Die DENIC ist die zentrale Registrierungsstelle für Domains in Deutschland und verantwortlich für die Vergabe von Domainnamen unter der Top-Level-Domain .de. Internetanbieter benötigen für ihre Online-Präsenz eindeutige Domains, und die Registrierung erfolgt in der Regel über Zwischenhändler, wobei der Kunde für die Einhaltung der Namens- und Markenrechte verantwortlich ist. Im Falle von Rechtsstreitigkeiten kann eine Streitbeilegung durch einen Dispute-Eintrag erfolgen, obwohl die DENIC in der Regel keine Prüfung der Domainnamen auf Rechte Dritter vornimmt.

1. Domainvergabe durch die DENIC
Johannes Diemke
johannes.diemke@uni-oldenburg.de
Vortrag im Rahmen des Seminars Internetrecht
im Wintersemester 2007/2008
14. November 2007
Domainvergabe durch die DENIC 1 / 22

2. Übersicht
Übersicht Motivation
Motivation
Domains
Domains
Intern. Strukturen Intern. Strukturen
Die DENIC
Rückblick
Die DENIC
Rückblick
Domainvergabe durch die DENIC 2 / 22

3. Übersicht
Motivation
Bedürfnisse
Domains
Intern. Strukturen
Die DENIC
Rückblick
Motivation
Domainvergabe durch die DENIC 3 / 22

4. Bedürfnisse der Internetanbieter
Übersicht
Motivation
s Um im Internet auftreten zu können, brauchen
Bedürfnisse Internetanbieter:
Domains
Intern. Strukturen x eine eindeutige Kennung (Domainrecht)
Die DENIC x Inhalte (Immaterialgüterrecht)
Rückblick
x Werbung und Marketing (Wettbewerbsrecht)
x den Kontakt zu Kunden (E-Commerce-Recht)
x Daten der Kunden (Datenschutzrecht)
s Im Folgenden liegt der Schwerpunkt auf den Rechstfragen,
die sich aus der Domainvergabe durch die DENIC ergeben
Domainvergabe durch die DENIC 4 / 22

5. Übersicht
Motivation
Domains
Allgemeines
Aufbau
Struktur
TLDs
Intern. Strukturen
Die DENIC Domains
Rückblick
Domainvergabe durch die DENIC 5 / 22

6. Allgemeines zu Domains
Übersicht
Motivation
s Im Internet werden Computer über eindeutige IP-Nummern
Domains
erkannt (z.B. 209.85.129.147)
Allgemeines
Aufbau s Für Menschen sind allerdings bezeichnende Namen leichter
Struktur
TLDs zu merken
Intern. Strukturen
Die DENIC
s Einführung des Domain Name System (DNS)
Rückblick
s DNS erlaubt die Abbildung eines Domain Namens auf eine
IP-Adresse
s z.B. www.google.de auf 209.85.129.147
s Die Wahl eines Domain Namens ist für die Internetpräsenz
von entscheidender Bedeutung
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7. Aufbau des Domain Name System
Übersicht
Motivation
s Das Domain Name System ist hierachisch aufgebaut
Domains
Allgemeines
x Top Level Domains (TLDs)
Aufbau
Struktur
s country code Top Level Domains (ccTLDs)
TLDs
s generische Top Level Domains (gTLDs)
Intern. Strukturen
Die DENIC x Second Level Domains
Rückblick
s Beispiel: www.uni-oldenburg.de
s Jede TLD hat eine zentrale Registrierungsstelle
s Die DENIC ist für die Vergabe von TLDs mit der
Länderkennung .de zuständig
Domainvergabe durch die DENIC 7 / 22

8. Struktur des Domain Name System
Übersicht
Motivation
Domains
Allgemeines
Aufbau
Struktur
TLDs
Intern. Strukturen
Die DENIC
Rückblick
Abbildung 1: Struktur des Domain Name System (DNS)
Domainvergabe durch die DENIC 8 / 22

9. Beispiele für Top Level Domains
Übersicht
Motivation
s Beispiele für Top Level Domains:
Domains
Allgemeines
x .com (kommerzielles Angebot)
Aufbau
Struktur
x .edu (Bildungsorganisationen)
TLDs
x .mil (US-Militär)
Intern. Strukturen
Die DENIC x .de (Deutschland)
Rückblick
x .fr (Frankreich)
s Einen besonderen Reiz üben ccTLDs aus, die über ihren
Länderbezug hinaus Aussagekraft haben:
x .tv (Tuvalu)
x .ag (Antigua)
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10. Übersicht
Motivation
Domains
Intern. Strukturen
ICANN
Die DENIC
Rückblick
Internationale Strukturen
Domainvergabe durch die DENIC 10 / 22

11. ICANN
Übersicht
Motivation
s Internet Corporation for Assigned Names and Numbers
Domains
s Kompetenzen:
Intern. Strukturen
ICANN
x Kontrolle und Verwaltung des Root-Server-Systems
Die DENIC
Rückblick x Vergabe und Verwaltung von IP-Adressen
x Vergabe und Verwaltung von Top Level Domains
s Für die Vergabe und Verwaltung der TLDs hat die ICANN
die sog. Registrars akkreditiert
Domainvergabe durch die DENIC 11 / 22

12. Übersicht
Motivation
Domains
Intern. Strukturen
Die DENIC
Allgemeines
Rechtstatsächliches
Registrierung
Vertrag Die DENIC
Haftung
Urteil
Dispute
Rückblick
Domainvergabe durch die DENIC 12 / 22

13. Allgemeines
Übersicht
Motivation
s Deutsches Network Information Center
Domains
s Eingetragene Genossenschaft
Intern. Strukturen
Die DENIC s Die DENIC ist die zentrale Registrierungsstelle für Domains
Allgemeines
Rechtstatsächliches unterhalb der Top Level Domain .de
Registrierung
Vertrag
Haftung
s Kompetenzen:
Urteil
Dispute x Betrieb des Primary-Nameservers für die Top Level
Rückblick Domain .de
x bundesweite zentrale Vergabe von Domains unterhalb
der Top Level Domain .de
x Administration des Internets
Domainvergabe durch die DENIC 13 / 22

14. Rechtstatsächliche Grundlagen
Übersicht
Motivation
s Nach h.M. umfasst das TKG nicht Domains und deren
Domains
Vergabe
Intern. Strukturen
s Die Tätigkeit der DENIC erfolgt also auf rein zivilrechtlicher
Die DENIC
Allgemeines Grundlage
Rechtstatsächliches
Registrierung
Vertrag
s Sie ist weder als Beliehener noch als untergeordnete
Haftung Behörde anzusehen
Urteil
Dispute
Rückblick
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15. Domainregistrierung
Übersicht
Motivation
s Die Registrierung einer freien Domain erfolgt meistens über
Domains
Zwischenhändler
Intern. Strukturen
s Dennoch besteht auch immer ein Vetragsverhältnis mit der
Die DENIC
Allgemeines DENIC
Rechtstatsächliches
Registrierung
Vertrag
s Die Domainrichtlinien legen fest, welche Regeln für
Haftung Domains zu beachten sind
Urteil
Dispute
s Bei Erfüllung der Domainrichtlinen kann es zu einem
Rückblick
Domainvertrag kommen
s Für den Domainvetrag gelten die Domainbedingungen
s Domains werden nach dem Prioritätsprinzip „first come, first
served“ vergeben
Domainvergabe durch die DENIC 15 / 22

16. Rechtsnatur des Domainregistrierungsvertrages
Übersicht
Motivation
s Die Registrierung einer Domain ist nicht mit deren Erwerb
Domains
gleichzusetzen
Intern. Strukturen
s Die DENIC stellt eindeutig klar, dass die Domain durch die
Die DENIC
Allgemeines Registrierung lediglich zur Nutzung überlassen wird
Rechtstatsächliches
Registrierung
Vertrag
s Der Domainregistrierungsvertrag ist also kein
Haftung Veräußerungsvetrag wie der Kauf gem. §§ 433 ff BGB
Urteil
Dispute
s Die Domainregistrierung ist vielmehr als Pacht des Domain
Rückblick
Namens i.S.d §§ 581 ff BGB anzusehen
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17. Wer haftet für Namensrechtsverletzungen?
Übersicht
Motivation
s Nach den Domainbedingungen gelten folgende Regelungen:
Domains
x Die Verantwortung für marken- und namensrechtliche
Intern. Strukturen
Folgen aus der Registrierung des Domain Namens liegt
Die DENIC
Allgemeines beim Kunden (§ 5 Abs. 4)
Rechtstatsächliches
Registrierung x Der Kunde versichert, dass er die Einhaltung
Vertrag
Haftung
kennzeichenrechtlicher Vorgaben geprüft hat und keine
Urteil Anhaltspunkte für die Verletzung von Rechten Dritter
Dispute
vorliegen (§ 3 Abs. 1)
Rückblick
s Durch die Registrierung eines freien Domain Namens
entsteht folglich das Risiko, nachträglich markenrechtlich
auf Unterlassung in Anspruch genommen zu werden
Domainvergabe durch die DENIC 17 / 22

18. Urteil des Bundesgerichtshofes
Übersicht
Motivation
s Durch die Entscheidung des BGH um den Fall ambient.de
Domains
wird die Rechtsauffasung der DENIC bzgl. der
Intern. Strukturen Vergabepraxis ausdrücklich bestätigt
Die DENIC
Allgemeines s Leitsatz zu dem Urteil:
Rechtstatsächliches
Registrierung
Vertrag
x Die DENIC ist nicht verpflichtet, bei ihr angemeldete
Haftung Domain Namen auf ihre Vereinbarkeit mit Rechten
Urteil
Dispute
Dritter zu kontrollieren. Auch bei ausdrücklichem
Rückblick Hinweis auf einen Rechtsverstoß durch einen Dritten ist
die DENIC nur zum Handeln verpflichtet, wenn dieser
Verstoß offenkundig und für sie ohne Weiteres
feststellbar ist.
BGH, Urteil vom 17. Mai 2001 Az.: I ZR 251/99
Domainvergabe durch die DENIC 18 / 22

19. DISPUTE-Einträge
Übersicht
Motivation
s Der Domaininhaber ist Ansprechpartner für alle, die sich
Domains
durch eine Domain in ihren Rechten verletzt sehen
Intern. Strukturen
s Die DENIC greift erst bei einem rechtskräftigen Urteil gegen
Die DENIC
Allgemeines den Domaininhaber ein
Rechtstatsächliches
Registrierung
Vertrag
s Sie kann jedoch den Anspruchsteller durch einen
Haftung DISPUTE-Eintrag unterstützen
Urteil
Dispute
s Durch einen DISPUTE-Eintrag wird:
Rückblick
x der DISPUTE-Inhaber automatisch neuer
Domaininhaber, wenn der bisherige Inhaber die Domain
aufgibt
x es dem Domaininhaber unmöglich gemacht, die
streitbehaftete Domain auf einen Dritten zu übertragen
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20. Übersicht
Motivation
Domains
Intern. Strukturen
Die DENIC
Rückblick
Rückblick
Literatur Rückblick und Literatur
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21. Rückblick
Übersicht
Motivation
s Internetanbieter brauchen um im Internet auftreten zu
Domains
können eine eindeutige Kennung
Intern. Strukturen
s Die DENIC ist die zentrale Registrierungsstelle für Domains
Die DENIC
Rückblick
unterhalb der Top Level Domain .de
Rückblick
Literatur s Die DENIC muss nur in Ausnahmefällen Namens- und
Markenrechte prüfen
s Der Domaininhaber ist selbst dafür verantwortlich, dass
seine Domain keine Rechte Dritter verletzt
s Es wird dem Anspruchsteller, der sich durch eine Domain in
seinen Rechten verletzt fühlt, die Möglichkeit eines
DISPUTE-Eintrags geboten
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22. Literatur und Quellen
Übersicht
Motivation
[1] Hoeren, Thomas: Internetrecht. http://www.
Domains
uni-muenster.de/Jura.itm/hoeren/INHALTE/lehre/
Intern. Strukturen lehrematerialien.htm (Stand: 7.11.2007)
Die DENIC
Rückblick
[2] Cichon, Caroline: Internet-Verträge. Schmidt, 2005
Rückblick
Literatur [3] Pierson, Matthias: Internet-Recht im Unternehmen.
DTV-Beck, Oktober 2002
[4] Herberger, Maximilian: BGH Urteil vom 17. Mai 2001,
Az.: I ZR 251/99. http://www.jurpc.de/rechtspr/
20010220.htm (Stand: 7.11.2007)
[5] DENIC-Domainbedingungen. http://www.denic.de/de/
bedingungen.html (Stand: 7.11.2007)
Domainvergabe durch die DENIC 22 / 22