Die Sozialausgaben der Kommunen steigen ungebremst
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Jährlich neue Höchststände, trotz guter Konjunktur
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Infografik: Die Sozialausgaben der Kommunen steigen ungebremst

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Die kommunalen Sozialausgaben sind auf Rekordniveau. Das verschärft die Haushaltskrise der ohnehin hoch verschuldeten Städte und Kreise. Der Koalitionsvertrag stellt den Kommunen zwar eine Entlastung in Höhe von jährlich 5 Milliarden Euro ab 2018 durch den Bund in Aussicht. Wie diese Zusage umgesetzt werden soll, ist jedoch nach wie vor unklar. Eine aktuelle Studie der Bertelsmann Stiftung zeigt einen Weg auf, wie die Bundesmittel die besonders gebeutelten Städte und Kreise entlasten können.

http://www.bertelsmann-stiftung.de/de/themen/aktuelle-meldungen/2015/juni/sozialausgaben-belasten-haushalte-der-kommunen-mit-bis-zu-58-prozent/

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Infografik: Die Sozialausgaben der Kommunen steigen ungebremst

  1. 1. Die Sozialausgaben der Kommunen steigen ungebremst +53% in 10 Jahren Jährlich neue Höchststände, trotz guter Konjunktur Wie setzen sich die kommunalen Sozialleistungen zusammen? In den Ländern gibt es große Unterschiede zwischen den Kommunen in der Belastung der Haushalte aus sozialen Aufgaben. Teils binden die Sozialausgaben über die Hälfte des Etats. Wohnkosten aus Hartz 4 treffen vor allem die armen Kommunen. Handlungsvorschlag JETZT ZUKÜNFTIG © Bertelsmann Stiftung 2015 in Mrd. Euro Quelle: Statistisches Bundesamt, Rechnungsstatistik 2004, 2014 eigene Hochrechnung Quelle: Statistische Landesämter, eigene Berechnungen, Zahlen für 2012 Quelle: Statistische Landesämter 2012, eigene Berechnungen Kinder- und Jugendhilfe Sozialhilfe Die beste Möglichkeit, arme Kommunen gezielt zu entlasten, ist die Übernahme der Hartz 4 Wohnkosten durch den Bund. Momentan trägt der Bund rund ein Drittel der Kosten. Der Bund sollte seinen Finanzierungs- anteil auf zwei Drittel der Kosten ausdehnen. Die armen Kommunen werden automatisch stärker ent- lastet. Es werden Gelder für andere Aufgaben frei. Die Hilfe kommt an. Landkreis Eichstätt 0,6 Hohenlohe Kreis 1,4 Landkreis Hildburghausen 3,5 Wolfsburg 2,5Magdeburg 13,2 Landkreis Uckermark 10,8 Kiel 10,5 Duisburg 11,0 Landesdurchschnitte Minimum Anteil der Hartz 4 Wohnkosten an den Ausgaben der Kommunen, in %. 22% 18% 36% 29% 41% 17% 35% 34% 33% 32% 34% 34% Freiburg Nürnberg Landkreis Märkisch-Oberland Wiesbaden Schwerin Oldenburg Duisburg Speyer Halle/Saale Flensburg Leipzig Eisenach Hohenlohe Kreis Landkreis Haßberge Landkreis Dahme-Spreewald Landkreis Kassel Landkreis Rügen Wolfsburg Oberbergischer Kreis Koblenz Kreis Wittenberg Kreis Nordfriesland Landkreis Mittelsachsen Kreis Hildburghausen Baden Württemberg Bayern Brandenburg Hessen Mecklenburg Niedersachsen NRW Rheinland-Pfalz Sachsen-Anhalt Schleswig-Holstein Sachsen Thüringen 38% 48% 47% 54% 45% 50% 52% 49% 41% 58% 48% 52% Maximum KommuneKommuneBundesland Quelle: Statistisches Bundesamt, Fachstatistiken 2005 und 2013 27 20 2013 2005 14 12 36 21 2004 2014 78 51 +53% in Mrd. Euro Wohnkosten aus Hartz 4 Die Ausgaben sind gesetzlich festgelegt und örtlich nicht steuerbar. Die Wohnkosten aus Hartz 4 verschärfen daher die finanzielle Kluft zwischen starken und schwachen Kommunen. 5 Mrd. jährlich sind im Koalitionsvertrag zugesagt 2/3 3/3 1/3 3 3 8 5 7 9 11 11 7 7 7 4 8

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