Breitband Austria 2030: Gigabit-fähiges Internet als Voraussetzung für die Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit Österreichs Wirtschaft. Mag. Fjodor Gütermann (BM für Finanzen).
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Initiative Breitband Austria 2030
Österreichs Weg in die Gigabit-Gesellschaft
Fjodor Gütermann
Abteilung VI/10 Telekompolitik und IKT-
Infrastruktur (Breitbandbüro)
Wien, 24. April 2023
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Agenda
• Status Quo der Breitbandverfügbarkeit in Österreich
• Strategische Rahmenbedingungen
• Initiative Breitband Austria 2030
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Die Zuständigkeiten des Breitbandbüros
• Strategische und operative Angelegenheit der Telekompolitik und IKT-Infrastruktur
• Strategie-, Finanz- und Budgetplanung zur Breitbandförderung
• Zentrale Informations- und Servicestelle für Bürgerinnen und Bürger, Gemeinden,
Länder und Betreiber zum Thema Breitband
• BB-Büro vertritt Österreich im EK Netzwerk der Broadband Competence Offices (BCOs)
• Kontaktstelle für das EU Förderinstrument CEF Digital
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Was sind die Gründe für den Nachholbedarf in Österreich?
• Solides flächendeckendes Kupernetz
• Hervorragende Mobilfunknetzabdeckung
• Geringe Bevölkerungsdichte
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Strategische Rahmenbedingungen am Telekomsektor
• Außergewöhnliche Dynamik
• Vollständige Deregulierung
• Neue Allianzen
− A1 Telekom Austria mit Mitbewerbern; DOCSIS-Betreiber öffnen ihre Netze
• Neue Player drängen auf den Sektor mit Open Access Fokus
− Allianz Capital Partners, Infracapital, Meridiam, …
• Initiative Breitband Austria 2030
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Regierungsprogramm 2020 – 2024
• Bundesregierung bekennt sich zum Ziel Österreich zu einer der führenden
Digitalnationen in der EU zu machen
− Top Five im DESI bis 2025
• Ziel bis 2030 im Bereich der Kommunikationsinfrastruktur
− Flächendeckende Verfügbarkeit von festen und mobilen Gigabit-Anschlüssen
− Vermeidung einer digitalen Kluft zwischen Stadt und Land
− Fokus auf Bereiche mit sozioökonomischen Schwerpunkten
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Breitbandstrategie 2030
• Investitionen vorrangig durch die Telekomindustrie
− Das TKG 2021 schafft investitionsfreundliche Rahmenbedingungen
• Frequenzvergaben für Mobilfunk
− Versorgungsauflagen zum verpflichtenden Ausbau unterversorgter
Katastralgemeinden sowie Hauptverkehrswege
• Förderungen im Rahmen der Initiative Breitband Austria 2030
− Insgesamt stehen 1,4 Mrd. zusätzliche Mittel bis 2026 zur Verfügung
− Top-up-Förderungen: OÖ, Salzburg, Vorarlberg, NÖ und Tirol
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Initiative Breitband Austria 2030
• BBA2030:Access
− Förderung von Betreiber mit vertikal integrierten Netzen
• BBA2030:OpenNet
− Förderung von Open Access Netzen
• BBA2030:Connect
− Glasfaseranschlüsse für Unternehmen, öffentliche Einrichtungen &
landwirtschaftliche Betriebe
• BBA2030:GigaApp
− Entwicklung innovativer digitaler Anwendungen und Dienste 12
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Breitband Austria 2030: Connect
• Glasfaseranschluss für KMUs, EPUs, öffentliche Einrichtungen, land- und
forstwirtschaftliche sowie Fischereibetriebe
• Gegenstand der Förderung sind die einmalig anfallenden Erschließungskosten
• Förderungsfähige Projektkosten von minimal 5000,- bis maximal 50.000,- Euro
• Förderungssatz
− 90 Prozent für öffentliche Bildungseinrichtungen
− 75 Prozent für alle anderen
• Kombination mit dem kommunalen Investitionsprogramm (KIG)
− 2023 neue Mittel für Gemeinden in der Höhe von 500 Mio. Euro
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Ersten BBA2030-Ausschreibungsrunde
• 4 Förderungsprogramme: Access, OpenNet, Connect und GigaApp
• März 2022: erste Ausschreibungsrunde mit einem Budget von 660 Mio. Euro
• September 2022: Ausschreibungsvolumen um 300 Mio. Euro erhöht
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BBA2030 Budget Einreichung Gewährung
Access 150 Mio. Euro 300 Mio. Euro 122 Mio. Euro
OpenNet 450 Mio. Euro 2,4 Mrd. Euro 750 Mio. Euro
GigaApp 9,3 Mio. Euro 6,4 Mio. Euro 2,7 Mio. Euro