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Saisonrückblick Social Media Recht AgendaI. Bilder und VideosII. Schleichwerbung und LinkliebeIII.Haftung für fremde Inhal...
I. Bilder und Videos
Saisonrückblick Social Media Recht I. Bilder und VideosUrheberrechtlicher Hintergrund- „Recht am Bild“ und „Recht am Motiv...
Saisonrückblick Social Media Recht I. Bilder und VideosCases und Beispiele 2012/2013- Böswilliger (?) „Bilderkauf“ durch A...
II. Schleichwerbung und Linkliebe
Saisonrückblick Social Media Recht II. Schleichwerbung und LinkliebeHintergründe- auch „kleine Blogger“ leben gefährlich- ...
Saisonrückblick Social Media Recht II. Schleichwerbung und LinkliebeCases und Beispiele 2012/2013- Schleichwerbung in Blog...
III. Haftung für fremde Inhalte
Saisonrückblick Social Media Recht III. Haftung für fremde InhalteCase:User postet Bild auf fremder Facebook Fanpage, ohne...
Saisonrückblick Social Media Recht III. Haftung für fremde InhalteHaftung für fremde Inhalte?- Haftung für fremde Inhalte ...
Saisonrückblick Social Media Recht III. Haftung für fremde InhalteGefahr:Auf Social Media Plattformen wieFacebook hat man ...
IV. Leistungsschutzrecht
Saisonrückblick Social Media Recht IV. Leistungsschutzrecht
V. Impressumspflicht
Saisonrückblick Social Media Recht V. ImpressumspflichtCase:Geschäftliche Facebook Fanpage, Impressum (nur) überReiter „In...
Saisonrückblick Social Media Recht V. ImpressumspflichtProblem:Social Media Plattformen ermöglichenes mitunter nicht, Impr...
VI. ABMAHNUNGEN
Saisonrückblick Social Media Recht VI. AbmahnungenAbmahnung. Was tun?- Nerven behalten und Abmahnung Ernst nehmen- ggf. mi...
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Workshop "Saisonrückblick - Social Media Recht" auf der re:publica 2013

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Die Vortragsfolien zum Workshop "Saisonrückblick - Social Media Recht 2012/2013" der Rechtsanwälte Thorsten Feldmann und Henning Krieg auf der re-publica 2013.

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Workshop "Saisonrückblick - Social Media Recht" auf der re:publica 2013

  1. 1. SaisonrückblickSocial Media Recht2012/2013Henning Krieg, LL.M.Rechtsanwalt, Berlinwww.kriegs-recht.deTwitter: @kriegs_rechtThorsten Feldmann, LL.M.JBB Rechtsanwälte, Berlinwww.feldblog.deTwitter: @feldblog
  2. 2. Saisonrückblick Social Media Recht AgendaI. Bilder und VideosII. Schleichwerbung und LinkliebeIII.Haftung für fremde InhalteIV. LeistungsschutzrechtV. ImpressumspflichtVI. Abmahnungen
  3. 3. I. Bilder und Videos
  4. 4. Saisonrückblick Social Media Recht I. Bilder und VideosUrheberrechtlicher Hintergrund- „Recht am Bild“ und „Recht am Motiv“- Schöpfungshöhe bei Fotos und Videos egal –„Schnappschussschutz“- Verletzungen: copy/paste (+), embedden (?),verlinken (-/?)- Tagesaktuelle Ereignisse, Zitate und Abstractssind erlaubt (Perlentaucher)
  5. 5. Saisonrückblick Social Media Recht I. Bilder und VideosCases und Beispiele 2012/2013- Böswilliger (?) „Bilderkauf“ durch Agenturen- Vorschaubilder- Stockfotoarchive – letzte Hoffnung schlechterFotografen?- Archivlizenzbedingungen und Social Media- Embedding (Youtube und andere)
  6. 6. II. Schleichwerbung und Linkliebe
  7. 7. Saisonrückblick Social Media Recht II. Schleichwerbung und LinkliebeHintergründe- auch „kleine Blogger“ leben gefährlich- beim „Handeln im geschäftlichen Verkehr“ und„zu Zwecken des Wettbewerbs“ ist gesamtesMarken- und Wettbewerbsrecht zu beachten- kritische Berichterstattung über Konkurrentennur in engen Grenzen zulässig, sonst Herab-setzung gemäß § 4 Nr. 6 UWG- Regelungen zur vergleichenden Werbungbeachten, § 6 UWG
  8. 8. Saisonrückblick Social Media Recht II. Schleichwerbung und LinkliebeCases und Beispiele 2012/2013- Schleichwerbung in Blogs- Fankauf- „Likes“ als Währung- Fakeprofile auf Social Media Plattformen
  9. 9. III. Haftung für fremde Inhalte
  10. 10. Saisonrückblick Social Media Recht III. Haftung für fremde InhalteCase:User postet Bild auf fremder Facebook Fanpage, ohneRechte am Bild zu haben. Rechteinhaber mahnt Inhaberder Fanpage (nicht den User, der das Bild gepostethat!) ab.
  11. 11. Saisonrückblick Social Media Recht III. Haftung für fremde InhalteHaftung für fremde Inhalte?- Haftung für fremde Inhalte (Kommentare,Forumpostings, Wikieinträge etc.) ab Kenntniseiner „klaren, eindeutigen Rechtsverletzung“- Kerntheorie begründet entgegen § 7 Abs. 2TMG Vorab-Prüfungspflichten nach bereitserfolgter Verletzung oder aufgrund „provo-zierender Ausgangsmeldung“
  12. 12. Saisonrückblick Social Media Recht III. Haftung für fremde InhalteGefahr:Auf Social Media Plattformen wieFacebook hat man – nachweislich –faktische Kenntnis erlangt, wenn manein fremdes Posting beispielsweiseselbst kommentiert oder geliked hat.Spätestens ab jetzt gäbe es keineHaftungspriviligierung mehr, wennRechtsverletzung „klar und eindeutig“ist.
  13. 13. IV. Leistungsschutzrecht
  14. 14. Saisonrückblick Social Media Recht IV. Leistungsschutzrecht
  15. 15. V. Impressumspflicht
  16. 16. Saisonrückblick Social Media Recht V. ImpressumspflichtCase:Geschäftliche Facebook Fanpage, Impressum (nur) überReiter „Info“ erreichbar. Mitbewerber mahnt erfolg-los ab, beantragt dann einstweilige Verfügung.Entscheidungen(bspw. LG Aschaffenburg, Az 2 HK O 54/11):Auch Social Media Profile können impressumspflichtigsein. Klare Erkennbarkeit des Wegs zum Impressum istwichtig.
  17. 17. Saisonrückblick Social Media Recht V. ImpressumspflichtProblem:Social Media Plattformen ermöglichenes mitunter nicht, Impressum auf derPlattform selbst ordnungsgemäß einzu-binden – oder auch nur einen Link zuexternem Impressum einzubinden, dergut genug erkennbar ist.Auch können bestehende Lösungen durcheine Änderung des Plattformdesignswieder zunichte gemacht werden.
  18. 18. VI. ABMAHNUNGEN
  19. 19. Saisonrückblick Social Media Recht VI. AbmahnungenAbmahnung. Was tun?- Nerven behalten und Abmahnung Ernst nehmen- ggf. mit Abmahner reden- nichts ohne Beratung unterschreiben- kompetenten Anwalt finden- Honorarvereinbarung mit eigenem Anwalt treffen- Reichweite der Unterlassungserklärung genauprüfen (ggf. ohne Anerkennung Rechtspflicht)- Kostennote mit Gegnern verhandeln
  20. 20. Danke!Henning Krieg, LL.M.henningkrieg@kriegs-recht.dewww.kriegs-recht.deTwitter: @kriegs_rechtThorsten Feldmann, LL.M.feldmann@jbb.dewww.jbb.deTwitter: @feldblogJBB RechtsanwälteChristinenstraße 18-1010119 Berlin

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