Gewinnen Sie mit dem Slideshare von Public Sector Law den Überblick über wesentliche Begriffe und Rechtsgrundlagen zum Datenschutz im Schweizer Spitalsektor.

1. Schweizer Datenrecht im Spitalsektor
Compliance im Zeichen technologischen Wandels
Philipp do Canto
lic.iur., Rechtsanwalt, Zürich
18. August 2017

2. Überblick
1. Einführung – Megatrend Datenschutz
2. Bearbeiter und Datenquellen
3. Aus der datenrechtlichen Begriffswelt
4. Medizinische Leistungserbringung v. Patientenschutz
5. Informierte Einwilligung (Informed Consent)
6. Fazit
publicsector.ch Datenrecht im Spitalsektor2

3. 1. Einführung – Megatrend Datenschutz
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4. © Der Spiegel 2015
publicsector.ch Datenrecht im Spitalsektor
Big
Data
Stratifi-
zierung
DNA
Crispr
Privat-
sphäre
EUPerson.
Medizin
4

5. 2. Bearbeiter und Datenquellen
publicsector.ch Datenrecht im Spitalsektor5

6. Bearbeiter und Beziehungen
publicsector.ch Datenrecht im Spitalsektor6

7. publicsector.ch Datenrecht im Spitalsektor
Datenquellen und –träger, Register
 Eintrittsformulare und Einwilligung
 Anamnese und Diagnose
 Krankengeschichte und Elektronisches Patientendossier
 Krankenhausinformationssysteme (KIS)
 Versichertenkarte (VO VK), Patienten-Armband
 Medizinalprodukte, Implantate
 Studien, Kohorten, Register (z.B. Krebsregister, MS-Register)
 Bio- und Genbanken, Tumorzellenbanken  HFG
 DNA (Crispr/CAS9)
 Internetplattformen, «patients like me»
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8. 3. Aus der datenrechtlichen Begriffswelt
publicsector.ch Datenrecht im Spitalsektor
§
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9. publicsector.ch Datenrecht im Spitalsektor
 Besonders schützenswerte Personendaten =
Daten über die Gesundheit, die Intimsphäre…
 Datensammlung: jeder Bestand von Personendaten, der so aufgebaut ist, dass die
Daten nach betroffenen Personen erschliessbar sind
 Verschlüsseltes biologisches Material und gesundheitsbezogene Personendaten:
biologisches Material und Daten, die mit einer bestimmten Person über einen
Schlüssel verknüpft sind.
 Gesundheitsbezogene Personendaten: Informationen über eine… bestimmbare
Person, die sich auf deren Gesundheit oder Krankheit beziehen, einschliesslich
ihrer genetischen Daten.
Datenschutzgesetz (DSG)
Humanforschungsgesetz (HFG)
Legaldefinitionen
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10. publicsector.ch Datenrecht im Spitalsektor
 Virtuelles Dossier, über das dezentral abgelegte behandlungsrelevante Daten aus
der Krankengeschichte einer Patientin oder eines Patienten oder ihre oder seine
selber erfassten Daten in einem Abrufverfahren in einem konkreten
Behandlungsfall zugänglich gemacht werden können.
 keine eigene Definition in Bundesgesetzen (Nennung in GUMV etc.), aber
 personenbezogene Daten
 Daten über die Gesundheit
 …
Elektronisches Patientendossier (EPDG)
«Patientendaten»
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11. 4. Medizinische Leistungserbringung und
Patientenschutz
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12. publicsector.ch Datenrecht im Spitalsektor
Patienten-/Arztgeheimnis (321 StGB, 11 StO FMH)
Schutz der Persönlichkeit (12 DSG/28 ZGB)
Spezialgesetzliche Einwilligungsvorschriften
Wirtschaftlichkeits-/Missbrauchskontrolle (22a, 32, 56 KVG)
Vertrauensarzt (57 KVG)
R&D, Phase III Studien (41, 432.4, 471.3, 472 Pharmakodex )
Swiss Biobanking Platform – HFG
E-health, med. Register, Meldewesen Epidemien, Individuelle Therapie
Leistungsanspruch und Persönlichkeitsschutz
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13. publicsector.ch Datenrecht im Spitalsektor
 Übergang zum Elektronischen Patientendossier, EPDG
 Private Spitalträgerschaften – Datenschutzgesetz Bund
 kantonale Spezialvorschriften zu Datenverarbeitung und Patientenschutz
 «Patientenbezogene Daten werden nach der Erhebung anonymisiert. Sie
lassen keine Rückschlüsse auf Personen zu.»
SG Gesetz über die Spitalplanung und –finanzierung (SPFG)
 Pflicht zur Führung einer Krankengeschichte
 Nur zweckmässige Datenerfassung
 Statistik und Meldepflichten
Auswahl gesetzlicher Safeguards
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14. 5. Informierte Einwilligung (Informed Consent)
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15. publicsector.ch Datenrecht im Spitalsektor
 Datenschutz allgemein: «Einwilligung erst gültig, wenn sie nach
angemessener Information freiwillig erfolgt. Bei der Bearbeitung von
besonders schützenswerten Personendaten oder Persönlichkeitsprofilen
muss die Einwilligung zudem ausdrücklich erfolgen» 4 V DSG
 Humanforschung: «Erst wenn diese Einwilligung vorliegt, dürfen das
biologische Material beziehungsweise die Daten für das
Forschungsprojekt verwendet werden.» 18 III HFG
 Elektronisches Patientendossier: schriftliche Einwilligung, Widerruf
EPDG
 Genetische Untersuchungen: Zustimmung und Widerruf. Recht auf
Nichtwissen.
5 GUMG
Konkrete Einwilligung in Datenbearbeitung
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16. publicsector.ch Datenrecht im Spitalsektor
 Im Vordergrund steht die Einwilligung in die Behandlung
 Datenbearbeitung erfasst?  Passus im Eintrittsformular
 Elektronisches Patientendossier
 Standesordnung FMH:
 Aufklärungspflicht, Geheimhaltungspflicht, Auskunftsrecht des
Patienten; Datenerhebung = [/]
 verständliche Form, sorgfältige Abwägung der Informationen
Medizinische v. datenschutzrechtliche Einwilligung
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17. 7. Fazit
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18. publicsector.ch Datenrecht im Spitalsektor
 Medizinische Datennetze wachsen zusammen
 Erhebliche Chancen, u.a. in der medizinischen Genetik
 Anonymisierung v. Identifizierbarkeit, person. Medizin
 Regulierungsdynamik, Aufsichts-/Durchsetzungsproblematik
 Wirksame Missbrauchsprävention erforderlich
 Aufklärung erforderlich: Interne compliance/Patientenwissen
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19. Über Public Sector Law
publicsector.ch
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Die Kernbereiche sind:
• Gesundheitswesen
• öff. Beschaffungswesen (Submissionen)
• öff. Infrastruktur und Versorgung, «Utilities"
• Organisations- und Finanzhaushaltsrecht
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Philipp do Canto berät seit über 17 Jahren
Klienten aus dem öffentlichen Sektor.
Vor der Gründung von Public Sector Law
arbeitete er für ein Departement des Bundes, in
Wirtschaftskanzleien sowie einer grossen
Beratungsfirma.
Philipp do Canto publiziert Fachbeiträge,
ist Mitglied des Schweizerischen und
Zürcherischen Anwaltsverbands sowie im
Vorstand diverser Fachorganisationen.
PUBLIC SECTOR LAW
Buckhauserstrasse 1
CH- 8048 Zürich
info@publicsector.ch
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20. Danke!
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