LMS und Rechtsfragen – Datenschutz und
Urheberrecht im Überblick
Janine Horn, ELAN e.V.
I Datenschutz
● Nutzung des Lernangebots
● Zugriff der Studierenden auf die Lerninhalte und
Betreuung durch Lehrende
● Tec...
I Datenschutz
1) Datenschutzgrundsätze
● Gesetzliche Erlaubnis oder Einwilligung
● Zweckbindung und Erforderlichkeit
● Gee...
I Datenschutz
1) Datenschutzgrundsätze
● Datenvermeidung und Datensparsamkeit
• Anonymisierung und Pseudonymisierung
• Lös...
I Datenschutz
2) Personenbezogene Daten
● Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse über eine
bestimmte o...
I Datenschutz
4) Nutzerstatistiken
● Nutzerdaten dürfen erhoben und verwendet werden soweit erforderlich um
Inanspruchnahm...
I Datenschutz
5) Nutzerprofile
● Zweck: Information zur bedarfsgerechten tutoriellen Betreuung
● Systematische Zusammenfüh...
I Datenschutz
7) Stralsunder Beschluss zu Analysetools
● Widerspruchsmöglichkeit
● Unterrichtungspflicht und Trennungsgebo...
II Lehrmaterial Online-Stellen
● Wissenschaftsparagraf § 52a UrhG
● Konkretisierung durch zwei BGH-Entscheidungen
● Anhalt...
10
II Lehrmaterial Online-Stellen
1) Was darf verwendet werden?
● Ausschließlich veröffentlichte Werke
● Analoge Werke dür...
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II Lehrmaterial Online-Stellen
2) Wie viel darf bereitgestellt werden?
● Buchauszüge bis 12% aber nicht mehr als 100 Se...
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II Lehrmaterial Online-Stellen
4) Zu welchen Zwecken dürfen Inhalte eingestellt werden?
●
Unterricht einschließlich Vor...
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Nachweise
● BGH, Urt. v. 28.11.2013 - I ZR 76/12
● BGH, Urt. v. 20.3.2013 - I ZR 84/11
● BGH, Urt. v. 16.4.2015 - I ZR ...
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LMS und Rechtsfragen - Folien Dr. Janine Horn

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Folien zum Webinar https://www.e-teaching.org/community/communityevents/ringvorlesung/lms-und-rechtsfragen .

Learning-Management-Systeme (LMS) bieten eine Fülle von Möglichkeiten, die Hochschullehre zu organisieren und Lerninhalte bereitzustellen. Jedoch ist nicht alles technisch Mögliche auch erlaubt.

Im Online-Event auf e-teaching.org, zu dem diese Folien gehören, wurden zentrale Fragen zu den Bereichen Datenschutz und Urheberrecht thematisiert.

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LMS und Rechtsfragen - Folien Dr. Janine Horn

  1. 1. LMS und Rechtsfragen – Datenschutz und Urheberrecht im Überblick Janine Horn, ELAN e.V.
  2. 2. I Datenschutz ● Nutzung des Lernangebots ● Zugriff der Studierenden auf die Lerninhalte und Betreuung durch Lehrende ● Technische Funktionalitäten, wie ● Erstellung von Nutzerprofilen oder Statistiken ● Datenübermittlung an Dritte durch Anbindung Dienste Dritter
  3. 3. I Datenschutz 1) Datenschutzgrundsätze ● Gesetzliche Erlaubnis oder Einwilligung ● Zweckbindung und Erforderlichkeit ● Geeignete und mildeste Mittel (Vhm) ● Jede nachträgliche Erweiterung kann zur Zweckänderung führen ● Einwilligung erforderlich ● Vorabkontrolle auch bei wesentlichen Änderungen
  4. 4. I Datenschutz 1) Datenschutzgrundsätze ● Datenvermeidung und Datensparsamkeit • Anonymisierung und Pseudonymisierung • Löschungspflichten ● Transparenz • Datenschutzerklärung ● Systemdatenschutz
  5. 5. I Datenschutz 2) Personenbezogene Daten ● Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse über eine bestimmte oder bestimmbare Person ● Möglichkeiten der Hochschule als speichernde Stelle ohne unverhältnismäßigen Aufwand Personenbezug herzustellen ● Auch IP-Adresse 3) Rechtsgrundlagen ● LDSG ● LHG ● Hochschulsatzung ● TMG
  6. 6. I Datenschutz 4) Nutzerstatistiken ● Nutzerdaten dürfen erhoben und verwendet werden soweit erforderlich um Inanspruchnahme des Telemediendienstes zu ermöglichen, § 15 I TMG ● Zweck: Vermittlung der Lehrinhalte ● Verbesserung und Ergänzung des Angebots sekundärer Aspekt ● Freiwillige Einwilligung erforderlich ● Anonyme Nutzerstatistiken ohne Einwilligung zulässig
  7. 7. I Datenschutz 5) Nutzerprofile ● Zweck: Information zur bedarfsgerechten tutoriellen Betreuung ● Systematische Zusammenführung von Nutzungs-, Inhalts und Bestandsdaten ● Ermittlung von Vorlieben und Interessen bis Kenntnisstand der einzelnen Person ● Ausschließlich aus Nutzungsdaten dürfen zur bedarfsgerechten Gestaltung des Lernangebots bei Verwendung von Pseudonymen Nutzerprofile erstellt werden, sofern der Nutzer dem nicht widerspricht, § 15 III TMG ● Personalisierte Lernprofile nicht ohne freiwillige Einwilligung zulässig
  8. 8. I Datenschutz 7) Stralsunder Beschluss zu Analysetools ● Widerspruchsmöglichkeit ● Unterrichtungspflicht und Trennungsgebot ● Vollständiger IP-Adresse nur mit Einwilligung ● Ohne Einwilligung Kürzung welche Personenbeziehbarkeit ausschließt ● Löschung innerhalb EU ● Vorgaben der Auftragsdatenverarbeitung sind einzuhalten 6) Dienste Dritter über Schnittstellen werden Dienste angebunden ● Auftragsdatenverarbeitung erforderlich ● Lehrender nicht befugt entspr. Vertrag zu schließen
  9. 9. II Lehrmaterial Online-Stellen ● Wissenschaftsparagraf § 52a UrhG ● Konkretisierung durch zwei BGH-Entscheidungen ● Anhaltspunkte aus Gesamtverträgen mit Verwertungsgesellschaften ● Weiterhin ungeklärte Fragen
  10. 10. 10 II Lehrmaterial Online-Stellen 1) Was darf verwendet werden? ● Ausschließlich veröffentlichte Werke ● Analoge Werke dürfen digitalisiert werden ● Grundsätzlich alle Arten von Werken ● Unter Angabe der Quelle ● Ausnahme 1: Schulbücher und Schulmedien ● Ausnahme 2: Kinofilme nur sofern zwei Jahre alt
  11. 11. 11 II Lehrmaterial Online-Stellen 2) Wie viel darf bereitgestellt werden? ● Buchauszüge bis 12% aber nicht mehr als 100 Seiten ● Bis zu 25 Seiten starke Schriftwerke vollständig ● Zeitungs- und Zeitschriftenbeiträge, Abbildungen vollständig ● Noten bis 6 Seiten ● Film- und Musikausschnitte von 5 Minuten 3) Wie muss der Teilnehmerkreis abgegrenzt sein? ● Technische Abgrenzung (Passwort, geschlossener Nutzerkreis) ● Inhaltlich auf Studierende der Lehrveranstaltung ● Ausdruck- und Downloadmöglichkeit muss nicht unterbunden werden
  12. 12. 12 II Lehrmaterial Online-Stellen 4) Zu welchen Zwecken dürfen Inhalte eingestellt werden? ● Unterricht einschließlich Vor- und Nachbereitung 5) Wann liegt noch eine nicht kommerzielle Nutzung vor? ● Unterricht und/oder das Zugänglichmachen der Teile des Werks nicht der Gewinnerzielung dienen 6) Wann ist eine Nutzung nicht mehr „geboten“ und nicht mehr von der Norm gedeckt? ● BGH: Sofern angemessenes und schnell auffindbares Lizenzangebot zur kleinteiligen Nutzung von Verlag bzw. Rechteinhaber besteht (Lizenz vor gesetzlicher Nutzungserlaubnis) ● EuGH zu § 52b UrhG: Nur bestehender Lizenzvertrag schließt Anwendung von gesetzlicher Nutzungserlaubnis aus
  13. 13. 13 Nachweise ● BGH, Urt. v. 28.11.2013 - I ZR 76/12 ● BGH, Urt. v. 20.3.2013 - I ZR 84/11 ● BGH, Urt. v. 16.4.2015 - I ZR 69/11 ● Gesamtverträge http://www.bibliotheksverband.de

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