"Bürgerbeteiligung in komplexen Infrastrukturprojekten". Impuls: Stadt Ludwigshafen, Helga Hofmann (W.E.G. Ludwigshafen) auf der Stadt und Netz 2014 http://stadt-und-netz.blogspot.de/p/stadt-und-netz-2014.html
Stadt und Netz - Maerker Brandenburg - Dr. Böckmann - 16.11.2011
Bürgerbeteiligung in komplexen Infrastrukturprojekten - Helga Hofmann
1. Berlin, 7. November 2014
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Stadt und Netz
Bürgerbeteiligung Stadt Ludwigshafen am Rhein
2. Berlin, 7. November 2014
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Bedeutung der Straße für Verkehr in der Region
LUDWIGSHAFEN
Verkehrsaufkommen Hochstraße Nord Planungsgrundlage: 39.000 - 41.000 Kfz/Tag
3. Berlin, 7. November 2014
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CITY WEST
RHEIN-GALERIE / ZOLLHOFHAFEN
RHEINUFER SÜD
Ludwigshafen – Stadt am Rhein
1970-1981 Bau der Hochstraße Länge ca. 2 km
4. Berlin, 7. November 2014
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Irreparable Schäden – Abriss Hochstraße Nord
März 2009 abschnittsweise Sperrung für LKW
2009 bis Anfang 2010 Überlegungen zur Bauwerkserneuerung:
190 Mio. €, Finanzierungszusage des
Bundes über 50 Mio. €
Seit Dezember 2010 Fangnetze zur Sicherung,
Kosten: rund 2,5 Mio. €
Ende 2010 Auftrag für weitere Analysen: Universität Kaiserslautern in Zusammenarbeit mit FIRU
und Ingenieurbüro R+T Topp aus Darmstadt
Frühjahr 2011 Vorlage der „Untersuchung von städtebaulichen und immobilien- wirtschaftlichen Entwicklungspotentialen im Zusammenhang mit der Hochstraße Nord“; erstmals Aussagen über Alternativen zur Hochstraße
Oktober 2011 Sondersitzung Stadtrat – Darlegung erster Überlegungen und Verfahrensschritte
5. Berlin, 7. November 2014
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Irreparable Schäden – Abriss Hochstraße Nord
Januar 2012 1. Bürgerforum Sommer 2012 Beauftragung der Ingenieursgemeinschaft mit der Prüfung: Erneuerung Hochstraße in bestehender Lage, verschlankte Hochstraße oder teilweise ebenerdige Führung als Stadtstraße 29 April 2013 planerische Darstellung und erste Kosten- schätzung der Varianten im Stadtrat, Auftrag zur intensiveren Variantenprüfung Mai 2013 2. Bürgerforum September 2013 Vergabe Kommunikations- und Partizipationskonzept zur Variantendiskussion und -entscheidung für den Abriss und Neubau der Hochstraße Nord
6. Berlin, 7. November 2014
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Konzeption als kriterienorientierter Dialog über vier Planungsvarianten
Konzeption und Umsetzung der Öffentlichkeitsbeteiligung „Abriss der Hochstraße Nord... und was kommt danach?“
Hochstraße neu
Hochstraße versetzt
Stadtstraße kurz
Stadtstraße lang
8. Berlin, 7. November 2014
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Konzeption und Umsetzung der Öffentlichkeitsbeteiligung „Abriss der Hochstraße Nord... und was kommt danach?“
Hochstraße neu
Baukosten 333 Millionen Euro
Gesamtbauzeit mehr als 12 Jahre, davon rund 10 Jahre starke Beeinträchtigungen
Realisierbare Bruttogeschossfläche ~ 116.000 qm
Hochstraße versetzt
Baukosten 333 Millionen Euro
Gesamtbauzeit rund 8 Jahre, davon rund 6 Jahre starke Beeinträchtigungen
Realisierbare Bruttogeschossfläche ~ 94.000 qm
Stadtstraße kurz
Baukosten 275 Millionen Euro
Gesamtbauzeit gut 10 Jahre, davon rund 8 Jahre starke Beeinträchtigungen
Realisierbare Bruttogeschossfläche ~ 295.000 qm
Stadtstraße lang
Baukosten 267 Millionen Euro
Gesamtbauzeit weniger als 8 Jahre, davon rund 5 Jahre starke Beeinträchtigungen
Realisierbare Bruttogeschossfläche ~ 340.000 qm
9. Berlin, 7. November 2014
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Zielsetzungen der Öffentlichkeitsbeteiligung
Gewinnung von Legitimation und Akzeptanz
•gegenüber dem Weg zu den Entscheidungen
•und den zu fällenden Entscheidungen zum Hochstraßenabriss und Neubau
10. Berlin, 7. November 2014
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Zielsetzungen der Öffentlichkeitsbeteiligung
•Vermittlung der Komplexität der vorangegangenen und anstehenden fachlich-politischen Planungs- und Entscheidungsprozesse
•bisherigen Prozess der Entwicklung von Varianten (21 Hauptvarianten mit 54 Untervarianten) und Reduzierung auf vier Vorzugsvarianten transparent und nachvollziehbar machen
•Qualifizierung der Bürger/-innen über die entwickelten Vorzugsvarianten und zentralen fachliche Entscheidungskriterien
11. Berlin, 7. November 2014
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Zielsetzungen der Öffentlichkeitsbeteiligung
Gewinnung eines differenzierten Meinungsbildes, als zusätzliches Abwägungsmaterial für Entscheidungsfindung: Was ist den Bürger/-innen warum wichtig?
Perspektivenwechsel ermöglichen mit Blick auf Nachvollziehbarkeit zu der dann gefällten Entscheidung für eine Vorzugsvariante
Erzeugung von Glaubwürdigkeit durch konsequente Fach-, Prozess- und Entscheidungstransparenz
Ergebnis: Ein transparentes „Verfahrens- und Beteiligungsgedächtnis“
14. Berlin, 7. November 2014
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Acht Blickwinkel, um Vor- und Nachteile der Varianten zu beleuchten und zu diskutieren
Kriterienorientierter Dialog „Abriss der Hochstraße Nord... und was kommt danach?“
16. Berlin, 7. November 2014
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Medienarbeit und Bürgeransprache
Pressekonferenz
City Lights: Plakatierung 3. & 4. Bürgerforum
Filmstation Rathaus-Center
Postkartenaktion
17. Berlin, 7. November 2014
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Drittes Bürgerforum, 20. Januar 2014
Auftakt der Bürgerbeteiligung Im Fokus: Information und Qualifikation zum Bürgerbeteiligungsverfahren, rund 700 Besucherinnen und Besucher
18. Berlin, 7. November 2014
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Diskussion und Abstimmung: ludwigshafen-diskutiert.de Sonderausgabe des Stadtmagazins «neue Lu»
Auflage: 81.000
Seitenaufrufe: 142.600
Besucher/-innen der Online-Plattform: 9.787
19. Berlin, 7. November 2014
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Geführte Spaziergänge unter der Hochstraße Nord
Bürgerinnen und Bürger treffen sich zum Spaziergang im Infozentrum Stadtumbau, insgesamt 184 Interessierte
Information für Schülerinnen und Schüler
Spaziergang online
20. Berlin, 7. November 2014
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Viertes Bürgerforum, 5. Februar 2014
Dr. Oliver Märker (Zebralog) erklärt das Ted-Abstimmungsverfahren rund 300 Teilnehmer/-innen
21. Berlin, 7. November 2014
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Berichterstattung
ca. 150 Berichterstattungen in lokalen Printmedien
Lokales Fernsehen
überregionale Presse
22. Berlin, 7. November 2014
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Auswertung: „Stadtstraße lang“ über alle Kriterien eindeutig favorisiert
23. Berlin, 7. November 2014
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Einordnung und Funktion der Öffentlichkeitsbeteiligung
Das Verfahren soll helfen, die Rolle und Verantwortung der Politik transparent und nachvollziehbar zu machen:
•Politik gibt nicht Verantwortung / Entscheidungsmacht an Bürgerschaft ab
•Bürger/innen treten - neben den Fachexperten - als Berater auf
•Politik nimmt Hinweise aus der Bürger- schaft in Abwägungsprozess auf
•Politik entscheidet über die Vorzugsvariante und meldet zurück, wo und wie Ergebnisse in die Entscheidungsfindung einflossen.
•Fachlich geprägtes „Stadtgespräch“ zur Gewinnung Legitimation und Akzeptanz