Formale Beschlüsse digital und rechtssicher durchführen. Rechtsichere Lösungen auf Basis digitaler und hybrider Modelle. Anwendungsbeispiele aus dem Öffentlichen und Privaten Sektor. Ing. Thomas Friedschröder (Aschauer IT & Business)

1. Jede Lösung beginnt mit einer Frage.
Digitale Services für Bürger und Gemeinden
Formale Beschlüsse digital und rechtssicher durchführen. Rechtsichere Lösungen auf Basis digitaler und hybrider Modelle.
Anwendungsbeispiele aus dem Öffentlichen und Privaten Sektor - Thomas Friedschröder, Agenda Europe 2035, 14. Juni 2020

2. INHALT
Ausgangssituation
und die Corona-
Pandemie
Konzept
“Digitale
Beschluss-
fassungen“
Einsatz in
Gemeinden,
Vereinen und
anderen
Institutionen
Ausblick: Weitere
Zukünftige
Entwicklungen

3. Ausgangssituation in den Gemeinden und
die Veränderungen durch die Corona-Pandemie

4. Sichere Online-Sitzungen mit digitaler
Beschlussfassung - Wesentliche Ziele
Rechtssichere Durchführung von beschlussfassenden
Online-Sitzungen für öffentliche (und private) Organisationen in einer Hybrid-Lösung.
(Teile der Teilnehmer in Präsenz – Teile der Teilnehmer online)
Funktionale Ergänzung von Video-Conferencing-Lösungen mit strukturierter
Tagesordnung, Einbettung von Dokumenten, rechtsgültigen digitalen Abstimmungen
- bei Hybrid-Lösung stimmen die Präsenzteilnehmer im Saal über ihr Smartphone ab.
Manipulationssichere Sicherung von automatisiert und transparent
dokumentierten Entscheidungen und Protokollen in einer Blockchain

5. Ablauf einer sicheren Online-Sitzung mit Beschlussfassung
Vorbereitung Durchführung Nachbereitung
Moderator/in
Tagesordnung erstellen
Automatisch und
transparent generiertes
Protokoll,
manipulations- und
rechtssicher
gespeichert in der
Blockchain
Dokumente hinzufügen
Abstimmungen erstellen
Teilnehmer/innen einladen
Teilnehmer/innen Öffentlichkeit
Bei Bedarf
Teilnahme via
Live-Stream
Video-Debatte,
Dokumente öffnen,
abstimmen

6. Hochsichere Beschlussfassungen
Hochsichere
Digitale bzw. Hybride
Beschlussfassungen für
Gemeinderatssitzungen
Sitzung und
Agendapunkte
werden bestimmt
Beschlüsse / Dokumente
werden vorbereitet
Unterlagen
werden verteilt Termin und Teilnehmer
werden fixiert
(*) “Live” Online Treffen
(z.B. im Video Meeting)
mit Tagespunkten und
Beschlussfassungs-
möglichkeit
Gegenwärtigkeitsprinzip:
Digitale Beschlüsse Live (*)
inklusive Dokumentation in
der Blockchain

7. Hybride Variante, Gegenwärtigkeitsprinzip, Möglichkeit
zur Rechtssicherheit, Sicherheit und Nachvollziehbarkeit
Hybride Variante und Gegenwärtigkeitsprinzip
• Erreichen aller möglicher Teilnehmer (Gleichberechtigung)
• Video Meeting Räume mit authentifizierten Teilnehmern
• Garantiere Nachvollziehbarkeit der Termine und Beschlüsse
Möglichkeit zur Rechtssicherheit
• Beschlussfassungs-Tool mit Agenda und mit sicheren Tagesordnungspunkten
• Rechtlich bindende Abstimmungen und Beschlüsse mit Statistiken
Online Sitzungen mit sicheren Beschlüssen Live : Rein Österreichische Lösung
• Produkt von österreichischen Unternehmen (EU Gesetz GDPR, kein US Cloud-Act)
• Keine US Tools wie z.B. Google/Facebook Analytics usw., Keine Backups
von Daten und Gesprächen außerhalb der EU
Sicherheitsansprüche an Digitale Beschlussfassung
• Sichere Authentifizierung für Online-Sitzung und (Video) Gespräche
• Sichere Abstimmung in einem Umfragetool und Dokumentation
Sicherheitsansprüche an Online Sitzungen
• Verschlüsselte Online-Sitzungen
• Garantierte Nachvollziehbarkeit

8. Einsatz in Gemeinden, Vereinen und anderen Institutionen:
Sichere Online-Sitzungen mit digitaler Beschlussfassung:
Vorbereitung und Abstimmung von Tagesordnungspunkten
Video-Stream mit allen
Teilnehmer/innen, bei Bedarf
auch verfügbar für
Öffentlichkeit
Teilnehmerzahl mit
Anzeige der
Beschlussfähigkeit
Tagesordnung,
verwaltet durch
Moderator/in
Abstimmung durch
Teilnehmer/innen
Genutzte Video-Conferencing-
Lösung ist bei Bedarf unter
Umständen adaptierbar.

9. 08.09.2022 Seite 9
Gemeinderatssitzung Kettenbruck

10. 08.09.2022 Seite 10
Dokumente zum
Tagesordnungspunkt
Rednerliste

11. 08.09.2022 Seite 11

12. 08.09.2022 Seite 12

13. 08.09.2022 Seite 13

14. 08.09.2022 Seite 14

15. Ausblick: Digitaler Beschlussfassung
Ausbauszenarien und zukünftige Einsatzszenarien
Aktuell voll funktionaler und
operativ einsetzbarer Proof
of Concept mit Fokus auf
Gemeinden
> Sichere Identifikation und Authentifizierung
> Weitere Abstimmungsformate
> Verschiedene Quoren
> Ausfallsichere Infrastruktur
> …
> Weitere Verwaltungsebenen
- Bezirke
- Länder
- Bund
> Weitere Rechtsformen
- Vereine
- Unternehmen
- Projekte, Initiativen
- …
> Weitere Sitzungsformate
- Ausschusssitzungen
- Lenkungsausschüsse
- Aufsichtsratssitzungen
- …
Organisatorische Einsatzszenarien
Funktionale Ausbauszenarien

16. Ausblick: „Innovationsprojekt Digitaler
Parteienverkehr“: Der virtuelle Behördenweg
Vorgehen
Ziele
• Potenzial von
Amtsbesuchen mit
verbindlichen Ergebnissen
via Video aufzeigen
• Sachbearbeiter/innen
effiziente und qualitativ
hochwertige Form der
digitalen Kommunikation
bieten
• Bürger/innen Anfahrts- und
Wartezeit sparen
• Datenqualität erhöhen
• Bearbeitungszeit verkürzen
• Automatisierungsgrad bei
Dokumentation erhöhen
1. Analyse von Best Practices
2. Ausarbeitung von Abläufen
konkreter Use Cases
anhand von Experten-
Interviews
3. Visuelle Darstellung
(„Mock-ups“) und Experten
& User-Feedbacks
4. Erarbeitung eines Grob-
konzepts zur Orchestrierung
bestehender technischer
Komponenten
3. Protokoll & Dokumente
Automatisiert und manipulationssicher
generiertes Protokoll & Dokumente
2. Gespräch & Übereinkunft
1. Terminbuchung & Vorbereitung
Terminmanagement, Bereitstellen von
Informationen, Einholen von Daten
Identifikation & Authentifizierung, Gespräch,
interaktive Befüllung von Formularen und Bestätigung

17. Rechtssichere Durchführung
Funktionale Ergänzung
Manipulationssichere Sicherung