1. Beilage 3 zu Rdbr.24 – Juni 2010 www.winkler-und-parfant.de
Die Gewerkschaftsbewegung v.Manfred Winkler
ehem.Mitarbeiter im Volkswirtschaftlichen
im globalen Umfeld Referat des ÖGB (Wien) 1989-91 NwI-hp
Wiederum ein kurzer Streifzug zu The- EINE Gewerkschaft = den ÖGB, kein
men und Aktivitäten mit Gewerkschafts- Diktat von Einzelgewerkschaften.
bezug. Dies schon allein deshalb, weil sonst alle
Leitlinie in den Rundbriefen: Wir Themen, die über eine Klientelpolitik
brauchen in Österreich (nur) hinausgehen, zu kurz kommen
ÖGB: Österreich
Weltumspannend Arbeiten
Das entwicklungspolitische Projekt im ÖGB
(Sitz Linz), Projekte in Mexiko, China, Molda- in Linz:
wien etc www.weltumspannend-arbeiten.at/ Claudia Schürz
Faire Arbeit - Menschenwürdige Arbeit für menschenwürdiges Leben
Eine Initiative von Weltumspannend Arbeiten,
Südwind (Österreich), VÖGB
Österreichweit wird angeboten ein Lehrgang für
MitarbeiterInnen von ÖGB und Gewerkschafter-
Innen, BetriebsrätInnen, Gewerkschaftsmitglie- Weltumspannend arbeiten in Wien:
dern, MitarbeiterInnen von NGOs. Pia Lichtblau
Johann-Böhm-Platz 1 T.01-53444-39238
,
Der Lehrgang besteht aus sieben 2-tägigen
Modulen:
22.-24.9.10: Kick-off: Wir sind international ! Wie mir Kollin. Lichtblau auf An-
3.-5.11.10: Brot und Rosen. Arbeit in Würde. frage mitgeteilt, sind für den aktuel-
12.-14.1.11: Über Globalisierung len Lehrgang keine Plätze mehr frei.
14.-16.3.11: Perspektivenwechsel
Ein weiterer Lehrgang wird jedoch
13.-15.4.11: Voneinander, miteinander lernen
23.-25.5.11: Global vernetzt
von Sept.2011 - Juni 2012 durchge-
29.6.-1.7.11: Abschluss und Zertifikationsverleihung führt werden.
Jeweils Bildungsinstitut für Erwachsenenbildung Bei Interesse bitte bereits jetzt
in Strobl am Wolfgangsee. NwI-hp Kollin. Lichtblau kontaktieren !
Faire Arbeit
Über Veranstaltungen
und weitere Aktivitäten
des Projekts informiert
aktuell auch der
Newsletter
Bei Interesse siehe
homepage Faire Arbeit
vl. Heidi Hirschbichler (Gfin.ÖGB-Sbg), Wilhelm Haberzettel
www.fairearbeit.at
(NR, Gew. VIDA), Helmut Adam (Gf.Südwind Öst.) und Gäste
aus Indien werden beim 1.Modul teilnehmen.

2. Diverse Themen: Salzburg, Wien
Salzburg: GPA-djp-Jugend: Antikapitalistische Töne auf dem
Fünften Regionaljugendforum 2010
„Der Fluch des Kapitals – Gegen primitive Ausbeutung – Die Jugend protestiert“.
Das war das Motto der Konferenz im AK- Brunauer-Zentrum am 6.2.10: vl. Jürgen
Fischer (Stv.), LHFr. Gabi Burgstaller, Dominik Morolz (Stv.), Michaela Gruber (Vors.),
Mike Huber (Jugend-Sekr.), Organ Dönmez (Stv.), Ines Rehrl (Stv.), Florian Hohenauser
(ehem.Vors.) NwI-hp
Über 80 Delegierte vertraten über 1.500 die größte Gruppe innerhalb der Salz-
Mitglieder (die GPA-djp-Jugend ist burger Gewerkschaftsjugend).
Wien: PRO-GE, Clean Clothes: Proteste gegen Triumph (CH)
Zu den Protestaktionen der Produktions-
gewerkschaft PRO-GE und Clean Clothes
mit GewerkschafterInnen aus Thailand und
den Philippinen siehe NwI-hp.
Die Aktionen richteten sich gegen erfolgte
Massenkündigungen, horrende Arbeitsbedin-
gungen und massive Verletzung von gewerk-
schaftlichen Rechten Wien, Dez.09

3. Globale Zusammenarbeit der Gewerkschaften
Südostasien: Gewerkschaften der ASEAN-Staaten kooperieren
Die Gewerkschaften von zehn asiatischen Ländern werden in Zukunft enger
zusammenarbeiten. Die ASEAN-Staaten (600 Mio.Ew) wollen bis 2015 eine gemein-
same Freihandelszone aufbauen. NwI-hp Artikel Solidarität
EU –
Global EGB IGB www.global-unions.org/
www.etuc.org www.ituc-csi.org (dt)
Die 7 Teilgewerkschaften Mitglied in einem globalen Verband lt.hp
Gew.d.Privatangestellten, UNI Union Network International
GPA- DJP Druck, Journalismus, Papier
Gew.Öffentlicher Public Services International
GÖD Dienst PSI www.world-psi.org (nur:GÖD-FSG)
GdG Gew.der Gemeinde- PSI Public Services International
bediensteten www.world-psi.org
GBH Building & Wood Workers Inter-
Gew. Bau-Holz BWI national www.bwint.org
Intern.Föd.d.Chemie-, Energie-, Berg-
PRO-GE ICEM bau-u.Fabrikarb.gew. www.icem.org
Internationaler Metallarb.Bund
IMB + www.imfmetal.org
IUL Internat. Union d.Lebens-u.Ge-
nussmittelgew. www.iuf.org
ehem.Eisenbahner u.HTV ITF International Transport Workers
Vida (Handel-Transport-Verkehr) Federation www.iftglobal.org
GPF Gew.d.Post-und Fernmelde- UNI, ITF
bediensteten

4. Arbeit und Wirtschaft aus gewerkschaftlicher Sicht
FSG und GPA-djp:
Progressive Substanzsteuer
Die Medien sprechen von „echten“
Vermögenssteuern.
Sie sollen auch auf Immobilien und
Kapital eingehoben werden, bei
hohen Freibeträgen (500.000,-€).
Alle großen Vermögen erfassen
Für alle Vermögen jenseits der Freibe- In Salzburg Vorreiter für eine gerechte
träge soll die Steuer kontinuierlich Besteuerung aller großen Vermögen:
ansteigen (von 0,25–max. 1,45 %). Walter Steidl (Vors. GPA-djp) und
Walter Androschin (Vors.Salzburg FSG-
Das brächte bis zu 3,5 Mrd.€ zusätz- Fraktion Sozialdemokratischer Gewerkschafter-
liche Budgeteinnahmen. NwI-hp Innen; VIDA)
Vorschläge NGOs + Gewerkschaften Finden Sie es gerecht, dass…
13,4 Mrd.€ zusätzliche Einnahmen
für das Budget aus vermögensbezo-
genen Steuern errechnen NGOs (attac,
SOS Mitmensch, Armutskonferenz, Green-
peace, Global 2000, auch die Gewerk-
schaften PRO-GE und VIDA ua) auf
einer gemeinsamen Pressekonferenz
am 5.5.10. NwI-hp
Dies unter Berufung auf seriöse Stu-
dien, die auch die positiven volkswirt-
schaftlichen Wirkungen dieser Um-
schichtung der Steuereinnahmen her-
vorheben. www.wege-aus-der-Krise.at Von hp www.spoe-linke.at/
Kräuter: Hohe Einkommen und Großbauern
NwI-hp: Der SPÖ-Bundesgeschäftsführer zu
a) 5 % Solidaritätszuschlag für Einkommensbezie-
her über 300.000,-€ (ca. 5.400 Personen, 155 Mio.€
fürs Budget).
b) Anhebung Bemessungsgrundlage für Großbauern
SPÖ-Bundesgeschäftsführer Günter Kräuter

5. Österreich - Paradies für Vermögen
Aus einem Artikel der Ökonomin Helene
Schuberth in Kompetenz (NwI-hp):
Es wurde im Rahmen ungsfeindliche Steuer-
einer struktur:
- einzigartigen Soziali- Die hohe Belastung
sierung von Verlusten des Faktors Arbeit, Helene Schuberth
und während
- Privatisierung von vermögensähnliche
Gewinnen Steuern- zB
Vermögen gesichert, das - Grundsteuer,
in Österreich - Erbschafts-und
- kaum besteuert wird Schenkungssteuer,
und - Vermögenszuwachs-
- äußerst ungleich ver- steuer
teilt ist. mit einem Anteil von
Die obersten 10 % ver- knapp 2 % der Steu-
fügen über 54 % des ge- ereinnahmen kaum
samten Geldvermögens. von Bedeutung sind.
Der Immobilienbesitz In den Hochburgen
ist noch ungleicher ver- des Aktionärskapita-
teilt, hier besitzt das lismus, wie zB in
oberste Zehntel 61 %. Großbritannien oder
Internationale Institutio- den USA, beträgt die-
nen kritisieren die wett- ser Anteil mehr als
bewerbs- und leist- 10 %. O
Grafik re oben: Artikel zur Grafik „Hedgefonds-Chefs kassierten 25 Mrd..$“ ( Einer ver-
diente 2009 vier Mrd.$) siehe NwI-hp
li: Seit Anfang der 1990-er Jahre sind die
finanziellen Bewertungen völlig aus dem
Ruder gelaufen.
Die Politik auf Bundes-, EU- und globa-
ler Ebene ist bislang nicht imstande, das
wieder in das richtige Maß zu bringen.
Würden die
vermögensbezogenen Steuern in
Österreich
auf den derzeitigen Durchschnitt aller
EU-Staaten
angehoben, hätte Österreich im Budget
4 Mrd.€ mehr zur Verfügung.

6. Realwirtschaft contra
Finanzwirtschaft
Eine Bankenabgabe allein für das Stopfen
von Budgetlöchern á la Werner Faymann
ist gut, aber zu wenig und ohne System.
Die Finanzwirtschaft muss einen Rahmen er-
halten, mit dem den Bedürfnissen der Real-
wirtschaft und der Menschen entsprochen
wird.
Grundsätze statt Einzelaktionen
Grundzüge müssten wohl
sein: LHFr.Gabi Burgstaller präsentierte ihre Vorstellun-
a) Der Bankensektor muss gen von einem Fonds oder einer Versicherung, in
– national und suprana- den die Banken einzahlen, um selbst Vorsorge für
tional – selbst sicher- Bankenpleiten zu treffen, bereits im Jänner 10
stellen, dass für Pleiten NwI-hp: SN-Interview zum Foto
Vorsorge getroffen wird Die Forderung nach einer Bankenabgabe für das
b)Gewinne aus der Finanz- Budget bleibt davon unberührt.
wirtschaft müssen stär-
ker besteuert werden als Streit um Begriff „Bankenabgabe“
Gewinne aus der Real-
Mit den (läppischen) von
wirtschaft,
ihm geforderten 500 Mio.€
c) alle Vermögen (bei
sollen Budgetlöcher ge-
großzügigen Freibeträ-
flickt werden.
gen) müssen für die Be-
steuerung zur Sicher- Angekündigt hatte er das
stellung des Gemein- im Jänner 10 (am Vorabend
wohles herangezogen wurde das mit Krone-Redak-
werden. teuren noch abgesprochen).
NwI-hp Profil-Art.
Diese Grundsätze werden EU-Kommissar
derzeit der allgemeinen Michel Barnier Es gibt von der Kapital-
Diskussion nicht zugrun- seite auf allen Ebenen Ver-
degelegt. O Einen Fonds, wie oben suche, den Fonds gegen
beschrieben, gibt es in die Bankenabgabe (zur
Schweden schon lange. Finanzierung von Budgets)
Von Deutschland,Frank- gegeneinander auszuspie-
reich und EU-Kommis- len.
sar Michel Barnier wird Beides hat aber ganz ande-
er für den EU-Binnen- re Zwecke.
markt gefordert.NwI-hp Beides ist gerechtfertigt
Dies wird von Kanzler und volkswirtschaftlich
Faymann abgelehnt: sinnvoll. O
Seine Glaubwürdigkeit hat Kanzler Faymann, auch
wenn er derzeit gerade auf linke Forderungen zur
Vermögensbesteuerung einzugehen scheint, längst
verloren. Durchsetzen wird er nicht einmal Minimal-
forderungen.

7. Haslauer: Die „Kleinen“ werden wieder einmal vorgeschoben
ÖVP, Großbauern, Bauernbund und Raiffeisen
instrumentalisieren die kleinen Bauern für ihre
Interessen.
Den kleinen Bauern wie auch den „kleinen“
Selbständigen (in Österreich gibt es ca. 320.000
Ein-Personen-Unternehmen und Kleinstbetrie-
be) muss (zB mit dem vorgeschlagenen Freibetrag
von 500.000,-€) klargemacht werden:
Bei der Besteuerung der „Reichen“ sind nicht
sie gemeint !
LH-Stv. Wilfried Haslauer
Dumpfe Töne So wie ÖVP, Großbau- Der Boulevard macht
ern, Bauernbund und nach dem gleichen Mus-
Szene beim Auftakt für die Raiffeisen die kleinen ter für ihre Klientel (Ka-
Landwirtschaftskammer- Bauern für ihre Interes- pitalinteressen) Stim-
wahlen im Müllner-Bräu sen instrumentalisieren, mung.
im Jänner: schieben auch andere
Das ist bis zu einem ge-
LH-Stv. Wilfried Haslau- Interessenvertretungen
wissen Grad in Ordnung,
er malt vor einer aus dem (Wirtschaftkammer, AK
die Politik muss aber die
ganzen Land versammel- etc.) ihre „kleinen“ Mit-
gemeinsamen Interessen
ten Bauernschaft die Teu- glieder vor, wenn es um
wahrnehmen. O
felin an die Wand: die Interessen ihrer
Klientel geht.
Namentlich LHFr. Gabi
Burgstaller würde mit ih-
ren Vorstellungen von der
Besteuerung von Eigentum
die Bauern um ihren Hof
bringen.
Bauernfreunde ?
Schnippischerweise zeigte
der ORF bei seinen Wor-
ten gerade ein paar trachtig
aufgeputzte Bäuerinnen
aus Innergebirg, denen
man ansah, dass sie mit Solche Bilder machen (durch die Präsenz der roten
ihren paar Schafen, Ziegen LHFr.) die ÖVP-Spitze samt Raiffeisen nervös:
und 4 Kühen von der SPÖ- Marktfest Mattsee Hochzeitszug anno 1935, 30.5.10:
Forderung mit Sicherheit Hochzeitslader Franz Pfaffinger, Brautpaar Cornelia
nicht betroffen sein wür- Handlechner und Andreas Duerager mit Brautjungfern,
den… LHFr. Gabi Burgstaller, Bgm. Matthaeus Maislinger

8. Brenner: Nein zu Prölls Kaputtspar-Ideen
Vize-Kanzler Josef Prölls den und die Länder müssten
Forderung an die Länder: ihre Budgets auf Kosten so-
Sie sollen ihre Budget- zialer Belange kaputtsparen.
prognosen auf 30 Jahre Das ist genau der Kurs, der
erstellen und sich bei ihrer von der ÖVP in der Regie-
Budgeterstellung vom rung verfolgt wird und der
Bund bevormunden lassen. Hr. Faymann kann dem
Das liefe de facto darauf nichts entgegensetzen.
hinaus: David Brenner hat dem An-
Die ÖVP in der Bundesre- sinnen Prölls jene klare Ab-
LH-Stv. Finanzrefe- sage erteilt, die sie verdient
gierung verhindert, dass
rent David Brenner hat. NwI-hp
Reiche besteuert wer-
Hirschbichler: Inserat von Josef Pröll geschmacklos
Heidi
Hirschbichler
LAbg., ÖGB-LGfin.
Hirschbichler zur
Werbekampagne:
-- Griff in die unter-
ste Schublade,
-- geschmacklos,
-- menschenverach-
tend,
und das mit unseren
Steuergeldern.
NwI-hp
Auch die Grünen
kritisierten die In-
serate scharf. SN 27.4.10, danach noch mit Schwangerschaftsbauch 29.4.10

9. Faymann & Co: Wie lange noch ? Polemisches v. Manfred Winkler
Das kann nichts mehr
werden mit dieser Trup-
pe.
Es ist höchste Zeit, dass
Hr. Faymann und seine
Seilschaft wieder dort
werkeln, wo sie hinge-
hören.
In die dritte, besser noch
vierte Reihe…
Die Fellners (Zeitschrift Österreich) sagen dem Hrn.
Faymann, wer nach der Wienwahl was zu werden
hat in Regierung und Bundes-SPÖ…
Laura Rudas und
li:
Werner Faymann
pflanzen ein Bäum-
chen für (s.rechts unten
im Foto) eine neue
Politik der SPÖ. Von
www.neuepolitik.at
gibts inzwischen eine
Frauenministerin Gabriele
direkte Umleitung an
Heinisch-Hosek
www.ichbinwien.at
(SPÖ Wien).
Das Bäumchen zumin- 14.3.10: ORF, Im Zentrum:
dest lebt hoffentlich Thema Budgetsanierung:
noch… Recht passabel zu Frauen-
themen unterwegs, wird
Faymann, Dichand: Beste Kontakte sie zwischendurch gefragt,
was ihr allgemein zum
Begriff „Wirtschaft“ ein-
fällt. Nicht ihr Thema…
Sichtlich aus der Fassung
geraten stammelt sie wie
ein ertapptes Schulmädl:
„Also da will ich über-
haupt nichts kritisieren.“
Verwunderung in der
Runde…
Und sowas will in die
Seit Jahrzehnten als Strategen eigener Interessen – nicht
Fußstapfen einer Johan-
im Interesse der Menschen im Land - miteinander ver-
na Dohnal treten….
bunden (was auch wir in Salzburg zu spüren bekommen):
Werner Faymann und Krone-Herausgeber Hans Es ist ein Jammer …!!
Dichand. Ein Bild aus 2001. NwI-hp: Profil-Artikel dazu

10. Brasilien: Solidarökonomisches Wirtschaften im Aufwind
Es klingt fast utopisch:
-- Gemeinsames statt privates Eigen-
tum an den Betrieben,
-- Gemeinsame Entscheidungen aller
MitarbeiterInnen über Löhne,
Investitionen, Personalfragen etc.
-- Solidarisches Handeln nach innen
und außen.
In 22.000 Kooperativen mit rd. 1,7
Mio.Mitgliedern werden diese Grund-
sätze gelebt und sie florieren.
Jardim Gonzaga („Garten Gonzaga“) hat
sich von einer Favela zu einem respek- Der Staat unterstützt diese Art des
tablen Wohnviertel in Sao Carlos ent- Wirtschaftens.
wickelt. Seit 2000 gibt es eine eigene Gewerk-
Cooperativa de Limpeza = Genossenschaft für schaft für die Solidarökonomie (UNISOL).
Reinigung/Sauberkeit NwI-hp Art.aus A & W von Pia Lichtblau
Lesenswertes auf der NwI-hp
-- Den Banken versprechen Staatsschulden ein hervorragendes
Geschäft. „Staatsschulden – Je größer die Angst, desto fetter der Gewinn“.
Artikel aus „Wochenzeitung“ (CH)
-- Cross Border Leasing. Broschüre von Werkstatt Frieden & Solidarität,
Linz www.werkstatt.or.at