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Grasedieck, Ropohl: Die Kultur-GmbH in der Krise

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Grasedieck, Ropohl: Die Kultur-GmbH in der Krise

  1. 1. C Betriebsformen-Gesellschaften, Vereine, StiftungenC2 Gesellschaften, Vereine, StiftungenDie Kultur-GmbH in der KriseMaßnahmen zur Sanierung und zur Abwendung einesInsolvenzverfahrensAndré GrasedieckRechtsanwalt und Steuerberater in der Rechtsabteilung der BDO Deutsche Wa-rentreuhand AG (Wirtschaftsprüfungsgesellschaft)Dr. Florian Ropohl CRechtsanwalt und Steuerberater im Fachbereich für Umwandlungs- und Transakti- 2.10onsberatung der BDO Deutsche Warentreuhand AG (Wirtschaftsprüfungsgesellschaft) S. 1Inhalt Seite1. Einleitung 32. Vorliegen einer Krise 32.1 Die Definition der Krise 32.2 Interne und externe Sanierung 43. Insolvenzantragspflichten 53.1 Zahlungsunfähigkeit der GmbH 53.2 Überschuldung 84. Maßnahmen zur Beseitigung der Zahlungsunfähigkeit 124.1 Kreditaufnahme 124.2 Verwertung von Wirtschaftsgütern 124.3 Stundung 125. Maßnahmen zur Beseitigung der Überschuldung 145.1 Kapitalerhöhung zu Sanierungszwecken 145.2 Vereinfachte Kapitalherabsetzung 145.3 Kapitalschnitt 155.4 Rangrücktritt 155.5 Patronatserklärung 165.6 Verzicht 175.7 Typische Straftaten in der Krise der GmbH 185.8 Persönliche Haftung des Gesellschafters 205.9 Persönliche Haftung des Geschäftsführers 23 44 Kultur & Recht Februar 2009
  2. 2. C Betriebsformen-Gesellschaften, Vereine, Stiftungen C2 Gesellschaften, Vereine, Stiftungen Mögliche Form einer Patronatserklärung 15 Die Ausgestaltung einer Patronatserklärung 17 Eine Vielzahl von Unternehmensinsolvenzen sowie Haftungsprozessen und Strafverfahren gegen Gesellschafter und Geschäftsführer von Gesellschaften mit beschränkter Haftung zeigen, dass oft Unbedarftheit im Umgang mit dem Haf- tungsrecht und den Verpflichtungen beim Führen einer GmbH herrscht. GeradeC auch im Kulturbereich, wo GmbHs mit oft knapper Kapitaldecke agieren, ist2.10 besondere Umsicht geboten. Lesen Sie, wie Sie als Gesellschafter und/oder Ge-S. 2 schäftsführer einer GmbH im Kulturbereich die wesentlichen Gefahren umgehen. 44 Kultur & Recht Februar 2009
  3. 3. C Betriebsformen-Gesellschaften, Vereine, StiftungenC2 Gesellschaften, Vereine, Stiftungen1. EinleitungDie Geschäftsführer einer GmbH sind nach § 43 Abs. 1 GmbHG unter anderemzur ständigen Überprüfung der wirtschaftlichen Situation ihrer Gesellschaft ver-pflichtet.1 Das heißt, sie haben ein Überwachungssystem einzurichten, damit Ent-wicklungen, die den Fortbestand der Gesellschaft gefährden können, früh erkanntwerden.2 Wird aufgrund einer solchen Überprüfung die Krise einer GmbH festge-stellt, so hat der Geschäftsführer weiterhin geeignete Sanierungsmaßnahmeneinzuleiten.3 Liegen bereits die Voraussetzungen der Zahlungsunfähigkeit oderÜberschuldung vor, so besteht nach § 15a Abs. 1 Insolvenzordnung (InsO) eineInsolvenzantragspflicht. Die Geschäftsführer müssen dann innerhalb von drei CWochen einen Insolvenzantrag stellen. Nur wenn in diesen drei Wochen durch die 2.10erfolgreiche Umsetzung von Sanierungsmaßnahmen ein „Turn Around“ herbeige-führt und die Krise tatsächlich abgewendet wird, kann ein Insolvenzantrag unter- S. 3bleiben.Die zuvor dargestellten Verpflichtungen betreffen grundsätzlich die Geschäftsfüh-rer. Wenn die Gesellschaft führungslos ist, d. h. also keinen Geschäftsführer hat,sind aber auch die Gesellschafter dazu verpflichtet einen Insolvenzantrag zustellen (§ 15a Abs. 3 InsO).Die vorgenannten Geschäftsführerpflichten bestehen auch dann, wenn die An-teilseigner (bei der GmbH also die Gesellschafter) eine abweichende Vorgehens-weise favorisieren sollten. Die Geschäftsführer können sich nicht damit entlasten,dass ein abweichender Beschluss der Gesellschafterversammlung vorliegt. Siemüssen also im Zweifelsfall eine Sanierung (oder bei Vorliegen der Insolvenzrei-fe auch die Stellung eines Insolvenzantrags) eigenverantwortlich prüfen und dienotwendigen Maßnahmen einleiten.2. Vorliegen einer Krise2.1 Die Definition der KriseAus betriebswirtschaftlicher Sicht kann die Situation der Krise nur schwer vonder vermeintlich „normalen“ Situation eines Unternehmens abgegrenzt werden.Insofern können jedoch folgende Unterscheidungen gemacht werden:- Strategische Krise (stagnierendes oder rückläufiges Betriebsergebnis),- Erfolgskrise (Erwirtschaftung von Verlusten)- Liquiditätskrise (drohende Zahlungsfähigkeit der Gesellschaft) 44 Kultur & Recht Februar 2009
  4. 4. C Betriebsformen-Gesellschaften, Vereine, Stiftungen C2 Gesellschaften, Vereine, Stiftungen In rechtlicher Hinsicht hingegen bestehen aufgrund der verschiedenen gesetzli- chen Vorgaben folgende weitere Unterscheidungen:4 - Krise im gesellschaftsrechtlichen Sinne als Form der Kreditunwürdigkeit: Das Unternehmen erhält am Markt keine Kredite zu marktüblichen Bedingungen. - Unterbilanz: Nach dem Ausweis des Eigenkapitals in der Handelsbilanz ist das festgelegte Stammkapital der GmbH nicht mehr vollwertig enthalten. - Insolvenzreife: Es liegen Insolvenzeröffnungsgründe wie Zahlungsunfähig- keit oder Überschuldung vor, die zur Stellung eines Insolvenzantrags ver- pflichten. - Insolvenzeröffnung: Beginn des Insolvenzverfahrens als Regelverfahren oderC in Form der Eigenverwaltung und/oder des Insolvenzplanverfahren2.10 2.2 Interne und externe SanierungS. 4 Die wichtigsten Ansatzpunkte bei der Sanierung eines Unternehmens liegen in der betriebswirtschaftlichen Verbesserung der Ertrags- und der Liquiditätssituati- on. Doch auch im rechtlichen und steuerlichen Bereich können einige der nach- folgend dargestellten Maßnahmen zu einer erfolgreichen Sanierung beitragen. Bezüglich der einzelnen Maßnahmen wird zwischen interner und externer Sanie- rung unterschieden: Die interne Sanierung betrifft die Bemühungen, die wirtschaftliche Leistungsfä- higkeit des Unternehmens mit eigenen Mitteln wieder herzustellen, insbesondere durch organisatorische und finanzielle, aber auch durch gesellschafts- und ar- beitsrechtliche Maßnahmen. Ziel ist die Steigerung der Ertragskraft des Unter- nehmens bzw. die Hebung von Liquiditätsreserven. Bei einer externen Sanierung werden die Gläubiger und andere außenstehende Dritte in den Sanierungsprozess mit einbezogen. Die Gläubiger lassen sich dabei in folgende Gruppen einteilen: Kreditinstitute, Lieferanten und Arbeitnehmer. Je nach Insolvenzeröffnungsgrund ist dabei das Ziel der Sanierungsmaßnahmen entweder die Beseitigung der Zahlungsunfähigkeit durch die Beschaffung finan- zieller Mittel bzw. durch die Reduzierung bestehender Zahlungsverpflichtungen oder die Beseitigung einer Überschuldung durch die Erhöhung der Aktiva bzw. die Verringerung der bestehenden Verbindlichkeiten. 44 Kultur & Recht Februar 2009

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