Rosa luxemburg (1871 – 1919) demokratischer sozialismus
Referat 68er
1. Referat: Die 68er-Bewegung
1.1 Einführung
Wendezeit der Nachkriegsgeschichte.
Man mußte mit der Aufarbeitung der schwierigen Vergangenheit beginnen,
die bisher verdrängt worden war. Eine andere Belastungsprobe stellte der
Vietnamkrieg für das deutsch-amerikanische Verhältnis dar.
Entschneidender Wandel in Politik und Kultur. Die Protestbewegungen
waren Ausdruck dieses Wandels. Das Verständnis der Demokratie begann
sich stark zu verändern. Bisher meist nur als bloße
Wahlform verstanden, wurde sie nun als neue Lebensform erkannt, die in
jedem Teilbereich der Gesellschaft und des täglichen Lebens eingefordert
werden konnte.
Dieses neue Demokratieverständnis fand seinen Niederschlag unter
anderem in der Regierungserklärung des Bundeskanzlers Brandt : „Wir
stehen nicht am Ende unserer Demokratie, wir fangen erst richtig an.“
Dieser westdeutsche Prozess fand allerdings kein Gegenstück in der
ostdeutschen Entwicklung. Immer noch autoritäre Strukturen. Politischen
Trennung, mentale Spaltung.
Die „Spiegel-Affäre“
Oktober 1962. Verursacht wurde sie durch den Artikel „Bedingt
abwehrbereit“ in der „Spiegel“-Ausgabe vom 10.10.1962.
Der Verfasser, Conrad Ahlers, deckte verschiedene Schwächen des
westdeutschen Verteidigungssystems auf.
Die Bundesanwaltschaft leitete daraufhin ein Ermittlungsverfahren ein.
Am 26.10.1962 wurden die Räume des „Spiegel“ besetzt, Beweismaterial
beschlagnahmt und mehrere leitende Redakteure verhaftet. Diese „Nacht-
und Nebelaktionen“ gegen den „Spiegel“ arlamierten die öffentlichkeit.
Reden des Bundeskanzlers Adenauer, in denen er die Aktionen gegen den
Spiegel unterstützte, verstärkten die Solidarisierung der Öffentlichkeit
noch zusätzlich.
In diesen Tagen traten zum ersten Mal in der Geschichte der
Bundesrepublik Straßendemonstrationen als allgemein anerkannte
politische Meinungsäußerung auf.
2. 1.2.2 Die Große Koalition
Am 1.Dezember 1966 wurde Kurt Kiesinger (CDU) zum Bundeskanzler einer
Koalition aus CDU/CSU und SPD gewählt.
Um der Rezession(Abschwung der Wirtschaft) schnellstens entgegen zu
wirken, wurde im Juni 1967 das „Stabilitätsgesetz“ (Gesetz zur Förderung
von Stabilität und Wachstum der Wirtschaft) erlassen. (Preisniveau, hoher
Beschäftigungsstand, stetiges Wirtschaftswachstum usw. )
Diese Maßnahme gab dem Staat die Möglichkeit in die wirtschaftlichen
Prozesse einzugreifen, wenn der Markt sich nicht selbst regulieren konnte.
1.2.3 Die Notstandsgesetze
Aufnahme der Notstandsgesetze in das Grundgesetz am 30.Mai 1968.
Durch sie ist dem Staat die Möglichkeit gegeben, bei inneren oder äußeren
Bedrohungen Grundrechte aufzuheben.
Gegner der Notstandsgesetze befürchteten, daß diese Gesetze
Eingriffsmöglichkeiten des Staates zugunsten demokratiefeindlicher
Kräfte bieten würden.
Besonders der Sozialistische Deutsche Studentenbund (SDS) hob sich
hervor
Heftige öffentliche Auseinandersetzung.
Am 11.Mai 1968 kamen über 70.000 Demonstranten zu einem „Sternmarsch
auf Bonn“ zusammen, um gegen die Notstandsgesetze zu protestieren.
1.2.4 Außerparlamentarische Opposition und
Studentenbewegung
Der „Sternmarsch auf Bonn“ war die größte Kundgebung in einer langen
Reihe von Protestaktionen. Diese Kette von Protesten war ein Anzeichen
für das Entstehen der Außerparlamentarischen Opposition (APO).
Ihre Forderungen richteten sich ausdrücklich gegen das
parlamentarische System und die „etablierten“ Parteien.
Eine weitere Wurzel der APO lag in der Ostermarschbewegung der
Atomwaffengegner. Diese von christlichen, pazifistischen und
sozialistischen Gruppen gebildete und nur locker organisierte
Protestbewegung hatte 1967 über 150.000 Marschteilnehmer. Gegen
Aufrüstung und Atomwaffen.
Hauptanliegen der Studentenbewegung: Offenlegung der
nationalsozialistischen Vergangenheit von Prominenten und Professoren,
die Wiederentdeckung des Marxismus als aktuelle Gesellschaftstheorie,
3. die Anprangerung des imperialistischen Systems,
die Verweigerung des „Konsumfetischismus der Wohlstandsgesellschaft“
und die Forderung nach einer umfassenden Veränderung der Gesellschaft.
1.2.4.1 Internationale Forderungen
Vor allem gegen den Vietnamkrieg der Amerikaner. Die von den USA
angewandten Mittel (Dauerbombardement und Napalm) wurden von
jedermann verurteilt und ließen das Bild der „guten“ westlichen Welt
langsam verschwimmen.
Die Regierung der Bundesrepublik bejahte allerdings den Vietnamkrieg und
die Kampfmethoden der US-Truppen.
Mit der Eskalation des Vietnamkrieges (ab 1967) nahmen die Proteste
gegen den Vietnamkrieg weiter zu.
Dabei kamen auch verstärkt Flugblattaktionen zum Tragen, in denen US-
Soldaten zum Desertieren aufgerufen wurden
1.2.4.2 Die Proteste gegen den Springer-Konzern
In den Medien wurde das Bild des moralisch überlegenen Westens aber
weiterhin hochgehalten. Für die Studenten stellte dies die
Glaubwürdigkeit der öffentlichen Berichterstattung in Frage.
Besonders die Zeitungen und Zeitschriften des Springer- Konzerns zogen
die Kritik auf sich, da sie die weitverbreiteteste Zeitung waren.
Diese Konzentration wurde als Bedrohung für die Pressefreiheit und die
Freiheit der öffentlichen Meinungsbildung angesehen.
Dem Springerverlag wurde eine einseitige, falsche und voreingenommene
Berichterstattung vorgeworfen.
1.2.4.3 Die Radikalisierung der Studentenbewegung
Die zunehmende Radikalisierung der Studentenbewegung zeigte sich bald
auch im Kampf gegen den Springerkonzern.
Vor allem nach dem Attentat auf Rudi Dutschke am 11.04.1968
organisierte der SDS, der die „systematische Hetze der Springerpresse“
für das Attentat verantwortlich machte, zahlreiche Anti-Springer-
Demonstrationen teilw. Mit Übergriffen auf Konzerne.
4. Die Radikalisierung des Protestes der Studentenbewegung begann mit dem
Staatsbesuch des persischen Schahs.
Vom 27.Mai bis zum 4.Juni 1967
Man rechnete mit starken Protestbewegungen der Schah-Gegner gegen
die Unterdrückung und Verfolgung der Opposition in seinem Land.
Umfangreiche Sicherheitsmaßnahmen
Schah am 2.Juni 1968 Berlin, Demonstrationen.
Vor der Berliner Oper kam es dann zu Angriffen der Schah-Anhänger (teilw.
Geheimdienst, Knüppel, Eisenstangen, etc.) auf Gegner. Nach Versuchen
der Polizei, die Demonstranten zu zerstreuen, kam es in einem Hof zu
polizeilichen Attacken gegen Demonstranten.
Dabei wurde der 26-jährige FU-Student Benno Ohnesorg von hinten durch
einen Polizeibeamten (Kurras, s.u.) erschossen.
Die Polizei sprach von „Notwehr“. Beginn einer gewalttätigen
Konfrontation zwischen Studentenbewegung und Staatsgewalt. Sie
versetzte Berlin monatelang in „ eine Art Ausnahmezustand“ und führte
zum Rücktritt
des Polizeipräsidenten,
des Innensenators
des Regierenden Bürgermeisters von Berlin.
Der zweite Vorfall 11.April 1968.
Der 23jährige Anstreicher Josef Bachmann versuchte auf dem
Kurfürstendamm, Rudi Dutschke zu erschießen.
Dieser wurde schwer verletzt in ein Krankenhaus gebracht und Bachmann,
nach einem Schußwechsel mit der Polizei ebenfalls schwer verletzt,
verhaftet.
Rudi Dutschke war einer der Wortführer und „Ideologen“ der
Studentenbewegung.
Die nun folgenden Aktionen sprangen von Berlin auf alle Hochschulstädte
in der Bundesrepublik über und führten unter anderem auch zu Blockaden
und Gewaltaktionen gegen Springer- Verlagshäuser.
1.2.4.4 Höhepunkt und Niedergang der Studentenbewegung
Die Protestaktionen gegen die Notstandsgesetze verliefen überwiegend
friedlich.
Am 30.Mai 1968 wurde die Notstandsverfassung, trotz aller Proteste,
vom Bundestag verabschiedet.
Am 28.Juni 1968 trat sie in Kraft.
5. Die Auseinandersetzungen um die Notstandsgesetze markierten den
Höhepunkt der Außerparlamentarischen Opposition, machten jedoch
gleichzeitig Anzeichen für den Zerfall deutlich. Angesichts der
Verabschiedung der Notstandsgesetze und der Fortführung des
Vietnamkrieges kam es zu erheblichen Zweifeln am Erfolg der
Protestbewegung und zur allgemeinen Resignation.
Als Reaktion darauf und auf der Suche nach neuen Strategien spaltete sich
die Bewegung in verschiedene Richtungen und Gruppierungen, während
sich der SDS am 21.März 1970 selbst auflöste.
1.5 Die Folgen der 68er-Bewegung
Der SDS hatte sich am 21.März 1970 selbst aufgelöst. Die ehemaligen
Mitglieder vereinigten sich nun in anderen Parteien und Bewegungen.
Einen Teil dieser ehemaligen Mitglieder zog es nun in die neu gegründete
„Deutsche Kommunistische Partei“ (DKP), die immer noch den
„Realsozialismus“ vertrat und seit der Gründung im September 1968 von
der SED finanziell am Leben gehalten wurde.
Reformerisch gesinnte junge Menschen fanden in der Sozialdemokratie
eine neue politische Heimat.
Zwischen 1969 und 1972 gewann die SPD über 300.000 neue Mitglieder.
Ein kleiner Teil der ehemaligen Mitglieder des SDS, tat den Schritt in die
Illegalität und suchte sein Heil im Terrorismus. Ein bekanntes Beispiel ist
die „Rote Armee Fraktion“ (RAF).
Der Terrorismus und seine Bekämpfung war eines der Hauptthemen der
siebziger Jahre.
Andere wichtige Entwicklungen, die ihre Ursprünge in der 68er-Bewegung
haben, sind die Frauenbewegung und die Hochschulreformen. Die
Frauenbewegung hat ihre Ursprünge unter anderem in dem „Aktionsrat zur
Befreiung der Frau“. Dieser wurde von Berliner Studentinnen, die im SDS
aktiv waren, ins Leben gerufen. Sie protestierten damit gegen die
autoritären Verhaltensstrukturen ihrer männlichen Genossen im SDS, der
ja eigentlich selber Antiautorität einforderte.
Natürlich hat die 68er-Bewegung nicht nur auf diesen Gebieten
Veränderungen verursacht. Jedoch sind dies sind die wichtigsten
Entwicklungen, die ihren direkten Anfang in der 68er-Bewegung genommen
haben.
6. Kurras!!
In den folgenden Strafprozessen wurde er vom Verdacht der fahrlässigen
Tötung freigesprochen.
seit 1964 Mitglied der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED)