Das Dokument des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport beschreibt die Notwendigkeit eines freiwilligen, professionellen Heeres in Österreich, um aktuellen Bedrohungen wie internationaler Terrorismus und Klimawandel zu begegnen. Es wird argumentiert, dass die Wehrpflicht überholt ist und ein Profi-Heer mit einer Personalstruktur von 55.000 Mann kosteneffizient und leistungsfähig ist, um sowohl nationale als auch internationale Einsätze, einschließlich Katastrophenhilfe, zu gewährleisten. Die Reformvorschläge beinhalten die Stärkung der Milizkomponente und eine Entlastung der Verwaltung, um den Übergang zu einem modernen Militärsystem zu ermöglichen.

1. BUNDESMINISTERIUM FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT
Profi-Heer
für Österreich
Sicherheit braucht Profis – keinen Zwangsdienst!
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2. Anforderungen
– Welchen Bedrohungen ist Österreich ausgesetzt?
§
internationaler Terrorismus
§
Verbreitung von Massenvernichtungswaffen
§
das „Scheitern“ von Staaten
§
„Cyber Attacks“
§
die Bedrohung strategisch wichtiger Infrastruktur
§
Klimawandel, Umweltschäden und Pandemien
§
Technische Katastrophen (z.B. Atomunfälle)
(Sicherheitsstrategie, Ministerratsbeschluss 01.03.2011)
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3. Ableitungen
– Wie begegnet man diesen Bedrohungen?
Zur militärischen Landesverteidigung
„Das Gesamtkräfteerfordernis beträgt aus heutiger Sicht 55.000
Soldatinnen und Soldaten mit unterschiedlichen Bereitschaftsstufen, auch
für kurzfristig abrufbare Assistenzeinsätze.“
Zu Assistenzaufgaben und militärischer Katastrophenhilfe
„Die Beitragsleistung des ÖBH zur nationalen und internationalen
humanitären und Katastrophenhilfe ist zu verbessern und für
Katastrophenhilfseinsätze im Inland sind mindestens 12.500 Soldaten
vorzusehen.“
Zu internationalem Krisenmanagement
„Das ÖBH wird die Entsendung von mindestens 1.100 Soldaten als
Dauerleistung für Auslandseinsätze sicherstellen.“
(Regierungsvereinbarung zur Sicherheitsstrategie)
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4. Reformkommission
– Wie begegnet man diesen Bedrohungen?
„Die Entwicklung des Bundesheeres ist so zu gestalten,
dass spätere Entwicklungen, etwa auch die Aussetzung
der Wehrpflicht und die Umstellung auf ein
Freiwilligenheer, möglich sind.“
(Bericht der Bundesheerreformkommission ÖBH 2010)
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5. Sicherheit braucht Profis – keinen Zwangsdienst!
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6. Bestandsaufnahme
– Warum sich die Wehrpflicht überlebt hat
§
Dauer Präsenzdienst: 6 Monate
(2 Monate Grundausbildung, 4 Monate Verwendung)
§
Ergebnis:
- geringer Ausbildungsstand
- kurze und eingeschränkte Verwendbarkeit
- viele Einrückungstermine
- Bundesheer als reine Ausbildungsarmee
§
Fazit: Grundwehrdienst verursacht hohe Kosten
(> 210 Mio. €/Jahr) und Personalaufwand bei wenig Output
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7. Verfallserscheinungen
– Ein System verwaltet sich selbst
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8. Wehrpflichtigensituation
– Tendenz fallend
Wehrpflichtigen-Aufkommen (2011):
ca. 47.000 Wehrpflichtige gesamt, davon
−
6.500 Untaugliche
−
23.000 Grundwehrdiener
−
14.000 Zivildiener
(Fehl ergibt sich durch Aufschübe)
Prognosen zeigen: 2012 wird es erstmals mehr
Zivildiener und Untaugliche als Grundwehrdiener geben.
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9. Lösungsansatz
- Profi-Heer für Österreich
§
Profis ersetzen Grundwehrdiener
§
Milizkomponente wird gestärkt
§
Verwaltung wird reduziert
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10. Reformvorbereitungen
– 5-Stufen Prozess
1. Oktober 2010: Beauftragung zur Bearbeitung der
Modelle an den Generalstab unter Einbindung von
Experten aus dem Ausland (Dezember 2010)
2. Dezember 2010: Vorlage Entwurf Sicherheitsstrategie;
Regierungsbeschluss im März 2011
3. Jänner 2011: Vorlage der 7 Wehrsystem-Modelle
4. Politische Diskussion seit Frühjahr 2011
5. Einbindung der Bevölkerung am ENDE eines
sachlichen Diskussionsprozesses.
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11. Eckpunkte Reformvorschlag Profi-Heer mit Miliz:
Personalstruktur:
§ 8.500 Berufssoldaten
§ 7.000 Zeitsoldaten
§ 9.300 Profi-Milizsoldaten
§ 23.000 beorderte Milizsoldaten
§ 6.500 Zivilbedienstete
Mobilmachungsstärke von 55.000 Mann somit jedenfalls
gewährleistet.
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12. Vergleich:
8.500 NEU
Berufssoldaten
12.700 ALT
7.000 NEU
Zeitsoldaten
1.600 ALT
9.300 NEU
Profi-Miliz
Derzeit keine
Kein Zwangsdienst mehr
Zwangsdienst
11.000 ALT
23.000 NEU
Miliz (Notfall)
21.000 ALT
6.500 NEU
Zivile Verwaltung
8.400 ALT
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13. Fakten zum Profi-Heer
– Leistungsspektrum
§
alle derzeit vorstellbaren Einsätze im In- und Ausland
sind zu 100 % gewährleistet
−
Katastrophenhilfe: mindestens 12.500 Soldaten
−
sicherheitspolizeiliche Assistenz
−
Luftraumüberwachung
−
Auslandseinsätze: mindestens 1.100 Mann
−
Aufwuchsfähigkeit durch beorderte Miliz (ca. 23.000
Mann)
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14. Leistungsspektrum
– Fallbeispiel Katastrophenhilfe: gesamt
Berufs-, Zeitsoldaten, insgesamt ca. 23.000
Profi-Miliz (ohne Auslandssoldaten)
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15. Leistungsspektrum
– Fallbeispiel Katastrophenhilfe: Pioniere
sofort verfügbar
3 Pionierbataillone
2.400 Profi-Pioniere
9 Pionierkompanien nach 48 Stunden
Profi-Miliz 1.000 Profi-Pioniere
zusätzl. Einheiten
sofort verfügbar
ABC-Abwehr
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16. Fakten zum Profi-Heer
– Kosten und Budget
§
ca. 2 Mrd. Euro pro Jahr = nicht teurer als Wehrpflicht-
System
§
Ende der Wehrpflicht ergibt Kostenersparnisse, die für
Investitionen verwendet werden können:
§ Allgemeine Wehrpflicht: Vollkosten
Grundwehrdiener 213 Mio. Euro pro Jahr
§ Profi-Heer mit Miliz: Kosten für Grundausbildung
der Milizsoldaten, Zeitsoldaten, Unteroffiziere und
Offiziere = 39 Mio. Euro
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17. Fakten zum Profi-Heer
– Benefits (Beispiele)
§
Milizprämie: 5.000 € pro Jahr
§
Auslandseinsatzprämie: 7.200 € pro Jahr
§
Berufsförderung mit finanzieller Unterstützung
§
Abfertigung nach Ausscheiden aus dem Militärdienst
§
Fortbildungsmöglichkeiten (Führerschein,
Sprachen, etc.)
§
Bevorzugung bei der Vergabe von Wohnungen
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18. Fakten zum Profi-Heer
– Stärkung der Miliz
Einführung einer 9.300 Mann starken Profi-Miliz:
§
Prämie von 5.000 Euro pro Jahr und Soldat
§
verpflichtende Milizübungen im Ausmaß von
2 - 3 Wochen im Jahr
§
Heranziehung für Inlandseinsätze bei Bedarf (z.B.:
Katastrophenhilfe)
§
innerhalb von 48 Stunden einsatzbereit
§
erfüllt langjährige Forderungen von
Offiziersgesellschaft und Milizverband
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19. Aus der „Giftküche“
- Gegner-Argumente :
Falsch:
„Mit einem Berufsheer ist der Katastrophenschutz
nicht mehr gewährleistet!“
Richtig:
„Ein Profi-Heer kann im Katastrophenfall noch
effizienter helfen. Für den Ernstfall stehen 12.500
Spezialisten bereit.“
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20. Aus der „Giftküche“
- Gegner-Argumente :
Falsch:
„Ein Berufsheer kostet das Doppelte und ist somit
niemals finanzierbar!“
Richtig:
„Das Profi-Heer kann kostenneutral umgesetzt
werden. Auch in Deutschland und Schweden hat
es für die Umstellung kein Budgetplus gegeben.“
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21. Aus der „Giftküche“
- Gegner-Argumente :
Falsch:
„Ein Berufsheer rekrutiert sich aus Söldnern und
Waffennarren.“
Richtig:
„Schon jetzt leisten Berufssoldaten im
Bundesheer hervorragende Arbeit. Diese
Komponente wird in einem Profi-Heer gestärkt.“
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22. Aus der „Giftküche“
- Gegner-Argumente :
Falsch:
„Für ein Berufsheer finden sich nicht genügend
Freiwillige!“
Richtig:
„Das Profi-Heer ist ein attraktiver Arbeitgeber.
Schon jetzt gibt es zahlreiche Freiwillige. Auch in
Deutschland und Schweden funktioniert es.“
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23. Aus der „Giftküche“
- Gegner-Argumente :
Falsch:
„Ohne Wehrpflicht, kein Zivildienst. Unser
Gesundheits- und Sozialsystem ist gefährdet.“
Richtig:
„Mit dem bezahlten freiwilligen Sozialjahr haben
wir eine tragfähige Alternative zum jetzigen
Zwangsdienst präsentiert.“
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24. BUNDESMINISTERIUM FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT
www.personenkomiteeunserheer.at
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