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Warm Up: Facebook / Vorschaubilder                                     3
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Elektronische Nachrichten   Einwilligung erforderlich!?                                 5
Spam!? § 7 II Nr. 3, III UWG                    Werbung per elektronischer Post an                     Verbraucher oder Un...
Keine Schleichwerbung! Geschäftliche Handlungen mit Werbecharakter/  kommerzielle Kommunikation sind als solche  kenntlic...
ImpressumAnwendbarkeit der § 5 Abs. 1 Telemediengesetz und§ 55 Abs. 2 Rundfunkstaatsvertrag        Leicht        Unmittelb...
Aktuell: Facebook / Impressum LG Aschaffenburg, 19.08.2011, 2 HK O 54/11    Impressumsangaben hinter „Info“ genügte hier...
Anbieterkennzeichnung, aber wie?Unternehmensseiten vs. Personenprofile                                         10
Plug-in Facebook „Like-Button“    KG Berlin, Beschluss vom 29.04.2011 (91 O 25/11)        „Nach dem glaubhaft gemachten...
2-Click-Lösung                 12
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Beschäftigtendatenschutz – nichts Neues!                                           14
AGB online / Typische Fehlerquellen   Vertragsschlussmechanismus/ Geltungsbereich   Leistungsbeschreibung   Änderungsvo...
Achtung / Fernabsatzrecht                            16
Karsten U. Bartels LL.M.                                  Rechtsanwalt                                  Zertifizierter D...
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Mindestanforderungen an die rechtssichere Nutzung von Website, Social Media & Co.

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Der Umgang mit dem Internet sowie den verschiedenen Social Media Kanälen sorgt immer wieder für Unsicherheiten in rechtlichen Fragen - Sitichwort Impressum oder Urheberrecht. Karsten U. Bartels von HK2 Rechtsanwälte schildert Ihnen, wie Sie Ihren Aufenthalt im World Wide Web vollkommen rechtssicher gestalten können...

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Mindestanforderungen an die rechtssichere Nutzung von Website, Social Media & Co.

  1. 1. Mindestanforderungen an dierechtssichere Nutzung vonWebsite, Social Media & Co. eBusiness-Lotse Potsdam, 21.02.2013 Karsten U. Bartels LL.M. HK2 Rechtsanwälte
  2. 2. 2
  3. 3. Warm Up: Facebook / Vorschaubilder 3
  4. 4. social media / Profile www.twitter.com/profilname Fremde Marken- , Namensrechte und Geschäftsbezeichnungen Wahl des Account-Inhabers/ Account-Typs Profilbilder  Einholen der Online-Nutzungsrechte an (Hintergrund-) Bildern und Fotos  Einwilligung des Fotografierten Passwortmanagement Übertragung / Exit!? 4
  5. 5. Elektronische Nachrichten Einwilligung erforderlich!? 5
  6. 6. Spam!? § 7 II Nr. 3, III UWG Werbung per elektronischer Post an Verbraucher oder Unternehmer zulässig grds. nur mit ohneausdrücklicher ausdrückliche Einwilligung Einwilligung, (opt-in). wenn… 1. Adresse im 2. Verwendung zur 4. Hinweis auf Zusammenhang mit 3. Kein Widerspruch Direktwerbung für Widerspruchs- Verkauf von des Kunden bzgl. der eigene ähnliche möglichkeit bei jeder Ware/Dienstleistung Verwendung Ware/Dienstleistung Verwendung. vom Kunden erhalten 6
  7. 7. Keine Schleichwerbung! Geschäftliche Handlungen mit Werbecharakter/ kommerzielle Kommunikation sind als solche kenntlich zu machen  § 4 Nr. 3 UWG  § 6 Abs. 1 Nr. 1 TMG 7
  8. 8. ImpressumAnwendbarkeit der § 5 Abs. 1 Telemediengesetz und§ 55 Abs. 2 Rundfunkstaatsvertrag Leicht Unmittelbar Ständig erkennbar erreichbar verfügbar 8
  9. 9. Aktuell: Facebook / Impressum LG Aschaffenburg, 19.08.2011, 2 HK O 54/11  Impressumsangaben hinter „Info“ genügte hier nicht  Impressum muss eindeutig ergeben, auf welchen Telemediendienst es sich bezieht  Impressum als Link auf andere Website zulässig LG Regensburg, 31.01.2013, 1 HK O 1884/12  Massenabmahnung durch Revolutive Systems GmbH (ehem. Binary Services GmbH) sei zulässig 9
  10. 10. Anbieterkennzeichnung, aber wie?Unternehmensseiten vs. Personenprofile 10
  11. 11. Plug-in Facebook „Like-Button“  KG Berlin, Beschluss vom 29.04.2011 (91 O 25/11)  „Nach dem glaubhaft gemachten Vorbringen der Antragstellerin mag einiges dafür sprechen, dass der Antragsgegner gegen §13 Abs. 1 TMG verstoßen hat.“  § 13 TMG: Pflicht zur Datenschutzerklärung – Vollständig – Richtig – Rechtzeitig  Kein Verstoß gegen § 4 Nr. 11 UWG  Fazit: !? 11
  12. 12. 2-Click-Lösung 12
  13. 13. Betriebliche Maßnahmen Social Media Strategie  Schaffung von Bewusstsein/ Mitarbeiter schulen  Kompetenzen definieren  Social Media Guidelines  Zieldefinition  Bestimmung der Plattformen/ Kanäle  Geheimnisschutz  Abgrenzung des Privaten vom Geschäftlichen  Verantwortlichkeit  Rechte Dritter  Netiquette und Sachlichkeitsgebot Online Reputation/ Risk Management  Monitoring  Eskalations-Regime 13
  14. 14. Beschäftigtendatenschutz – nichts Neues! 14
  15. 15. AGB online / Typische Fehlerquellen Vertragsschlussmechanismus/ Geltungsbereich Leistungsbeschreibung Änderungsvorbehalte Haftungsbeschränkung Vertragsstrafe Pauschalierter Schadenersatz Fehlerhafte Gerichtsstandsklausel Lieferzeiten Preisangaben Gutschein-Verfall 15
  16. 16. Achtung / Fernabsatzrecht 16
  17. 17. Karsten U. Bartels LL.M.  Rechtsanwalt  Zertifizierter Datenschutzbeauftragter (TÜV)  Auditor der datenschutz cert GmbH  Datenschutz-Gütesiegel ips - internet privacy standards  Zertifikat zur Auftragsdatenverarbeitung  Zertifikat für Datenschutz-Management priventum  Beim Unabhängigen Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein anerkannter Sachverständiger für IT- Produkte (rechtlich)  Mitglied Geschäftsführender Ausschuss Arge Informationstechnologie im Deutschen Anwaltverein e.V.  Leiter AG Recht, Bundesverband IT-Sicherheit e.V. – TeleTrusT  Schlichter IT-Recht der IHK Berlin SchlichtungsstelleHausvogteiplatz 11 A facebook.com/karsten.bartels10623 Berlin gplus.to/bartelsT +49 (0)30 27 89 00 - 0 xing.com/profile/KarstenU_BartelsF +49 (0)30 27 89 00 - 10 de.linkedin.com/in/karstenbartels twitter.com/karstenubartelswww.hk2.eu exploreb2b.com/users/karsten-u-bartels-1 17

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