Lia Nr. 155

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Lia Nr. 155

  1. 1. Neujahrsempfang der CDU Saar im Theater am Ring mit Bundeskanzlerin Angela Merkel Seite 8 Seiten 2 und 3 Marion Jost im Portrait 4 und 5 AKK – Eine starke Frau für unser Land 6 Raphael Schäfer für uns in den Landtag 7 Haustürbesuche in Saarlouis 9,12,13 Innenminister Klaus Bouillon zur Sicherheit 11 Marion Jost: Neue Akzente in der Stadtpolitik 14 Saarland Picobello Informationsschrift Nr. 155 für Lisdorfer Bürger Frühjahr 2017 Herausgeber CDU und JU Lisdorf
  2. 2. - 2 - Mit Verantwortung und Gespür für die wichtigen Themen in Saarlouis Die CDU-Oberbürgermeisterkandidatin Marion Jost im Portrait Sie hat alle Voraussetzungen, erste Oberbürgermeisterin von Saarlouis zu werden „Warten Sie, ich schreib´ das gleich auf“, sagt Marion Jost zu der Frau, die sich nach einer Veranstaltung in Roden ratsuchend an sie wendet, und greift zu Stift und Zettel. „Die Bürger erwarten Ergebnisse von uns“, sagt die agile Kommunalpolitikerin. Als Saarlouiser Bürgermeisterin trägt sie seit drei Jahren Verantwortung für Finanzen, Soziales, Familie, Schule und Sport. Gekonnt und routiniert vertritt sie auch Oberbürgermeister Roland Henz, wenn das wie in diesen Wochen nötig ist. Warum also nicht? Marion Jost hat alle Voraussetzungen dafür, die erste Oberbürgermeisterin in Saarlouis zu werden. Freundlich und hilfsbereit, so kennt man Marion Jost, die sich am Sonntag, dem 26. März, der Oberbürgermeisterwahl stellt. Und sie ist klar und bestimmt in dem, was sie tut. Auch in ihrer Sprache, wenn sie dazu auffordert, als Bürger selbst einmal Verantwortung zu übernehmen und diejenigen zur Sauberkeit anzuhalten und anzusprechen, die da achtlos Papier wegwerfen oder ihren Müll der Allgemeinheit überlassen. Auch die Frage nach mehr Präsenz der städtischen Ordnungskräfte in den Stadtteilen ist für Jost von zentraler Bedeutung. „Es gilt nicht nur, auf dem Großen Markt Knöllchen zu verteilen. Wenn ich Oberbürgermeisterin wäre, würden die städtischen Hipos auch verstärkt für Ordnung in den Stadtteilen sorgen und dort auch Parksünder ahnden“. Das Sicherheitsgefühl der Bürger ist in diesen Tagen ein heiß diskutiertes Thema. Als Innenminister Klaus Bouillon jüngst in Roden die Kriminalitätsstatistik für den Busbahnhof am Kleinen Markt auflistet, gibt es betroffene Gesichter. Zur möglichen Videoüberwachung hat OB- Kandidatin Jost schon vor Wochen Stellung bezogen. Jost: „Der Innenminister hat meine volle Unterstützung, wenn es darum geht, größtmögliche Sicherheit im öffentlichen Raum zu erhalten und das Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger zu stärken“. Mehr Kameras an neuralgischen Punkten, etwa dort, wo es immer wieder zu Sachbeschädigungen oder Vandalismus kommt, könnten nützen. „Ich bin aber auch für eine flexible Lösung, also Rücknahme der Maßnahmen, sobald diese nicht mehr nötig sind“.
  3. 3. - 3 - Marion Jost weiß sich auch auf großem Parkett zu bewegen. Das hat sie beim Besuch von Kanzlerin Angela Merkel im Theater am Ring bewiesen. Vor vollem Haus hieß Jost die Gäste schmunzelnd in der „Saarlouiser Elbphilharmonie“ willkommen und stellte sich später selbstbewusst mit Merkel und Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer den Fotografen. Die Streiflichter der aktuellen Ereignisse zeigen, dass Marion Jost alles Zeug dazu hat, die erste Oberbürgermeisterin der Europa-Stadt Saarlouis zu werden. 1957 in Dresden geboren, kam sie als junges Mädchen im Alter von vier Jahren mit ihren Eltern nach Saarlouis. Nach der Grundschulzeit an der Vogelsangschule und dem Abitur am heutigen Robert-Schuman-Gymnasium folgten eine Ausbildung bei der Kreissparkasse und schließlich der Aufstieg bis hin zur Abteilungsleiterin unter anderem der IT-Organisation. Im August 2010 kam dann eine neue berufliche Herausforderung: Geschäftsführerin der stätischen Wirtschaftsbetriebe sowie der Parkhausgesellschaft in Saarlouis. 2014 schließlich die Wahl durch den Stadtrat zur Bürgermeisterin und Stellvertreterin von OB Roland Henz. Seither hat Marion Jost vielfach unterstrichen, dass sie führen, gestalten und Verantwortung tragen kann. Insbesondere die mit der Flüchtlingskrise verbundenen Herausforderungen hat sie durch ein hervorragendes Management nahezu geräuschlos gemeistert. Das hat ihr beim Neujahrsempfang der Stadt – politisch keineswegs selbstverständlich – höchst anerkennende Worte von Oberbürgermeister Roland Henz eingebracht. Und ihr Privatleben? Marion Jost wohnt heute mit ihrem Ehemann im Stadtteil Steinrausch. Ihren Mann hat sie bei der Arbeit kennengelernt. Der gemeinsame Sohn ist erwachsen und lebt und arbeitet in München. „Ich kann mich also voll und ganz auf meine Arbeit für die Stadt Saarlouis konzentrieren“. Sport und Ehrenamt liegen Jost besonders am Herzen. Sie ist leidenschaftlicher Handballfan und unterstützt als Mitglied den SC Saargold Lisdorf, die Klingende Kirche Lisdorf, den Berg- und Hüttenarbeiterverein Fraulautern und die Katholische Frauengemeinschaft Steinrausch. In der Freizeit joggt Marion Jost gerne. „An der frischen Luft kann man den Alltagsstress wunderbar abbauen und kommt auf neue Ideen. Ich unterstütze auch das Ziel, den gesamten Leinpfad um den Saaraltarm zu beleuchten. Das erhöht zum einen die Sicherheit für Frauen und ältere Mitbürger und ermöglicht im Herbst und Winter auch in den Abendstunden ein aktives Freizeitverhalten.“ Bis zur OB-Wahl will Jost mit möglichst vielen Wählerinnen und Wählern in Kontakt kommen. „Ich möchte gerne auch diejenigen überzeugen, die mich noch nicht so gut kennen. Daher werde ich in den nächsten Tagen auch noch von Tür zu Tür in den Statteilen unterwegs sein“. Das Wunschziel ihrer Partei hat CDU- Generalsekretär Roland Theis beim Besuch der Kanzlerin in Saarlouis so formuliert: „Eine unheimlich starke Oberbürgermeisterin für die heimliche Hauptstadt des Saarlandes“.
  4. 4. - 4 - Eine starke Frau für unser Land Annegret Kramp-Karrenbauer Annegret Kramp-Karrenbauer hat mit 22 Jahren ihren Mann Helmut geheiratet. Zusammen haben sie drei Kinder und leben in ihrer Heimatstadt Püttlingen. Schon früh war sie politisch engagiert, unter anderem 25 Jahre im Stadtrat von Püttlingen. „Nirgendwo sonst in der Politik ist man den Menschen so nahe wie in der Kommunalpolitik. Ortsbesuche und Bürgersprechstunden sind daher heute noch fester Teil meiner Arbeit“, sagt die CDU- Landesvorsitzende. Bürgernähe liegt ihr am Herzen Da verwundert es nicht, dass sie als erste Ministerpräsidentin Deutschlands ihre Sprechstunden auch live bei Facebook über Video anbietet. Es ist sicher auch ihrer großen Erfahrung zu verdanken, dass sie im Herbst 2016 in den Verhandlungen mit den 15 anderen Bundesländern und dem Bund die saarländischen Interessen derart durchsetzen konnte. 500 Millionen Euro mehr für die Saarländer ab 2020 – jedes Jahr. Für die Presse war das eine „historische Einigung“ und ein „Meilenstein“. Im Jahr 2000 wurde Annegret Kramp- Karrenbauer die erste Innenministerin Deutschlands. Fünf Jahre später wechselte sie ins Kultusministerium und übernahm anschließend das Arbeits- und Sozialministerium. Kurz nachdem sie Landesvorsitzende der CDU geworden war, folgte 2011 die Wahl zur ersten Ministerpräsidentin des Saarlandes. „Mit ganzer Kraft setze ich mich für unser Saarland ein. Ich will, dass die Menschen auch in Zukunft gut und gerne hier leben“, beschreibt sie ihre Motivation, das Projekt der Zukunftssicherung des Saarlandes fortsetzen zu wollen.
  5. 5. - 5 - Regierungsprogramm der CDU Klare Haltung für unser Saarland: Zukunftsplan Saar Nach den erfolgreichen Konsolidierungsbemühungen der vergangenen Jahre sowie den Verhandlungserfolgen bei der Neuordnung der Bund-Länder- Finanzbeziehungen haben die Saarländer in den kommenden Jahren die Chance, die Eigenständigkeit des Landes und die hohe Lebensqualität aus eigener Kraft nachhaltig zu sichern. Dieser Herausforderung stellen sich die Christdemokraten mit dem Zukunftsplan Saar. Marion Jost und Georg Jungmann begrüßen Annegret Kramp-Karrenbauer Die Haltung ist dabei klar: „Wir werden den Menschen keine nicht einlösbaren Versprechungen machen, sondern klar benennen, wo wir die Spielräume der kommenden Jahre setzen werden“, so Annegret Kramp-Karrenbauer. Vorrang für Zukunftsinvestitionen (Infrastruktur, Bildung, Hochschulen) Entlastung junger Familien bei Bildungs- und Betreuungskosten durch das Bildungskonto Kinderbaubonus für Familien und bessere Förderung selbstbestimmten Wohnens im Alter Mehr Sicherheit durch stärkere Polizei Das begonnene Projekt der Zukunftssicherung des Saarlandes gehe weiter. Kramp- Karrenbauer: „Das Einhalten der Schuldenbremse, der Einstieg in den Abbau des Schuldenberges sowie Investitionen in eine gute Zukunft des Saarlandes gehören zusammen. Kluges Wirtschaften und gezieltes Investieren sind kein Selbstzweck, sondern notwendig, um unseren Kindern die Chance zu eröffnen, ihre Zukunft selbst zu gestalten.“ Mit diesem Zukunftsteam will Annegret Kramp-Karrenbauer in den kommenden Jahren regieren: Nadine Schön für Bildung, Kultur, Hochschulen und IT-Infrastruktur Klaus Bouillon für Inneres, Sport und Bauen Annegret Kramp-Karrenbauer, Ministerpräsidentin Stefan Toscani für Finanzen und Europa Monika Bachmann für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie
  6. 6. - 6 - Unser Lisdorfer Kandidat für den Landtag Raphael Schäfer kandidiert auf aussichtsreichem Platz Raphael Schäfer geb. am 06.03.1981 in Saarlouis Lebenslauf - Sportsoldat in der SportFGrp der Bundeswehr - Diplom-Verwaltungswirt (FH) - Masterabschluss Wirtschaftsrecht LL.M. (Com.) - Leiter des Wahlkreisbüros von Bundesminister Peter Altmaier, MdB - Leiter des Ministerbüros von Innenminister Klaus Bouillon Politischer Werdegang - Zahlreiche Parteiämter auf Orts-, Stadt- und Kreisebene - Fraktionsvorsitzender im Stadtrat Saarlouis Raphael Schäfer persönlich: „Beruflich habe ich nach dem Studium u. a. mehrere Jahre für Bundesminister Peter Altmaier, MdB, gearbeitet und als „Saarlandkoordinator“ das Wahlkreisbüro in Saarlouis geleitet. Als Beamter arbeite ich heute im Ministerium für Inneres und Sport und leite als Referatsleiter das Ministerbüro von Klaus Bouillon. Ehrenamtlich bin ich als CDU-Fraktionsvorsitzender im Saarlouiser Stadtrat engagiert und – wie als Saarländer typisch – Mitglied in mehreren Vereinen. Als ehemaliger Leistungssportler (mehrfacher Saarlandrekordhalter und Deutscher Meister im Langstrecken- und Hindernislauf) habe ich vier Jahre der Sportfördergruppe der Bundeswehr angehört und konnte als Vollprofi trainieren. Die Zeit als Sportsoldat und Profisportler ist mir in meiner aktuellen Funktion als Leiter des Ministerbüros von Klaus Bouillon sehr hilfreich, da mir die Belange und Probleme des Sports und der Sportler bestens bekannt sind und sehr am Herzen liegen. Als Landtagsabgeordneter werde ich mich in Saarbrücken für die Interessen der Stadt und des Kreises Saarlouis einsetzen. Zudem werde ich mich für die Interessen des saarländischen Sports und der zahlreichen Sportvereine – insbesondere derjenigen aus Saarlouis – stark machen. Daneben werde ich mich als Mitglied des Saarländischen Landtages auch intensiv im Bereich der Kommunal-, Innen- und Sicherheitspolitik einbringen. Bei Innenminister Klaus Bouillon habe ich hier das notwendige „Handwerkszeug“ mit auf den Weg bekommen. Unter anderem konnte ich bei der Erstellung zahlreicher Sicherheitspakete und dem Kommunalpakt aktiv mitwirken.“ Mit Ministerpräsidentin Annegret Kramp- Klaus Bouillon: Mein Chef im Innenministerium
  7. 7. - 7 - Haustürbesuche in den Stadtteilen durch Marion Jost Seit Anfang Januar 2017 besucht die CDU-Oberbürgermeisterkandidatin Marion Jost gemeinsam mit den Landtagskandidaten Raphael Schäfer, Marc Speicher und Frederic Becker die Bürgerinnen und Bürger in den Saarlouiser Stadtteilen. „Gemeinsam mit vielen Unterstützern aus den CDU-Ortsverbänden und der Jungen Union sind wir seit Anfang Januar von Haus zu Haus unterwegs. Wir waren bislang in jedem Stadtteil präsent und haben etwa 2.000 Haushalte besucht. Die Stimmung an den Haustüren ist in der Regel sehr freundlich. Es gibt nur wenige Bürgerinnen und Bürger, die ihren allgemeinen Unmut über Politik an der Haustüre zum Ausdruck bringen. Hier versucht man natürlich, freundlich ins Gespräch zu kommen“, so Marion Jost. Raphael Schäfer ergänzt: „Die Bürgerinnen und Bürger sind oft überrascht, dass wir auch bei den eisigen Minustemperaturen das direkte Gespräch suchen, und finden das in der Regel total klasse.“ „Bis zur Landtags- und OB-Wahl wollen wir auf jeden Fall über 5.000 Haushalte erreicht haben. Alle Häuser werden wir jedoch aus Zeitgründen leider nicht schaffen. Wenn jemand jedoch eine Frage an unsere OB- Kandidatin Marion Jost oder aber an uns Landtagskandidaten haben sollte, kann er sich gerne bei uns melden. Unsere Kontaktdaten sind auf unserer Homepage www.cdu- saarlouis.de zu finden“, so Marc Speicher und Frederic Becker abschließend. Impressionen vom Haustür-Wahlkampf:
  8. 8. - 8 - Neujahrsempfang der CDU Saar im Theater am Ring Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel auf Spontanbesuch im Lothringer Hof Am 13. Januar 2017 konnte Bürgermeisterin Marion Jost als Hausherrin Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, MdB, und die Ministerpräsidentin des Saarlandes Annegret Kramp-Karrenbauer, MdL, im Theater am Ring offiziell begrüßen. „Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich darf Sie alle heute recht herzlich hier in der ,Elbphilharmonie' von Saarlouis begrüßen. Ähnlich wie in Hamburg haben wir lange darauf gewartet, dass unser Theater endlich fertig und wieder Mittelpunkt des kulturellen Lebens in Saarlouis wird“, so Marion Jost leicht schmunzelnd. Die Spitzenkandidatin der CDU Saar für die Landtagswahl am 26. März 2017 und Ministerpräsidentin des Saarlandes Annegret Kramp-Karrenbauer berichtete in ihrer Ansprache voller Stolz über die erfolgreichen Verhandlungen zum Bund-Länder-Finanzausgleich. „Wir haben es geschafft. Unser saarländischer Vorschlag für eine grundlegende Neuordnung der Bund- Länder-Finanzbeziehungen wurde von allen anderen Bundesländern und dem Bund mitgetragen. Für uns im Saarland bedeutet dies ab dem Jahr 2020 jedes Jahr 500 Mio. Euro an strukturellen Hilfen des Bundes für unser Land. Damit können wir im Sinne der Generationengerechtigkeit endlich anfangen, unsere Altschulden sukzessive abzubauen, gleichzeitig haben wir aber auch genügend Geld für neue Investitionen im Bildungs- und Infrastrukturbereich. Die Eigenständigkeit unseres Landes ist damit auf Dauer gesichert“, so Annegret Kramp-Karrenbauer. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel lobte das Verhandlungsgeschick der saarländischen Ministerpräsidentin ausdrücklich: „Annegret Kramp-Karrenbauer ist das gelungen, was über viele Jahre immer wieder gescheitert war. 16 Bundesländer und den Bund in dieser schwierigen Finanzfrage unter einen Hut zu bekommen, ist eine echte Meisterleistung. Das Ergebnis kann sich für das Saarland mehr als sehen lassen. Peter Altmaier hat gemeinsam mit Annegret Kramp-Karrenbauer für diesen historischen Erfolg für das Saarland über viele Monate hart gearbeitet. Beide haben maßgeblich zu diesem hervorragenden Ergebnis beigetragen.“ Im Nachgang zum offiziellen Teil wurde schnell bekannt, dass die Bundeskanzlerin eine halbe Stunde zu früh in Saarlouis eingetroffen war. Auf Empfehlung von Peter Altmaier überbrückte die Kanzlerin die Zeit im Lothringer Hof und konnte sich dort für den Empfang bei bester Saarlouiser Küche stärken. Impressionen:
  9. 9. - 9 - Sicherheit und Sauberkeit standen im Mittelpunkt einer gut besuchten Informationsveranstaltung in Roden – Unterschriftenaktion gestartet Innenminister Klaus Bouillon (CDU) hat bei einer Informationsveranstaltung in Roden eine Bilanz seiner Arbeit als Vorsitzender der Innenministerkonferenz des Bundes und der Länder gezogen. Er informierte auch über die Inhalte seiner Sicherheitspakete zum Schutz der saarländischen Bevölkerung. Bouillon äußerte dabei sein Unverständnis über die ablehnende Haltung der Saarlouiser SPD zum Abschluss einer kommunalen Sicherheitspartnerschaft mit dem Land. „Wir planen das in Saarbrücken und auch in Neunkirchen, warum also nicht in Saarlouis?“, so der Innenminister. „Wenn ich mir die Kriminalitätszahlen im Bereich des Busbahnhofes und des Kleinen Marktes anschaue, kann von ländlicher Idylle leider keine Rede sein“. CDU-Fraktionschef Raphael Schäfer bekräftigte bei der Veranstaltung das Festhalten seiner Fraktion am Abschluss einer Sicherheitspartnerschaft mit dem Land und gab den Startschuss für eine Bürgerbefragung mittels CDU-Unterschriftenaktion. Der Abschluss einer kommunalen Sicherheitspartnerschaft mit dem Land bleibt für die CDU Saarlouis ein besonderes Anliegen. „Wir haben damit einen guten Vorschlag gemacht, die Sicherheit in Saarlouis zu verbessern. Dass der Abschluss und auch die Durchführung einer Einwohnerbefragung zu diesem wichtigen Thema durch die übrigen Fraktionen im Rat abgelehnt wurde, ist für uns als CDU nicht nachvollziehbar“, so Fraktionschef Schäfer. Die CDU starte jetzt eine eigene Unterschriftenaktion, um die Bürger zu befragen, ob sie den Abschluss einer Sicherheitspartnerschaft wünschen. Gut besuchte Veranstaltung in Roden „Mehr Polizeipräsenz im Stadtgebiet und in den Stadtteilen, eine Videokontrolle an Kriminalitätsschwerpunkten und auch eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen städtischem Ordnungsamt und der Vollzugspolizei sind legitime und berechtigte Forderungen“, so Schäfer. Wer mit seiner Unterschrift eine Sicherheitspartnerschaft zwischen Land und Stadt unterstützen will, kann dies auf der CDU-Geschäftsstelle in der Saarstraße, im Internet unter www.cdu- saarlouis.de, an den CDU-Infoständen auf dem Großen Markt tun oder das Formular auf der letzten Seite an die CDU senden. Bild unten rechts: Raphael Schäfer, Marion Jost und Innenminister Klaus Bouillon bei der Vorstellung der neuen Operativen Einheit der Polizei auf dem Kleinen Markt in Saarlouis
  10. 10. - 10 - 20-Millionen-Sonderprogramm zur Sanierung kommunaler Straßen Bouillon unterstützt Stadt Saarlouis mit 534.000 Euro Innenminister Klaus Bouillon unterstützt die Städte und Gemeinden mit einem weiteren Infrastrukturprogramm für die Sanierung von kommunalen Straßen. Er stellt dafür Fördermittel von 20 Millionen Euro zur Verfügung, mit denen eine stattliche Strecke von 200 Kilometern instand gesetzt werden kann. Dabei setzt Bouillon auf unkonventionelle Weise die Verfahrenshürden herab, um die Kommunen zügiger handlungsfähig zu machen. Innenminister Klaus Bouillon: „Aus meiner langen Amtszeit als Bürgermeister kenne ich die Sorgen und Nöte der finanzschwachen Gemeinden. Ich sehe es als meine Aufgabe an, den Kommunen tatkräftig zur Seite zu stehen, um ihnen notwendige Investitionen zu ermöglichen.“ Beim Infrastrukturprogramm für die Instandhaltung der Straßen hat man eine faire Verteilung der Fördersumme von 20 Millionen Euro erreicht, indem diese auf die jeweiligen kommunalen Anteile am Straßennetz umgelegt wurde. Das Geld wird umgehend und unbürokratisch ausgezahlt. Dies führt zu einer schnellen Umsetzung des Programms. Die Gemeinden können zeitnah kostengünstige Aufträge vergeben und – sobald passende Witterung einsetzt – mit den Straßenreparaturen beginnen. Bouillon: „Das ist nicht nur eine wichtige Hilfe für alle Bürgerinnen und Bürger unseres Landes, sondern auch ein warmer Regen für die Baufirmen.“ Raphael Schäfer, CDU-Fraktionschef im Stadtrat, ergänzt: „Zur schnellstmöglichen Umsetzung des Sonderprogramms haben wir im Stadtrat beantragt, dass die Verwaltung uns so schnell wie möglich eine Liste mit den sanierungsbedürftigsten Straßen im Stadtgebiet vorlegt. Dabei sind uns die Saarlouiser Stadtteile besonders wichtig. Dort werden wir zuerst sanieren.“ Schlechte Straßen in den Stadtteilen, z. B. Wolffstraße in Lisdorf Auch Bürgermeisterin Marion Jost freut sich über die finanzielle Unterstützung von Innenminister Klaus Bouillon: „Das Geld aus Saarbrücken können wir richtig gut gebrauchen. Im Bereich der Straßensanierung haben wir einen Investitionsstau, da die städtischen Gelder regelmäßig nicht ausreichen, um alle Schäden zu beheben. Mit insgesamt 534.000 Euro können wir im gesamten Stadtgebiet zahlreiche Straßen wieder auf Vordermann bringen – das ist super.“ ---------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Impressum: Herausgeber: CDU-Ortsverband Lisdorf III. Gartenreihe 50 Tel. 40155 JUNGE UNION Lisdorf Thirionstraße 22 Tel. 461119 Redaktion: Georg & Gudrun Jungmann, Klaus Hild, Frederic Becker, Heiner Groß, Bernd Lay, Harald Weiler, Tim Flasche, Raphael Schäfer, Andrea Rolle und Karl Schneider. Redaktionsschluss war am 14. März 2017. Die Zeitschrift wird durch ehrenamtliche Helfer in ihrer Freizeit verteilt, eine zeitgleiche Verteilung in Lisdorf ist deshalb nicht gewährleistet. Namentlich gekennzeichnete Artikel geben die Meinung des Verfassers wieder und nicht unbedingt die Meinung der CDU Lisdorf.
  11. 11. - 11 - Marion Jost will Quartiershausmeister und Beleuchtungskonzept in Saarlouis OB-Kandidatin Marion Jost kann sich vorstellen, zukünftig mit sogenannten Quartiershausmeistern dafür zu sorgen, dass auch in den Problembereichen einiger Stadtteile wieder mehr Ordnung und Sauberkeit einkehrt. „Müll und Schmierereien stören das Lebensgefühl vieler Menschen in unserer Stadt erheblich. Ich habe bereits mit dem Diakonischen Werk gesprochen, wie Langzeitarbeitslosen andere sinnvolle Tätigkeiten angeboten werden können, wenn einige Förderprogramme des Bundes auslaufen. Solche Quartiershausmeister könnten Ansprechpartner vor Ort sein, Müllablagerungen an den NBS melden und auch in kleineren Mengen selbst sofort beseitigen und ggf. das städtische Ordnungsamt auf Schmierereien und sonstige Vorkommnisse wie beispielsweise gravierende Parksünden hinweisen“, so Marion Jost. Daneben will sie im Falle ihrer Wahl zur Oberbürgermeisterin für ein städtisches Beleuchtungskonzept eintreten, „damit auch gerade für Frauen in den Abend- und Nachtstunden der Nachhauseweg sicherer erfolgen kann.“ CDU macht Ernst mit städtebaulicher Kehrtwende in Saarlouis Abkehr von großen gesichtslosen Mehrparteienhäusern und stattdessen mehr Bauplätze für junge Familien Die CDU möchte mehr Bauplätze für junge Familien ausweisen. Deshalb hat man gemeinsam mit den GRÜNEN im zuständigen Ausschuss im Februar einen entsprechenden Antrag eingebracht. „Um jungen Familien die Möglichkeit zur Schaffung eines Eigenheims zu ermöglichen, wollen wir im innerstädtischen Gebiet kleinere Bauflächen entwickeln bzw. die vorhandenen Siedlungsräume baulich verdichten“, so der CDU-Fraktionsvorsitzende Raphael Schäfer. Deshalb wurde die Verwaltung beauftragt, bedarfsorientiert städtische Flächen – wo möglich – insbesondere im vereinfachten Verfahren zu entwickeln, in denen • für junge Familien Grundstücke in geeigneter Größe erschlossen werden können, • die zu erschließenden Bauflächen zu mindestens 50 % der zusammenhängenden Fläche in städtischem Besitz sind und • die entsprechenden Grundstückspreise für junge Familien darstellbar sind. Die genannten Arrondierungen sollen innerhalb des vorhandenen Siedlungsgebietes umgesetzt werden. Eine Ausweitung des bestehenden Siedlungskörpers ist nicht beabsichtigt, vielmehr soll die Siedlungsstruktur nach innen verdichtet werden. Dies ist sowohl aus landes- als auch städteplanerischen Gründen sowie vor dem Hintergrund des Landschafts- und Umweltschutzes geboten. Die Forderungen sollen auch im Rahmen der Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes berücksichtigt werden. „Auch in Lisdorf wird es im Bereich ‚Auf der Wies‘ bald einige Baugrundstücke geben. Leider waren die entsprechenden Vorhabenplanungen bislang sehr langatmig verlaufen. Wir bleiben aber weiter am Ball und hoffen, dass der entsprechende Bebauungsplan in den nächsten Monaten auf den Weg gebracht werden kann“, so die Lisdorfer Stadtverordneten Klaus Hild, Frederic Becker und Raphael Schäfer.
  12. 12. - 12 - Innenminister Klaus Bouillon stellt neues Sicherheitspaket vor Innenminister Klaus Bouillon stellte im Januar 2017 das Sicherheitspaket V vor. Neben einer Verbesserung der Ausstattung der Polizei beinhaltet das Paket unter anderem zusätzliche Personaleinstellungen bei der Landespolizei. Das Sicherheitspaket V beinhaltet eine weitere Personalisierung in der Sicherheitsstruktur der Polizei mit 17 Tarifangestellten, eine weitere Verbesserung der Ausrüstung – sowohl zum Schutz der Polizei als auch in Bezug auf technisches Spezialgerät, eine Neuorganisation der Einsatzgruppen zur Bekämpfung von Wohnungseinbruchs- diebstählen im Saarland (3-Standorte- Modell), einen Vorschlag zur Änderung des saarländischen Polizeigesetzes mit dem Ziel, Gefährder länger als bisher beobachten zu können. I. Zusätzliche Personalisierung innerhalb der Sicherheitsstruktur der Polizei Es werden weitere 17 Tarifbeschäftigte im Bereich der Polizei neu eingestellt bzw. durch Versetzungen innerhalb des Zuständigkeitsbereiches des Innenministeriums der Polizei zur Verfügung gestellt. Die Einsatzbereiche belaufen sich im Wesentlichen auf - die Bekämpfung der Cyberkriminalität und - die Übernahme von bürokratischen, organisatorischen Aufgaben. Diese Einstellungen sind laut Bouillon erforderlich, da aufgrund des stetigen Zuwachses im Bereich der Internetkriminalität eine weitere Verbesserung der personellen Ausstattung erforderlich ist. Außerdem werden dadurch Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamte deutlich von administrativen Aufgaben entlastet und sind in der Lage, sich noch aktiver für den Schutz der Bevölkerung einzusetzen. II. Deutliche Verbesserung der Polizeiausstattung Die Verbesserung wird erreicht durch ergänzende technische Aufrüstung im Besonderen für Spezialeinheiten (unter anderem Nachtsichtgeräte, Tarnkleidung), die Anschaffung einer Drohne für die Spezialeinheiten, fünf zusätzliche Mannschaftsfahrzeuge, Maschinenpistole für jede Polizeiinspektion im Saarland, Aufrüstung des sog. „IMSI-Catcher-Fahrzeugs“ mit LTE-Technik zur punktgenauen Ortung von Mobilfunkgeräten, 1000 Ersatzmagazine für Dienstpistolen der Vollzugspolizei sowie weitere Beschaffungen für den operativen Bereich, die alle der Steigerung der Qualität, der Sicherung der Beamtinnen und Beamten und der Schnelligkeit der polizeilichen Aufgabenverrichtung dienen. III. Neuorganisation in der Bekämpfung der Wohnungseinbruchsdiebstähle Die Wohnungseinbruchsdiebstähle werden ab Ende Januar 2017 in einem sog. 3-Standorte- Modell bearbeitet. Das heißt, es werden drei spezielle Einheiten in Dillingen, Saarbrücken und Neunkirchen aufgestellt, die mit dem Landespolizeipräsidium vernetzt sind. Standorte in diesen Städten werden über drei Jahre mit 20 Tarifangestellten als Ermittlungshelfern verstärkt. Innenminister Klaus Bouillon
  13. 13. - 13 - Jeweils vier Mitarbeiter werden in Neunkirchen und Dillingen eingesetzt, acht in Saarbrücken und weitere vier beim Landespolizeipräsidium. „Die bisherige Praxis in diesem Bereich hat Früchte getragen. Mit dieser weiteren Personalisierung werden wir den Kampf gegen Wohnungseinbrüche weiter verbessern. Im vergangenen Jahr 2016 ist es im Vergleich zum Vorjahr im Saarland – entgegen dem bundesweiten Trend – gelungen, Wohnungseinbrüche um über 20 % zu reduzieren. Das ist ein großer Erfolg, den es durch die Aufpersonalisierung und spezialisierte Bekämpfung weiter auszubauen gilt“, so Bouillon. Durch die schwerpunktmäßige Fallbearbeitung an den genannten drei Standorten werden Kapazitäten in den einzelnen Polizeiinspektionen freigesetzt. Polizistinnen und Polizisten werden für andere Aufgabenbereiche wie Präventionsmaßnahmen, Streifengänge oder intensivere Sachbearbeitung zur Verfügung stehen. Auch werden hierdurch natürlich Kapazitäten im Bereich des Wach- und Streifendienstes zusätzlich frei. IV. Änderung des saarländischen Polizeigesetzes in Bezug auf Gefährder Ein weiterer Baustein im Rahmen des Sicherheitspaketes V ist der Vorschlag, das saarländische Polizeigesetz zu ändern. Im Einzelnen geht es um den § 28 Absatz 3 Satz 2 und 3 SPolG. Der vorgeschlagene Gesetzesentwurf beinhaltet die längerfristige Observation von Gefährdern von bisher drei auf sechs Monate. Der Zeitraum von drei Monaten für die längerfristige Observation kann in Einzelfällen deutlich zu kurz bemessen sein, da sich Gefährder häufig über einen längeren Zeitraum konspirativ bzw. gesetzeskonform verhalten, um sich der Aufmerksamkeit der Vollzugspolizei zu entziehen und dann nach einer Karenzzeit eigener Art wieder tätig zu werden. Bei einer Verlängerung der Höchstfrist auf sechs Monate kann aus polizeilicher Sicht der Gefährdungsgrad wesentlich sicherer prognostiziert werden. Aufgrund der in § 28 Abs. 1 SPolG genannten hohen gesetzlichen Hürden für die Anordnung der längerfristigen Observation und der richterlichen Kontrolle bei der Anordnung und möglichen Verlängerung der Maßnahme ist sichergestellt, dass das Verhältnismäßigkeitsprinzip gewahrt bleibt. Dem Gericht bleibt es vorbehalten, zu prüfen, ob bei Würdigung der Gründe für eine beantragte Überwachungsmaßnahme die gesetzlich zulässige Höchstfrist ausgeschöpft werden kann oder die Dauer der Maßnahme zeitlich einzugrenzen ist. Sicherheitspakete I bis V Minister Bouillon zur Wirksamkeit der Sicherheitspakete I bis V: „Insgesamt haben wir allein zwei Millionen Euro in eine verbesserte Ausrüstung investiert. Durch die seit Januar 2015 in die Wege geleiteten Maßnahmen ist es uns in kurzer Zeit gelungen, eine sogenannte ‚schnelle Hilfe‘ zu Gunsten der Sicherheit unserer Bevölkerung zu erreichen.“ Zwischen Mitte 2015 und Anfang 2017 wurden 206 Personen in die Sicherheitsarchitektur der Polizei integriert. Weitere 60 Personen sind im Rahmen der Sicherheitspakete fest eingeplant (30 Mehreinstellungen zum 01.09.2017, 30 jahresübergreifende Lebensarbeitszeitverlängerungen in den Jahren 2017 und 2018). Zählt man die 17 Tarifangestellten des Sicherheitspakets V dazu, ergibt sich eine Gesamtsumme von 283 zusätzlichen Kräften. Im Gegenzug mussten bislang 125 Stellen bei der Polizei abgebaut werden (Stand: 01.01.2017). Bouillon: „Trotz der vorgegebenen Einschränkungen ist es gelungen, mit intelligenten Lösungen die Auflagen aus Berlin in Bezug auf die Schuldenbremse einzuhalten und damit wesentlich dazu beizutragen, dass mit der Vereinbarung im Bund-Länder-Finanzausgleich gute Perspektiven für unser Land bestehen. Zudem ist es uns gelungen, eine hohe Anzahl an Personen im Interesse der Sicherheit unserer Bevölkerung ganz schnell einzustellen.“ Der Minister weiter: „Die hohe Investitionssumme zeigt, wie wichtig uns die Sicherheit der Menschen ist: Rund 17,5 Millionen Euro werden wir in die Aufstockung des Personals und der Ausstattung der Sicherheitspakete I bis V investieren.“ „Die Sicherheitspakete I bis V zeigen, dass wir nicht nur reden, sondern in kurzer Zeit viel erreichen können. Wir versuchen unser Möglichstes, um die Sicherheit unserer Bevölkerung zu erhöhen“, so Innenminister Klaus Bouillon abschließend.
  14. 14. - 14 - „Saarland Picobello“ in Saarlouis Teilnehmerrekord auch in Saarlouis I In Lisdorf sammelten die Jugendfeuerwehr, der Heimatverein und viele ehrenamtliche Helfer. Unter ihnen der Vorsitzende des VHL Heiner Groß, EVS-Chef Georg Jungmann und CDU-Fraktionsvorsitzender Raphael Schäfer. Die diesjährige Picobello-Aktion des EVS und des Neuen Betriebshofes Saarlouis (NBS) brachte wieder einen neuen Teilnehmerrekord. In allen Stadtteilen trafen sich viele Gruppen, um in Wald und Feld aufzuräumen. In Saarlouis beteiligten sich über 1000 Bürgerinnen und Bürger. Vor allem Kindergärten und Schulklassen begannen bereits am Freitag. Am Samstag sammelten neben der Jugendfeuerwehr, Vereinen und Verbänden auch viele Anwohner, die sich spontan an der Aktion beteiligten. Bürgermeisterin Marion Jost sammelte auf dem Steinrausch und der NBS unterstützte mit „Mann und Maus“ die Aktion. Björn Althaus, Leiter des NBS, bedankte sich anschließend im Betriebshof bei den Teilnehmern und lud zu Erbseneintopf mit Würstchen ein. Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer zu Besuch in Lisdorf Bei einer Diskussions- veranstaltung in den Räumen der Firma Rietmann in Lisdorf betonte Ministerprä- sidentin Annegret Kramp- Karrenbauer, dass die Förderung der mittel- ständischen Wirtschaft ein zentraler Punkt ihrer Politik sei. An Beispielen machte sie deutlich, wie dies auch in Zukunft weitergehen wird. OB-Kandidatin Marion Jost betonte, dass Sie die Wirtschaftsförderung der Stadt zur Chefsache machen werde und sie regelmäßige Gespräche zwischen Stadtspitze und Wirtschaftsvertretern einführen werde.
  15. 15. - 15 - JU diskutierte Zukunftsthemen rund ums Automobil Elektromobilität nimmt immer mehr Einzug in die Fortbewegung des Einzelnen. Grüne Energien spielen bereits heute eine wichtige und werden in der Zukunft eine noch wichtigere Rolle spielen. Aus diesem Grund hat der Kreisverband der JU Saarlouis bereits zum 2. Wirtschafts-Dialog unter dem Motto „Elektromobilität und Digitalisierung in der Automobilindustrie“ geladen. Am 8. Februar waren die JU-Mitglieder sowie alle Interessierten in die BMW- Niederlassung Saarlouis zu dieser Veranstaltung eingeladen. Als besondere Referenten konnten Christian Weibrecht, Unterabteilungsleiter Straßenbau im Bundesministerium für Verkehr und Digitale Infrastruktur, Alexander Funk, MdB und Mitglied des Ausschusses für Verkehr, sowie Lars Dinger, Leiter der BMW-Niederlassung Saarlouis, begrüßt werden. In dem anderthalbstündigen Austausch zwischen den Referenten wurde über die aktuellen Entwicklungen im Bereich der Elektromobilität in der Automobilbranche und deren Chancen in naher und ferner Zukunft gesprochen. Aspekte wie der Infrastrukturausbau am Beispiel der Aufladevorrichtungen für die Fahrzeuge und technische Weiterentwicklungen der Motoren zur Erhöhung der Reichweite sowie die durch die Politik zu setzenden Rahmenbedingungen waren Teile der Diskussion. Von links nach rechts: Alexander Funk, MdB, Lars Dinger, Frederic Becker und Christian Weibrecht Einzug in das Gespräch fand auch das frisch eröffnete autonome Testfeld von Merzig über Saarlouis bis nach Frankreich. „Dies zeigt, dass das Saarland im Bereich der Digitalisierung und auch in diesem Bereich in der Entwicklung ganz vorne mit dabei ist“, so Frederic Becker, Kreisvorsitzender der Jungen Union Saarlouis. „Dass so viele von euch heute Abend der Einladung gefolgt sind, zeigt, welch zukunftsweisende Bedeutung das Thema Elektromobilität schon heute hat – und wir alle werden dabei sein, wenn diese Technologie unseren Alltag verändern wird“, schloss Frederic Becker den Austausch. Im Anschluss an die Diskussion und die vom Publikum gestellten Fragen konnten sich die circa 110 Anwesenden, darunter Ministerin Monika Bachmann, Landtagsabgeordneter Günter Heinrich, die Bürgermeisterin der Stadt Saarlouis Marion Jost und der Kreisverbandsvorsitzende der CDU Saarlouis, Bürgermeister Franz-Josef Berg, im direkten Gespräch mit den Referenten noch weiter austauschen und ihre übrigen Fragen stellen.
  16. 16. Am 26. März 2017 ist Wahltag. Sind Sie verreist oder aus anderen Gründen verhindert, das Wahllokal aufzusuchen? Sie können bereits jetzt im Rathaus wählen. Sie können Briefwahl beantragen. Wir helfen Ihnen gerne! Rufen Sie an: Telefon 06831/94490

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