Lia Nr. 139

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Lisdorf aktuell Nr. 139

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Lia Nr. 139

  1. 1. Informationsschrift Nr. 139 Herausgeber für Lisdorfer Bürger Ostern 2012 CDU und JU Lisdorf Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer Seiten 2, 3, 7 und 8 100-Tage-Programm Seiten 4 und 5 CDU-Landtagskandidaten Seite 6 OB-Kandidatin Marion Jost Seite 9 Lisdorfer Notizen Seiten 14 und 15 -
  2. 2. -- 2 - Annegret Kramp-Karrenbauer Ministerpräsidentin des Saarlandes Ganz persönlich: Geboren am 9. August 1962, verheiratet, 3 Kinder erste Ministerpräsidentin des Saarlandes (seit 2011) Bevollmächtigte Deutschlands für die deutsch- französische Zusammenarbeit in kulturellen Angelegenheiten (seit 2011) erste Innenministerin Deutschlands (2000-2007) dienstälteste Ministerin in der Geschichte des Saarlandes (2000-2011) Präsidentin der Kultusministerkonferenz (2008) Vorsitzende der Sportministerkonferenz der Länder (2001-2002) Annegret Kramp-Karrenbauer ist Saarländerin aus Überzeugung. Hier ist sie geboren und aufgewachsen. Für das Land und seine Menschen setzt sie sich seit ihrem 22. Lebensjahr politisch ein. Zunächst als Stadträtin in ihrer Heimatstadt Püttlingen, dann als Bundestags- und Landtagsabgeordnete, später als Ministerin im Saarland. Was es heißt, Studium, Beruf und Familie unter einen Hut zu bringen, weiß sie als Mutter von drei Kindern aus Erfahrung. Dass sie diesen Spagat hin bekommt, verdankt sie auch ihrem Mann Helmut, einem Bergbauingenieur. Durch ihn hat sie einen engen Bezug zum Bergbau – und weiß, wie stark dieser unser Saarland geprägt hat. Annegret Kramp-Karrenbauer hat durch ihre politische Karriere nicht die Bodenhaftung verloren: Ihr ist es wichtig, nah an den Menschen dran zu sein und ihre Sorgen und Nöte zu kennen. Sie ist trotz hoher politischer Ämter ganz Mensch geblieben. Praktisch, unkompliziert und ohne Allüren packt sie politische Probleme an – und löst sie auch.
  3. 3. - 3 - Für stabile Verhältnisse zum Wohle unseres Landes Die über viele Monate anhaltenden Zerwürfnisse innerhalb der FDP- Landtagsfraktion und der FDP Saar waren nach Auffassung der CDU- Landesvorsitzenden, Minister- präsidentin Annegret Kramp- Karrenbauer, der Grund, warum eine Fortsetzung der Koalition mit der FDP nicht mehr mit der Verantwortung für die Zukunfts- sicherung des Landes vereinbar war: „Die FDP im Saarland befindet sich in einem Zustand der Zerrüttung. Das Saarland braucht jedoch eine Landesregierung, die stabil und entschlossen die Probleme des Landes löst. Dies ist mit der FDP nicht mehr zu gewährleisten und für absehbare Zeit auch nicht mehr zu erwarten. Die Entscheidung ist mir nicht leicht gefallen, sie ist jedoch unvermeidbar.“ Für Annegret Kramp-Karrenbauer kommt zuerst das Land und dann die Partei. „Bei der Entscheidung für Neuwahlen ging es um das Land, nicht um die Partei und schon gar nicht um meine politische Zukunft.“ AKK mit 99 % zur Spitzendkandidatin gewählt Die CDU-Landesvorsitzende und Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer wurde auf der Landesvertreterversammlung am 11. Februar mit klaren 99 Prozent auf Platz 1 der Landesliste gewählt. Vor weit mehr als 500 Vertretern der Ortsverbände und Gästen hatte sie zuvor in einer mitreißenden Rede ihre Ziele für das Saarland von morgen vorgestellt. In ihrer packenden Rede rief Annegret Kramp-Karrenbauer die CDU-Mitglieder dazu auf, gemeinsam dafür zu kämpfen, dass die CDU am Wahlabend die Nase vorn hat. „Es heißt Wahlkampf und nicht Wahlspaziergang. Daher wird es in den kommenden Wochen darauf ankommen, dass wir die Menschen mit unseren Ideen und Argumenten überzeugen. Es geht um klare Verhältnisse für unser Land“. „Wir wollen auch künftig ein Saarland, das unverwechselbar und unverzichtbar ist. Wir wollen eine Zukunft ohne Schulden, faire Löhne für gute Arbeit, einen starken Standort für erfolgreiche Unternehmen. Und wir wollen ein Land, in dem Erfahrung zählt. Das ist unsere Vision für unser Saarland von morgen. Lasst uns gemeinsam dafür kämpfen“, rief sie dem begeisterten Publikum in der übervollen Congresshalle zu.
  4. 4. - 4 - UNSER SAARLAND VON MORGEN - Eigenständig und selbstbewusst - 100-Tage-Programm der Spitzenkandidatin für die Landtagswahl am 25. März 2012 Unser Saarland hat nur dann eine gute Zukunft, wenn wir ein eigenständiges Bundesland und selbstbewusstes Mitglied der föderalen Familie bleiben. Die Sicherung unserer föderalen Eigenständigkeit ist daher für mich die zentrale Herausforderung der nächsten Jahre. Daher will ich unsere Landespolitik an drei zentralen Zielen ausrichten: wir müssen erstens die seit Jahren anhaltende Aufwärtsentwicklung in der Saarwirtschaft und auf dem saarländischen Arbeitsmarkt weiterhin auf hohem Niveau halten, wir müssen zweitens die Rückführung der öffentlichen Verschuldung auf der Basis der Schuldenbremsen-Vereinbarung konsequent fortsetzen, und wir müssen drittens die Entwicklungsperspektiven, insbesondere junger Menschen, weiter verbessern. Dafür brauchen wir nach der Landtagswahl eine stabile, verantwortungsbewusste und kompetente Landesregierung. Dies gibt es nur mit einer Großen Koalition unter Führung der CDU Saar. Nur dieser Gleichklang aus Wirtschaftswachstum, Haushaltssanierung sowie aus Bildungs- und Zukunftsinvestitionen bringt unser Land voran. Das heißt aber auch: Wir werden uns zukünftig nicht mehr all das leisten können, was in der Vergangenheit selbstverständlich war. Wir werden Prioritäten setzen und Strukturen im Bereich der öffentlichen Verwaltung verändern müssen. Wichtig ist jedoch ebenso: Wir dürfen unser Land auch nicht kaputt sparen und müssen dafür sorgen, dass es bei den notwendigen Veränderungen fair und gerecht zugeht. Das ist unser Versprechen an die Wählerinnen und Wähler. Damit die Bürgerinnen und Bürger vor der Landtagswahl wissen, was die CDU Saar nach der Landtagswahl als Regierungspartei politisch umsetzen will, hat Annegret Kramp-Karrenbauer als Spitzenkandidatin der CDU ein persönliches Handlungsprogramm vorgestellt. Auf der Basis dieses Konzeptes wird die CDU unter Ministerpräsidentin Annegret Kramp- Karrenbauer folgende Vorhaben im Rahmen eines 100-Tage-Programms vorrangig umsetzen: 1. Festlegung der jährlichen Konsolidierungsziele: Wir werden den durch die Schuldenbremsen-Vereinbarung notwendigen Sanierungspfad für die nächsten Haushaltsjahre der neuen Legislaturperiode konkret definieren und damit von Anfang an für klare Verhältnisse in der Haushaltspolitik sorgen. 2. Personalentwicklung im Öffentlichen Dienst: Ein zentrales Element unserer Konsolidierungsstrategie ist die von uns angestrebte sozialverträgliche Reduzierung des Personalbestandes um etwa 10 Prozent; 3. Reduzierung der Kosten der politischen Führung: Als Sofortmaßnahme werde ich nach meiner Wiederwahl als Ministerpräsidentin die Zahl der Minister auf sechs reduzieren und die Doppelbesetzung von Ressorts mit Staatssekretären abschaffen. Wir werden auch die bestehenden Regelungen zur Versorgung der Minister und Staatssekretäre im Ministergesetz anhand der Regelungen anderer Länder überprüfen und die derzeitigen Versorgungsstandards – wo nötig – anpassen. 4. Neuordnung der Landesgesellschaften: Wir werden die Transparenz bei den Landes- gesellschaften erhöhen und Synergieeffekte nutzen.
  5. 5. - 5 - 5. Etablierung eines Zentrums für Wirtschafts- und Standortförderung: Wir werden die bei der IHK angesiedelte Zentrale für Produktivität und Technologie (ZPT) ausbauen zu einem Zentrum für Wirtschafts- und Standortförderung (ZEWIS). Dort schaffen wir auch die organi- satorischen und personellen Voraussetzungen für ein professionelles Standortmarketing und die Umsetzung einer einheitlichen Dachmarke für das Saarland. Zusätzlich zu den bisherigen ZPT-Aktivitäten im Bereich von Qualifizierung sowie von Außenwirtschafts- und Technologie- förderung soll das ZEWIS neue Aufgaben bzw. Dienstleistungen im Sinne der Unternehmens- bestandspflege (Einrichtung eines Welcome Centers für ins Saarland kommende Fach- und Führungskräfte, Gewährleistung einer „Portal-Funktion“ für investitionswillige Neu- Unternehmen, Betreuung und Begleitung der bereits gemeinsam verabredeten Strategie zur Sicherung des Fachkräftebedarfs, Management der Branchencluster etc.) übernehmen. 6. Sicherung der Infrastruktur im Flug- und Schienenverkehr: Um die Zukunftschancen des Flughafens Saarbrücken gerade auch gegenüber Großflughäfen zu stärken, wollen wir mehr Kooperation mit anderen Flughäfen. Insbesondere mit dem Flughafen Zweibrücken sind die entsprechenden konzeptionellen und politischen Weichen zu stellen. 7. Ausbaupfad „Neue Energien“: Ein Jahr nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima stellt sich die Frage nach dem Stand der Umsetzung der Energiewende. Fest steht: Wir halten am Ziel fest, bis 2020 mindestens 20 Prozent des im Saarland verbrauchten Stroms mit erneuerbaren Energien zu erzeugen. Dafür müssen wir neue Wege gehen und den Masterplan Neue Energien um zusätzliche landesplanerische Instrumente ergänzen. 8. Sonderprogramm für schwer vermittelbare Arbeitslose: Durch die Kürzung der Bundesmittel in der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) droht trotz landesweit sinkender Arbeitslosenzahl und steigender Fachkräftenachfrage eine Verfestigung der Langzeitarbeitslosigkeit. Viele der besonders schwer vermittelbaren Langzeitarbeitslosen benötigen passgenaue Betreuungsleistungen, um überhaupt noch eine Chance zur Eingliederung in reguläre Beschäftigung zu haben. 9. Bekämpfung des Missbrauchs im Bereich der Leiharbeit: Um den Anstieg der Leiharbeit und den Missbrauch bei der Arbeitnehmerüberlassung zu bekämpfen, werden wir unsere Wirtschaftsförderung am Ziel der Begrenzung von Leiharbeit orientieren. 10.Kommunaler Entschuldungsfonds: Im Hinblick auf die angespannte finanzwirtschaftliche Situation der Kommunen werden wir zeitnah eine Entschuldungsstrategie zu Gunsten der Kommunen entwickeln und einen Entschuldungsfonds zur Unterstützung solcher Gemeinden aufbauen, die bereits verstärkte Anstrengungen zur Eindämmung ihres Schuldenstandes unternehmen. 11.Schulfrieden: Mit der Verabschiedung des neuen Schulordnungsgesetzes wollen wir – partei- und fraktionsübergreifend – die Voraussetzungen für eine dauerhafte Befriedung der Schulpolitik im Saarland legen. Das Zwei-Säulen-Modell ermöglicht – trotz drastisch zurückgehender Schülerzahlen – ein hohes Maß an Schulwahlfreiheit und eine regional ausgewogene Schulentwicklungsplanung. Damit haben wir endlich die Grundlage für die seit Jahren überfällige „Befriedung“ der häufig viel zu ideologisch geführten Schulstrukturdiskussionen geschaffen. Wir brauchen Schulfrieden, damit Lehrer und Schüler sich dem widmen können, worauf es ankommt: dem Lehren und Lernen. Ständig neue Experimente an Schulstruktur und Organisation von Schulangeboten helfen nicht weiter. 12.Strukturreformen im Bereich der Hochschulen: Wir werden unmittelbar nach der Wahl ein Strukturgutachten des Wissenschaftsrates in Auftrag geben, um damit Informationen und Empfehlungen hinsichtlich der Entwicklungspotenziale, Effizienzreserven und Kooperationsoptionen unserer Hochschulen zu identifizieren; dabei sollen auch die bestehenden Steuerungsinstrumente kritisch analysiert werden. 13.Stärkung der Anerkennungskultur für bürgerschaftliches Engagement: Wir werden direkt – gemeinsam mit der kommunalen Seite und der LAG Pro Ehrenamt – eine saarländische Ehrenamtscard als Modellprojekt auf den Weg bringen.
  6. 6. - 6 - Kandidaten der CDU für den Wahlkreis Saarlouis Monika Bachmann, 61 Jahre, Georg Jungmann, 55 Jahre, Schwalbach, Bankkauffrau, Landrätin a.D., Saarlouis, Dipl.-Finanzwirt, verheiratet, Ministerin für Arbeit, Familie, Prävention, 2 Kinder, Staatssekretär im Ministerium Soziales und Sport für Inneres, Kultur und Europa Günter Heinrich, 55 Jahre, Dagmar Heib, 49 Jahre, Rehlingen-Siersburg, Dipl.-Verwaltungswirt, Dillingen, Juristin, verheiratet, 2 Kinder, verheiratet, 2 Kinder, Landtagsabgeordneter Landtagsabgeordnete seit 2004, seit 1999, Umweltpolitischer Sprecher Vorsitzende des Rechtsausschusses Thomas Schmitt, 38 Jahre, Egbert Ulrich, 49 Jahre, Nalbach, Jurist, Landtagsabgeordneter Wadgassen, Sozialsekretär, verheiratet, seit 2004, Parlamentarischer Geschäftsführer 4 Kinder, Landtagsabgeordneter seit 2011, der CDU-Landtagsfraktion Landesvorsitzender Sozialausschüsse (CDA)
  7. 7. - 7 - Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer im Wahlkampf Die CDU-Landesvorsitzende und Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer besuchte im Rahmen des Wahlkampfes mehrmals den CDU-Aktionsstand auf dem Großen Markt. Sie stand den Besuchern der Innenstadt für Fragen und Anregungen im persönlichen Gespräch zur Verfügung. Im Anschluss daran besuchte sie den Bauernmarkt vor der Hauptpost. Bei ihrem Besuch auf dem Saarlouiser Bauernmarkt begrüßte die Ministerpräsidentin auch Lisdorfer Marktbeschicker. So konnte sie sich von der guten Qualität des Angebotes selbst überzeugen. Auf Schritt und Tritt wurde sie von Pressevertretern begleitet.
  8. 8. - 8 - Politischer Aschermittwoch Volles Haus für Annegret Kramp-Karrenbauer Motiviert bis in die Haarspitzen – so trafen sich die über 1.000 Anhänger und Freunde der CDU Saar zum 41. Aschermittwochtreffen in Schwalbach. Zentrales Thema der Veranstaltung war die bevorstehende heiße Phase des Landtagswahlkampfes. Große Begeisterung kam auf, als die Landesvorsitzende der CDU Saar, Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer, in den Saal rief: „Wir wollen gewinnen, wir können gewinnen und wir werden gewinnen!“ Eindrucksvoll präsentierte Annegret Kramp-Karrenbauer, die in diesem Jahr zum ersten Mal als Landesvorsitzende die Aschermittwochrede hielt, wie sie den erfolgreichen Weg des Saarlandes fortsetzen will und für welche inhaltlichen Schwerpunkte die CDU Saar die Wählerinnen und Wähler um Vertrauen bittet. Dabei betonte sie: „Wir kämpfen nicht für oder gegen irgendwen – wir kämpfen für die richtige Politik und stabile Verhältnisse in unserem Land.“ Die Spitzenkandidatin stellte heraus, dass die CDU das richtige Programm, die richtigen Kandidaten und die richtige Botschaft hat. „In der heißen Wahlkampfphase kommt es jetzt darauf an, Vollgas zu geben und den Menschen deutlich zu machen, was und wer zur Wahl steht. Dabei werde ich mein Licht nicht unter den Scheffel stellen, nur damit die Funzel von Heiko Maas etwas heller leuchtet“, so die eindeutige Ansage in Richtung SPD. Wichtiger als die Auseinandersetzung mit den politischen Mitbewerbern ist es jedoch, die Interessen des Landes allem anderen voran zu stellen. „Das Land braucht klare Verhältnisse – die gibt es nur mit der CDU“, so Annegret Kramp- Karrenbauer.
  9. 9. - 9 - CDU-Stadtverband Saarlouis nominiert Marion Jost Der Stadtverband der CDU Saarlouis hat in einer gemeinsamen Sitzung von Stadtverbandsvorstand und Stadtratsfraktion Marion Jost einstimmig als Kandidatin für die Oberbürgermeisterwahl im September 2012 nominiert. Marion Jost stellte sich in den letzten Wochen auf Mitgliederversammlungen bei allen Ortsverbänden der Saarlouiser Christdemokraten vor und diskutierte ausgiebig mit den Mitgliedern. Damit ist das einstimmige Votum bei der Nominierung ein großer Vertrauensbeweis. Auf einer Wahlkreisvertreterversammlung im Mai wird sie als Herausforderin von Oberbürgermeister Henz gewählt. CDU-Stadtverbandsvorsitzender Georg Jungmann: “Mit Marion Jost schickt die CDU nicht nur eine sympathische, sondern auch eine sehr engagierte Frau ins Rennen um das Oberbürgermeisteramt in Saarlouis. Sie verfügt über eine hohe Kompetenz in wirtschaftlichen Fragen und hatte bereits mehrere Leitungsfunktionen in Wirtschaft und Verwaltung inne, die sie stets hervorragend ausübte.“ Sowohl bei ihren Tätigkeiten als leitende Mitarbeiterin der Kreissparkasse Saarlouis sowie als Geschäftsführerin der Wirtschaftsbetriebe Saarlouis und der Parkhausgesellschaft hat sie tiefe Einblicke in die Saarlouiser Lokalpolitik gewonnen und hat beste Verbindungen zu allen Saarlouiser Wirtschaftskreisen aufgebaut. Marion Jost besitzt die Fähigkeit, offen auf Menschen zuzugehen, ist unkompliziert und durchsetzungsstark. Bild: Marion Jost bei ihrem Besuch in Lisdorf Marion Jost hat klare Vorstellungen, wie sie das Amt der Oberbürgermeisterin ausüben möchte: „Es ist mir ein Anliegen, die oft zugespitzten und harten Fronten im Saarlouiser Rat aufzubrechen, um wieder zu einer guten Sacharbeit zum Wohle unserer Stadt zurückzukehren. Ich glaube auch, dass reine Parteipolitik im Stadtrat nichts zu suchen hat.“ Auch ehrenamtlich ist Marion Jost tätig. Sie ist die erste Frau, die das Amt der Geschäftsführerin bei den Lisdorfer Handballern ausübt, und ist damit im Helferteam der HG Saarlouis, die in der 2. Handballbundesliga derzeit große Erfolge feiert. „Marion Jost ist bestens mit der „Saarlouiser Szene“ vertraut. Sie ist nicht nur sympathisch, sondern auch durchsetzungsstark und sehr kompetent. Damit besitzt sie alle Attribute, die ein Saarlouiser Oberbürgermeister braucht. Sie ist somit eine echte Alternative zum bisherigen Amtsinhaber“, so Georg Jungmann abschließend.
  10. 10. - 10 - Junge Union motiviert bis in die Haarspitzen Als im Januar die Koalition aus CDU, FDP und Grünen endete, waren die Mitglieder der Jungen Union die ersten, die sich für den anstehenden Landtagswahlkampf rüsteten, für die Mitglieder der Jungen Union Lisdorf ging es nach dem Landratswahlkampf also direkt weiter. Infostände müssen organisiert und Plakate aufgehängt werden. Die Junge Union (Bild oben) bildet das mobile Wahlkampfteam für unsere Landtagskandidaten, wie zum Beispiel für unsere Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer oder unseren Lisdorfer CDU- Vorsitzenden Staatssekretär Georg Jungmann. So wird an jedem Samstagmorgen auf dem Großen Markt in Saarlouis ein Infostand der CDU und JU betrieben, den unsere Ministerpräsidentin bereits mehrere Male besucht hat, um vor Ort das Gespräch mit den Saarlouisern zu suchen. Die Junge Union ist es auch, die morgens um 6:30 Uhr früh vor Bahnhöfen und Bäckereien mit den Landtagskandidaten um jede Stimme für die CDU kämpft. Nur die CDU macht generationengerechte Politik. Sie vernachlässigt nicht die junge Generation. Das wird vor allem bei der Einführung der Schuldenbremse deutlich. Hier wird gespart, damit keine weiteren Schulden mehr dazu kommen, die dann von den nachfolgenden Generationen kaum noch bezahlt werden können.
  11. 11. - 12 - Haushalt 2012 Mehr Geld für Familien, Bildung und Ehrenamt 1. Familie und Beruf miteinander vereinbaren Zur weiteren Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf haben wir für den weiteren Ausbau für ganztägige Bildung und Betreuung nächstes Jahr 22,8 Mio. € eingestellt. Das bedeutet eine Steigerung gegenüber dem Vorjahr um 1,4 Mio. €. Diese Mittel dienen den freiwilligen und gebundenen Ganztagsschulen. Für den Bereich der frühkindlichen Bildung und Erziehung stehen dieses Jahr 79,3 Mio. € bereit, ein Plus von 20,2 Mio. €! Wir lassen junge Familien nicht im Stich, sondern werden durch eine Kraftanstrengung die geforderten Betreuungsplätze für unter Dreijährige bis 2013 erreichen. 2. Gegen Unterrichtsausfall – mehr Lehrer in der „Lehrerfeuerwehr“ 2012 gehen die Schülerzahlen weiter zurück, wir sparen aber keine Lehrerstellen ein. Stattdessen werden wir die Lehrerfeuerwehr aufstocken. Ab dem Schuljahr 2012/2013 sind 269 Lehrerinnen und Lehrer dafür vorgesehen, 50 mehr als bisher! Dazu kommen 10 Lehrerstellen mehr bei den Berufsschulen und 15 mehr bei den Förderschulen. 3. Unterstützung des Ehrenamts Wir werden landesweit die „Ehrenamtskarte“ einführen. Dazu sind 100.000 € eingestellt worden. Mit der „Ehrenamtskarte“ wollen wir den ehrenamtlich Tätigen danken und ihnen Anerkennung durch Vergünstigung in Einrichtungen entgegen bringen. Wir werden das Ehrenamt spürbar aufwerten, um noch mehr Menschen für den Dienst zu Gunsten der Gemeinschaft zu motivieren. 4. Geld für Umbaumaßnahmen an den Hochschulen: Auch zukünftig legen wir einen deutlichen Schwerpunkt auf unsere Hochschulen. Neben den Globalbudgets für die Universität in Höhe von 189 Mio. € und für die HTW in Höhe von 27 Mio. € haben wir für Baumaßnahmen an der Universität und an der HTW 54 Mio. € eingestellt und stärken damit Zukunftsinvestitionen in diesem Bereich. 5. Mehr Geld für Sozial- und Altenpolitik Gerade vor dem Hintergrund der demographischen Entwicklung haben wir die Mittel für die Ausbildung in der Altenpflege um 300.000 € erhöht. Damit wollen wir dem Mangel an Altenpflegern aktiv entgegenwirken. Gleichzeitig bleibt der Haushaltsansatz von 800.000 € für Zuschüsse von Maßnahmen gegen Krebs und andere Präventions- Angebote im Rahmen des Projekts „Das Saarland lebt gesund“ erhalten. Zur Verbesserung der Versorgung von Demenzkranken wird der Haushaltsansatz um 30.000 € auf 100.000 € angehoben. Ein neuer Haushaltstitel mit 30.000 € dient der Förderung von Entwicklung neuer Wohnformen für ältere Menschen. Beim Landesamt für Soziales wird der Mittelansatz für Inklusionsmaßnahmen um 100.000 € erhöht. Es geht vor allem um Integrationsprojekte, die es Menschen mit Behinderung ermöglichen, am Arbeitsleben teilzunehmen. 6. Konsolidierung und Sparbemühungen werden fortgesetzt Mit dem Haushalt 2012 setzen die CDU-Landtagsfraktion und die Landesregierung den jetzt aktuell vom Stabilitätsrat bestätigten Spar- und Konsolidierungskurs konsequent fort. Die gesamten Ausgaben des Landeshaushalts gehen trotz Mehreinnahmen zurück. Die Neuverschuldung sinkt von 822 Mio. € auf 592 Mio. € im Jahr 2012! Wir werden vom Stabilitätsrat, einem Gremium des Bundes und der Bundesländer, kontrolliert und müssen Rechenschaft ablegen, weil wir Empfänger von Bundeshilfen sind. Im Gegensatz zu anderen Bundesländern wurden unsere Sparbemühungen für 2012 und die Folgejahre honoriert und ohne weitere Auflagen anerkannt. Dabei spart das Saarland aber auch künftig nicht an sinnvollen Zukunftsinvestitionen für die Bildung, die Gemeinden und die Menschen in unserem Land.
  12. 12. - 13 - Höchste Entlastung für die Kommunen seit Jahrzehnten 1. Größtes Entlastungspaket für Städte und Gemeinden im Saarland Die saarländischen Kommunen werden in den kommenden Jahren bis 2016 um 55 Millionen € entlastet. Das Land übernimmt sowohl die Zinszahlungen als auch Tilgung aus dem „Fonds Kommune 21“, die von den Kommunen zu tragen gewesen wären. Der Fonds war vor zehn Jahren eingerichtet worden, um die Städte und Gemeinden bei ihren vielfältigen Aufgaben finanziell zu unterstützen. 2. Kommunaler Finanzausgleich wird erhöht Der Kommunale Finanzausgleich (prozentualer Anteil der Kommunen an den Gemeinschaftsteuern) steigt 2012 um insgesamt 47,1 Mio. € deutlich. Das ist ein Zuwachs von 11 %. Der Beitrag der Städte und Gemeinden zu den Kulturausgaben ist dabei schon herausgerechnet. Durch eine vorläufige Spitzabrechnung können wir die Kommunen zeitnah an den sich abzeichnenden Steuermehreinnahmen aus der November-Steuerschätzung beteiligen. Durch die Erhöhung der Grunderwerbsteuer erhalten die Landkreise und der Regionalverband Saarbrücken 2 Mio. € an Mehreinnahmen. 3. Kommunale Investitionszuweisungen Darüber hinaus fließen den Kommunen noch Zuweisungen für Investitionen, zum Beispiel zur Wirtschaftsförderung, in Höhe von 57 Mio. € im Jahr 2011 und 70 Mio. € im Jahr 2012 zu. 4. Verbesserung der kommunalen Haushalte durch Entwicklungen auf Bundesebene Die Haushaltslage der saarländischen Gemeinden verbessert sich auch aufgrund von Maßnahmen des Bundes, die das Saarland mit verhandelt hat: ● Entlastung der Kommunen um die Kosten der Grundsicherung im Alter im Zuge der schrittweisen Übernahme durch den Bund; Entlastung von rund 18 Mio. € bereits 2012, die unmittelbar den Gemeindeverbänden, mittelbar den Städten und Gemeinden zugute kommen. ● Schrittweise Anpassung des bundesweiten Verteilungsschlüssels für die Umsatzsteuer, die für die saarländischen Kommunen zu Mehreinnahmen von zunächst weiteren 2 Mio. € führt. 5. Massive Erholung der gemeindeeigenen Steuereinnahmen der Kommunen Aufgrund der zuletzt überdurchschnittlich positiven Entwicklung der saarländischen Wirtschaftskraft steigen die gemeindeeigenen Steuereinnahmen in Höhe von durchschnittlich 40 Mio. € gegenüber der Steuerschätzung vom Mai 2011. Die Steuereinnahmen der Städte und Gemeinden steigen im Zeitraum 2010 bis 2012 um 19 %, die des Landes „nur“ um 11,1 %. Impressum: Herausgeber: CDU-Ortsverband Lisdorf III. Gartenreihe 50 Tel. 40155 Fax 122464 JUNGE UNION Lisdorf Thirionstraße 22 Tel. 461119 Redaktion: Georg Jungmann, Klaus Hild, Frederic Becker, Heiner Groß, Bernd Lay, Andreas und Harald Weiler, Gabriele Schmitt, Gudrun Jungmann, Gabi Germann, Robert Schütz, Tim Flasche, Karl Schneider. Redaktionsschluss war am 18. März. Die Zeitschrift wird durch ehrenamtliche Helfer verteilt, eine zeitgleiche Verteilung in Lisdorf ist deshalb nicht gewährleistet. Namentlich gekennzeichnete Artikel geben die Meinung des Verfassers wieder und nicht unbedingt die Meinung der CDU Lisdorf. Weitere Exemplare dieser Ausgabe liegen aus in der CDU-Kreisgeschäftsstelle, Saarstraße 4, und können dort kostenlos abgeholt werden.
  13. 13. - 14 - Fahrt nach Wernigerode und in den Harz vom 7.-10. Juni 2012 Die CDU-Fahrt nach Belgien im vergangenen Jahr war wieder sehr beeindruckend. Auf der Rückfahrt hatten sich die Teilnehmer dafür ausgesprochen, im Jahr 2012 nach Wernigerode in den Harz zu fahren. Wir haben wieder ein abwechslungs- reiches Programm zusammengestellt und ein gutes Hotel in Wernigerode ausgesucht, sodass die Voraussetzungen für eine schöne Fahrt wieder gegeben sind. Vorerst ist folgender Reiseverlauf vorgesehen: 7. Juni: Anreise nach Wernigerode Gegen 7 Uhr Abfahrt in Lisdorf. Fahrt über Kassel und Göttingen nach Wernigerode, wo wir am späten Nachmittag ankommen. Zimmerverteilung im HKK Hotel in Wernigerode. 8. Juni: Wernigerode Den heutigen Tag verbringen wir in Wernigerode, der fast tausendjährigen „bunten Stadt im Harz“. Auf einem Rundgang mit Reiseleitung sehen Sie viele gut erhaltene Kunst- und Kulturdenkmäler, schöne Fachwerk- häuser aus vier Jahrhunderten und das malerische Schloss (Bild links). 9. Juni: Goslar Wir fahren über Bad Harzburg nach Goslar. Die einstige Kaiser-, Reichs- und Hansestadt erkunden wir mit einer örtlichen Reiseleitung. Sehenswert sind die historische Altstadt, die fast intakte mittelalterliche Stadtbefestigung und die Kaiserpfalz (Bild rechts). 10. Juni: Heimreise Nach dem Frühstück machen wir uns auf die Heimreise. Nach einem Zwischenstopp werden wir gegen 19 Uhr in Lisdorf eintreffen. Im Fahrtpreis von 295 Euro pro Person bei Unterbringung in Doppelzimmern sind die Fahrtkosten in einem Luxusreisebus, 3 Übernachtungen im guten 4-Sterne-HKK-Hotel mit Halbpension, Busausflüge und Stadtführungen wie beschrieben, Sicherungsschein sowie eine Reiserücktrittskostenversicherung enthalten. Der Einzelzimmerzuschlag beträgt 40 Euro für 3 Übernachtungen. Das HKK Hotel (www.hkk-wr.de) liegt in unmittelbarer Nähe des historischen Zentrums von Wernigerode. Es sind noch wenige Plätze frei, da zunächst die Mitglieder der CDU Lisdorf Gelegenheit zur Anmeldung hatten. Die Anmeldungen werden in der Reihenfolge der Zahlungseingänge berücksichtigt. Anmeldungen werden als verbindlich angesehen, wenn eine Anzahlung von 100 Euro je Person auf dem Konto der CDU Lisdorf Nr. 74181090 bei der Kreissparkasse Saarlouis (BLZ 593 501 10) mit dem Vermerk „Harzfahrt“ eingegangen ist.
  14. 14. - 15 - Nachruf Wir trauern um Herrn Bruno Hewener geboren am 16. Okt. 1948, verstorben am 10. Dez. 2011, zuletzt wohnhaft in Bous Der Verstorbene hat sich um die JUNGE UNION und den CDU-Ortsverband Lisdorf große Verdienste erworben Wir werden ihm stets ein ehrendes Andenken bewahren Nachruf Wir trauern um unser Mitglied Fritz Becker geboren am 7. Mai 1934, verstorben am 8. März 2012, zuletzt wohnhaft in Lisdorf, Am Mühlenbach 10 Der Verstorbene war mehr als 45 Jahre Mitglied des CDU-Ortsverbandes Lisdorf Wir bedanken uns für die jahrzehntelange Treue zu unserer Partei Der CDU-Ortsverband Lisdorf wird ihm ein ehrendes Andenken bewahren Frohe Ostern wünschen Ihnen Ihre CDU und JU Lisdorf

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