Social Media Recht für Unternehmen                         	     Dresden, 28.11.2012
Referent  	Frank Stangeo  Rechtsanwalto  Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutzo  Mitglied im Vorstand der Rechtsanwalts...
Gliederung  	1.    Der Überblick2.    Das Profil3.    Eigene Inhalte4.    Fremde Inhalte5.    Werbung in Sozialen Netzwerk...
1. Der Überblickhttp://www.ard-zdf-onlinestudie.de                                 	                                      ...
1. Der Überblick        	    DIE WELT KOMPAKT, 05.10.2012	                                      	                         ...
1. Der Überblick  -  ca. 25.000.000 Facebook-User in Deutschland	  	  -  Ca. 198.500 Facebook-User in Dresden	            ...
2. Das Profil   	Profilname:-  keine fremden Markenrechte verletzen-  nicht irreführend oder sonst unlauter-  Nutzungsbedi...
2. Das Profil   	Seitenname (FB):-  nicht nur allgemeine Begriffe („Bier“)-  nicht nur Großbuchstaben                     ...
2. Das Profil   	Profilbild:-     nicht irreführend-     nicht urheberrechtswidrig-     Recht am eigenen Bild beachten!-  ...
2. Das Profil   	Titelbild (FB):-  keine Preis- oder Kaufinformationen („Rabatt“, „herunterzuladen   auf ...“)-  keine Kon...
2. Das Profil   	LG Aschaffenburg, Urteil vom 19.08.2011 (Az.: 2 HK O 54/11):Kommerzielle Facebook-Seite muss ein vollstän...
2. Das Profil   	Tipp:Impressum unter „Info“-Reiter und extra App !                                                 	     ...
2. Das Profil   	-  Bezeichnung als „Impressum“ oder   „Anbieterkennzeichnung“-  bei externer Verlinkung 2-Klick-Regel bea...
3. Eigene InhalteÄußerungen:•  Keine falschen Tatsachenbehauptungen•  Meinungsäußerung zulässig, solange keine Beleidigung...
3. Eigene Inhalte	Bilder:•  bei eigenen Bildern mit fremden Personen „Recht am   eigenen Bild“ beachten (besser: Einwillig...
3. Eigener Inhalt                       	                      16
3. Eigener Inhalt   	Einbinden fremder Inhalte:•  (noch) keine einheitliche Rechtsprechung!•  LG München, Urt. Vom 10.01.2...
4. Fremde Inhalte   	Haftung für fremde Inhalte:•  grundsätzlich erst ab Kenntnis•  außer es entsteht der Eindruck, es ist...
4. Fremde Inhalte   	Richtiges Vorgehen:•  Hinweisen auf rechtswidrige Inhalte nachgehen•  Sofortige Löschung, wenn Rechts...
5. Werbung in Sozialen Netzwerken     	•  UWG beachten!!!    •  Keine Verschleierung von Werbemaßnahmen    •  Keine Irrefü...
5. Werbung in Sozialen Netzwerken           	•  Nutzungsbedingungen der Portale beachten!!! (Beispiel FB)   •  „Erklärung ...
7. Social Media im Unternehmen             	•    Wem gehört der Account?•    Was passiert mit „Kontaktlisten“?•    In welc...
facebook.com/RA.Frank.Stange   	Internetrecht, Werberecht und Gewerblicher Rechtsschutz:                                  ...
VIELEN DANK!                                   	Frank Stange, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz
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Social Media im Unternehmen

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Frank Stange, Rechtsanwalt in Dresden, gibt einen Überblick über die rechtlichen Rahmenbedingungen, die zu beachten sind, um nicht in die “Abmahnfalle” zu laufen.

Veröffentlicht in: Bildung
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Social Media im Unternehmen

  1. 1. Social Media Recht für Unternehmen Dresden, 28.11.2012
  2. 2. Referent Frank Stangeo  Rechtsanwalto  Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutzo  Mitglied im Vorstand der Rechtsanwaltskammer Sachseno  Tätigkeitschwerpunkt: Internetrecht, Werberecht, Fotorecht und Gewerblicher Rechtsschutz (Wettbewerbsrecht, Urheberrecht, Markenrecht) 2
  3. 3. Gliederung 1.  Der Überblick2.  Das Profil3.  Eigene Inhalte4.  Fremde Inhalte5.  Werbung in Sozialen Netzwerken6.  Was tun bei Diebstahl?7.  Social Media im Unternehmen 3
  4. 4. 1. Der Überblickhttp://www.ard-zdf-onlinestudie.de 4
  5. 5. 1. Der Überblick DIE WELT KOMPAKT, 05.10.2012 5
  6. 6. 1. Der Überblick -  ca. 25.000.000 Facebook-User in Deutschland -  Ca. 198.500 Facebook-User in Dresden 6
  7. 7. 2. Das Profil Profilname:-  keine fremden Markenrechte verletzen-  nicht irreführend oder sonst unlauter-  Nutzungsbedingungen beachten! 7
  8. 8. 2. Das Profil Seitenname (FB):-  nicht nur allgemeine Begriffe („Bier“)-  nicht nur Großbuchstaben 8
  9. 9. 2. Das Profil Profilbild:-  nicht irreführend-  nicht urheberrechtswidrig-  Recht am eigenen Bild beachten!-  Nutzungsbedingungen beachten 9
  10. 10. 2. Das Profil Titelbild (FB):-  keine Preis- oder Kaufinformationen („Rabatt“, „herunterzuladen auf ...“)-  keine Kontaktinformationen, wie Webseite oder Email, die lt. Nutzungsbedingungen in „Über mich“ gehören-  keine Aufrufe wie „Jetzt verwenden“ oder „Deinen Freunden mitteilen“ 10
  11. 11. 2. Das Profil LG Aschaffenburg, Urteil vom 19.08.2011 (Az.: 2 HK O 54/11):Kommerzielle Facebook-Seite muss ein vollständigesImpressum haben ! 11
  12. 12. 2. Das Profil Tipp:Impressum unter „Info“-Reiter und extra App ! 12
  13. 13. 2. Das Profil -  Bezeichnung als „Impressum“ oder „Anbieterkennzeichnung“-  bei externer Verlinkung 2-Klick-Regel beachten-  Inhalt: § 5 Telemediengesetz (www.gesetze-im-internet.de) 13
  14. 14. 3. Eigene InhalteÄußerungen:•  Keine falschen Tatsachenbehauptungen•  Meinungsäußerung zulässig, solange keine Beleidigung oder Schmähkritik (Herabsetzung einer Person oder eines Unternehmens im Vordergrund)•  keine wettbewerbswidrigen Aussagen 14
  15. 15. 3. Eigene Inhalte Bilder:•  bei eigenen Bildern mit fremden Personen „Recht am eigenen Bild“ beachten (besser: Einwilligung holen)•  bei fremden Bilder, Videos, usw. fremde Urheberrechte (auch bei Hintergrundmusik) beachten 15
  16. 16. 3. Eigener Inhalt 16
  17. 17. 3. Eigener Inhalt Einbinden fremder Inhalte:•  (noch) keine einheitliche Rechtsprechung!•  LG München, Urt. Vom 10.01.2007 (Az.: 21 O 20028/05): Haftung (+), wenn auf den ersten Blick nicht zu erkennen ist, dass der Inhalt von anderem stammt•  Linksetzer haftet ab Kenntnis des Verstoßes (Pflicht zur Entfernung)•  Problem RSS Feeds: LG Berlin - Haftung auch für rechtswidrigen Inhalt über den Feed LG Hamburg – bereits Einbindung ist urheberrechtswidrig 17
  18. 18. 4. Fremde Inhalte Haftung für fremde Inhalte:•  grundsätzlich erst ab Kenntnis•  außer es entsteht der Eindruck, es ist eigener Content oder er wird „zu eigen“ gemacht 18
  19. 19. 4. Fremde Inhalte Richtiges Vorgehen:•  Hinweisen auf rechtswidrige Inhalte nachgehen•  Sofortige Löschung, wenn Rechtswidrigkeit plausibel ist•  danach Kontroll- und Überwachungspflichten beachten („kerngleiche Verstöße“ verhindern) 19
  20. 20. 5. Werbung in Sozialen Netzwerken •  UWG beachten!!! •  Keine Verschleierung von Werbemaßnahmen •  Keine Irreführende Werbung •  Kein Spamming •  Gewinnspielregelungen beachten •  Vergleichende Werbung •  Keine Rufschädigung •  „Schwarze Liste“ des UWG •  ...•  Urheberrecht beachten (evtl.Schutz von Werbetexten und Slogans)•  Marken- und Kennzeichenrechte Dritter beachten 20
  21. 21. 5. Werbung in Sozialen Netzwerken •  Nutzungsbedingungen der Portale beachten!!! (Beispiel FB) •  „Erklärung der Rechte und Pflichten“ •  keine rechtswidrigen Strukturvertriebe •  keine Inhalte, die Nacktheit enthalten („Sex sells“) •  ... •  „Richtlinien für Promotions“ •  Anklicken des „Gefällt mir“-Button darf nicht zur Teilnahme führen •  Gewinner darf nicht über Facebook benachrichtigt werden •  ... •  „FB-Werberichtlinien“ 21
  22. 22. 7. Social Media im Unternehmen •  Wem gehört der Account?•  Was passiert mit „Kontaktlisten“?•  In welchem Umfang soll Social Media genutzt werden?•  Welche Themen sollen behandelt werden?•  ... „Social Media Guideline“ = Regelung wie im Unternehmen Social Media genutzt wird 22
  23. 23. facebook.com/RA.Frank.Stange Internetrecht, Werberecht und Gewerblicher Rechtsschutz: 23
  24. 24. VIELEN DANK! Frank Stange, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz

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