlinien bis zur Umsetzung in den Regionen 18 4.1 Leitlinien und Verordnungen der EU 18 4.2 Nationale Rahmenpläne 19 4.3 Operationelle Programme der Länder 19 5. Informationen zur Antragstellung 20 1
  • 2. F 2.3 Finanzierung und Förderung Öffentliche Kulturförderung 1. Die EU-Strukturfonds und der Landwirtschaftsfonds Mit den Erweiterungen der EU (auf 25 Mitgliedstaaten im Jahr 2004 und auf 27 im Jahr 2007) ergeben sich erhebliche Disparitäten zwi- schen den Regionen der neuen und der alten Mitglieder: Das Brutto- Inlands-Produkt (BIP) einiger neuer Mitgliedstaaten liegt unter 50 Prozent des EU-Durchschnitts. Aber auch generellere Entwicklungen wie die Globalisierung der Wirtschaft, der demografische Wandel sowie der Wandel im Migrationsverhalten der Menschen stellen die EU vor besondere Herausforderungen in Bezug auf die globale Wett- bewerbsfähigkeit und den internen Zusammenhalt. Ziele von Lissabon und Die Regierungschefs der Mitgliedstaaten haben sich beim Europäi- Göteborg schen Rat in Lissabon im März 2000 darauf geeinigt, „die EU bis 2010 zum dynamischsten und wettbewerbsfähigsten wissensbasierten Wirtschaftsraum der Welt zu machen“. Ein wichtiges Ergebnis des Europäischen Rates im darauf folgenden Jahr in Göteborg war, dass dabei Wert auf nachhaltige Entwicklung und Umweltschutz zu legen sei. Die Kohäsionspolitik soll einen maßgeblichen Beitrag zu den in Lissabon und Göteborg formulierten Zielen leisten. Seit der Neukonzeption der Kohäsionspolitik für den Zeitraum 2007 bis 2013 gehören zu den Strukturfonds nur noch der Europäische Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) und der Europäische Sozialfonds (ESF). Daneben gibt es den Kohäsionsfonds, der allerdings weder für den kulturellen Bereich noch für Deutschland relevant ist. Der neue Europäische Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raumes (ELER), In dem Handbuch Kultur & Recht, Ausgabe wurde vollständig in den Bereich der Ge- 2005, finden Sie den Beitrag „Kultur im Europäi- meinsamen Agrarpolitik (GAP) überführt. Er schen Gemeinschaftsrecht“ (A 1.16). gehört also nicht – auch nicht mehr teilweise wie in der Vergangenheit – zu den Struktur- fonds. Er wird hier ebenfalls vorgestellt, weil er gute Möglichkeiten für kulturelle Entwicklungsprojekte auf dem Land bietet. 2
  • 3. Finanzierung und Förderung F 2.3 Öffentliche Kulturförderung 1.1 Europäischer Fonds für regionale Entwicklung Der Europäische Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) „trägt dazu bei, den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt durch Ausgleich der wichtigsten regionalen Ungleichgewichte zu stärken“.1 Er dient der Entwicklung und strukturellen Anpassung der Regionalwirtschaf- ten. Eingeschlossen sind ländliche und städtische Gebiete, Industrie- gebiete mit rückläufiger Entwicklung und rückständige Gebiete mit geografischen und natürlichen Benachteiligungen, wie z. B. Inseln, Berggebiete, dünn besiedelte Gebiete und Grenzgebiete. Außerdem fördert er die grenzübergreifende, transnationale und interregionale Zusammenarbeit in Europa. Der EFRE wurde auf die neuen Prioritäten der Gemeinschaft ausge- Investitionen in Arbeits- richtet: Wettbewerbsfähigkeit und Innovation zu stärken und eine plätze und Infrastruktur nachhaltige Entwicklung zu gewährleisten. Dazu werden insbesondere Investitionskosten übernommen, die zur Schaffung und Erhaltung dauerhafter Arbeitsplätze beitragen, sowie Investitionen in die Infra- struktur. Besonderes Augenmerk liegt auf der Erschließung des endo- genen Potenzials durch • Unterstützung der regionalen und lokalen Entwicklung, • Förderung vor allem kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU), • Vernetzung, Zusammenarbeit sowie Erfahrungsaustausch zwischen den Regionen, Städten sowie den relevanten Akteuren aus Gesell- schaft, Wirtschaft und Umweltbereich. EFRE-Mittel für Kultur Zugunsten der Kultur werden im Wesentlichen Investitionen zur Er- schließung des kulturellen Erbes sowie zum Erhalt von Kulturdenkma- len gefördert, die sich positiv auf Ansiedlung und Entwicklung der ge- werblichen Wirtschaft auswirken und einen Beitrag zur Förderung des Kulturtourismus leisten. Kultur wird insbesondere im Rahmen der nachhaltigen Stadtentwicklung und in geografisch und natürlich be- sonders benachteiligten Gebieten als Entwicklungspotenzial gesehen. Gefördert werden Projekte mit überregionaler Bedeutung sowie Maß- nahmen, die Bestandteil regionaler Aktionsprogramme oder von Lan- desinitiativen sind. Die Mittel aus dem EFRE werden für Maßnahmen in den drei thema- tischen Zielen eingesetzt: „Konvergenz“, „Regionale Wettbewerbsfä- higkeit“ und „Europäische territoriale Zusammenarbeit“. Diese wer- den in Kapitel 2 vorgestellt. Inforegio – die Website der Generaldirektion Regionalpolitik der Euro- päischen Kommission: http://ec.europa.eu/regional_policy/index_de.htm 3
  • 4. F 2.3 Finanzierung und Förderung Öffentliche Kulturförderung 1.2 Europäischer Sozialfonds Aufgabe des Europäischen Sozialfonds (ESF) ist es, zur Beschäfti- gungsförderung beizutragen, um in diesem Politikbereich durch die Verringerung nationaler, regionaler und lokaler Disparitäten bei der Beschäftigung ebenfalls den wirtschaftlichen und sozialen Zusam- menhalt in Europa zu fördern. Dabei sollen die Arbeitsmarkt- und Sozialpolitiken der Mitgliedstaaten unterstützt und zugleich die Euro- päische Beschäftigungsstrategie berücksichtigt werden. Investitionen in Arbeits- Die Mittel aus dem ESF werden für Maßnahmen eingesetzt, die dazu kräfte und berufliche beitragen, die Beschäftigungs- und Arbeitsmöglichkeiten zu verbes- Qualifikationen sern, eine hohe Beschäftigungsquote zu erreichen und mehr und bes- sere Arbeitsplätze zu schaffen. Ein wichtiger Aspekt ist die berufliche Fortbildung während des gesamten Erwerbslebens: Unternehmen (insbesondere KMU) sollen mit diesen Zuschüssen Anreize bekom- men, stärker in Arbeitnehmer zu investieren, um die Qualität und die Produktivität der Arbeit zu verbessern. Arbeitnehmer wie Unterneh- men werden befähigt, sich schneller an die strukturellen Veränderun- gen in der Wirtschaft und auf dem Arbeitsmarkt anzupassen. Konkret werden folgende Zielsetzungen von Vorhaben unterstützt: • Vermeidung von Arbeitslosigkeit (insbesondere der Langzeitar- beitslosen und Jugendlichen), • Förderung der sozialen Eingliederung, insbesondere auch durch einen Zugang benachteiligter Menschen zur Beschäftigung, • Lehrlingsausbildung, • Zugang von gering qualifizierten und älteren Arbeitnehmern zu Fortbildungsmaßnahmen, • Entwicklung von Qualifikationen und Kompetenzen u. a. im Um- gang mit Informations- und Kommunikationstechnologien, • Förderung von Managementfähigkeiten, Unternehmergeist und Unternehmensgründungen, • durchgängige Berücksichtigung der Gleichstellung der Geschlechter, • Verbesserung des Zugangs von Frauen zur Beschäftigung, • Verbesserung des Zugangs von Migranten zur Beschäftigung, z. B. durch Erleichterung der geografischen und beruflichen Mobilität, 4