Rechtsanwalt in Vietnam Dr. Oliver Massmann Investieren in Solarenergie - Wie macht man es richtig !

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OLIVER MASSMANN – GBA Board Member
Partner, General Director
DUANE MORRIS VIETNAM LLC
In Solarenergie in Vietnam investieren
Wie macht man es richtig?
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Tagesordnung
•Hintergrund zur (Solar-) Energie Branche in Vietnam
•Regulatorische Rahmenbedingungen von erneuerbarer
(Solar-) Energie
•Investitionsrichtlinien für Investoren
•Empfehlungen
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Hintergrund zum Energiebereich
• Nachfrage an Elektrizität soll
laut Erwartungen um bis zu
11.4 Prozent im Zeitraum
2016-2020 zunehmen und um
das 7-fache bis zu 800
Milliarde Kwh bis 2030
• Laut Prognosen wird der
Elektrizitätsverbrauch von
85,932 Gigawattstunde
(GWh) in 2010 zu 251,763
GWh bis 2020 zunehmen
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Potenzial der Solarenergie-Branche in Vietnam
• Gesamtzahl der Sonnenscheinstunden bis zu 1400 – 3000
Stunden/Jahr
• Potenzial: 4-6 kWh/m2
• Aktuelle Nutzung: 5 MW
• Solarenergie kann zum Wasser sieden, Energieerzeugung
und zu anderen Zwecken wie z.B. Trocknung, Kochen
etc. verwendet werden
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Regulatorische Rahmenbedingungen der
Solarenergie
• Elektrizitätsgesetz 2004 und 2012
• Der überarbeitete Stromentwicklungsplan 2011-2020 (überarbeitet
PDP VII) genehmigt durch Premierminister in dem Beschluss
428/QD-TTg vom 18 März 2016
• Beschluss 2068/QD-TTg vom 25 November 2015 auf
Entwicklungsstrategie und Vision der RE bis 2050.
• Beschluss 11/2017/QD-TTg vom 11 April 2017 von dem PM
zum Beistandsmechanismus für die Entwicklung von Solarenergie
Projekten in Vietnam
• Entwurf des Anforderungsrundschreiben zu Entwicklungsschutz
und Muster PPA für Solarenergie-Projekte vom 29 April 2017
durch die MOIT5

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Neugefasster Energie Entwicklungsplan VII durch die
Entwicklung der Elektrizität in Vietnam
• Neugefasster Entwicklungsplan VII fokussiert auf Energiesicherheit, Energieeffizienz,
Entwicklung der erneuerbaren Energien und der Energie Markt Liberalisierung
• Ziele:
• Die Gesamtleistung von importierter und produzierter Elektrizität zu 235-245 Milliarden
kWh bis zu 2020; 352 – 379 Milliarden kWh bis zu 2025 und 506 – 559 Milliarden kWh
bis zu 2030, zu steigern
• Die Entwicklung der Erzeugung von erneuerbare Energie zu priorisieren, sodass das
Verhältnis der Energieerzeugung von erneuerbarer Energie von momentan 3.5% der
insgesamten Elektrizitätsproduktion zu 7% in 2020 und 10% in 2030 zunimmt
• Das ländliche Elektrifizierungsprogramm zu fördern damit die meisten ländlichen
Haushalte Anschluss zur Elektrizität bis 2020 haben
• Flexible Funktionsweise des Stromnetzes zu bauen, hohe Automatisierung der
Übertragung zum Verteilungsprozess, Entwicklung des Umspannwerks ohne
Anforderungen des durchführenden Personals.
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Neugefasster Energie Entwicklungsplan VII
• Strategien:
• Höhere Qualität der Elektrizitätsversorgung und ein akzeptablerer Elektrizitätspreis
• Erweiterung von inländischen Quellen für Energieerzeugung
• Entwickeln von neuen erneuerbaren Energiequellen und Technologien auf den neusten
Stand bringen, die in bestehenden Anlagen verwendet wird
• Verteilung der Investitionsmittel um den Mangel an finanziellen und technischen Mitteln
zu überwinden und außerdem die wirtschaftliche Effizienz zu verbessern
• Investitionskapitalbedarf:
• Circa 40 Milliarde US Dollar bis zu 2020: Zweidrittel für Energieerzeugungsentwicklung
und ein Drittel für Energienetzentwicklung
• Ungefähr 108 Milliarde US Dollar für den Zeitraum von 2021 bis 2030: 74% für
Energieerzeugung und 26% für Energienetzentwicklung
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Neugefasster Energieentwicklungsplan VII
• Vorbringen um das Monopol der Übertragung zu
erhalten
• Priorisierung der Entwicklung für erneuerbare
Energie
• Zieleinschätzung der erneuerbaren Energie bei 7 %
der Gesamtenergieleistung bis 2020 und mehr als 10
% bis 2030.
• Zunahme der Solarenergieproduktion zu 850 MW bis
2020, 4,000 MW bis 2025 und 12,000 MW in 2030.
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Vietnams Elektroenergiemix
• Vietnams Strategie betont das Erfordernis die Energiekombination des Landes
aufzuteilen während die Nutzung der lokalen Energiereserven maximiert wird
• Aktuell entwickelt Vietnam einen Energiemix Bereich mit Kohlekraft als
Hauptsäule
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Solarentscheidung
• FIT:
• Stromnetzprojekte: 9.35 US Cents/kWh. Der Preis in VND wird angepasst
übereinstimmend zur Schwankung des VND/USD Wechselkurses. Jedoch
beinhaltet der Entwurf PPA keinen Bezug zu den
Lebenserhaltungskostenindex, Wechselkurs oder Inflationsrisiken.
• Kein FIT für Dachprojekte außerhalb des Stromnetzes
• Nettomessung: anwendbar für Dachprojekte. Betrag der Überlieferung wird
im Folgemonat gutgeschrieben. Zum Ende des Jahres oder
Außerkrafttreten des PPA, wird der überschrittene Betrag an EVN zu 9.35
US Cents / kWh verkauft.
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Entwurf PPA
• Nicht verhandelbare PPA und verbindliche Anwendung für Netzverbundene
Solarprojekte
• EVN hat die Verpflichtung die gesamte Elektrizität, erzeugt durch Solarenergie
Projekte, zu kaufen. Jedoch könnte EVN, nach dem Entwurf PPA, den Ankauf
von Elektrizität unter bestimmten Umständen die jenseits vernünftiger
Kontrolle durch den Verkäufer liegen, beenden, ohne irgendeine Entschädigung
oder Bezahlung an den Verkäufer / Projektentwickler.
• Der Käufer muss den Verkäufer nur für die tatsächlich erhaltene Elektrizität
bezahlen. Der Entwurf PPA beinhaltet keine Regelung in der es dem Käufer
nicht möglich ist die produzierte Elektrizität anzunehmen.
• Konfliktlösung: Durch Prozess vor Vietnamesischer Gerichte oder Mediation /
Lösung vor autorisierten Energiestaatsstellen von Vietnam. Kein internationales
Schiedsgericht ist genannt!
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Bestätigung der Regierung bezüglich des PPA
• In den kürzlich abgeschlossenen Wind PPAs,
subventionierte die Regierung EVN 1 US Cent / kWh in
Bezug auf die gesamte Energieleistung, die an EVN
verkauft wurde
• Diese Subventionierung bestand nicht mehr in der
letzten Solarentscheidung
• Entwurf Solar PPA: Keine Regelung irgendeiner Art von
Regierungsgarantie um die Glaubwürdigkeit von EVN zu
verbessern
• Kein Hinweis um die Solar PPA profitabel zu machen.122

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Die EVN
• PPA ist verpflichtet einem bestimmten Muster zu folgen,
das nicht profitabel ist.
• Es ist unklar, ob das PPA Muster eine „nimm oder
bezahl“ Vereinbarung ist.
• Keine Abänderung des PPA Musters ist möglich, außer
die Ergänzung zur Klarstellung der Rechte und Pflichten
der Parteien, vorausgesetzt dass sie keine Grundinhalte
des PPA Musters verändert
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Ich bin nur EVN (Mensch)Ich bin nur EVN (Mensch)
Beschuldigte nicht mich dafür!

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Investitionsrichtlinien für ausländische Inverstoren
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Marktzugang und Formen der Investition
• Keine ausländischen Eigentumsbeschränkungen
• Investierungsarten:
• Ein Unternehmen mit ausschließlich ausländischer
Beteiligung
• Ein Gemeinschaftsunternehmen zwischen ausländischen-
und inländischen Investoren
• Investition entsprechend der BOT Gesetzeslage
• Durch den Kauf von Anteilen in entweder eine EVN
Tochtergesellschaft oder durch Ausgleich oder einen privaten
IPP vermögenswerten Energieanteil.
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BOT – Beste Investierungsart
• Verordnung der Regierung Nr. 15/2015/ND-CP auf öffentlich-
privaten Partnerschaft: Projekte profitabler machen
• Einfacher vorteilhaftere Elektrizitätsraten auszuhandeln.
• Einfacher mehr Staatsgarantien zu erhalten, speziell in Bezug auf
EVN´s Verpflichtung die gesamte Elektrizität des Projekts zu
erwerben.
• Mehr steuerliche und finanzielle Anreize.
• Vorangehende umfangreiche BOT Energieprojekte in Vietnam:
• Phu My, Vung Ang, Mong Duong 2
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Investierungsanreize
• Nach Maßgabe der Entscheidung des örtlichen Personenkomitee, wo das
Projekt gelegen ist
• Land: Befreiung von Grundstücksvermietung innerhalb von 3 Jahren von dem
Betriebsdatum des Projects an, etc.
• CIT 10 %
• 15 Jahre für neue Unternehmen die in Energieanlagenprojekte investieren
• Steuerliche Befreiungen innerhalb von 4 Jahren und Steuerermäßigungen von
50% in den nächsten 9 Jahren.
• Befreiung des Einfuhrzolls
• Auf Güter die importiert wurden um Anlagegegenstände des Projekts zu
schaffen; Komponenten, Materialien und halbfertige Produkte, die nicht in der
Heimat verfügbar sind für den Betrieb des Projekts.
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Projektplanung
• Investoren müssen vorher die EVN Vereinbarung erhalten bezogen auf den Energiekauf
vor dem Zulassungsverfahren.
• Verpflichtung der Banken oder Kreditinstitute das Projekt zu finanzieren, müssen
vorliegen vor der Ausgabe des Zertifikats für Investitionszulassung.
• Grundsätzlich Genehmigung des örtlichen Personenkomitee vorausgesetzt, bevor die
Ausgabe des Zertifikats für Investitionszulassung abhängig von der Projektgröße erfolgt
• Eine Solarenergieanlage muss eine Genehmigung zur Energieerzeugung von den
zuständigen staatlichen Behörden erhalten, um Energieerzeugungsbetrieb in Vietnam
durchzuführen
• Laufzeit der Genehmigung: Maximal 20 Jahre für große Energieanlagen mit bestimmter
wichtiger Bedeutung an der Wirtschaft, Gesellschaft, nationale Verteidigung und
Sicherheit gemäß der Liste anerkannt durch den Premierminister; und 10 Jahre für andere
Energieanlagen Projekte.
• Die Genehmigung kann nicht erneuert werden, aber der Investor kann eine neue
beantragen innerhalb von 60 Tagen vor dem Ablaufdatum der aktuellen Genehmigung.
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Projektzulassung
• Schritt 1: Der Investor erhält die Genehmigung von der zuständigen Landesbehörde
(z.B. Premierminister, MOIT) zustimmend der Solarenergieanlage als Teil des
Energieentwicklungsgesamtplans (wenn vorausgesetzt).
• Schritt 2: Der Investor erhält die Grundsatzgenehmigung von dem zuständigen
Personenkomitee (oder andere zuständige Stellen nach Maßgabe der Einzelheiten des
Projekts) zustimmend dem Solarenergieanlagen Projekt, Landnachfrage / Standort,
Umwelt, Bauplan, anderen Bedingungen des Projekts.
• Schritt 3: Anmeldung für die Ausgabe des Investitionszulassung Zertifikats und des
Unternehmenszulassung Zertifikats
• Schritt 4: Vorbereitung der Konstruktion / Betrieb der Solarenergieanlage (zum Beispiel,
Beschaffung von Landfläche, Grundstücksräumung, Vorbereitung, Landerforschung,
Ausführung von Umweltstudien)
• Schritt 5: Das Projektunternehmen erhält die notwendigen Genehmigungen (z.B.
Genehmigung für Elektrizitätserzeugung) und relevanten Vereinbarungen (z.B. PPA) für
ihren und den Energieanlagenbetrieb
• Schritt 6: Konstruktion der Solarenergieanlage und Betrieb
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Empfehlungen für Investoren
• Öffentlich private Partnerschaften (z.B. – BOT) sollten die erste Wahl sein.
• Mit gebotener Sorgfalt der Verhandlungen des PPA und Stromnetzverbindung
Vereinbarung mit EVN
• Veräußerung von Elektrizität in Gebieten außerhalb des Stromnetzes kann eine gute Wahl
sein
• Vernünftige Finanzierungsstruktur, gutes Geschäftsmodell und umfangreiche
Rechtsberatung sind Schlüssel zum Erfolg.
• Präzise Prognose in welche Richtung sich der Markt bewegt, im Zusammenhang mit
Vietnams kritischer Energieunterversorgung, sollte berücksichtigt werden.
• Mehr Druck auf die Regierung um angemessen die Schlüsselprobleme anzugehen auf
Zollerhöhung, Entmonopolisierung des Energiemarktes und Staatsgarantie.
• Vietnams Markt benötigt dringend Finanzierung und EPC Leistungsfähigkeit. Es gibt
Räume für kostengünstige und hochqualitative EPC Auftragnehmer und einfallsreiche
Kreditgeber.
• In vielen Fällen kann man „sich erproben“ mit einem kleinen Energieanlagen Projekt.
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Vielen Dank!
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