Haushalt 2017/18

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Was politische Versprechungen wirklich wert sind, zeigt sich in den Beratungen zum Haushalt. der Stadt Konstanz 2017 und 2018. Vortragsfolien zum kommunalen Forum "Wenn's ums Geld geht".

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Haushalt 2017/18

  1. 1. Haushaltsberatungen 17/18: Was politische Versprechungen wirklich wert sind.
  2. 2. - Haushaltserlass - Mittelanmeldungen der Verwaltung - Verwaltung erstellt Entwurf - Vorberatung in den Fachausschüssen und im Haupt- und Finanzausschuss - Beschluss im Gemeinderat - Genehmigung durch das Regierungspräsidium - Quartalsberichte und Jahresrechnung Wie entsteht ein Haushalt? Der Haushaltskreislauf 2
  3. 3. - Haushaltserlass - Mittelanmeldungen der Verwaltung - Verwaltung erstellt Entwurf - Vorberatung in den Fachausschüssen und im Haupt- und Finanzausschuss - Beschluss im Gemeinderat - Genehmigung durch das Regierungspräsidium - Quartalsberichte und Jahresrechnung Wie entsteht ein Haushalt? Der Haushaltskreislauf 2
  4. 4. Neues Kommunales Haushaltsrecht Städte erstellen eine Bilanz 4 StadtKonstanz:Haushaltsentwurf2017/18
  5. 5. Arm oder reich? Die Steuerkraftsumme 5 €- €200,00 €400,00 €600,00 €800,00 €1.000,00 €1.200,00 €1.400,00 €1.600,00 €1.800,00 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 Konstanz Singen Friedrichshafen
  6. 6. 6 €(12.293.900,00) €13.615.754,00 €21.497.470,00 €(7.777.237,00) €15.598.714,00 €(7.214.957,00) €(8.734.825,00) €(374.921,00) €(50.000.000,00) €- €50.000.000,00 €100.000.000,00 €150.000.000,00 €200.000.000,00 €250.000.000,00 €300.000.000,00 R (D) h(D) R(D) R(D) R(D) h(D) h(D) h(D) 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 Achsentitel Ergebnishaushalt: Einnahmen und Ausgaben ordentliches Ergebnis Einnahmen Ausgaben
  7. 7. Wichtige Einnahmen Entwicklung der Gewerbesteuer 7 €- €10.000.000,00 €20.000.000,00 €30.000.000,00 €40.000.000,00 €50.000.000,00 €60.000.000,00 €70.000.000,00 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018
  8. 8. Wichtige Einnahmen Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 8 €- €5.000.000,00 €10.000.000,00 €15.000.000,00 €20.000.000,00 €25.000.000,00 €30.000.000,00 €35.000.000,00 €40.000.000,00 €45.000.000,00 €50.000.000,00 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018
  9. 9. Finanzausgleich Schlüsselzuweisungen, Investitionspauschale, Studentenlastenausgleich 9 €- €10.000.000,00 €20.000.000,00 €30.000.000,00 €40.000.000,00 €50.000.000,00 €60.000.000,00 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018
  10. 10. 10 Stadt Konstanz: Haushaltsentwurf 2017/18
  11. 11. 11 Stadt Konstanz: Haushaltsentwurf 2017/18
  12. 12. Kinder, Kultur, Schule, Sport 12 0 10000000 20000000 30000000 40000000 50000000 60000000 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 03 Schulträgeraufgaben 04 Kultur 07 Gesundheitsdienste, Sport, Bäder 06 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
  13. 13. 24.09.2013SPDKreisKonstanz13 Stadt Konstanz: Haushaltsentwurf 2017/18
  14. 14. Ausgaben im Ergebnishaushalt: + 110 Stellen + 36,5 % 14 StadtKonstanz:Haushaltsentwurf2017/18
  15. 15. Investitionsausgaben 15 Stadt Konstanz: Haushaltsentwurf 2017/18
  16. 16. Investitionsausgaben 16 €- €5.000.000,00 €10.000.000,00 €15.000.000,00 €20.000.000,00 €25.000.000,00 2017 2018 2019 2020 2021 11 Wirtschaft und Tourismus 10 Hochbau und Liegenschaften 09 Tiefbau 08 Städtebauliche Planung und Sanierung 07 Gesundheit, Sport, Erholung 06 Kinder, Jugend, Familie 04 Kultur 03 Schulen 02 Sicherheit und Ordnung
  17. 17. 17 Stadt Konstanz: Haushaltsentwurf 2017/18
  18. 18. Nachrangigkeit der Kreditfinanzierung nur für Investitionen Kreditaufnahme muss genehmigt werden. (zuständig: Regierungspräsdium Freiburg) „Schulden muss man sich leisten können:“ Zins und Tilgungszahlungen müssen sicher sein „gute“ bzw. „rentierliche“ Schulden Was ist mit der Schuldenbremse? 18 Bild:KurtF.Domnik(pixelio.net)
  19. 19. Land (ca. 80 %) : 23 % der Steuereinnahmen des Landes (Einkommensteuer, Umsatzsteuer, Gewerbesteuerumlage) weitere Quellen: - Grunderwerbssteuer - allgemeine Haushaltsmittel Kommunen (ca. 20 %): FAG-Umlage 22 % der kommunalen Steuereinnahmen (Steuerkraftsumme) Haushaltsrisiko schwarz-grün Herkunft der Mittel: Finanzausgleich 03.11.2016 19 Vorweg-Entnahme Finanzausgleichsmasse 2011: -365 Mio. € (schwarz-gelb) 2015: -315 Mio. € (grün-rot) 2017: - 615 Mio. € (grün-schwarz)
  20. 20. Umlage Steuerkraftsumme 2017 29,90% 132.713.829,00 € 39.681.434,87 € 2017 32,50% 43.131.994,43 € Risiko 3.450.559,55 € Haushaltsrisiko Kreisumlage 20
  21. 21. Einnahmerekorde der Stadt waren Einmal-Effekte Investitionen wurden vom Sparbuch, nicht vom Girokonto bezahlt. Rücklagen sind 2017 aufgezehrt Neuverschuldung Haushalt 2018 nicht mehr genehmigungsfähig Ziel: Investitionsfähigkeit der Stadt sichern Überschüsse im Ergebnishaushalt erzielen Kontrolle der Ausgabenentwicklung Verschuldung nachrangiges Problem Haushaltsrisiko grün-schwarz Finanzpolitischer Handlungsbedarf Fazit 21

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