Der Vortrag von Rechtsanwalt Rolf Albrecht thematisiert die rechtlichen Fallstricke, die beim Start-up im E-Commerce zu beachten sind, sowie die Notwendigkeit, die rechtlichen Rahmenbedingungen einzuhalten, um Abmahnungen zu vermeiden. Wichtige Punkte sind die Auswahl der Domain, die Einhaltung von Markenrechten, die Anpassung von Rechtstexten und die richtige Handhabung von Werbung. Abschließend wird betont, dass eine regelmäßige Prüfung der rechtlichen Vorgaben und die Beratung durch Fachanwälte essentiell für den Erfolg im E-Commerce sind.

1. Intellectual Property in Information Technology
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Start-Up im E-Commerce
- Rechtliche Fallstricke beachten! -
3. eCommerce Breakfast
Leipzig
03. November 2010
Rechtsanwalt Rolf Albrecht

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• Softwarerecht

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„Erfolg besteht darin, dass man genau die
Fähigkeiten hat, die im Moment gefragt sind.“
(Henry Ford)

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Erfolgsfaktor E-Commerce
• Fakt ist, dass E-Commerce die Zukunft ist.
• Fakt ist auch, dass der Bereich E-Commerce
sowohl für bestehende Handelsunternehmen
eine Chance bietet als auch für Newcomer zur
Gründung einer eigenen Existenz.

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Erfolgsfaktor E-Commerce
• Neben den wirtschaftlichen Fragen der
Gründung und der Frage des konkreten
Angebotes ist auch die Einhaltung der
rechtlichen Rahmenbedingungen erforderlich.
• Oftmals zahlen StartUps hier „Lehrgeld“ für
Abmahnungen.

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Erfolgsfaktor E-Commerce
• Viele Mitbewerber nutzen die Möglichkeit,
gegen „Newcomer“ wegen Rechtsverstößen
vorzugehen.
• Dieser Vortrag zeigt rechtliche Fallstricke auf,
die im Zusammenhang mit einem Start-Up im
E-Commerce auftreten können.

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Rechtliche Fallstricke
• Punkt 1: Rechtliche Vorgaben bei Planung
berücksichtigen
– Wahl der Domain
• Rechte Dritter prüfen
– Viele Produkte erfordern produktspezifische Vorgaben
– Allgemeine gesetzlichen Vorgaben können sich nach
konkreten Angebot richten
• Widerrufsrecht/Rückgaberecht
• PAngV

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Rechtliche Fallstricke
• Punkt 2: Rechte abklären
– Markenrechte
• Nutzung von Marken im Angebot
– Produktfotos
• Nutzungsvereinbarung!
• Nicht „Copy & Paste“
– Gefahr der Abmahnung
– Neben Unterlassung droht Schadensersatz

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Rechtliche Fallstricke
• Punkt 3: Rechtstexte anpassen
– Grundstruktur eines jeden Onlineshops
• Impressum
• Datenschutzerklärung
• Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
• Widerrufsbelehrung/Rückgabebelehrung
• Produkttexte
• Werbeaussagen

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Rechtliche Fallstricke
• Punkt 3: Rechtstexte anpassen
– Fallstricke:
• Widerrufsrecht nicht vernachlässigen
– Veraltete Belehrung
– Unvollständige Belehrung
– Unzulässige Ergänzungen
• Preisangabenverordnung
– Grundpreise

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SO GEHT ES NICHT !
Auszug: www.vitagio.eu

15. Intellectual Property in Information Technology
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SO NACH BGH RICHTIG!
Auszug: www.schlecker.com

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SO NACH BGH RICHTIG!
Auszug: www.schlecker.com

17. Intellectual Property in Information Technology
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Rechtliche Fallstricke
• Punkt 3: Rechtstexte anpassen
– Fallstricke:
• Allgemeine Geschäftsbedingungen
– Veraltete Bedingungen
– „Copy & Paste“ vermeiden
– Falsche Bedingungen
» Differenzierung B2B und B2C -Verträge

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Rechtliche Fallstricke
• Punkt 4: Abläufe prüfen
– Bestellvorgang
• Auch hier müssen Rechtstexte enthalten sein
– AGB
– Widerrufsrecht
– Firmenangaben

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Rechtliche Fallstricke
• Punkt 5: Werbung I
– E-Mail-Werbung
– Affiliate-Marketing
• Haftung beachten, wenn eigenes Programm aufgelegt
wird
– Werbender haftet für Handlungen des Affiliates
• Aktualisierung erforderlich

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Rechtliche Fallstricke
• Punkt 6: Werbung II
– Suchmaschinenmarketing
• AdWords
– Markenrechte beachten
– „Verletzung wird angenommen, wenn bei unbefangenem Nutzer der
Eindruck entsteht, die angepriesenen Waren/Dienstleistungen
stünden mit Markeninhaber in Verbindung.“
– Daher:
– Buchung einer fremden Marke als KeyWord zulässig, wenn
» Anzeige keine Verbindung zur Marke aufweist und
» Eigene Marke/Bezeichnung in Anzeige hervorgehoben wird

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Rechtliche Fallstricke
• Punkt 6: Werbung II
– Suchmaschinenmarketing
• AdWords
– Inhalte der Werbeanzeigen beachten
» Wettbewerbsrecht gilt
» Daher sollten die Aussagen inhaltlich zutreffend sein
» Höchstrichterliche Klärung steht noch aus

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Rechtliche Fallstricke
• Punkt 6: Werbung II
– Fallstricke:
• Werbeaussagen
– Garantie nicht ohne Garantiebedingungen
– Gewährleistung und sonstige Rechte nicht bewerben
• Werbeaussagen sind veraltet
• Preisdarstellung

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SO GEHT ES NICHT !
Auszug: www.tinten-toner-
service.vom

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Rechtliche Fallstricke
• Punkt 7: Marke schaffen & etablieren!
– Vermeiden Sie, in der Masse der Angebot
unterzugehen
– Daher:
• Wahl der richtigen Domain
– Muss kein Bezug zu Produkten haben
• Markenanmeldung
– Logo des Shops in Verbindung mit Domain

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FAZIT
• E-Commerce bietet große Chancen.
• Ständige Prüfung und ggf. Anpassung der
rechtlichen Vorgaben sollte beachtet werden.
• Neben einem guten Steuerberater gehört
auch guter (fachkundiger) Rechtsanwalt zum
Beratungsspektrum eines E-Commerce-
Unternehmens.

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FRAGEN?

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