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Twitter in der Unternehmenskommunikation




                         13.10.2009
                          Stuttgart



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Der Referent: Dr. Carsten Ulbriccht



           IT-Recht / Gewerblicher Rechtsschutz
           und Datenschutz
        ...
Überblick




A.     Twitter und Recht
B.     Dos and Donts
C.     Eigene Erfahrungen
D.     Zusammenfassung




© RA Dr. ...
A. Twitter & Recht




© RA Dr. Ulbricht 2009                        4
A. Twitter & Recht

   eignen sich zum Transport von
    (meinungsrelevanten) Inhalten
   sind klassischerweise vernetzt...
A. Twitter & Recht

  Warum müssen Unternehmen etwas
   über den rechtlichen Rahmen wissen ?

   Sie treten mit Inhalten ...
A. Twitter & Recht


 Welche Vorschriften sind anwendbar?

                                      Allgemeine Vorschriften
 ...
B. Dos and Donts




© RA Dr. Ulbricht 2009                      8
B. Dos and Donts

   Account Name
    Ähnlich Domain (umfangreiche
     Rechtsprechung)
    Markenverletzung
    Fake-A...
B. Dos and Donts

   Account Name

    Vorherige Prüfung

    Eigener Name (www.namechk.com)

   Sonderfall: Kritische A...
B. Dos and Donts

   Profilbild

    Urheberrechte
    Recht am eigenen Bild
    Markenzeichen

   Vorsicht bei
       ...
B. Dos and Donts

   Impressumspflicht

    Informationspflichten nach § 5 TMG und
     §§ 54, 55 RfStV
    Für geschäft...
B. Dos and Donts

Inhalte:
 Differenzierung zwischen Tatsachen-
  behauptung und Meinungsäußerung
 Tatsachen sollten wah...
B. Dos and Donts

   Wettbewerbsrecht

    Verschleierte Wettbewerbshandlungen
     verstoßen gegen § 4 Nr.3 UWG
   Unte...
B. Dos and Donts

   Linkhaftung

    Verantwortlichkeit für Links / Short Links
     abhängig vom Kontext
    möglich b...
B. Dos and Donts

   Urheberrecht

    Schutzfähigkeit von „Tweets“
    Notwendige Schöpfungshöhe
   In der Regel kein ...
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   Social Media Guidelines

    regeln Umgang mit Social Media
    Grenzziehung privat – geschäftlich
...
C. Eigene Erfahrungen




© RA Dr. Ulbricht 2009                           18
C. Eigene Erfahrungen


                        .com/intertainment
    Einsatz von HootSuite
    Gute Vernetzung
    N...
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit...




     RA Dr. Carsten Ulbricht M.C.L.
     Hölderlinplatz 5
     D-70193 Stuttgar...
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Diem Partner Mfg Twitter In Der Unternehmenskommunikation

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Diem Partner Mfg Twitter In Der Unternehmenskommunikation

  1. 1. Twitter in der Unternehmenskommunikation 13.10.2009 Stuttgart © RA Dr. Ulbricht 2009
  2. 2. Der Referent: Dr. Carsten Ulbriccht IT-Recht / Gewerblicher Rechtsschutz und Datenschutz Beratung von Unternehmen in den Bereichen Web 2.0 & Enterprise 2.0 Blog „Web 2.0 & Recht“ unter www.rechtzweinull.de © RA Dr. Ulbricht 2009 2
  3. 3. Überblick A. Twitter und Recht B. Dos and Donts C. Eigene Erfahrungen D. Zusammenfassung © RA Dr. Ulbricht 2009 3
  4. 4. A. Twitter & Recht © RA Dr. Ulbricht 2009 4
  5. 5. A. Twitter & Recht  eignen sich zum Transport von (meinungsrelevanten) Inhalten  sind klassischerweise vernetzt  haben Verletzungspotential  erlauben Interaktion  enthalten „Content“ – neu geschaffenen und anderweitig beschafften  finden im Internet statt © RA Dr. Ulbricht 2009 5
  6. 6. A. Twitter & Recht Warum müssen Unternehmen etwas über den rechtlichen Rahmen wissen ?  Sie treten mit Inhalten nach außen – werden sichtbar  Dafür gibt es besondere „Spielregeln“  Hohe Relevanz bei geschäflicher Twitternutzung © RA Dr. Ulbricht 2009 6
  7. 7. A. Twitter & Recht Welche Vorschriften sind anwendbar? Allgemeine Vorschriften GRUNDGESETZ Strafrecht Zivilrecht ergänzt und modifiziert durch Spezifische Vorschriften: Internet, Presse, Medien TDG MDStV RfStV TelemedienG (neu) Geistiges Eigentum © RA Dr. Ulbricht 2009 7
  8. 8. B. Dos and Donts © RA Dr. Ulbricht 2009 8
  9. 9. B. Dos and Donts Account Name  Ähnlich Domain (umfangreiche Rechtsprechung)  Markenverletzung  Fake-Accounts  Vorsicht bei  Marken  Namen von Unternehmen und von Prominenten  Titeln von Zeitschriften, Firmen und Software  Städtenamen  staatliche Einrichtungen © RA Dr. Ulbricht 2009 9
  10. 10. B. Dos and Donts Account Name  Vorherige Prüfung  Eigener Name (www.namechk.com) Sonderfall: Kritische Auseinandersetzung muss zum Ausdruck kommen © RA Dr. Ulbricht 2009 10
  11. 11. B. Dos and Donts Profilbild  Urheberrechte  Recht am eigenen Bild  Markenzeichen Vorsicht bei  fremde Fotografien  Abbildungen anderer Personen  Markenzeichen oder Unternehmenslogos © RA Dr. Ulbricht 2009 11
  12. 12. B. Dos and Donts Impressumspflicht  Informationspflichten nach § 5 TMG und §§ 54, 55 RfStV  Für geschäftsmässige Telemedien  Impressumspflicht sehr umstritten WIE BITTE ??? Wer ganz sicher gehen will  Link zum Impressum im Feld “Web”  Angaben in der Hintergrundgrafik © RA Dr. Ulbricht 2009 12
  13. 13. B. Dos and Donts Inhalte:  Differenzierung zwischen Tatsachen- behauptung und Meinungsäußerung  Tatsachen sollten wahr, Meinungs- äußerungen sollten vertretbar sein  Art. 5 GG schützt die Meinungsfreiheit  Unabhängig von Qualität oder auch Anonymität © RA Dr. Ulbricht 2009 13
  14. 14. B. Dos and Donts Wettbewerbsrecht  Verschleierte Wettbewerbshandlungen verstoßen gegen § 4 Nr.3 UWG Unternehmen klar erkennbar  Direct Messages können als Spam deklariert werden (§ 7 Abs. 2 Nr. 3 UWG)  Gemässigter Einsatz / keine Massenmails © RA Dr. Ulbricht 2009 14
  15. 15. B. Dos and Donts Linkhaftung  Verantwortlichkeit für Links / Short Links abhängig vom Kontext  möglich bei Zu-eigenmachen von rechtswidrigen Inhalten  individuelles „Distanzieren“  Link Disclaimer wirkungslos © RA Dr. Ulbricht 2009 15
  16. 16. B. Dos and Donts Urheberrecht  Schutzfähigkeit von „Tweets“  Notwendige Schöpfungshöhe In der Regel kein Urheberrechtschutz  Re-tweeten wohl zulässig  Schutzfähigkeit bei Twitter Streams !!!  Zustimmung einholen (Zitate / Mashups) © RA Dr. Ulbricht 2009 16
  17. 17. B. Dos and Donts Social Media Guidelines  regeln Umgang mit Social Media  Grenzziehung privat – geschäftlich  Arbeitsrechtliche Implikationen  Kennzeichnung „offizielles Account“ „Twitter“ im Intranet  Enterprise 2.0  Verschiedene Businesslösungen © RA Dr. Ulbricht 2009 17
  18. 18. C. Eigene Erfahrungen © RA Dr. Ulbricht 2009 18
  19. 19. C. Eigene Erfahrungen  .com/intertainment  Einsatz von HootSuite  Gute Vernetzung  Neuer Input  Mandatskontakte und Aufträge  „Twitter is a must“  stärkere Nutzung als Kommunikationskanal Vernetzung in die USA © RA Dr. Ulbricht 2009 19
  20. 20. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit... RA Dr. Carsten Ulbricht M.C.L. Hölderlinplatz 5 D-70193 Stuttgart .com/intertainment Tel. +49 711 228545-0 Fax +49 711 2265570 culbricht@diempartner.de © RA Dr. Ulbricht 2009 20

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