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Profi-Heer
          für Österreich
Sicherheit braucht Profis – keinen Zwangsdienst!
Anforderungen
   – Was muss unser Bundesheer leisten?


 „Österreich bekennt sich zur umfassenden
 Landesverteidigung (…) und der Verteidigung der
 immerwährenden Neutralität.“

                   (Artikel 9a. (1), Bundesverfassungsgesetz)



 Aufgaben:
 §
     Landesverteidigung
 §
     Assistenz im Katastrophenfall
 §
     Friedensmissionen im Ausland
                                                   Profi-Heer für Österreich
Neue Herausforderungen
   – Welchen Bedrohungen ist Österreich ausgesetzt?

     §
         internationaler Terrorismus
     §
         Verbreitung von Massenvernichtungswaffen
     §
         das „Scheitern“ von Staaten
     §
         „Cyber Attacks“
     §
         die Bedrohung strategisch wichtiger Infrastruktur
     §
         Klimawandel, Umweltschäden und Pandemien
     §
         Technische Katastrophen (z.B. Atomunfälle)
                  (Sicherheitsstrategie, MinisterratsbeschlussProfi-Heer für Österreich
                                                               01.03.2011)
Ableitungen
   – Wie begegnet man diesen Bedrohungen?
Zur militärischen Landesverteidigung:
„Das Gesamtkräfteerfordernis beträgt aus heutiger Sicht 55.000 Soldatinnen
und Soldaten mit unterschiedlichen Bereitschaftsstufen, auch für kurzfristig
abrufbare Assistenzeinsätze.“


Zu Assistenzaufgaben und militärischer Katastrophenhilfe:
„Die Beitragsleistung des ÖBH zur nationalen und internationalen
humanitären und Katastrophenhilfe ist zu verbessern und für
Katastrophenhilfseinsätze im Inland sind mindestens 12.500 Soldaten
vorzusehen.“

Zu internationalem Krisenmanagement:
„Das ÖBH wird die Entsendung von mindestens 1.100 Soldaten als
Dauerleistung für Auslandseinsätze sicherstellen.“
                                                              Profi-Heer für Österreich
Sicherheit braucht Profis – keinen Zwangsdienst!




                                             Profi-Heer für Österreich
Wehrpflichtigensituation
  – Uns gehen die Grundwehrdiener aus




                                        Profi-Heer für Österreich
Verfallserscheinungen
   – Ein System verwaltet sich selbst




                                        Profi-Heer für Österreich
Bestandsaufnahme
    – Warum sich die Wehrpflicht überlebt hat

      Gesamtdauer Grundwehrdienst: 6 Monate

       Ausbildung           Verwendung am Arbeitsplatz
           2 Monate                     4 Monate


Daraus folgt:
  §
      geringer Ausbildungsstand

  §
      hohe Kosten (~ 200 Mio. €/Jahr)

  §
      kurze Verwendungsdauer

  §
      eingeschränkte Verwendbarkeit

                                                   Profi-Heer für Österreich
Gesamtkosten Grundwehrdienst




                               Profi-Heer für Österreich
Lösungsansatz
       - Ein Profi-Heer für Österreich



   §
       Profis ersetzen Grundwehrdiener
             §
               Miliz wird gestärkt
        §
          Verwaltung wird reduziert



                                         Profi-Heer für Österreich
Eckpunkte Reformvorschlag Profi-Heer mit Miliz:




Mobilmachungsstärke von rund 55.000 Mann somit jedenfalls
                     gewährleistet.
                                               Profi-Heer für Österreich
Vergleich
   - Wehrpflicht vs. Profi-Heer
                             8.500   NEU
Berufssoldaten
                    12.700 ALT

                             7.000   NEU
Zeitsoldaten
                    1.600   ALT

                             9.300   NEU
Profi-Miliz
                    derzeit keine

                    KEIN ZWANGSDIENST
Zwangsdienst
                    11.000 ALT

                             23.000 NEU
Miliz (Notfall)
                    21.000 ALT

                             6.500   NEU
Zivile Verwaltung
                    8.400    ALT

                                           Profi-Heer für Österreich
Fakten zum Profi-Heer
      – Leistungsspektrum


 §
     alle derzeit vorstellbaren Einsätze im In- und Ausland
     sind zu 100 % gewährleistet :
     −
         Katastrophenhilfe: mindestens 12.500 Soldaten
     −
         sicherheitspolizeiliche Assistenz
     −   Luftraumüberwachung
     −   Auslandseinsätze: mindestens 1.100 Mann
     −   Aufwuchsfähigkeit durch beorderte Miliz (ca. 23.000
         Mann)


                                                   Profi-Heer für Österreich
Fallbeispiel
   – Wer hilft künftig bei Naturkatastrophen?




                                           Profi-Heer für Österreich
Nationale Katastrophenhilfe




Wenn keine andere Ressourcen verfügbar:
Antrag der jeweiligen Behörde (Gemeinde, BH, Land, Ministerium)
mit Ersuchen um erwartete Fähigkeiten des ÖBH; Festlegung des
Kräfteeinsatzes durch Militär



                                                     Profi-Heer für Österreich
Profi-Heer für Österreich
Profi-Heer für Österreich
Sicherheitspolizeiliche Assistenz
       Bis zur 100 Soldaten:
       Antrag der jeweiligen Behörde

       Über 100 > Ministerrat
       (bei Gefahr im Verzug: BMfI und
       BMfLVS mit Sofortbericht an
       Bundesregierung)




                         Profi-Heer für Österreich
Fakten zum Profi-Heer
      – Benefits (Beispiele)


 §
     Milizprämie: 5.000 € pro Jahr
 §
     Auslandseinsatzprämie: 7.200 € pro Jahr
 §
     Berufsförderung mit finanzieller Unterstützung
 §
     Abfertigung nach Ausscheiden aus dem Militärdienst
 §
     Fortbildungsmöglichkeiten (Führerschein, Sprachen,
     etc.)
 §
     Bevorzugung bei der Vergabe von Wohnungen



                                                 Profi-Heer für Österreich
Profi-Heer für Österreich
Das Bundesheer und der „Februar 1934“

  Historische Klarstellung

  •
      Die Verantwortung für die Gräuel des Februar 1934 lag
      beim austrofaschistischen Regime des Ständestaates

  •
      Das Dollfuß-Regime hat die rechtsstaatlichen
      Institutionen und demokratische Kontrolle
      ausgeschaltet

  •
      Justiz, Polizei, Gendarmerie und Bundesheer wurde
      vom Regime missbraucht


                                                     Profi-Heer für Österreich
Fakt ist: Die Wehrpflicht
        schützt nicht vor Missbrauch des Militärs!


Traurige Beispiele aus der Vergangenheit:

•
    Jugoslawische Volksarmee unter Milosevic war eine
    Wehrpflicht-Armee

•
    China: Massaker am „Platz des Himmlischen Friedens“
    durch eine Wehrpflicht-Armee

•
    Assad in Syrien stützt sich auf eine Wehrpflicht-Armee




                                                     Profi-Heer für Österreich
Nur Demokratie, parlamentarische Kontrolle
      und der Rechtsstaat schützen vor Missbrauch!

•
    Verfassung: mehrstufiges System von „Checks & Balances“
•
    Parlamentarische Mitwirkung (z.B. bei Entsendungen ins
    Ausland)
•
    Parlamentarische Kontrolle durch:
    –
        Landesverteidigungsausschuss, ständiger U-Ausschuss, …
    –
        Bundesheerkommission (Verfassungsrang)
    –
        Volksanwaltschaft (Verfassungsrang)
    –
        Rechnungshof (Verfassungsrang)

•
    Militärischer Oberbefehl liegt bei vom Volk gewählten
    Bundespräsidenten

                                                                 Profi-Heer für Österreich
BerufssoldatInnenen
      sind keine Söldner!
•
    „Söldnertum“ in Österreich Straftatbestand (§ 320 StGB)

•
    Derzeit 1.400 österreichische Berufs- und MilizsoldatInnen
    als Blauhelme im Einsatz für den Frieden.

•
    Strenge Prüfung der charakterlichen und
    weltanschaulichen Eignung der BewerberInnen (Keine
    „Rambos“, keine „Nazis“)

•
    Starke Milizkomponente und ZeitsoldatInnen stellen
    sicher, dass Bundesheer in der Zivilgesellschaft verankert
    bleibt

•
    Ziel: 15 % Frauenanteil im Bundesheer bis 2020 (Vorbild
    Schweden)
                                                      Profi-Heer für Österreich
Profiheer & Arbeitsmarkt
•
    10 jähriger Transformationskorridor für Stellenabbau in der
    Verwaltung > keine Kündigungen von Zivilbediensteten.
•
    Das Berufsheer bringt tausende neue Arbeitsplätze für
    junge Leute, jedes Jahr!
•
    Zeitsoldaten werden ein „Altern“ des Bundesheer-Kaders
    verhindern
•
    Ziel: Berufsheer als Einstiegsportal in den öffentlichen
    Dienst
•
    Echte Chancengleichheit für Frauen beim Bundesheer
    (derzeit 2 %, hohe Dropout-Quote, Ziel: 15 %)
•
    Echte Karrierechancen für StaatsbürgerInnen mit
    Migrationshintergrund
                                                         Profi-Heer für Österreich
Sozialdemokratische
      Grundwerte & Wehrpflicht
Es heißt „Brüder, zur Sonne zur Freiheit!“ – nicht „zu
Zwang und Pflicht“!

   Unsere VIER Grundwerte:
           –
               Freiheit
           –
               Gleichheit
           –
               Gerechtigkeit
           –
               Solidarität

sprechen für das Ende der Zwangsdienste.



                                                   Profi-Heer für Österreich
www.personenkomiteeunserheer.at

                          Profi-Heer für Österreich
Sicherheit braucht Profis – keinen Zwangsdienst!




                                               Profi-Heer für Österreich

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Präs ch kbm_gewerkschaft-(kst-)

  • 1. Profi-Heer für Österreich Sicherheit braucht Profis – keinen Zwangsdienst!
  • 2. Anforderungen – Was muss unser Bundesheer leisten? „Österreich bekennt sich zur umfassenden Landesverteidigung (…) und der Verteidigung der immerwährenden Neutralität.“ (Artikel 9a. (1), Bundesverfassungsgesetz) Aufgaben: § Landesverteidigung § Assistenz im Katastrophenfall § Friedensmissionen im Ausland Profi-Heer für Österreich
  • 3. Neue Herausforderungen – Welchen Bedrohungen ist Österreich ausgesetzt? § internationaler Terrorismus § Verbreitung von Massenvernichtungswaffen § das „Scheitern“ von Staaten § „Cyber Attacks“ § die Bedrohung strategisch wichtiger Infrastruktur § Klimawandel, Umweltschäden und Pandemien § Technische Katastrophen (z.B. Atomunfälle) (Sicherheitsstrategie, MinisterratsbeschlussProfi-Heer für Österreich 01.03.2011)
  • 4. Ableitungen – Wie begegnet man diesen Bedrohungen? Zur militärischen Landesverteidigung: „Das Gesamtkräfteerfordernis beträgt aus heutiger Sicht 55.000 Soldatinnen und Soldaten mit unterschiedlichen Bereitschaftsstufen, auch für kurzfristig abrufbare Assistenzeinsätze.“ Zu Assistenzaufgaben und militärischer Katastrophenhilfe: „Die Beitragsleistung des ÖBH zur nationalen und internationalen humanitären und Katastrophenhilfe ist zu verbessern und für Katastrophenhilfseinsätze im Inland sind mindestens 12.500 Soldaten vorzusehen.“ Zu internationalem Krisenmanagement: „Das ÖBH wird die Entsendung von mindestens 1.100 Soldaten als Dauerleistung für Auslandseinsätze sicherstellen.“ Profi-Heer für Österreich
  • 5. Sicherheit braucht Profis – keinen Zwangsdienst! Profi-Heer für Österreich
  • 6. Wehrpflichtigensituation – Uns gehen die Grundwehrdiener aus Profi-Heer für Österreich
  • 7. Verfallserscheinungen – Ein System verwaltet sich selbst Profi-Heer für Österreich
  • 8. Bestandsaufnahme – Warum sich die Wehrpflicht überlebt hat Gesamtdauer Grundwehrdienst: 6 Monate Ausbildung Verwendung am Arbeitsplatz 2 Monate 4 Monate Daraus folgt: § geringer Ausbildungsstand § hohe Kosten (~ 200 Mio. €/Jahr) § kurze Verwendungsdauer § eingeschränkte Verwendbarkeit Profi-Heer für Österreich
  • 9. Gesamtkosten Grundwehrdienst Profi-Heer für Österreich
  • 10. Lösungsansatz - Ein Profi-Heer für Österreich § Profis ersetzen Grundwehrdiener § Miliz wird gestärkt § Verwaltung wird reduziert Profi-Heer für Österreich
  • 11.
  • 12. Eckpunkte Reformvorschlag Profi-Heer mit Miliz: Mobilmachungsstärke von rund 55.000 Mann somit jedenfalls gewährleistet. Profi-Heer für Österreich
  • 13. Vergleich - Wehrpflicht vs. Profi-Heer 8.500 NEU Berufssoldaten 12.700 ALT 7.000 NEU Zeitsoldaten 1.600 ALT 9.300 NEU Profi-Miliz derzeit keine KEIN ZWANGSDIENST Zwangsdienst 11.000 ALT 23.000 NEU Miliz (Notfall) 21.000 ALT 6.500 NEU Zivile Verwaltung 8.400 ALT Profi-Heer für Österreich
  • 14. Fakten zum Profi-Heer – Leistungsspektrum § alle derzeit vorstellbaren Einsätze im In- und Ausland sind zu 100 % gewährleistet : − Katastrophenhilfe: mindestens 12.500 Soldaten − sicherheitspolizeiliche Assistenz − Luftraumüberwachung − Auslandseinsätze: mindestens 1.100 Mann − Aufwuchsfähigkeit durch beorderte Miliz (ca. 23.000 Mann) Profi-Heer für Österreich
  • 15. Fallbeispiel – Wer hilft künftig bei Naturkatastrophen? Profi-Heer für Österreich
  • 16. Nationale Katastrophenhilfe Wenn keine andere Ressourcen verfügbar: Antrag der jeweiligen Behörde (Gemeinde, BH, Land, Ministerium) mit Ersuchen um erwartete Fähigkeiten des ÖBH; Festlegung des Kräfteeinsatzes durch Militär Profi-Heer für Österreich
  • 19. Sicherheitspolizeiliche Assistenz Bis zur 100 Soldaten: Antrag der jeweiligen Behörde Über 100 > Ministerrat (bei Gefahr im Verzug: BMfI und BMfLVS mit Sofortbericht an Bundesregierung) Profi-Heer für Österreich
  • 20. Fakten zum Profi-Heer – Benefits (Beispiele) § Milizprämie: 5.000 € pro Jahr § Auslandseinsatzprämie: 7.200 € pro Jahr § Berufsförderung mit finanzieller Unterstützung § Abfertigung nach Ausscheiden aus dem Militärdienst § Fortbildungsmöglichkeiten (Führerschein, Sprachen, etc.) § Bevorzugung bei der Vergabe von Wohnungen Profi-Heer für Österreich
  • 22. Das Bundesheer und der „Februar 1934“ Historische Klarstellung • Die Verantwortung für die Gräuel des Februar 1934 lag beim austrofaschistischen Regime des Ständestaates • Das Dollfuß-Regime hat die rechtsstaatlichen Institutionen und demokratische Kontrolle ausgeschaltet • Justiz, Polizei, Gendarmerie und Bundesheer wurde vom Regime missbraucht Profi-Heer für Österreich
  • 23. Fakt ist: Die Wehrpflicht schützt nicht vor Missbrauch des Militärs! Traurige Beispiele aus der Vergangenheit: • Jugoslawische Volksarmee unter Milosevic war eine Wehrpflicht-Armee • China: Massaker am „Platz des Himmlischen Friedens“ durch eine Wehrpflicht-Armee • Assad in Syrien stützt sich auf eine Wehrpflicht-Armee Profi-Heer für Österreich
  • 24. Nur Demokratie, parlamentarische Kontrolle und der Rechtsstaat schützen vor Missbrauch! • Verfassung: mehrstufiges System von „Checks & Balances“ • Parlamentarische Mitwirkung (z.B. bei Entsendungen ins Ausland) • Parlamentarische Kontrolle durch: – Landesverteidigungsausschuss, ständiger U-Ausschuss, … – Bundesheerkommission (Verfassungsrang) – Volksanwaltschaft (Verfassungsrang) – Rechnungshof (Verfassungsrang) • Militärischer Oberbefehl liegt bei vom Volk gewählten Bundespräsidenten Profi-Heer für Österreich
  • 25. BerufssoldatInnenen sind keine Söldner! • „Söldnertum“ in Österreich Straftatbestand (§ 320 StGB) • Derzeit 1.400 österreichische Berufs- und MilizsoldatInnen als Blauhelme im Einsatz für den Frieden. • Strenge Prüfung der charakterlichen und weltanschaulichen Eignung der BewerberInnen (Keine „Rambos“, keine „Nazis“) • Starke Milizkomponente und ZeitsoldatInnen stellen sicher, dass Bundesheer in der Zivilgesellschaft verankert bleibt • Ziel: 15 % Frauenanteil im Bundesheer bis 2020 (Vorbild Schweden) Profi-Heer für Österreich
  • 26. Profiheer & Arbeitsmarkt • 10 jähriger Transformationskorridor für Stellenabbau in der Verwaltung > keine Kündigungen von Zivilbediensteten. • Das Berufsheer bringt tausende neue Arbeitsplätze für junge Leute, jedes Jahr! • Zeitsoldaten werden ein „Altern“ des Bundesheer-Kaders verhindern • Ziel: Berufsheer als Einstiegsportal in den öffentlichen Dienst • Echte Chancengleichheit für Frauen beim Bundesheer (derzeit 2 %, hohe Dropout-Quote, Ziel: 15 %) • Echte Karrierechancen für StaatsbürgerInnen mit Migrationshintergrund Profi-Heer für Österreich
  • 27. Sozialdemokratische Grundwerte & Wehrpflicht Es heißt „Brüder, zur Sonne zur Freiheit!“ – nicht „zu Zwang und Pflicht“! Unsere VIER Grundwerte: – Freiheit – Gleichheit – Gerechtigkeit – Solidarität sprechen für das Ende der Zwangsdienste. Profi-Heer für Österreich
  • 28. www.personenkomiteeunserheer.at Profi-Heer für Österreich
  • 29. Sicherheit braucht Profis – keinen Zwangsdienst! Profi-Heer für Österreich