Scheytt, Koska: Rechtsformen kommunaler Kultureinrichtungen

953 Aufrufe

Veröffentlicht am

0 Kommentare
0 Gefällt mir
Statistik
Notizen
  • Als Erste(r) kommentieren

  • Gehören Sie zu den Ersten, denen das gefällt!

Keine Downloads
Aufrufe
Aufrufe insgesamt
953
Auf SlideShare
0
Aus Einbettungen
0
Anzahl an Einbettungen
8
Aktionen
Geteilt
0
Downloads
5
Kommentare
0
Gefällt mir
0
Einbettungen 0
Keine Einbettungen

Keine Notizen für die Folie

Scheytt, Koska: Rechtsformen kommunaler Kultureinrichtungen

  1. 1. C Betriebsformen-Gesellschaften, Vereine, StiftungenC1 OrganisationsstrukturenRechtsformenkommunaler KultureinrichtungenDr. jur. Oliver ScheyttDezernent für Bildung und Kultur der Stadt Essen;seit 1997 Präsident der Kulturpolitischen Gesellschaft CDietrich KoskaBüroleiter des Kulturdezernenten der Stadt Frankfurt am Main 1.2 S. 1Inhalt Seite1. Einleitung 41.1 Übersicht 41.2 Unterschiede zwischen öffentlichem Recht und Privatrecht 51.3 Wahlfreiheit 72. Kommunaler Regiebetrieb 82.1 Rechtsform 82.2 Organisation/Führungs- und Leitungsstruktur 92.3 Haushaltsführung 92.4 Personalrecht 102.5 Besondere Vor- und Nachteile 103. Optimierter Regiebetrieb 114. Kommunaler Eigenbetrieb 124.1 Rechtsform 124.2 Organisation/Führungs- und Leitungsstruktur 124.3 Haushaltsführung 134.4 Personalrecht 134.5 Besondere Vor- und Nachteile 135. Kommunaler Zweckverband 145.1 Rechtsform 145.2 Organe/Führungs- und Leitungsstruktur 155.3 Haushaltsführung 155.4 Personalrecht 165.5 Besondere Vor- und Nachteile 166. Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) 166.1 Rechtsform 166.2 Organe/Führungs- und Leitungsstruktur 206.3 Haushaltsführung/Steuer 226.4 Personalrecht 23 21 Kultur & Recht September 2003
  2. 2. C Betriebsformen-Gesellschaften, Vereine, Stiftungen C1 Organisationsstrukturen 6.5 Besondere Vor- und Nachteile 23 7. Eingetragener Verein (e.V.) 24 7.1 Rechtsform 24 7.2 Organe/Führungs- und Leitungsstruktur 26 7.3 Haushaltsführung 27 7.4 Personalrecht 27 7.5 Besondere Vor- und Nachteile 27 8. Stiftung 28 8.1 Rechtsform 28 8.2 Organe/Führungs- und Leitungsstruktur 30 8.3 Haushaltsführung/Steuer 30C 8.4 Personalrecht 301.2 8.5 Beispiele 31S. 2 8.6 Besondere Vor- und Nachteile 31 9. Aktiengesellschaft 31 9.1 Rechtsform 31 9.2 Organe/Führungs- und Leitungsstruktur 34 9.3 Haushaltsführung 35 9.4 Personalrecht 35 9.5 Bilanz (Vor- und Nachteile) 35 10. Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) 36 10.1 Rechtsform 36 10.2 Besondere Vor- und Nachteile 37 21 Kultur & Recht September 2003
  3. 3. C Betriebsformen-Gesellschaften, Vereine, StiftungenC1 OrganisationsstrukturenInhalt Seite Gründung eines kommunalen Zweckverbandes 14 Gründung einer GmbH 17 Weiterer Ablauf zur Gründung einer Gesellschaft 19 Gründung eines Vereins 25 C Inhalt der Satzung einer Aktiengesellschaft 32 1.2 S. 3 Weiterer Ablauf zur Gründung einer Aktiengesellschaft 33Früher war alles einfacher. Da gab es das Stadttheater und das städtische Muse-um. Jedem war klar, dass es sich um einen Teil der Stadtverwaltung handelte,wenn auch um einen schillernden. Seit längerem treten aber Kultureinrichtungenauch als GmbH, eingetragener Verein oder auch als Stiftung auf. Hierzu gesellensich „Kulturbetriebe“, „Zweckverbände“ und „optimierte Regiebetriebe“. Derfolgende Beitrag bringt ein wenig Licht ins Dunkel und dem Leser die Vor- undNachteile der einzelnen Rechtsformen nahe. Kommunalrechtliche Probleme sindjeweils in das Landesrecht von Nordrhein-Westfalen eingebunden. Die in diesemBeitrag dargestellten groben Linien sind aber ohnehin in allen Bundesländerninhaltlich nahezu identisch. 21 Kultur & Recht September 2003
  4. 4. C Betriebsformen-Gesellschaften, Vereine, Stiftungen C1 Organisationsstrukturen 1. Einleitung 1.1 Übersicht Grundsätzlich wird zwischen öffentlich-rechtlichen und privatrechtlichen Rechts- formen unterschieden. Zu den öffentlich-rechtlichen Formen, die für Kulturein- richtungen in Frage kommen, zählen der Regiebetrieb, der optimierte Regiebe- trieb, der Eigenbetrieb und der Zweckverband. An privatrechtlichen Rechtsfor- men sollen der eingetragene Verein, die GmbH, die Aktiengesellschaft und die Gesellschaft bürgerlichen Rechts vorgestellt werden. Zwischen öffentlichem undC privatem Recht steht die Stiftung, auf die auch eingegangen wird. Vorab sind die1.2 Hauptunterschiede in der nachfolgenden Abbildung dargestellt.S. 4 Öffentlich- Regiebetrieb Optimierter Kommunaler Kommunaler rechtliche Regiebetrieb Eigenbetrieb Zweckverband Rechtsformen Definition Unselbständiger z.B. Amt mit Wirtschaftliche Zusammenschluss Teil der Verwal- Wirtschafts- Unternehmung von Gemeinden tung/Amt planung ohne Rechts- zur fähigkeit Zweckerfüllung Rechtsgrundlage Gemeinde- Gemeinde- Kommunalrecht, Landesgesetz, ordnung ordnung EigenbetriebsR Kommunalverf. Führung und Amtsleitung, z.B. Amtsleitung Werkleitung, Verbandsvor- Leitung Führung und als Intendant, Werksausschuss stand, Leitung durch ansonsten siehe der Gemeinde Verbandsver- HVB, Beig., Rat Regiebetrieb sammlung Haushaltswirt- Kameralistik Betriebliches Betriebliches Kameralistik/ schaft Rechnungswesen Rechnungswesen betr. Rechnungs- möglich wesen Private GmbH e.V. AG GbR Rechtsformen Definition Rechtsfähige Körperschaftliche Rechtsfähige Durch Vertrag Kapitalgesell- Vereinigung, Kapitalgesell- begründete schaft, Haftungs- unabhängig vom schaft, Haftungs- Personenver- beschränkung Mitglieder- begrenzung. In einigung mit auf Stammkapital wechsel Aktien zerlegtes Rechtsfähigkeit Grundkapital Rechtsgrundlage GmbHG §§ 21ff, 55ff BGB AktienG §§ 705ff. BGB Organe Geschäftsführung, Vorstand, Vorstand, Keine vorge- Gesellschafter- Mitgliedervers., Aufsichtsrat, schriebenen vers., Aufsichtsrat Aufsichtsrat Hauptvers. Organe möglich u.a. möglich 21 Kultur & Recht September 2003

×