Mehr als eine halbe Milliarde Euro steht auf dem Spiel, wenn die Stadt Konstanz über ihren Haushalt für 2019 und 2020 entscheidet. Welche Schwerpunkte sind geplant? Vortragsfolien der unserer Veranstaltung vom 12.11.2018

1. Über
eine
halbe
Milliarde
Haushalt 2019 / 2020
SPD Konstanz, 12. November 2018

2.  Vorbericht
 Ergebnishaushalt:
umfasst alle Einnahmen und Ausgaben
(Personalkosten, Sachkosten,
Zuschüsse)
 Finanzhaushalt:
Überschüsse / Defizite aus laufender
Verwaltung
Ein- und Auszahlungen für Investitionen
Kreditaufnahmen
 Finanzplanung
 Bilanz
 Anlagen (Stellenplan)
Haushalt: Was gehört dazu?
3

3.  Vorbericht
 Ergebnishaushalt:
umfasst alle Einnahmen und Ausgaben
(Personalkosten, Sachkosten,
Zuschüsse)
 Finanzhaushalt:
Überschüsse / Defizite aus laufender
Verwaltung
Ein- und Auszahlungen für Investitionen
Kreditaufnahmen
 Finanzplanung
 Bilanz
 Anlagen (Stellenplan)
Haushalt: Was gehört dazu?
3

4.  Vorbericht
 Ergebnishaushalt:
umfasst alle Einnahmen und Ausgaben
(Personalkosten, Sachkosten,
Zuschüsse)
 Finanzhaushalt:
Überschüsse / Defizite aus laufender
Verwaltung
Ein- und Auszahlungen für Investitionen
Kreditaufnahmen
 Finanzplanung
 Bilanz
 Anlagen (Stellenplan)
Haushalt: Was gehört dazu?
3

5.  Vorbericht
 Ergebnishaushalt:
umfasst alle Einnahmen und Ausgaben
(Personalkosten, Sachkosten,
Zuschüsse)
 Finanzhaushalt:
Überschüsse / Defizite aus laufender
Verwaltung
Ein- und Auszahlungen für Investitionen
Kreditaufnahmen
 Finanzplanung
 Bilanz
 Anlagen (Stellenplan)
Haushalt: Was gehört dazu?
3

6.  Vorbericht
 Ergebnishaushalt:
umfasst alle Einnahmen und Ausgaben
(Personalkosten, Sachkosten,
Zuschüsse)
 Finanzhaushalt:
Überschüsse / Defizite aus laufender
Verwaltung
Ein- und Auszahlungen für Investitionen
Kreditaufnahmen
 Finanzplanung
 Bilanz
 Anlagen (Stellenplan)
Haushalt: Was gehört dazu?
3

7. Wohin fließt das Geld?
12 Teilhaushalte
14

8. Ergebnishaushalt: Kinder, Kultur, Schule, Sport
16
€-
€10.000.000,00
€20.000.000,00
€30.000.000,00
€40.000.000,00
€50.000.000,00
€60.000.000,00
€70.000.000,00
€-
€10.000.000,00
€20.000.000,00
€30.000.000,00
€40.000.000,00
€50.000.000,00
€60.000.000,00
€70.000.000,00
2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020
03 Schulträgeraufgaben
04 Kultur
05 Soziale Hilfen

9. 17
Entwicklung Personalkosten:
0,0%
5,0%
10,0%
15,0%
20,0%
25,0%
30,0%
0
10
20
30
40
50
60
70
R (D) R (D) R (D) R (D) R (D) R (D) R (D) N(D) E (D) E (D)
2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020

10. Investitionsausgaben
18
0,00
5.000.000,00
10.000.000,00
15.000.000,00
20.000.000,00
25.000.000,00
30.000.000,00
35.000.000,00
40.000.000,00
45.000.000,00
50.000.000,00
2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020

11. Investitionsausgaben (ohne Fahrnisse)
19
€-
€5.000.000,00
€10.000.000,00
€15.000.000,00
€20.000.000,00
€25.000.000,00
€30.000.000,00
€35.000.000,00
2019 2020 2021 2.022 2023
02 Sicherheit und Ordnung 03 Schulen 04 Kultur
05 soziale Hilfe 06 Kinder, Jugend, Familie 07 Gesundheit, Sport, Erholung
08 Städtebauliche Planung und Sanierung 09 Tiefbau 10 Hochbau und Liegenschaften
11 Wirtschaft und Tourismus

12.  Grundschulen: Sanierung
Wallgut (1 Mio. €), Wollmatingen
(4,5 Mio. €), Berchen (2 Mio. €)
 Oberstufengebäude für
Gemeinschaftsschule: 8 Mio €
 Sanierung der Geschwister-
Scholl-Schule: jährlich 3 Mio. €
(Summe ca. 28 Mio. €
 Sporthalle Suso-Gymnasium mit
neuen Fachräumen
 2019/20: 16 Mio. €
Investitionsschwerpunkt Schulen:
20

13. Bedarf an Kinderbetreuung steigt
weiter
 Höhere Kinderzahlen
 Größeres Interesse an U3-
Betreuung
 Neue Kita Jungerhalde
 Erweiterung Seezeit-Kita
Sonnenbühl
 bislang keine konkreten Pläne
ab 2021 veranschlagt
 2019/20: 6 Mio. €
Investitionsschwerpunkt Kinder
21

14.  Umfangreicher Grunderwerb im
Bereich Hafner
 WOBAK benötigt für verstärkte
Bautätigkeit mehr Eigenkapital
 SPD-Forderung: Döbele bald
baureif machen
Investitionsschwerpunkt Wohnungsbau
22

15.  Aufgestauter Investitionsbedarf
(70 Millionen für sanierungs-
bedürftige Gemeindestraßen)
 Verkehrskonzept Wollmatingen
geht weiter
 C-Konzept mit Umbau
Bahnhofsplatz, aber ohne
konkrete mittelfristige
Perspektive
 Problem: LGVFG gibt weniger
Zuschüsse
 11 Mio. € 2019/2020
Investitionsschwerpunkt Verkehr
23

16.  Erweiterung Schänzlehalle
(5 Mio. €)
 Planung Sporthalle Suso
 Sportplätze am Beerenrain
(3 Mio. €)
 Neubau Schwaketenbad
(Investitionskosten 30 Mio. €,
jährlicher Zuschuss an
Stadtwerke, hohe Zuschüsse für
Vereine)
Investitionsschwerpunkt: Sport
24

17. Versteckte Schulden
25

18. • Wirtschaftsplan 2019 nicht
entscheidungsreif
• Unklarer Investitionsbedarf
• „Schwarze Null“ nicht in Sicht
• Bis zu 2 Millionen jährlich
Zuschussbedarf
• Haushaltsgrundsatz der
Öffentlichkeit wird nicht
beachtet
Haushaltsrisiko Bodenseeforum
28

19. Umlage Betrag
2019 31,68% 39.762.500 €
2020 31,68 % 44.135.100 €
Haushaltsrisiko Kreisumlage
29

20.  Ausgaben wachsen schneller als die
Einnahmen
 Mittelfristig: unzureichende Investitions-
fähigkeit der Stadt
 Rücklagen sind 2021 aufgezehrt
 Neuverschuldung ab 2021
 Konstanz bleibt „armutsgefährdete“ Stadt
 Ziel: Investitionsfähigkeit der Stadt
sichern
 Kontrolle der Ausgabenentwicklung im
Ergebnishaushalt
Finanzpolitischer Handlungsbedarf
Fazit
30