Das Angebot des bmvit im Zuge der Digitalisierung Österreichs. Mag.a Verena Haberzeth (Breitbandbüro)

1. Agenda Austria 2020
Das Angebot des Bundesministeriums für Verkehr,
Innovation und Technologie (bmvit) im Zuge der
Digitalisierung Österreichs
1 Stabstelle Informations- und Kommunikationsinfrastruktur

2. Kompetenzgrundlage und Kompetenzen des bmvit
Art. 10 Abs.1 Z.9 B-VG: „Post- und Fernmeldewesen“
Bundessache in Gesetzgebung und Vollziehung
Auszug aus dem BMG Anlage zu § 2 Teil 2 lit.L
Die Regulierung des Post- und Telekommunikationswesens.
Dazu gehören insbesondere auch die fernmeldetechnischen
Angelegenheiten des Hörfunks und des Fernsehens.
Angelegenheiten der Schwerpunktsetzung in den nationalen Forschungsprogrammen durch einen Rat für
Forschung und Technologieentwicklung.
Angelegenheiten der wirtschaftlich-technischen Forschung, soweit sie nicht in den Wirkungsbereich des
Bundesministeriums für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft fallen.
Dazu gehören insbesondere auch die Angelegenheiten der Österreichischen Forschungsförderungsgesellschaft mbH
und der Austria Wirtschaftsservice Gesellschaft mit beschränkter Haftung, und zwar jeweils im Einvernehmen mit dem
Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft.
2 Stabstelle Informations- und Kommunikationsinfrastruktur

3. Ausgangssituation Telekommunikation - TKG
Verpflichtungen
Anzeigepflichten – für das Anbieten von Diensten und Netzen
Meldepflichten – Baumaßnahmen, Infrastrukturdaten, Incident-Management (Sicherheit und Datenschutz)
Duldungspflichten – Mitbenutzung, Wegerechte
Informationspflichten – gegenüber Regulierungsbehörde für Marktanalysen
Zugänglichkeitsverpflichtungen – Regulierungsauflagen und Standardangebote bei Förderungen
Indirekte zusätzliche Verpflichtungen - im Zuge von der Inanspruchnahme von Förderungen
Rechte
Informationen – zu Bauarbeiten zwecks Koordination
Ausbaumaßnahmen – Leitungsrechte, Nutzungsrechte, Mitbenutzungsrechte
3 Stabstelle Informations- und Kommunikationsinfrastruktur
starke europaweite Harmonisierung des rechtlichen Rahmens
detaillierte europarechtliche Vorgaben im Rahmen der Regulierung
Telekommunikationssektor vollliberalisiert – sektorspezifische Regulierung

4. Breitbandstrategie 2020:
„Österreich soll sich in der Spitze der IKT-Nationen positionieren.“
Ende 2012
2018 Versorgung von 70 % der HH mit
ultraschnellem Breitband
2020 nahezu Vollversorgung der HH mit
ultraschnellem Breitband
4 Stabstelle Informations- und Kommunikationsinfrastruktur
Masterplan zur Breitbandförderung = Breitband Austria 2020 (BBA2020)
Mitte 2014
Ministerratsvortrag vom 8.2.2017
Erarbeitung einer Strategie zur Einführung des nächsten
Mobilfunkstandards 5G bis Juli 2017

5. Angebote des bmvit
Informationsangebote
Breitbandatlas
Planungsleitfäden
Broschüren/Faktenblätter
Informationskampagnen
Pressearbeit
Unterstützung der Vorbereitung von Projekten
Planungsleitfäden – Ablaufplanung
Grobkostenanalyse
Erstberatungen
ZIS durch die RTR
Unterstützung zur Umsetzung
Förderungen
Kostensenkung bei Bauarbeiten
legistische Anpassungen
5 Stabstelle Informations- und Kommunikationsinfrastruktur

6. Breitbandatlas
6 Stabstelle Informations- und Kommunikationsinfrastruktur

7. Breitbandatlas
7 Stabstelle Informations- und Kommunikationsinfrastruktur

8. Broschüren
8 Stabstelle Informations- und Kommunikationsinfrastruktur
Faktenblätter

9. Informationsangebote
9 Stabstelle Informations- und Kommunikationsinfrastruktur
Informationskampagnen
 Laufende Informationsveranstaltungen für Gemeinden vor Ort
Themen:
 Technik
 Recht
 Wirtschaft/Prozessabläufe
 Präsenz bei der jährlichen Kommunalmesse mit einem Messestand
 Laufende Vortragstätigkeiten bei diversen Veranstaltungen mit
Stakeholdern
Pressearbeiten
Beiträge im Kommunalnet und OTS Aussendungen

10. Unterstützung bei der Vorbereitung von Projekten
10 Stabstelle Informations- und Kommunikationsinfrastruktur
Planungsleitfäden
Grobplanungs-Unterstützung
Mit mehreren Tools Berechnungen verschiedener Technologien möglich
Erstberatungen im Zuge von Förderungsanträgen
Zentrales Informationsregister bei der Regulierungsbehörde
(RTR GmbH)
Dieser Planungsleitfaden unterstützt
Gemeinden, Gemeindeverbände,
Planungsbüros und Bauträger, die
Leerverrohrungen für
Breitbandinternet zu planen und zu
errichten. Der Leitfaden informiert
über die zu berücksichtigenden
Voraussetzungen und die
Vorgangsweise für den richtigen
Einbau.
Mit diesem Planungsleitfaden für
gebäudeinterne Breitbandinfrastrukturen
bietet das Breitbandbüro eine Anleitung
für die richtige Ausstattung von
Gebäuden, damit ein Zugang zum
Hochleistungsbreitband mit geringen
Kosten möglich wird.

11. „Breitband deckt die ganze Bandbreite des Lebens ab!“
11
Medizin Wirtschaft
Bildung
Wolke (Cloud)
„Breitband Austria 2020"
1 Ziel – 4 Förderungsprogramme – 3 zeitliche Phasen
„… durch die Vergabe von
Förderungsgeldern aus der
„Breitbandmilliarde“ unterstützt
das bmvit den Breitband-
Ausbau, indem ein Anreiz für
Investitionen geschaffen wird –
auch in den weniger dicht
besiedelten Regionen
Österreichs.“
Kommunikation
Unterhaltung
Stabstelle Informations- und Kommunikationsinfrastruktur

12. Breitbandförderungen des bmvit
Stabstelle Informations- und Kommunikationsinfrastruktur
12
Phase 1
2014 bis Ende 2016
Schwerpunkte
Access
Backhaul
Sonderrichtlinie mit ELER
Beteiligung Telekom Anbieter
Phase 1
Phase 2
Phase 3
Phase 2
2016 bis Ende 2018
Schwerpunkte
Phase 3
2018 bis Ende 2020
Schwerpunkte
• NGA-Vorbereitung in noch nicht
versorgten Gebieten
• Backhaul Förderung
• NGA-Vorbereitung in noch nicht
versorgten Gebieten
• Backhaul Förderung
• Leerrohrausbau in nicht geförderten
Regionen
• Nutzungsförderung AT:net • Anbindungssförderung Connect • Anbindungsförderung Connect
• Leerrohrausbau in nicht geförderten
Regionen
• Leerverrohrung mit Kabel in nicht
geförderter Region
Ziel: von Vorbereitung NGA bis Flächendeckend 100 Mbit/s bis 2020
Leerrohr-Förderung
Förderungsprogramm für
Gemeinden, öffentliche
Unternehmen, Gemeinde-
nahe Unternehmen, lokale
Infrastruktur-Errichter
Austrian electronic network
kurz AT.net
Internetanwendungen
Connect
Anbindung von Schulen und KMUs und
EMUs
Förderungsstrategie Breitband 2015 bis 2020
1 Ziel – 4 Programme – 3 Phasen
• NGA-Erweiterung mit 100 Mbit/s
sich ergänzende Instrumente
• Nutzungsförderung AT:net • Nutzungsförderung AT:net

13. Breitbandförderungen des bmvit
Merkmale der Breitband-Förderungsprogramme1)
13 Stabstelle Informations- und Kommunikationsinfrastruktur
Programm Ziele
Förderungs-
volumen
In Mio. EUR
BBA2020
Access
Ausweitung der geografischen NGA-Netzabdeckung,
Steigerung der leitungsgebundenen wie drahtlosen Access-Qualität
2016: €300 Mio.
2017: €213 Mio.
2018: €213 Mio.
2019: €200 Mio.
2020: €100 Mio.
BBA2020
Backhaul
Modernisierung von PoP-Zubringerleitungen
BBA2020
LeRohr
Nachhaltige Verbesserung der Versorgungssituation durch Schaffung von Möglichkeiten zur
Verlegung von Hochleistungs-Breitbandinfrastrukturen,
Kostengünstiger Ausbau von Hochleistungs-Breitbandinfrastrukturen durch koordiniertes und
kooperatives Vorgehen bei kommunalen Tiefbauarbeiten
BBA2020
Connect
Errichtung von Leerrohren mit oder ohne Kabel zum Anschluss einer Pflichtschule oder einer
anderen öffentlichen Bildungseinrichtung oder eines KMU‘s,
Erschließung des Standortes mittels Glasfaserinfrastruktur durch Kommunikationsanbieter
BBA2020
AT:net
Verbesserte Umsetzung von Forschungsergebnissen in IKT Dienste und Anwendungen,
Verbreiterung der Anbieterbasis für IKT Dienste und Anwendungen,
Stärkung der kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) im Markt für IKT Dienste und
Anwendungen
1) Details dazu: siehe jeweilige Sonderrichtlinie

14. Merkmale der Breitband-Förderungsprogramme1)
14
Förderungs- BBA2020_Access BBA2020_Backhaul BBA2020_LeRohr BBA2020_Connect
BBA2020
AT:net
Zielgruppe Telekommunikationsbetreiber
Gemeinden,
Gemeindeverbände,
TK-Unternehmen
Gemeinden,
KMUs sowie EPUs
IKT-
Unternehmen
Laufzeit Maximal 3 Jahre
2 Jahre,
3 Jahre bei
aufwändigen Vorhaben
Maximal 3 Jahre bei
Pflichtschulprojekten
Auf Basis des
Förderungs-
ansuchens
Höhe Nach EU-Beihilferecht
Max. 500.000 Euro
Min. 10.000 Euro
Max. 50.000 Euro
Min. 2.000 Euro
Unter
Begünstigung
von KMU
Satz Maximal 50% der förderungsfähigen Projektkosten
Gemeinden: max. 90%2)
KMUs/EPUs: max. 50%
KMU: max. 35%
Sonstige: max.
25%
Eigenleistung Mind. 25% Mind. 10% „De-Minimis“ Mind. 25%
Gebiete Laut Breitbandkarte(n), Ausschreibungen auf NUTS3-Ebene
Österreichisches
Bundesgebiet
Österreichisches
Bundesgebiet
1) Details dazu: siehe jeweilige Sonderrichtlinie
2) In Verbindung mit Inhouse-WLAN-Ausstattung
Stabstelle Informations- und Kommunikationsinfrastruktur

15. 4 Infrastruktur-Förderungsprogramme
15 Stabstelle Informations- und Kommunikationsinfrastruktur
Breitband Austria 2020_Access (BBA2020_A) stellt die beihilfenrechtliche
Grundlage für die Förderung von Vorhaben zum flächendendeckenden
NGA-Ausbau (Next Generation Access) und zur Modernisierung der Breitband-
Infrastrukturen im gesamten österreichischen Bundesgebiet dar.
Breitband Austria 2020_Backhaul (BBA2020_B) stellt die beihilfenrechtliche Grundlage für
die Förderung von Vorhaben zum Backhaul-Ausbau dar, also der Anbindung von Insellösungen,
Mobilfunkbasisstationen und kleinen lokalen Netzen im gesamten österreichischen Bundesgebiet an
leistungsfähige Netze.
Breitband Austria 2020_Leerrohr (BBA2020_LeRohr) stellt die beihilfenrechtliche
Grundlage für die Mitverlegung von Leerverrohrungen für Kommunikationsnetze bei laufenden
kommunalen Tiefbauarbeiten im Rahmen einer langfristigen Planung der späteren Versorgung dar.
BreitbandAustria2020_Connect (BBA2020_C) stellt die beihilfenrechtliche Grundlage für
die Förderung der Anbindung von Pflichtschulen und sonstigen öffentlichen Bildungseinrichtungen
der Gemeinden wie von KMU´s an ein Glasfasernetz dar.

16. Umsetzung Förderungsstrategie (1)
16 Stabstelle Informations- und Kommunikationsinfrastruktur
BBA2020 „Access“
1. Förderungs-Call: 22. Dezember 2015 – 29. April 2016
Volumen: 96,1 Mio. Euro
161 Anträge von 17 Förderwerbern, beantragte 182,1 Mio. €, gewährt 95,9 Mio. €
2. Förderungs-Call: 14. Februar 2017 – 30. Juni 2017
Volumen: 78,3 Mio. Euro
1. Förderungs-Call „Access ELER“: 5. Dezember 2016 – 31. März 2017
Volumen: 26,0 Mio. Euro
58 Anträge von 10 Förderwerbern, beantragte Fördersumme 72,0 Mio. €
Rechtsbasis – Notifikationsentscheidung C(2015) 9686 vom 17.12.2015

17. Umsetzung Förderungsstrategie (2)
17 Stabstelle Informations- und Kommunikationsinfrastruktur
BBA2020 „Backhaul“
1. Förderungs-Call: 22. Dezember 2015 – 31. März 2016
Volumen: 96,1 Mio. Euro
102 Anträge von 16 Förderwerbern, beantragt 85,2 Mio. €, gewährt 68,9 Mio. €
2. Förderungs-Call: 14. Februar 2017 – 09. Juni 2017
Volumen: 58,8 Mio. Euro
Rechtsbasis – Notifikationsentscheidung C(2015) 9686 vom 17.12.2015

18. Umsetzung Förderungsstrategie (3)
BBA2020 „Leerverrohrungsprogramm“
1. Förderungs-Call: 28. Mai 2015 – 31. August 2015
Volumen: 40,0 Mio. Euro
47 Anträge von 40 Förderwerbern, beantragt 17,5 Mio €, Vertrag 16,3 Mio €
Rechtsbasis: Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung (insb. Art. 4 iVm Art. 52 AGVO)
2. Förderungs-Call: 14. Juni 2016 – 30. September 2016
Volumen: 60,6 Mio. Euro
67 Anträge von 59 Förderwerbern, beantragt 24,5 Mio €, gewährt 23,0 Mio €
3. Förderungs-Call: 9. November 2016 – 31. März 2017
Volumen: 29,4 Mio. Euro
65 Anträge von 58 Förderwerbern, beantragt 27,0 Mio €
Rechtsbasis: Notifikationsentscheidung C(2015) 9686 vom 17.12.2015
Stabstelle Informations- und Kommunikationsinfrastruktur
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19. Umsetzung Förderungsstrategie (4)
BBA2020 „Connect“
Förderungs-Call: 31. Mai 2017 – laufend
Volumen: 30 Mio. Euro
Anbindung einzelner Standorte mit Multiplikatorwirkung
Gerichtet an Gemeinden als Erhalter öffentliche Bildungseinrichtungen bzw.
KMU/EPU
Stabstelle Informations- und Kommunikationsinfrastruktur
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20. Weitere Aktivitäten
20 Stabstelle Informations- und Kommunikationsinfrastruktur
In jedem Förderungsprogramm enthalten:
Bewusstseinsbildende Begleitmaßnahmen
Ziel: Verbesserung des Wissens über Chancen und Risiken von
Breitbandtechnologien
Die Erkenntnis über den Nutzen von Breitbandanwendungen stärkt die Nachfrage
nach qualitativ hochwertigen Angeboten und reduziert letztlich den Bedarf an
Förderungen. Die Zielsetzung von BBA2020 wird daher durch die Beauftragung
von bewusstseinsbildenden Begleitmaßnahmen im Ausmaß von maximal 2% des
jährlich zur Verfügung stehenden Programmbudgets flankierend unterstützt.

21. 21 Stabstelle Informations- und Kommunikationsinfrastruktur

22. Vielen Dank für die Aufmerksamkeit!
Fragen?
Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie
Stabstelle Informations- und Kommunikationsinfrastruktur
Breitbandbüro
www.bmvit.gv.at
22 Stabstelle Informations- und Kommunikationsinfrastruktur