1. SPD Konstanz 4.3.2010

2. Bürgerentscheid
zum Kongresshaus
am 21. März 2010
SPD Konstanz 4.3.2010

3. Kongresshaus:
Zahlen und Fakten
Jürgen Leipold
Vorsitzender der SPD-Fraktion im
Gemeinderat der Stadt Konstanz

4. Kongresshaus:
Stationen der Planung
OB-Kandidat Mai 1996:
„Konzert- und Kongresshalle: den Bau eines solchen
Horst Frank Objektes durch die Stadt in den nächsten Jahren sehe
ich als absolut unrealistisch an [...] Sollte sich ein
privater Investor für den Bau einer Konzerthalle finden,
werde ich ein solches Projekt unterstützen.“

5. Kongresshaus:
Stationen der Planung
Auf Vorschlag von OB Frank wird Klein Venedig als
Standort für Sealife und ein Konzerthaus
(„Bürgerhaus“) ausgewiesen. Der Gemeinderat
ändert dazu den städtebaulichen Rahmenplan
Bahnhofsplatz/Klein Venedig.
23.10.1997

6. Kongresshaus:
Stationen der Planung
Der Gemeinderat diskutiert die Studie des Mannheimer Kongressmanagers
Magué, der sich ohne Standortuntersuchung für ein multi-funktionales
Kongresszentrum mit ange-schlossenem Hotel auf Klein Venedig
ausspricht.
OB Frank: Man sei dem Ziel einer Kongresshalle so nah wie nie, nicht zu
letzt durch das Vorliegen mehrerer potenzieller Investoren.
29.03.2001

7. Kongresshaus:
Stationen der Planung
Grundsatzbeschluss für Konzert- und Kongress-
zentrum auf Klein Venedig, letter of intent
zwischen der Stadt und dem Baukonzern
STROBAG, der nie unterschrieben wird.
27.09. 2001

8. Kongresshaus:
Stationen der Planung
Jürgen Leipold beziffert die Gesamtkosten des
Kongresszentrums mit 65 Millionen €₠€.
Juni 2002

9. Kongresshaus:
Stationen der Planung
Gesamtkosten werden bis zu 70 Millionen €₠€
betragen (Jürgen Leipold auf einer SPD-
Versammlung)
26.08. 2002

10. Kongresshaus:
Stationen der Planung
Kostenschätzung von Stadtmarketing/Baufirma
STRABAG: 85 Millionen €₠€
17.01. 2003

11. Kongresshaus:
Stationen der Planung
STRABAG legt reduzierte Kostenberechnung vor:
75 Millionen €₠€
18.03. 2003

12. Kongresshaus:
Stationen der Planung
Stadtverwaltung schlägt Obergrenze von 65
Millionen €₠€ vor.
April 2003

13. Kongresshaus:
Stationen der Planung
OB Frank scheitert mit seinen Vorschlägen für das Kongress-
zentrum (65 Mio. €₠€ Investition, 3,8 Mio. €₠€ Betrieb und
Schuldendienst). Der Gemeinderat beschließt den SPD-
Vorschlag: 40 Mio. €₠€ Investition, 2 Mio €₠€ Betriebskosten,
Variante 40/2)
10.04. 2003

14. Kongresshaus:
Stationen der Planung
Architekt Jo Franzke will das Projekt mit einem
Bauvolumen von 40 Mio. €₠€ realisieren.
Juli 2003

15. Kongresshaus:
Stationen der Planung
Die Zusammenarbeit mit dem Baukonzern
STRABAG, die nie vertraglich vereinbart wurde,
scheitert nach dem 40/2-Beschluss des Ge-
meinderates.
Sommer 2003

16. Kongresshaus:
Stationen der Planung
12.165 Bürger (54,15%) lehnen das Konzert- und
Kongresszentrum Klein Venedig ab. Das not-
wendige Quorum wird jedoch verfehlt, da die
Mehrheit 21,5% der Wahlberechtigten beträgt.
7. Dezember 2003

17. Kongresshaus:
Stationen der Planung
Der Gemeinderat bestätigt den Grundsatzbeschluss für
Klein Venedig (19:16:2) und beschließt die Überprüfung
des Projektvolumens, des Raumprogramms und der
Finanzierung (30:6:2) des Kongresszentrums.
18.12. 2003

18. Kongresshaus:
Stationen der Planung
Verwaltung will mit vier neuen Investoren reden.
21.01. 2006

19. Kongresshaus:
Stationen der Planung
Der Gemeinderat beschließt mit 29:9 Stimmen
einen Architektur- und Bieterwettbewerb. Die
Größe des Saals wird auf 1.200 Plätze beschränkt,
die Stadt baut in Eigenregie. SPD und Grüne
fordern Bürgerentscheid.
17.07.2008

20. Kongresshaus:
Stationen der Planung
Klein Venedig soll autofrei bleiben. SPD schlägt
Verzicht auf Seehas Parkhaus und alternatives
Verkehrskonzet vor.
18.12.2008

21. Kongresshaus:
Stationen der Planung
Gemeinderat beschließt gegen die Stimmen der
SPD Ausschreibung in nicht-öffentlichem Ver-
handlungsverfahren. Grüne Abweichler sichern
OB die Mehrheit. Verwaltung verzögert SPD-
Antrag zum Bürgerentscheid.
23.04. 2009

22. Stadt Konstanz:
Steuereinnahmen
Gewerbesteuer Einkommenssteuer
Finanzausgleich Grundsteuer
120 Mio. €₠€
96 Mio. €₠€
72 Mio. €₠€
48 Mio. €₠€
24 Mio. €₠€
2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 Nachtrag HH 2009
2008 2008

23. Stadt Konstanz:
Steuereinnahmen
Gewerbesteuer Einkommenssteuer
Finanzausgleich Grundsteuer
120 Mio. €₠€
96 Mio. €₠€
72 Mio. €₠€
48 Mio. €₠€
24 Mio. €₠€
2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 Nachtrag HH 2009
2008 2008

24. Verwaltungs- und
Vermögenshaushalt
Verwaltungshaushalt Haushaltsvolumen
Vermögenshaushalt
2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 Nachtrag HH Nachtrag
2008 2009 2010

25. Verwaltungs- und
Vermögenshaushalt
Verwaltungshaushalt Haushaltsvolumen
Vermögenshaushalt
2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 Nachtrag HH Nachtrag
2008 2009 2010

26. Verschuldung der
Stadt Konstanz *
2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 Nachtrag HH
2008 2008
* ohne Eigenbetriebe und Tochtergesellschaften

27. Verschuldung der
Stadt Konstanz *
Schuldenabbau 200 - 2009:
ca. 6 Mio. €
2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 Nachtrag HH
2008 2008
* ohne Eigenbetriebe und Tochtergesellschaften

28. Überschüsse und
Rücklagen
allgemeine Rücklage Zuführung in allgemeine Rücklage
Zuführungsrate

29. Überschüsse und
Rücklagen
allgemeine Rücklage Zuführung in allgemeine Rücklage
Zuführungsrate

30. Gesamtkosten
des KKH
Rücklagen
Bankbürgschaften
Baukosten KKH
Unterführung
Platzgestaltung
Parkhaus Zufahrt Kreuzlingen
Parkhaus

31. Gesamtkosten
des KKH
8 Mio. €₠€
6,2 Mio. €₠€
1,2 Mio. €₠€
13 Mio. €₠€
Rücklagen 48 Mio. €₠€ 2,5 Mio. €₠€
Bankbürgschaften
35 Mio. €₠€
Baukosten KKH
Unterführung
Platzgestaltung
Parkhaus Zufahrt Kreuzlingen
Parkhaus

32. Schuldenstadt
Konstanz
Schulden zum 31.12. des Vorjahres geplante Neuverschuldung
Risiko Klinkum Planung Kongresshaus

33. Schuldenstadt
Konstanz
Schulden zum 31.12. des Vorjahres geplante Neuverschuldung
Risiko Klinkum Planung Kongresshaus