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Sektionschef Dr. Gerhard Popp

IT-Projekte der
Finanzverwaltung


17. April 2012, Donau-Universität Krems
Standortbestimmung


• 13.199 Unternehmen sind im heimischen IKT Sektor
  tätig (4,4 %)

• 91.328 Arbeitsplätze (3,4 % aller Beschäftigten)

• 23,75 Mrd. EUR Umsatz in 2009 (8,66 % des BIP)

• Österreich auf Platz 19 von 142 Ländern im
  Networked Readiness Index

• Seit Jahren Spitzenreiter im E-Government-Ranking
  der EU



                                                      2
IT-Steuerung in Österreich




                             3
Kompetenzzentrum
Internetgesellschaft

• Plattform zur Zusammenarbeit von
  Verwaltung, Wirtschaft und Wissenschaft

• Kooperation von vier Ministerien
  (BKA, BMF, BMVIT, BMWFJ)

• Vertreter der „Internetoffensive Österreich“

• Ziele
   -   Internet als Chance für alle Menschen begreifen
   -   Österreich in der Spitze der IKT-Nationen positionieren
   -   Breitbandnutzung erhöhen (digitale Dividende)
   -   Koordinierte und forschungsorientierte IKT-Politik

                                                                 4
Beitrag der IT zum Sparpaket 2012


• IKT-Konsolidierungsgesetz

• Verbindliche IKT-Standards in der Bundesverwaltung
  wie z.B.:
   -   Bundesclient
   -   Content Managementsystem von Homepages
   -   Zentrales IT- Lizenzmanagement
   -   Duale Zustellung
   -   Elektronische Signaturen
   -   Identity- und Accessmanagement
   -   ELAK in allen Dienststellen
   -   Einsatz von Softwarebausteine bzw. Softwarebibliotheken sowie
       Basiskomponenten

                                                               5
IKT-Konsolidierungsgesetz


• IKT-Bundesstandards durch Verordnung des
  Bundeskanzlers im Einvernehmen mit der
  Bundesministerin für Finanzen

• Berühren IT-Lösungen die Zuständigkeit eines
  Fachministers – Einvernehmen auch mit diesem

• Beratende Funktionen:
   - IKT-Koordinationsgremien
   - A-SIT bei Sicherheitsfragen
   - BRZ GmbH bei Rechenzentrumsaspekten




                                                 6
IKT-Konsolidierungsgesetz


• Festlegung der Kostentragung in den jeweiligen
  Verordnungen

• Entwicklung, Weiterentwicklung und Betrieb der IT-
  Lösungen in BRZ GmbH (bei nachvollziehbar
  marktkonformen Preisen)


• IKTKonG 2. Abschnitt schafft Rechtsgrundlage für die
  E-Rechnung
  - ab 1.1.2014: verpflichtende elektronische Rechnungslegung an
    den Bund



                                                            7
Sektion V - IT, Kommunikation und
Öffentlichkeitsarbeit

Aufgaben
   - IT und E-Government-Lösungen für die Finanzverwaltung
     und den Bund
   - E-Government-Services für BürgerInnen und Wirtschaft
   - Beauftragung/Steuerung des Bundesrechenzentrums
   - Kommunikation des BMF


Erfolge und Innovationen
   - Erstes Bundesministerium in Europa mit ISO-
     Sicherheitszertifizierung (gemeinsam mit BRZ)
   - E-Government-Lösungen des BMF sparen Millionen
     Steuergeld
   - Österreich durch Leistungen des BMF E-Gov. Europameister

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Sektion V - IT, Kommunikation
und Öffentlichkeitsarbeit

• 250 MitarbeiterInnen steuern 106 IT-Verfahren zur
   -   Verwaltung von 7 Mio. Steuerkonten,
   -   Ausstellung von 8 Mio. Steuerbescheiden,
   -   Einhebung von 9 Mio. Steuerzahlungen,
   -   Abwicklung von 50 Mio. Buchungen auf 4 Millionen Konten,
   -   Steuerung von 100 Mrd. EUR ausgaben- und einnahmenseitigem
       Zahlungsverkehr,
   -   Steuerung der Finanzschulden mit 2 Mrd. EUR Umsatz pro Tag,
   -   Einhebung von ca. 5,7 Mrd. EUR Verbrauchssteuern,
   -   Erfassung von 500.000 elektronischen Zollanmeldungen pro
       Monat und Abwicklung von 80.000 Nachrichten pro Tag,
   -   Auszahlung von 12 Mrd. EUR für Gehälter und Pensionen unter
       Berücksichtigung von 5.000 Lohnarten und 200 Lohnschemata

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Herausforderungen für die Sektion V


• Einheitliche E-Government-Lösungen für den Bund
• IT-Umsetzung der Haushaltsrechtsreform
• Neugestaltung der IT für Steuer und Zoll
• Ausbau der E-Government-Services für
  BürgerInnen, UnternehmerInnen und Verwaltung
• Verstärkung der E-Government-Kommunikation für
  größere Akzeptanz von Services




                                                    10
Das Bundesrechenzentrum


• 1997 Ausgliederung aus dem BMF in eine GmbH
• Eigentümer: Republik Österreich, vertreten durch BMF
• Ziele:
    - Nutzung der Synergien durch Konsolidierung, Standardisierung
      und Bündelung von IT-Ressourcen und IT-Services
    - Neustrukturierung der IT im Bund und
      Verwaltungsmodernisierung
    - Grünstes Rechenzentrum Österreichs werden

•   Aufträge an BRZ durch
    -   Gesetz / Verordnung
        (Betriebspflicht, Kostendeckung, Umsatzsteuerbefreiung)
    -   In-house Vergabe durch Bund
    -   Öffentliche Ausschreibung (Gewinnerzielung)
                                                                  11
Kennzahlen BRZ


• Umsatz: 214,4 Mio Euro (2010)
• MitarbeiterInnen: 1.200
• IT Service-Provider Ranking: Platz 4
• Betreute IT-Arbeitsplätze: > 30.000
• Server in Betrieb: > 2.000
• Output Services: > 100 Mio. Seiten pro Jahr
• Gespeicherte Daten: > 800 TB




                                                12
Bedeutende Projekte des BRZ


• Für Österreich
   -   Transparenzdatenbank
   -   FinanzOnline
   -   E-Finanz
   -   Unternehmensserviceportal
   -   Automatenglückspiel
   -   Grundbuch Neu
   -   eCustoms
   -   ProFIT – Erneuerung aller Fachanwendungen im Sozialbereich
• Für Europa
   -   PEPPOL – Pan European Public Procurement Online
   -   EU-Mahnverfahren
   -   Errichtung Zertifikatsverwaltung für Fürstentum Liechtenstein
   -   STORK EU-weites Identity Management
                                                                       13
Flaggschiff FinanzOnline


• 2003: erste elektronische ArbeitnehmerInnen-
  Veranlagung
• 2004: Start des Unternehmerpakets mit Umsatz-
  , Einkommens- und Körperschaftssteuer online
• Kennzahlen:
   -   2,4 Mio. BürgerInnen (50 % der SteuerzahlerInnen)
   -   1,6 Mio. ArbeitnehmerInnenveranlagung
   -   98 % der Unternehmen nutzen FinanzOnline
   -   233 Millionen Transaktionen jährlich
   -   10 Mio. Anträge sparen mehr als 12.000 Tonnen CO2



                                                           14
Services von FinanzOnline


• für Bürgerinnen und Bürger:
   - ArbeitnehmerInnenveranlagung
   - Antrag und Auszahlung der Familienbeihilfe

• für Unternehmen:
   - Körperschaftsteuererklärung
   - Einkommensteuererklärung
   - Umsatzsteuerjahreserklärung
   - Umsatzsteuervoranmeldung
   - EU-weite Vorsteuerrückerstattung
   - Gültigkeitsprüfung einer Umsatzsteuer-Identifikationsnummer
                                                            15
Services von FinanzOnline


• Weitere Funktionen:
   - Registrierungs- und Authentifizierungsprovider (z.B.
     Handysignatur, USP, …)
   - Kommunalsteuererklärungen der Gemeinden
   - Abfragen von Steuerakt und –konto
   - Änderung der Grunddaten
   - elektronische Zahlung
   - elektronische Bescheidzustellung (via DataBox)
   - Abwicklung der Flugabgabe und Bankensteuer
   - Abgabeneinhebung im Rahmen des Glückspielgesetzes
   - Beantragung und Auszahlung der Arbeitslosenunterstützung
                                                            16
Förderlandschaft in Österreich


• Hauptkritikpunkte der AG Effizientes Förderwesen:
   - Fehlende Gesamtstrategie für das Förderwesen
   - Viele Förderstellen und unterschiedliche Richtlinien
   - Intransparenz des Fördersystems für Förderwerber
   - Fehlende Bedarfs- und Wirkungsorientierung
   - Förderentscheidungen oft nicht nachvollziehbar
   - Basisförderung statt Projektförderung
   - Ungeeignete Entscheidungsstrukturen und personelle
     Verflechtungen mit Förderempfängern
   - Hohe Transaktionskosten
   - Fehlendes Benchmarking
                                                            17
Förderlandschaft in Österreich


• Förderstrategie erarbeiten
• Mindeststandards für Förderungen
• Förderangebotsdatenbank
• Förderleistungsdatenbank
• Umsetzung

• Umsetzung der Expertenvorschläge würde bis zu 600
  Mio. EUR an Verwaltungskosten einsparen



                                                  18
Transparenzdatenbank


• BürgerInnen und Unternehmen im Fokus
• Übersichtliche Darstellung des öffentlichen
  Leistungsangebots und der bezogenen öffentlichen
  Leistungen
• Vereinfachung der Antragstellung mit einheitlichen
  Nachweisen
• Effiziente Verwaltung der Leistungen
• Anonymisierte Auswertungen zur Steuerung des
  Förderwesens



                                                       19
Transparenzdatenbank


• Rechtliche Grundlage im Transparenzdatenbankgesetz
  (BGBl. I Nr. 109/2010)

• Politische Verhandlungen erfordern neue Regelung
  (Art. 15a B-VG Vereinbarung und neues TDBG 2012)
   - Verfassungsbestimmung
     (Kompetenzdeckungsklausel, Datenschutz)
   - Erhebung Leistungsangebot im 1. Halbjahr 2012
   - Mitteilung Leistungen des 2. Halbjahres 2012 frühestens ab
     01.07.2012 und spätestens bis 31.01.2013
   - Neue Funktionen für Datenklärungsstelle (bei Kategorisierung)




                                                              20
Transparenzdatenbank

  Bundesministerien, oberste Organe,                          Bundesminister, oberste                                                        TDB-Beirat
Bundesländer und privatrechtliche Organe                     Organe und Bundesländer                                                        Mitwirkung &
                                                                                                                                           Kommunikation
                                                                                                                                           (Bund, Länder &
             Einheitliche
                                                                                                                                             Gemeinden)
           Kategorisierung
                                                                                                                                                Daten-
                                                                                                                                            klärungsstelle
             Leistungs-                     Leistungs-                                                                                      Koordination
             angebote                      mitteilungen                                     Zur                                               & Support
                                                                                        Verfügung-
                                                                                         stellung
                                                                                                                                             Leistungsdaten
                                               (*)                  Temporäre
                                                                                                                                              (z.B. Netto- &
    Definierende                 Leistende                        Auswertungs-DB
       Stelle                      Stelle                                                                                                         Brutto-
                                                                                                                                             Einkommen, Ste




                                                                                                      Einheitliche Kategorisierung
            Erhebung (nicht             (personen-                                                                                   BMF
                                                                                                                                                    uer-
          personenbezogen)               bezogen)                                                                                            ersparnisse, Loh
                                                                    Transparenz-                                                                 nzettel)
                                                                     portal (TP)
                          Transparenz-DB
                                                                                           Daten-                                            SV- und Transfer-
                                                                                         ermittlung                                  HVB
                                                                                                                                                zahlungen
                   - Leistungsangebote                                                    (Online-
                   - Leistungsmitteilungen                                              Einbindung)

                                                                                                                                     AMS     Förderungen, Tra
      (*) Mitteilung über HV-SAP oder FMM            Personenbezogene       Leistungsempfänger                                               nsfer-zahlungen
          sowie WebServices, File-Upload             Abfrage für abfrage-         (Bürger,
          oder Dialog-Verfahren                       berechtigte Stelle       Unternehmen)
                                                                                                                                                             21
Zeitplan Transparenzdatenbank




Phase 1: Mindestsicherung und Forschungsförderungen
Phase 2: Förderungen für Sport, Familie und Tourismus
Phase 3: Restliche Leistungsangebote
                                                        22
Einstiegsseite Transparenzportal




                                   23
Ergebnisseite Transparenzportal




                                  24
Unternehmensserviceportal


• Unternehmensserviceportalgesetz (BGBl. I Nr. 52/2009)
   - Einrichtung USP durch BRZG im Auftrag des BMF
   - Verpflichtung der Bundesminister/innen an der Einrichtung und Betrieb
     mitzuwirken (bei Transaktionen und Informationen)
   - USP als gesetzlicher Dienstleister, kann sich eines weiteren
     Dienstleisters bedienen
   - Ausweitung auf Länder und Gemeinden muss möglich sein

• Bundesstatistikgesetznovelle          (BGBl. I Nr. 125/2009)
   - Einrichtung Unternehmensregister NEU

• Unternehmensserviceportalverordnung (BGBl. II Nr. 69/2010)
   - Basis- und Fachinformationen für die Initialbefüllung und laufenden
     Betrieb, Änderungsinformationen
   - Zusammenwirken mit gemeinsamer Redaktion (Wiener Zeitung)

                                                                     25
USP – Vorteile für Unternehmen


• Zentrales Portal für Unternehmen (One-Stop-Shop)

• Effiziente Verfahrensabwicklung durch
   - Einfaches und einheitliches Accessmanagement, Single Sign-On
   - Umfassende, auf die Unternehmen zugeschnittene
     Informationen
   - Kostenersparnis durch Verfahrensoptimierung und –integration
   - Nutzen durch zusätzliche Services
   - Schaffung einer standardisierten Schnittstelle zur Übermittlung
     der Informationsverpflichtungen direkt aus Unternehmens-EDV




                                                               26
USP – Vorteile für Verwaltung


• Höhere Daten- & Meldequalität in den öffentlichen-
  und Verwaltungsregistern

• Geringer Wartungsaufwand: Vermeidung von
  Mehrfacheingaben, geringer
  Manipulationsaufwand, etc.

• Zentrale Funktionalität für angebundene
  Anwendungen

• Reduktion von Papierformulare



                                                       27
Unternehmensserviceportal


• Seit Jänner 2010 Basisinformationen auf www.usp.gv.at
• Fachinformationen zu Informationsverpflichtungen
• Rechtsinformationen (z.B.
  Richtlinien, Erlässe, Begutachtungsentwürfe)
• Über 60 Unternehmenssituationen in 11 Kategorien




                                                     28
Unternehmensserviceportal


• Nächste Ausbaustufe mit Ende Mai 2012

• Zentrale Anmeldung für alle angebundenen Verfahren:
   - FinanzOnline
   - ELDA Online: elektronischer Datenaustausch mit
     Sozialversicherung
   - KSB Online: Elektronische Abfrage von
     Krankenstandsbescheinigungen
   - WEBEKU: Aktuelle Sicht auf Beitragskonten bei allen
     Gebietskrankenkassen
   - BUAK: Onlinedienst der Bauarbeiter-Urlaubs- und
     Abfertigungskassa
   - EDM: Elektronische Abwicklung der Melde- und
     Berichtspflichten im Umweltbereich
                                                           29
Ausblick Unternehmensserviceportal


• Weiterentwicklung des USP zum Transaktionsportal
• Durchgängige elektronische Prozesse für
  Kommunikation zwischen Unternehmen und
  Verwaltung
• Wichtigste Unternehmenssituationen werden
  vollständig serviciert
• Reduktion von Meldungen durch Datenaustausch im
  Hintergrund
• Bereitstellung eines B2B Bereiches im USP
• Ziel: Reduktion der Verwaltungskosten für
  Unternehmen ab 2015/16 um 150-200 Mio. EUR p.a.
                                                     30
E-Rechnung über USP


• EU fordert rechtliche Gleichstellung von E-Rechnung
  und Papierrechnung
• Rechtliche Grundlage für Bund im IKT-KonG ab 2014
• USP als Portal für E-Rechnungen an den Bund
• Studie der Wirtschaftskammer beziffert Sparpotenzial
  mit insgesamt 9 Mrd. EUR
• Mögliche Einsparung in öffentlichem Sektor alleine
  590 Mio. EUR, davon 70,8 Mio. EUR im Bund




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IT-Projekte der Finanzverwaltung

  • 1. Sektionschef Dr. Gerhard Popp IT-Projekte der Finanzverwaltung 17. April 2012, Donau-Universität Krems
  • 2. Standortbestimmung • 13.199 Unternehmen sind im heimischen IKT Sektor tätig (4,4 %) • 91.328 Arbeitsplätze (3,4 % aller Beschäftigten) • 23,75 Mrd. EUR Umsatz in 2009 (8,66 % des BIP) • Österreich auf Platz 19 von 142 Ländern im Networked Readiness Index • Seit Jahren Spitzenreiter im E-Government-Ranking der EU 2
  • 4. Kompetenzzentrum Internetgesellschaft • Plattform zur Zusammenarbeit von Verwaltung, Wirtschaft und Wissenschaft • Kooperation von vier Ministerien (BKA, BMF, BMVIT, BMWFJ) • Vertreter der „Internetoffensive Österreich“ • Ziele - Internet als Chance für alle Menschen begreifen - Österreich in der Spitze der IKT-Nationen positionieren - Breitbandnutzung erhöhen (digitale Dividende) - Koordinierte und forschungsorientierte IKT-Politik 4
  • 5. Beitrag der IT zum Sparpaket 2012 • IKT-Konsolidierungsgesetz • Verbindliche IKT-Standards in der Bundesverwaltung wie z.B.: - Bundesclient - Content Managementsystem von Homepages - Zentrales IT- Lizenzmanagement - Duale Zustellung - Elektronische Signaturen - Identity- und Accessmanagement - ELAK in allen Dienststellen - Einsatz von Softwarebausteine bzw. Softwarebibliotheken sowie Basiskomponenten 5
  • 6. IKT-Konsolidierungsgesetz • IKT-Bundesstandards durch Verordnung des Bundeskanzlers im Einvernehmen mit der Bundesministerin für Finanzen • Berühren IT-Lösungen die Zuständigkeit eines Fachministers – Einvernehmen auch mit diesem • Beratende Funktionen: - IKT-Koordinationsgremien - A-SIT bei Sicherheitsfragen - BRZ GmbH bei Rechenzentrumsaspekten 6
  • 7. IKT-Konsolidierungsgesetz • Festlegung der Kostentragung in den jeweiligen Verordnungen • Entwicklung, Weiterentwicklung und Betrieb der IT- Lösungen in BRZ GmbH (bei nachvollziehbar marktkonformen Preisen) • IKTKonG 2. Abschnitt schafft Rechtsgrundlage für die E-Rechnung - ab 1.1.2014: verpflichtende elektronische Rechnungslegung an den Bund 7
  • 8. Sektion V - IT, Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit Aufgaben - IT und E-Government-Lösungen für die Finanzverwaltung und den Bund - E-Government-Services für BürgerInnen und Wirtschaft - Beauftragung/Steuerung des Bundesrechenzentrums - Kommunikation des BMF Erfolge und Innovationen - Erstes Bundesministerium in Europa mit ISO- Sicherheitszertifizierung (gemeinsam mit BRZ) - E-Government-Lösungen des BMF sparen Millionen Steuergeld - Österreich durch Leistungen des BMF E-Gov. Europameister 8
  • 9. Sektion V - IT, Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit • 250 MitarbeiterInnen steuern 106 IT-Verfahren zur - Verwaltung von 7 Mio. Steuerkonten, - Ausstellung von 8 Mio. Steuerbescheiden, - Einhebung von 9 Mio. Steuerzahlungen, - Abwicklung von 50 Mio. Buchungen auf 4 Millionen Konten, - Steuerung von 100 Mrd. EUR ausgaben- und einnahmenseitigem Zahlungsverkehr, - Steuerung der Finanzschulden mit 2 Mrd. EUR Umsatz pro Tag, - Einhebung von ca. 5,7 Mrd. EUR Verbrauchssteuern, - Erfassung von 500.000 elektronischen Zollanmeldungen pro Monat und Abwicklung von 80.000 Nachrichten pro Tag, - Auszahlung von 12 Mrd. EUR für Gehälter und Pensionen unter Berücksichtigung von 5.000 Lohnarten und 200 Lohnschemata 9
  • 10. Herausforderungen für die Sektion V • Einheitliche E-Government-Lösungen für den Bund • IT-Umsetzung der Haushaltsrechtsreform • Neugestaltung der IT für Steuer und Zoll • Ausbau der E-Government-Services für BürgerInnen, UnternehmerInnen und Verwaltung • Verstärkung der E-Government-Kommunikation für größere Akzeptanz von Services 10
  • 11. Das Bundesrechenzentrum • 1997 Ausgliederung aus dem BMF in eine GmbH • Eigentümer: Republik Österreich, vertreten durch BMF • Ziele: - Nutzung der Synergien durch Konsolidierung, Standardisierung und Bündelung von IT-Ressourcen und IT-Services - Neustrukturierung der IT im Bund und Verwaltungsmodernisierung - Grünstes Rechenzentrum Österreichs werden • Aufträge an BRZ durch - Gesetz / Verordnung (Betriebspflicht, Kostendeckung, Umsatzsteuerbefreiung) - In-house Vergabe durch Bund - Öffentliche Ausschreibung (Gewinnerzielung) 11
  • 12. Kennzahlen BRZ • Umsatz: 214,4 Mio Euro (2010) • MitarbeiterInnen: 1.200 • IT Service-Provider Ranking: Platz 4 • Betreute IT-Arbeitsplätze: > 30.000 • Server in Betrieb: > 2.000 • Output Services: > 100 Mio. Seiten pro Jahr • Gespeicherte Daten: > 800 TB 12
  • 13. Bedeutende Projekte des BRZ • Für Österreich - Transparenzdatenbank - FinanzOnline - E-Finanz - Unternehmensserviceportal - Automatenglückspiel - Grundbuch Neu - eCustoms - ProFIT – Erneuerung aller Fachanwendungen im Sozialbereich • Für Europa - PEPPOL – Pan European Public Procurement Online - EU-Mahnverfahren - Errichtung Zertifikatsverwaltung für Fürstentum Liechtenstein - STORK EU-weites Identity Management 13
  • 14. Flaggschiff FinanzOnline • 2003: erste elektronische ArbeitnehmerInnen- Veranlagung • 2004: Start des Unternehmerpakets mit Umsatz- , Einkommens- und Körperschaftssteuer online • Kennzahlen: - 2,4 Mio. BürgerInnen (50 % der SteuerzahlerInnen) - 1,6 Mio. ArbeitnehmerInnenveranlagung - 98 % der Unternehmen nutzen FinanzOnline - 233 Millionen Transaktionen jährlich - 10 Mio. Anträge sparen mehr als 12.000 Tonnen CO2 14
  • 15. Services von FinanzOnline • für Bürgerinnen und Bürger: - ArbeitnehmerInnenveranlagung - Antrag und Auszahlung der Familienbeihilfe • für Unternehmen: - Körperschaftsteuererklärung - Einkommensteuererklärung - Umsatzsteuerjahreserklärung - Umsatzsteuervoranmeldung - EU-weite Vorsteuerrückerstattung - Gültigkeitsprüfung einer Umsatzsteuer-Identifikationsnummer 15
  • 16. Services von FinanzOnline • Weitere Funktionen: - Registrierungs- und Authentifizierungsprovider (z.B. Handysignatur, USP, …) - Kommunalsteuererklärungen der Gemeinden - Abfragen von Steuerakt und –konto - Änderung der Grunddaten - elektronische Zahlung - elektronische Bescheidzustellung (via DataBox) - Abwicklung der Flugabgabe und Bankensteuer - Abgabeneinhebung im Rahmen des Glückspielgesetzes - Beantragung und Auszahlung der Arbeitslosenunterstützung 16
  • 17. Förderlandschaft in Österreich • Hauptkritikpunkte der AG Effizientes Förderwesen: - Fehlende Gesamtstrategie für das Förderwesen - Viele Förderstellen und unterschiedliche Richtlinien - Intransparenz des Fördersystems für Förderwerber - Fehlende Bedarfs- und Wirkungsorientierung - Förderentscheidungen oft nicht nachvollziehbar - Basisförderung statt Projektförderung - Ungeeignete Entscheidungsstrukturen und personelle Verflechtungen mit Förderempfängern - Hohe Transaktionskosten - Fehlendes Benchmarking 17
  • 18. Förderlandschaft in Österreich • Förderstrategie erarbeiten • Mindeststandards für Förderungen • Förderangebotsdatenbank • Förderleistungsdatenbank • Umsetzung • Umsetzung der Expertenvorschläge würde bis zu 600 Mio. EUR an Verwaltungskosten einsparen 18
  • 19. Transparenzdatenbank • BürgerInnen und Unternehmen im Fokus • Übersichtliche Darstellung des öffentlichen Leistungsangebots und der bezogenen öffentlichen Leistungen • Vereinfachung der Antragstellung mit einheitlichen Nachweisen • Effiziente Verwaltung der Leistungen • Anonymisierte Auswertungen zur Steuerung des Förderwesens 19
  • 20. Transparenzdatenbank • Rechtliche Grundlage im Transparenzdatenbankgesetz (BGBl. I Nr. 109/2010) • Politische Verhandlungen erfordern neue Regelung (Art. 15a B-VG Vereinbarung und neues TDBG 2012) - Verfassungsbestimmung (Kompetenzdeckungsklausel, Datenschutz) - Erhebung Leistungsangebot im 1. Halbjahr 2012 - Mitteilung Leistungen des 2. Halbjahres 2012 frühestens ab 01.07.2012 und spätestens bis 31.01.2013 - Neue Funktionen für Datenklärungsstelle (bei Kategorisierung) 20
  • 21. Transparenzdatenbank Bundesministerien, oberste Organe, Bundesminister, oberste TDB-Beirat Bundesländer und privatrechtliche Organe Organe und Bundesländer Mitwirkung & Kommunikation (Bund, Länder & Einheitliche Gemeinden) Kategorisierung Daten- klärungsstelle Leistungs- Leistungs- Koordination angebote mitteilungen Zur & Support Verfügung- stellung Leistungsdaten (*) Temporäre (z.B. Netto- & Definierende Leistende Auswertungs-DB Stelle Stelle Brutto- Einkommen, Ste Einheitliche Kategorisierung Erhebung (nicht (personen- BMF uer- personenbezogen) bezogen) ersparnisse, Loh Transparenz- nzettel) portal (TP) Transparenz-DB Daten- SV- und Transfer- ermittlung HVB zahlungen - Leistungsangebote (Online- - Leistungsmitteilungen Einbindung) AMS Förderungen, Tra (*) Mitteilung über HV-SAP oder FMM Personenbezogene Leistungsempfänger nsfer-zahlungen sowie WebServices, File-Upload Abfrage für abfrage- (Bürger, oder Dialog-Verfahren berechtigte Stelle Unternehmen) 21
  • 22. Zeitplan Transparenzdatenbank Phase 1: Mindestsicherung und Forschungsförderungen Phase 2: Förderungen für Sport, Familie und Tourismus Phase 3: Restliche Leistungsangebote 22
  • 25. Unternehmensserviceportal • Unternehmensserviceportalgesetz (BGBl. I Nr. 52/2009) - Einrichtung USP durch BRZG im Auftrag des BMF - Verpflichtung der Bundesminister/innen an der Einrichtung und Betrieb mitzuwirken (bei Transaktionen und Informationen) - USP als gesetzlicher Dienstleister, kann sich eines weiteren Dienstleisters bedienen - Ausweitung auf Länder und Gemeinden muss möglich sein • Bundesstatistikgesetznovelle (BGBl. I Nr. 125/2009) - Einrichtung Unternehmensregister NEU • Unternehmensserviceportalverordnung (BGBl. II Nr. 69/2010) - Basis- und Fachinformationen für die Initialbefüllung und laufenden Betrieb, Änderungsinformationen - Zusammenwirken mit gemeinsamer Redaktion (Wiener Zeitung) 25
  • 26. USP – Vorteile für Unternehmen • Zentrales Portal für Unternehmen (One-Stop-Shop) • Effiziente Verfahrensabwicklung durch - Einfaches und einheitliches Accessmanagement, Single Sign-On - Umfassende, auf die Unternehmen zugeschnittene Informationen - Kostenersparnis durch Verfahrensoptimierung und –integration - Nutzen durch zusätzliche Services - Schaffung einer standardisierten Schnittstelle zur Übermittlung der Informationsverpflichtungen direkt aus Unternehmens-EDV 26
  • 27. USP – Vorteile für Verwaltung • Höhere Daten- & Meldequalität in den öffentlichen- und Verwaltungsregistern • Geringer Wartungsaufwand: Vermeidung von Mehrfacheingaben, geringer Manipulationsaufwand, etc. • Zentrale Funktionalität für angebundene Anwendungen • Reduktion von Papierformulare 27
  • 28. Unternehmensserviceportal • Seit Jänner 2010 Basisinformationen auf www.usp.gv.at • Fachinformationen zu Informationsverpflichtungen • Rechtsinformationen (z.B. Richtlinien, Erlässe, Begutachtungsentwürfe) • Über 60 Unternehmenssituationen in 11 Kategorien 28
  • 29. Unternehmensserviceportal • Nächste Ausbaustufe mit Ende Mai 2012 • Zentrale Anmeldung für alle angebundenen Verfahren: - FinanzOnline - ELDA Online: elektronischer Datenaustausch mit Sozialversicherung - KSB Online: Elektronische Abfrage von Krankenstandsbescheinigungen - WEBEKU: Aktuelle Sicht auf Beitragskonten bei allen Gebietskrankenkassen - BUAK: Onlinedienst der Bauarbeiter-Urlaubs- und Abfertigungskassa - EDM: Elektronische Abwicklung der Melde- und Berichtspflichten im Umweltbereich 29
  • 30. Ausblick Unternehmensserviceportal • Weiterentwicklung des USP zum Transaktionsportal • Durchgängige elektronische Prozesse für Kommunikation zwischen Unternehmen und Verwaltung • Wichtigste Unternehmenssituationen werden vollständig serviciert • Reduktion von Meldungen durch Datenaustausch im Hintergrund • Bereitstellung eines B2B Bereiches im USP • Ziel: Reduktion der Verwaltungskosten für Unternehmen ab 2015/16 um 150-200 Mio. EUR p.a. 30
  • 31. E-Rechnung über USP • EU fordert rechtliche Gleichstellung von E-Rechnung und Papierrechnung • Rechtliche Grundlage für Bund im IKT-KonG ab 2014 • USP als Portal für E-Rechnungen an den Bund • Studie der Wirtschaftskammer beziffert Sparpotenzial mit insgesamt 9 Mrd. EUR • Mögliche Einsparung in öffentlichem Sektor alleine 590 Mio. EUR, davon 70,8 Mio. EUR im Bund 31