Rechtsanwalt in Vietnam Dr. Oliver Massmann EINE NEUE AERA FUER VIETNAM: INVESTIEREN IM SOLARENERGIE-MARKT

1. www.duanemorris.com
©2010 Duane Morris LLP. All Rights Reserved. Duane Morris is a registered service mark of Duane Morris LLP.
Duane Morris – Firm and Affiliate Offices | New York | London | Singapore | Los Angeles | Chicago | Houston | Hanoi | Philadelphia | San Diego | San Francisco | Baltimore | Boston | Washington, D.C.
Las Vegas | Atlanta | Miami | Pittsburgh | Newark | Boca Raton | Wilmington | Cherry Hill | Princeton | Lake Tahoe | Ho Chi Minh City | Duane Morris LLP – A Delaware limited liability partnership
DR. OLIVER MASSMANN
Partner, General Director
DUANE MORRIS VIETNAM LLC
INVESTIEREN IN SOLARENERGIE IN
VIETNAM
Wie stellt man es richtig an?
1

2. www.duanemorris.com
AGENDA
• HINTERGRUND DER SOLARENERGIE
INDUSTRIE IN VIETNAM
• RECHTLICHER RAHMEN FUER DIE
SOLARENRGIE
• INVESTITIONSLEITFADEN FUER
INVESTOREN
• EMPFEHLUNGEN
2

3. www.duanemorris.com
Wieso in Vietnam investieren?
3

4. www.duanemorris.com
Vietnam 2016 Wirtschaft im Ueberblick
• BIP: US$200 Milliarden
• BIP pro Kopf: US$2 215
• BIP Wachstumsrate: 6,21%
• Inflation: 4,74%
• Bevoelkerung: ca. 91,70 Millionen
• Arbeitskraft (Alter von 15 und hoeher): 54,61
Millionen
• Gesamter Import –und Exportumsatz: : US$
$350,74 Milliarden (Anstieg 7,1%)
• Mindestlohn: VND 3 750 Millionen (US$
165) pro Monat (Jan 2016)
4

5. www.duanemorris.com5

6. www.duanemorris.com
Die Zahl der Superreichen steigt in Vietnam
rasanter als sonst irgendwo auf der Welt….
6
… und wird diesen Anstieg auch im
naechsten Jahrzehnt fortfuehren

7. www.duanemorris.com
Das kommunistische Vietnam hat mehr
Millionaere als die kapital.
Philippinen
7

8. www.duanemorris.com
Hintergrund Energiesektor
• Der erwartete Anstieg der
Energienachfrage soll um bis
zu 11,4% in den Jahren von
2016 bis 2020 und das
siebenfache bis 800 Milliarden
Kwh im Jahr 2030 betragen
• Der Stromverbrauch wird
voraussichtlich von 85 932
Gigawattstunden (GWh) in
2010 bishin zu 251 763 GWh
in 2020 betragen
8

9. www.duanemorris.com
POTENZIAL DER SOLARENERGIE
INDUSTRIE IN VIETNAM
• Sonnenstunden 1400 – 3000 h/Jahr
• Potenzial: 4-6 kWh/m2
• Momentaner Verbrauch: 5 MW
9

10. www.duanemorris.com
RECHTLICHER RAHMEN FUER DIE
SOLARENERGIE
• Elektrizitaetsgesetz 2004 und 2012
• Der ueberarbeitete Stromentwicklungsplan 2011-2020 (aktualisiert
PDP VII) vom Premierminister genehmigt durch Entscheidung
428/QD-TTg am 18. Maerz 2016
• Entscheidung 2068/QD-TTg vom 25. November 2015 ueber
Entwicklungsstrategie und Vorstellung RE fuer 2050
• Entscheidung 11/2017/QD-TTg vom 11. April 2017 vom
Premierminister ueber Unterstuetzungsmechanismen fuer die
Entwicklung von Solarkraftprojekten in Vietnam
• Circular 16/2017/TT-BCT vom 12. September 2017 gibt
Voraussetzungen fuer die Projektentwicklung und ein Vorlage PPA
fuer Solarkraftprojekte10

11. www.duanemorris.com
Angepasster Strom Master Plan VII
• Strategien:
– Hoehere Qualitaet der Stromversorgung und vernuenftigere Strompreise
– Diversifizierung nationaler Quellen fuer die Stromerzeugung
– Entwicklung neuer Quellen fuer erneuerbaren Strom und Aktualisieren der
genutzten Technologien in den existierenden Einrichtungen
– Diversifizierung von Investitionsquellen, um den Mangel an finanziellen und
technischen Ressourcen auszugleichen und fuer die Verbesserung der
wirtschaftlichen Effizienz
• Investitionskapitalbedarf
– Schaetzungen zufolge: USD 40 Milliarden bis 2020: 2/3 fuer
Stromerzeugungsentwicklung und 1/3 fuer Stromnetzentwicklung
– Schaetzungen zufolge: USD 108 Milliarden fuer die Phase von 2021 bis 2030: 74%
fuer Stromerzeugungsentwicklung und 26% fuer Stromnetzentwicklung
11

12. www.duanemorris.com
Angepasster Strom Master Plan VII
• Der Staat soll das Monopol der Stromtransmission
behalten
• Priorisierung der Entwicklung erneuerbarer Energien
• Zielrate fuer erneuerbare Energien auf 7% des
Gesamtausstosses bis 2020 und mehr als 10% bis
2030.
• Erhoehung des Solarstromausstosses auf 850 MW bis
2020, 4 000 MW in 2025 und 12 000 MW in 2030.
12

13. www.duanemorris.com
Vietnams Vielfalt an elektrischer Energie
• Vietnams Politik unterstreicht den Bedarf der Diversifizierung
der Energievielfalt durch den Nutzen lokaler Energiereserven
• Momentan entwickelt Vietnam einen Energielvielfaltssektor
mit der Hauptstuetze der Kohlekraft
13

14. www.duanemorris.com
Kohlepoduktion – Ab jetzt ohne Unterstuetzung der
Weltbank???
14

15. www.duanemorris.com
Solar Entscheidung
• FIT:
– Stromnetz-Projekte: 9,35 US cents/kWh. Die Rate besteht in VND
und wird jaehrlich durch die Fluktuation des VND/USD Wechselkurses angepasst
– Die Gewinne koennen in der gewuenschten Waehrung ueberwiesen werden, gemaess des
Wechselkurs zum Zeitpunkt der Ueberweisung NACHDEM die SPV/Projektfirma seine
finanziellen Verpflichtungen ggue. der Regierung Vietnams erfuellt hat und kein Mangel
dahingehend besteht
– Waehrungsabsicherung ist immer noch ein Problem
– Kein FIT fuer Dachsolarzellen-Projekte, die nicht ins Netz integriert sind
– Nur ein Stromabnehmer (EVN) und kein direkter PPA (B2B)
– Der FIT wird fuer Projekte, die vor dem 30. Juni 2019 den Betrieb aufnehmen und fuer 20 Jahre
ab dem Zeitpunkt, in dem die Einrichtung bereit fuer den Verkauf des Stoms an EVN ist,
angewendet
– Keine Referenz zum Konsumentenpreisindex hinsichtlich Inflationsrisiken
• Netzmessung: Anwendung bei Dachsolarzellen-Projekte. Ueberversorgungsmenge wird im folgenden
Monat gutgeschrieben. Am Ende des Jahres oder bei Auslaufen des PPA wird die ueberschrittene
Menge an EVN fuer 9,35 US cents/kWh verkauft.
15

16. www.duanemorris.com
Solar PPA – Bankfaehig oder nicht?
• Nicht-verhandelbarer PPA und verpflichtende Anwendung fuer Solar
Projekte mit Anschluss an das Stromnetz
• EVN hat die Pflicht den gesamten Strom zu kaufen. Jedoch kann EVN,
nach dem Entwurf des PPA, bei bestimmten Umstaenden, die ausserhalb
der Einwirkungsmoeglichkeit des Verkauefers sind, den Kauf stoppen.
Es gibt keine Kompensation oder Zahlungsansprueche des Verkauefers
gegenueber EVN.
• Der Kaeufer muss nur den Strom bezahlen, den er vom Verkaeufer
erhaelt. Der Solar PPA enthaelt keine Regelungen fuer Faelle, in denen
der Kaeufer den Strom nicht kaufen kann.
• Streitloesung: Prozessfuehrung! Vor Antragstellung bei vietnamesischen
Gerichten/Mediation sollten Staatliche Energiebehoerden angerufen
werden. Moeglichkeit internationaler Schiedsgerichte bleibt
unerwaehnt!16

17. www.duanemorris.com
Rueckendeckung von der Regierung
hinsichtlich PPA
• In den kuerzlich abgeschlossenen Wind PPAs
unterstuetzt die Regierung den gesamten Stromerwerb
EVNs mit 1 US cent/kWh
• Diese Subvention exisitert in der neuen Solar
Entscheidung nicht mehr
• Solar PPA: keine gesetzliche Regelung fuer jedwede
Form von Garantien der Regierung fuer die
Glaubwuerdigkeit von EVN
• Kein Hinweis auf die Art und Weise den PPA bankfaehig
zu machen
17

18. www.duanemorris.com
EVN
• Der PPA muss einer spezifischen Vorlage folgen, welche
nicht bankfaehig ist
• Die Vorlage stellt nicht klar, ob der PPA ein ,,take or
pay” Vertrag ist
• Keinerlei Anpassungen der PPA Vorlage sind moeglich,
ausser die Ergaenzung ueber die Klarstellung von
Rechten und Pflichten der Parteien, FESTLEGUNG,
dass keine Aenderungen hinsichtlich Grundinhalts der
PPA Vorlage gemacht werden duerfen
18

19. www.duanemorris.com19
ICH BIN DOCH NUR EVNICH BIN DOCH NUR EVN
(MENSCH)(MENSCH)

20. www.duanemorris.com
Die 30 MW Regel
• Versuche kleine Projekte Versuche ohne
Stromnetz
• Nur das People’s Committee und der direkte
Kaeufer(beispielsweise eine Firma in einer
Industriezone)sind beiteiligt20

21. www.duanemorris.com
Investitionsleitfaden fuer auslaendische
Investoren
21

22. www.duanemorris.com
WTO ANALYSE DER LIBERALISIERUNG
DES MARKTZUGRIFFS
Vietnam festigt ersten Platz mit Singapur
• *Typische Restriktionen: Anzahl geoeffneter Sektoren, JV
Voraussetzungen, Begrenzung der Anteile in auslaendischer
Hand, Erlaubnisvoraussetzungen
22
Land Begrenzungen des
Marktzugriffs*
Land Begrenzungen
des Marktzugriffs*
Malaysia Mittel Myanmar Hoch
Indonesien Mittel Kambodscha Mittel
Philippinen Mittel Laos Mittel
Singapur Niedrig Indien Hoch
Thailand Mittel China Mittel
Brunei Hoch Vietnam Niedrig

23. www.duanemorris.com
Marktzugriff und Formen der Investition im Strommarkt
• Keine Inhaberschaftsrestriktionen fuer
Auslaender
• Investitionsformen:
ü Ein 100%ig auslaendisches Unternehmen
ü Joint Venture Company zwischen auslaendischem und nationalen
Investoren
ü Investition hinsichtlich rechtlichen Rahmen des BOT
ü Durch den Kauf von Anteilen einer momentan oder bereits equitisierten
EVN Tochterfirma oder Kauf von privaten IPP Holding Assets
23

24. www.duanemorris.com
BOT – BESTE INVESTITIONSFORM
• Regierungsdecree No. 15/2015/ND-CP ueber Public-
Private Partnership: macht Projekte einfacher bankfaehig
• Einfacher favorisierte Elektrizitaetsraten auszuhandeln
• Einfacher um Regierungsgarantien einzuschliessen, vor
allem bezueglich der Verpflichtung EVNs, den gesamten
Strom des Projekts zu kaufen.
• Mehr fiskalische und finanzielle Anreize
• Bereits erfolgreich abgeschlossene BOT-Gross-Projekte
in Vietnam: Phu My, Vung An, Mong Duong 2
24

25. www.duanemorris.com
INVESTITIONSANREIZE
• Gegenstand der Entscheidung des oertlichen People’s
Committees, wo das Projekt situiert ist
• Land: Ausnahme von der Landmiete fuer 3 Jahre vom Zeitpunkt
der Inbetriebnahme des Projekts, etc.
• Koerperschaftssteuer 10%
– 15 Jahre fuer neue Unternehmen, die in Kraftwerksprojekte investieren
– Steuerbefreiung fuer 4 Jahre und Steuerreduzierung um 50% fuer die
naechsten 9 Jahre
• Befreiung vom Importzoll
– Waren die importiert wurden, um feste Vermoegensteile des Projekts
herzustellen; Komponenten, Material und halbfertige Produkte, die zuhause
fuer den Projektbetrieb nicht vorhanden sind.
25

26. www.duanemorris.com
Importzoll fuer PV Systemkomponenten
26
Source: GIZ

27. www.duanemorris.com
Projektplanung
• Der Investor braucht vorherige Zustimmung EVNs fuer den Stromkauf, noch vor
dem Lizensierungsprozess
• Kreditverpflichtungen von Banken oder Kreditinstituten fuer die Finanzierung des
Projekts muessen vor Ausstellung des Investitionsregistrierungszertifikats vorhanden
sein
• Grundsaetzliche Genehmigung des People’s Committee ist Voraussetzung fuer das
Investitionsregistrierungszertifikat in Abhaenigkeit mit der Projektgroesse
• Ein Solarkraftwerk braucht eine Stromerzeugungserlaubnis von der zustaendigen
Staatsbehoerde, um die Stromerzeugung in Vietnam durchfuehren zu koennen
• Periode fuer Erlaubnis: maximal 20 Jahre fuer grosse Projekte mit besonders grosser
Bedeutung fuer Wirtschaft, Gesellschaft, nationale Sicherheit und Verteidigung, die
nach der Liste des Premierministers genehmigt sind; 10 Jahre fuer andere Kraftwerks
-Projekte
• Diese Erlaubnis kann icht erneuert werden, aber der Investor kann eine Neue
innerhalb von 60 Tagen vor Auslauf der momentanen Erlaubnis beantragen
27

28. www.duanemorris.com
Projektlizensierung
• Schritt 1: Der Investor benoetigt Genehmigung der zustaendigen Behoerde
[z.B:, Premierminister, MOIT] ,dass das Projekt als Teil des Stromentwicklungs
Masterplans genehmigt (wenn notwendig).
• Schritt 2: Der Investor benoetigt eine grundsaetzliche Genehmigung des
zustaendigen People’s Committee (oder andere zustaendige Behoerden, die der
Details des Projekts untertan sind) hinsichtlich des Projekts,
Landbedarfs/Standort, Umwelt, Konstruktionsplan und andere
Bedingungen des Projekts
• Schritt 3: Antrag auf Ausstellung des Investitionsregistrierungszertifikats &
Unternehmensregistrierungszertifikat
• Schritt 4: Vorbereitung der Konstruktion/ Betrieb der Einrichtung (z.B:
Landerwerb, Baufreigabe, Vorbereitung, Landuntersuchung, Leiten einer
Umwelteinschaetzung
• Schritt 5: Die Projektfirma muss noetige Genehmigungen (z.B:
Elektrizitaetserzeugungserlaubnis) und andere relevante Vertraege (z.B: PPA)
fuer den Betrieb der Firma und des Projekts erhalten
• Schritt 6: Konstruktion der Einrichtung und Betrieb28

29. www.duanemorris.com
EMPFEHLUNGEN FUER INVESTOREN
• Vietnam ist kein einfacher Markt, besitzt aber Potenzial
• Public Private Partnerships (z.B: BOT) sollten erste Option sein
• Sorgfalt in Verhandlungen des PPA und Netzanschlussvertraegen mit EVN
• Stromverkauf in Gebieten ohne Netzanschluss koennte eine gute Wahl sein
• Vernuenftige Finanzierungsstruktur, gutes Geschaeftsmodell und grossartige juristische
Unterstuetzung sind Schluessel zum Erfolg
• Angemessene Vorhersagen, wo sich der Markt hinbewegen wird, in Hinblick auf
Vietnams kritischen Strommangel, sollten beachtet werden
• Mehr Druck auf die Regierung, um in adequater Weise Tarifprobleme loesen zu
koennen, fuer Demonopolisierung des Strom Marktes und fuer die Regierungsgarantie
• Vietnams Markt benoetigt dringend Finanzierunghilfen und EPC-Faehigkeit. Es gibt
Raum fuer kosteneffektive und hoch qualitative EPC Unternehmer und
experimentierfreudige Geldgeber
• In vielen Faellen kann man ,,die Gewaesser” mit kleinen Stromprojekten testen
29

30. www.duanemorris.com
DUANE MORRIS VIETNAM LLC
Vielen Dank!
HANOI OFFICE HO CHI MINH CITY OFFICE
Pacific Place, Unit V1307/08, 13th Floor, Suite 1503/04, Saigon Tower
83B Ly Thuong Kiet, Hoan Kiem District 29 Le Duan Street, District 1
Hanoi, Vietnam Ho Chi Minh City, Vietnam
Tel.: +84 4 39462200 Tel.: +84 8 3824 0240
Fax: +84 4 3946 1311 Fax: +84 8 3824 0241
Kontakt email:
omassmann@duanemorris.com
30

31. www.duanemorris.com
Referenz (1)
31

32. www.duanemorris.com
Referenz (2)
32

33. www.duanemorris.com
Referenz (3)
33

34. www.duanemorris.com
Referenz (4)
34