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Beilage 3 zu Rdbr.24 – Juni 2010 www.winkler-und-parfant.de


Die Gewerkschaftsbewegung                                            v.Manfred Winkler
                                                        ehem.Mitarbeiter im Volkswirtschaftlichen
im globalen Umfeld                                      Referat des ÖGB (Wien) 1989-91 NwI-hp

Wiederum ein kurzer Streifzug zu The-             EINE Gewerkschaft = den ÖGB, kein
men und Aktivitäten mit Gewerkschafts-            Diktat von Einzelgewerkschaften.
bezug.                                            Dies schon allein deshalb, weil sonst alle
Leitlinie in den Rundbriefen: Wir                 Themen, die über eine Klientelpolitik
brauchen in Österreich (nur)                      hinausgehen, zu kurz kommen


ÖGB: Österreich
Weltumspannend Arbeiten
Das entwicklungspolitische Projekt im ÖGB
(Sitz Linz), Projekte in Mexiko, China, Molda-                                   in Linz:
wien etc www.weltumspannend-arbeiten.at/                                         Claudia Schürz


Faire Arbeit - Menschenwürdige Arbeit für menschenwürdiges Leben
Eine Initiative von Weltumspannend Arbeiten,
Südwind (Österreich), VÖGB
Österreichweit wird angeboten ein Lehrgang für
MitarbeiterInnen von ÖGB und Gewerkschafter-
Innen, BetriebsrätInnen, Gewerkschaftsmitglie-            Weltumspannend arbeiten in Wien:
dern, MitarbeiterInnen von NGOs.                          Pia Lichtblau
                                                          Johann-Böhm-Platz 1 T.01-53444-39238
                                                                             ,
Der Lehrgang besteht aus sieben 2-tägigen
Modulen:
22.-24.9.10: Kick-off: Wir sind international !           Wie mir Kollin. Lichtblau auf An-
 3.-5.11.10: Brot und Rosen. Arbeit in Würde.             frage mitgeteilt, sind für den aktuel-
12.-14.1.11: Über Globalisierung                          len Lehrgang keine Plätze mehr frei.
14.-16.3.11: Perspektivenwechsel
                                                          Ein weiterer Lehrgang wird jedoch
13.-15.4.11: Voneinander, miteinander lernen
23.-25.5.11: Global vernetzt
                                                          von Sept.2011 - Juni 2012 durchge-
29.6.-1.7.11: Abschluss und Zertifikationsverleihung      führt werden.
Jeweils Bildungsinstitut für Erwachsenenbildung           Bei Interesse bitte bereits jetzt
in Strobl am Wolfgangsee.            NwI-hp               Kollin. Lichtblau kontaktieren !

                                                                     Faire Arbeit
                                                                     Über Veranstaltungen
                                                                     und weitere Aktivitäten
                                                                     des Projekts informiert
                                                                     aktuell auch der
                                                                     Newsletter
                                                                     Bei Interesse siehe
                                                                     homepage Faire Arbeit
vl. Heidi Hirschbichler (Gfin.ÖGB-Sbg), Wilhelm Haberzettel
                                                                      www.fairearbeit.at
(NR, Gew. VIDA), Helmut Adam (Gf.Südwind Öst.) und Gäste
aus Indien werden beim 1.Modul teilnehmen.
Diverse Themen: Salzburg, Wien

Salzburg: GPA-djp-Jugend: Antikapitalistische Töne auf dem
Fünften Regionaljugendforum 2010




„Der   Fluch des Kapitals – Gegen primitive Ausbeutung – Die Jugend protestiert“.
Das war das Motto der Konferenz im AK- Brunauer-Zentrum am 6.2.10: vl. Jürgen
Fischer (Stv.), LHFr. Gabi Burgstaller, Dominik Morolz (Stv.), Michaela Gruber (Vors.),
Mike Huber (Jugend-Sekr.), Organ Dönmez (Stv.), Ines Rehrl (Stv.), Florian Hohenauser
(ehem.Vors.)                                                          NwI-hp
 Über 80 Delegierte vertraten über 1.500       die größte Gruppe innerhalb der Salz-
 Mitglieder (die GPA-djp-Jugend ist            burger Gewerkschaftsjugend).


  Wien: PRO-GE, Clean Clothes: Proteste gegen Triumph (CH)




Zu den Protestaktionen der Produktions-
gewerkschaft PRO-GE und Clean Clothes
mit GewerkschafterInnen aus Thailand und
den Philippinen siehe NwI-hp.
Die Aktionen richteten sich gegen erfolgte
Massenkündigungen, horrende Arbeitsbedin-
gungen und massive Verletzung von gewerk-
schaftlichen Rechten           Wien, Dez.09
Globale Zusammenarbeit der Gewerkschaften

   Südostasien: Gewerkschaften der ASEAN-Staaten kooperieren




   Die Gewerkschaften von zehn asiatischen Ländern werden in Zukunft enger
   zusammenarbeiten. Die ASEAN-Staaten (600 Mio.Ew) wollen bis 2015 eine gemein-
   same Freihandelszone aufbauen.                 NwI-hp Artikel Solidarität




EU –
Global                     EGB                      IGB          www.global-unions.org/
              www.etuc.org              www.ituc-csi.org (dt)

Die 7 Teilgewerkschaften                     Mitglied in einem globalen Verband lt.hp

            Gew.d.Privatangestellten,      UNI     Union Network International
GPA- DJP Druck, Journalismus, Papier
            Gew.Öffentlicher                 Public Services International
GÖD         Dienst                  PSI      www.world-psi.org (nur:GÖD-FSG)

GdG         Gew.der Gemeinde- PSI            Public Services International
            bediensteten                     www.world-psi.org

GBH                                      Building & Wood Workers Inter-
         Gew. Bau-Holz       BWI         national www.bwint.org
                                           Intern.Föd.d.Chemie-, Energie-, Berg-
PRO-GE                       ICEM          bau-u.Fabrikarb.gew. www.icem.org
                                           Internationaler Metallarb.Bund
                             IMB +         www.imfmetal.org
                             IUL           Internat. Union d.Lebens-u.Ge-
                                           nussmittelgew. www.iuf.org
         ehem.Eisenbahner u.HTV     ITF          International Transport Workers
Vida     (Handel-Transport-Verkehr)              Federation www.iftglobal.org
GPF      Gew.d.Post-und Fernmelde- UNI, ITF
         bediensteten
Arbeit und Wirtschaft aus gewerkschaftlicher Sicht
FSG und GPA-djp:
Progressive Substanzsteuer
Die Medien sprechen von „echten“
Vermögenssteuern.
Sie sollen auch auf Immobilien und
Kapital eingehoben werden, bei
hohen Freibeträgen (500.000,-€).
Alle großen Vermögen erfassen
Für alle Vermögen jenseits der Freibe-       In Salzburg Vorreiter für eine gerechte
träge soll die Steuer kontinuierlich         Besteuerung aller großen Vermögen:
ansteigen (von 0,25–max. 1,45 %).            Walter Steidl (Vors. GPA-djp) und
                                             Walter Androschin (Vors.Salzburg FSG-
Das brächte bis zu 3,5 Mrd.€ zusätz-         Fraktion Sozialdemokratischer Gewerkschafter-
liche Budgeteinnahmen. NwI-hp                Innen; VIDA)


Vorschläge NGOs + Gewerkschaften             Finden Sie es gerecht, dass…

13,4 Mrd.€ zusätzliche Einnahmen
für das Budget aus vermögensbezo-
genen Steuern errechnen NGOs (attac,
SOS Mitmensch, Armutskonferenz, Green-
peace, Global 2000, auch die Gewerk-
schaften PRO-GE und VIDA ua) auf
einer gemeinsamen Pressekonferenz
am 5.5.10.           NwI-hp
Dies unter Berufung auf seriöse Stu-
dien, die auch die positiven volkswirt-
schaftlichen Wirkungen dieser Um-
schichtung der Steuereinnahmen her-
vorheben. www.wege-aus-der-Krise.at          Von hp www.spoe-linke.at/


Kräuter: Hohe Einkommen und Großbauern
NwI-hp: Der SPÖ-Bundesgeschäftsführer zu
a) 5 % Solidaritätszuschlag für Einkommensbezie-
   her über 300.000,-€ (ca. 5.400 Personen, 155 Mio.€
  fürs Budget).
b) Anhebung Bemessungsgrundlage für Großbauern

SPÖ-Bundesgeschäftsführer Günter   Kräuter
Österreich - Paradies für Vermögen
Aus einem Artikel der Ökonomin Helene
Schuberth in Kompetenz (NwI-hp):

Es wurde im Rahmen            ungsfeindliche Steuer-
einer                         struktur:
- einzigartigen Soziali-      Die hohe Belastung
  sierung von Verlusten       des Faktors Arbeit,          Helene Schuberth
und                           während
- Privatisierung von          vermögensähnliche
   Gewinnen                   Steuern- zB
Vermögen gesichert, das       - Grundsteuer,
in Österreich                 - Erbschafts-und
- kaum besteuert wird            Schenkungssteuer,
und                           - Vermögenszuwachs-
- äußerst ungleich ver-          steuer
teilt ist.                    mit einem Anteil von
Die obersten 10 % ver-        knapp 2 % der Steu-
fügen über 54 % des ge-       ereinnahmen kaum
samten Geldvermögens.         von Bedeutung sind.
Der Immobilienbesitz          In den Hochburgen
ist noch ungleicher ver-      des Aktionärskapita-
teilt, hier besitzt das       lismus, wie zB in
oberste Zehntel 61 %.         Großbritannien oder
Internationale Institutio-    den USA, beträgt die-
nen kritisieren die wett-     ser Anteil mehr als
bewerbs- und leist-           10 %.      O

Grafik re oben: Artikel zur Grafik „Hedgefonds-Chefs kassierten 25 Mrd..$“ ( Einer ver-
diente 2009 vier Mrd.$) siehe NwI-hp


                                            li: Seit Anfang der 1990-er Jahre sind die
                                            finanziellen Bewertungen völlig aus dem
                                            Ruder gelaufen.
                                            Die Politik auf Bundes-, EU- und globa-
                                            ler Ebene ist bislang nicht imstande, das
                                            wieder in das richtige Maß zu bringen.


                                            Würden die
                                            vermögensbezogenen Steuern in
                                            Österreich
                                            auf den derzeitigen Durchschnitt aller
                                            EU-Staaten
                                            angehoben, hätte Österreich im Budget
                                            4 Mrd.€ mehr zur Verfügung.
Realwirtschaft contra
Finanzwirtschaft
Eine Bankenabgabe allein für das Stopfen
von Budgetlöchern á la Werner Faymann
ist gut, aber zu wenig und ohne System.
Die Finanzwirtschaft muss einen Rahmen er-
halten, mit dem den Bedürfnissen der Real-
wirtschaft und der Menschen entsprochen
wird.
Grundsätze statt Einzelaktionen
Grundzüge müssten wohl
sein:                          LHFr.Gabi Burgstaller präsentierte ihre Vorstellun-
a) Der Bankensektor muss       gen von einem Fonds oder einer Versicherung, in
   – national und suprana-     den die Banken einzahlen, um selbst Vorsorge für
   tional – selbst sicher-     Bankenpleiten zu treffen, bereits im Jänner 10
   stellen, dass für Pleiten                    NwI-hp: SN-Interview zum Foto
   Vorsorge getroffen wird     Die Forderung nach einer Bankenabgabe für das
b)Gewinne aus der Finanz-      Budget bleibt davon unberührt.
  wirtschaft müssen stär-
   ker besteuert werden als    Streit um Begriff „Bankenabgabe“
  Gewinne aus der Real-
                                                          Mit den (läppischen) von
   wirtschaft,
                                                          ihm geforderten 500 Mio.€
c) alle Vermögen (bei
                                                          sollen Budgetlöcher ge-
   großzügigen Freibeträ-
                                                          flickt werden.
   gen) müssen für die Be-
   steuerung zur Sicher-                                  Angekündigt hatte er das
   stellung des Gemein-                                   im Jänner 10 (am Vorabend
   wohles herangezogen                                    wurde das mit Krone-Redak-
   werden.                                                teuren noch abgesprochen).
                                                                NwI-hp Profil-Art.
Diese Grundsätze werden        EU-Kommissar
derzeit der allgemeinen        Michel Barnier             Es gibt von der Kapital-
Diskussion nicht zugrun-                                  seite auf allen Ebenen Ver-
degelegt.                 O    Einen Fonds, wie oben      suche, den Fonds gegen
                               beschrieben, gibt es in    die Bankenabgabe (zur
                               Schweden schon lange.      Finanzierung von Budgets)
                               Von Deutschland,Frank-     gegeneinander auszuspie-
                               reich und EU-Kommis-       len.
                               sar Michel Barnier wird    Beides hat aber ganz ande-
                               er für den EU-Binnen-      re Zwecke.
                               markt gefordert.NwI-hp     Beides ist gerechtfertigt
                               Dies wird von Kanzler      und volkswirtschaftlich
                               Faymann abgelehnt:         sinnvoll. O
                               Seine Glaubwürdigkeit hat Kanzler Faymann, auch
                               wenn er derzeit gerade auf linke Forderungen zur
                               Vermögensbesteuerung einzugehen scheint, längst
                               verloren. Durchsetzen wird er nicht einmal Minimal-
                               forderungen.
Haslauer: Die „Kleinen“ werden wieder einmal vorgeschoben
ÖVP, Großbauern, Bauernbund und Raiffeisen
instrumentalisieren die kleinen Bauern für ihre
Interessen.
Den kleinen Bauern wie auch den „kleinen“
Selbständigen (in Österreich gibt es ca. 320.000
Ein-Personen-Unternehmen und Kleinstbetrie-
be) muss (zB mit dem vorgeschlagenen Freibetrag
von 500.000,-€) klargemacht werden:
Bei der Besteuerung der „Reichen“ sind nicht
sie gemeint !
                                                           LH-Stv. Wilfried   Haslauer

Dumpfe Töne                    So wie ÖVP, Großbau-          Der Boulevard macht
                               ern, Bauernbund und           nach dem gleichen Mus-
Szene beim Auftakt für die     Raiffeisen die kleinen        ter für ihre Klientel (Ka-
Landwirtschaftskammer-         Bauern für ihre Interes-      pitalinteressen) Stim-
wahlen im Müllner-Bräu         sen instrumentalisieren,      mung.
im Jänner:                     schieben auch andere
                                                             Das ist bis zu einem ge-
LH-Stv. Wilfried Haslau-       Interessenvertretungen
                                                             wissen Grad in Ordnung,
er malt vor einer aus dem      (Wirtschaftkammer, AK
                                                             die Politik muss aber die
ganzen Land versammel-         etc.) ihre „kleinen“ Mit-
                                                             gemeinsamen Interessen
ten Bauernschaft die Teu-      glieder vor, wenn es um
                                                             wahrnehmen.             O
felin an die Wand:             die Interessen ihrer
                               Klientel geht.
Namentlich LHFr. Gabi
Burgstaller würde mit ih-
ren Vorstellungen von der
Besteuerung von Eigentum
die Bauern um ihren Hof
bringen.

Bauernfreunde ?

Schnippischerweise zeigte
der ORF bei seinen Wor-
ten gerade ein paar trachtig
aufgeputzte Bäuerinnen
aus Innergebirg, denen
man ansah, dass sie mit        Solche Bilder machen (durch die Präsenz der roten
ihren paar Schafen, Ziegen     LHFr.) die ÖVP-Spitze samt Raiffeisen nervös:
und 4 Kühen von der SPÖ-       Marktfest Mattsee Hochzeitszug anno 1935, 30.5.10:
Forderung mit Sicherheit       Hochzeitslader Franz Pfaffinger, Brautpaar Cornelia
nicht betroffen sein wür-      Handlechner und Andreas Duerager mit Brautjungfern,
den…                           LHFr. Gabi Burgstaller, Bgm. Matthaeus Maislinger
Brenner: Nein zu Prölls Kaputtspar-Ideen
                         Vize-Kanzler Josef Prölls         den und die Länder müssten
                         Forderung an die Länder:          ihre Budgets auf Kosten so-
                         Sie sollen ihre Budget-           zialer Belange kaputtsparen.
                         prognosen auf 30 Jahre            Das ist genau der Kurs, der
                         erstellen und sich bei ihrer      von der ÖVP in der Regie-
                         Budgeterstellung vom              rung verfolgt wird und der
                         Bund bevormunden lassen.          Hr. Faymann kann dem
                         Das liefe de facto darauf         nichts entgegensetzen.
                         hinaus:                           David Brenner hat dem An-
                         Die ÖVP in der Bundesre-          sinnen Prölls jene klare Ab-
  LH-Stv. Finanzrefe-                                      sage erteilt, die sie verdient
                         gierung verhindert, dass
  rent David Brenner                                       hat.            NwI-hp
                         Reiche besteuert wer-


  Hirschbichler: Inserat von Josef Pröll geschmacklos




  Heidi
  Hirschbichler
  LAbg., ÖGB-LGfin.
Hirschbichler zur
Werbekampagne:
-- Griff in die unter-
  ste Schublade,
-- geschmacklos,
-- menschenverach-
  tend,
und das mit unseren
Steuergeldern.
              NwI-hp
Auch die Grünen
kritisierten die In-
serate scharf.             SN 27.4.10, danach noch mit Schwangerschaftsbauch 29.4.10
Faymann & Co: Wie lange noch ?                        Polemisches v. Manfred Winkler

  Das kann nichts mehr
  werden mit dieser Trup-
  pe.
  Es ist höchste Zeit, dass
  Hr. Faymann und seine
  Seilschaft wieder dort
  werkeln, wo sie hinge-
  hören.
  In die dritte, besser noch
  vierte Reihe…
                                       Die Fellners (Zeitschrift Österreich) sagen dem Hrn.
                                       Faymann, wer nach der Wienwahl was zu werden
                                       hat in Regierung und Bundes-SPÖ…

                                   Laura Rudas und
                                 li:
                                 Werner Faymann
                                 pflanzen ein Bäum-
                                 chen für (s.rechts unten
                                 im Foto) eine neue
                                 Politik der SPÖ. Von
                                 www.neuepolitik.at
                                 gibts inzwischen eine
                                                                  Frauenministerin Gabriele
                                 direkte Umleitung an
                                                                  Heinisch-Hosek
                                 www.ichbinwien.at
                                 (SPÖ Wien).
                                 Das Bäumchen zumin-              14.3.10: ORF, Im Zentrum:
                                 dest lebt hoffentlich            Thema Budgetsanierung:
                                 noch…                            Recht passabel zu Frauen-
                                                                  themen unterwegs, wird
  Faymann, Dichand: Beste Kontakte                                sie zwischendurch gefragt,
                                                                  was ihr allgemein zum
                                                                  Begriff „Wirtschaft“ ein-
                                                                  fällt. Nicht ihr Thema…
                                                                  Sichtlich aus der Fassung
                                                                  geraten stammelt sie wie
                                                                  ein ertapptes Schulmädl:
                                                                  „Also da will ich über-
                                                                  haupt nichts kritisieren.“
                                                                  Verwunderung in der
                                                                  Runde…
                                                                  Und sowas will in die
Seit Jahrzehnten als Strategen eigener Interessen – nicht
                                                                  Fußstapfen einer Johan-
im Interesse der Menschen im Land - miteinander ver-
                                                                  na Dohnal treten….
bunden (was auch wir in Salzburg zu spüren bekommen):
Werner Faymann und Krone-Herausgeber Hans                         Es ist ein Jammer …!!
Dichand. Ein Bild aus 2001. NwI-hp: Profil-Artikel dazu
Brasilien: Solidarökonomisches Wirtschaften im Aufwind
                                              Es klingt fast utopisch:
                                              -- Gemeinsames statt privates Eigen-
                                                tum an den Betrieben,
                                              -- Gemeinsame Entscheidungen aller
                                                 MitarbeiterInnen über Löhne,
                                                 Investitionen, Personalfragen etc.
                                              -- Solidarisches Handeln nach innen
                                                 und außen.
                                              In 22.000 Kooperativen mit rd. 1,7
                                              Mio.Mitgliedern werden diese Grund-
                                              sätze gelebt und sie florieren.
Jardim Gonzaga („Garten Gonzaga“) hat
sich von einer Favela zu einem respek-        Der Staat unterstützt diese Art des
tablen Wohnviertel in Sao Carlos ent-         Wirtschaftens.
wickelt.                                      Seit 2000 gibt es eine eigene Gewerk-
Cooperativa de Limpeza = Genossenschaft für   schaft für die Solidarökonomie (UNISOL).
Reinigung/Sauberkeit                          NwI-hp Art.aus A & W von Pia Lichtblau


Lesenswertes auf der NwI-hp
-- Den Banken versprechen Staatsschulden ein hervorragendes
   Geschäft. „Staatsschulden – Je größer die Angst, desto fetter der Gewinn“.
                  Artikel aus „Wochenzeitung“ (CH)
-- Cross Border Leasing. Broschüre von Werkstatt Frieden & Solidarität,
                Linz www.werkstatt.or.at

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Aktuelle gewerkschaftspolitik fsg

  • 1. Beilage 3 zu Rdbr.24 – Juni 2010 www.winkler-und-parfant.de Die Gewerkschaftsbewegung v.Manfred Winkler ehem.Mitarbeiter im Volkswirtschaftlichen im globalen Umfeld Referat des ÖGB (Wien) 1989-91 NwI-hp Wiederum ein kurzer Streifzug zu The- EINE Gewerkschaft = den ÖGB, kein men und Aktivitäten mit Gewerkschafts- Diktat von Einzelgewerkschaften. bezug. Dies schon allein deshalb, weil sonst alle Leitlinie in den Rundbriefen: Wir Themen, die über eine Klientelpolitik brauchen in Österreich (nur) hinausgehen, zu kurz kommen ÖGB: Österreich Weltumspannend Arbeiten Das entwicklungspolitische Projekt im ÖGB (Sitz Linz), Projekte in Mexiko, China, Molda- in Linz: wien etc www.weltumspannend-arbeiten.at/ Claudia Schürz Faire Arbeit - Menschenwürdige Arbeit für menschenwürdiges Leben Eine Initiative von Weltumspannend Arbeiten, Südwind (Österreich), VÖGB Österreichweit wird angeboten ein Lehrgang für MitarbeiterInnen von ÖGB und Gewerkschafter- Innen, BetriebsrätInnen, Gewerkschaftsmitglie- Weltumspannend arbeiten in Wien: dern, MitarbeiterInnen von NGOs. Pia Lichtblau Johann-Böhm-Platz 1 T.01-53444-39238 , Der Lehrgang besteht aus sieben 2-tägigen Modulen: 22.-24.9.10: Kick-off: Wir sind international ! Wie mir Kollin. Lichtblau auf An- 3.-5.11.10: Brot und Rosen. Arbeit in Würde. frage mitgeteilt, sind für den aktuel- 12.-14.1.11: Über Globalisierung len Lehrgang keine Plätze mehr frei. 14.-16.3.11: Perspektivenwechsel Ein weiterer Lehrgang wird jedoch 13.-15.4.11: Voneinander, miteinander lernen 23.-25.5.11: Global vernetzt von Sept.2011 - Juni 2012 durchge- 29.6.-1.7.11: Abschluss und Zertifikationsverleihung führt werden. Jeweils Bildungsinstitut für Erwachsenenbildung Bei Interesse bitte bereits jetzt in Strobl am Wolfgangsee. NwI-hp Kollin. Lichtblau kontaktieren ! Faire Arbeit Über Veranstaltungen und weitere Aktivitäten des Projekts informiert aktuell auch der Newsletter Bei Interesse siehe homepage Faire Arbeit vl. Heidi Hirschbichler (Gfin.ÖGB-Sbg), Wilhelm Haberzettel www.fairearbeit.at (NR, Gew. VIDA), Helmut Adam (Gf.Südwind Öst.) und Gäste aus Indien werden beim 1.Modul teilnehmen.
  • 2. Diverse Themen: Salzburg, Wien Salzburg: GPA-djp-Jugend: Antikapitalistische Töne auf dem Fünften Regionaljugendforum 2010 „Der Fluch des Kapitals – Gegen primitive Ausbeutung – Die Jugend protestiert“. Das war das Motto der Konferenz im AK- Brunauer-Zentrum am 6.2.10: vl. Jürgen Fischer (Stv.), LHFr. Gabi Burgstaller, Dominik Morolz (Stv.), Michaela Gruber (Vors.), Mike Huber (Jugend-Sekr.), Organ Dönmez (Stv.), Ines Rehrl (Stv.), Florian Hohenauser (ehem.Vors.) NwI-hp Über 80 Delegierte vertraten über 1.500 die größte Gruppe innerhalb der Salz- Mitglieder (die GPA-djp-Jugend ist burger Gewerkschaftsjugend). Wien: PRO-GE, Clean Clothes: Proteste gegen Triumph (CH) Zu den Protestaktionen der Produktions- gewerkschaft PRO-GE und Clean Clothes mit GewerkschafterInnen aus Thailand und den Philippinen siehe NwI-hp. Die Aktionen richteten sich gegen erfolgte Massenkündigungen, horrende Arbeitsbedin- gungen und massive Verletzung von gewerk- schaftlichen Rechten Wien, Dez.09
  • 3. Globale Zusammenarbeit der Gewerkschaften Südostasien: Gewerkschaften der ASEAN-Staaten kooperieren Die Gewerkschaften von zehn asiatischen Ländern werden in Zukunft enger zusammenarbeiten. Die ASEAN-Staaten (600 Mio.Ew) wollen bis 2015 eine gemein- same Freihandelszone aufbauen. NwI-hp Artikel Solidarität EU – Global EGB IGB www.global-unions.org/ www.etuc.org www.ituc-csi.org (dt) Die 7 Teilgewerkschaften Mitglied in einem globalen Verband lt.hp Gew.d.Privatangestellten, UNI Union Network International GPA- DJP Druck, Journalismus, Papier Gew.Öffentlicher Public Services International GÖD Dienst PSI www.world-psi.org (nur:GÖD-FSG) GdG Gew.der Gemeinde- PSI Public Services International bediensteten www.world-psi.org GBH Building & Wood Workers Inter- Gew. Bau-Holz BWI national www.bwint.org Intern.Föd.d.Chemie-, Energie-, Berg- PRO-GE ICEM bau-u.Fabrikarb.gew. www.icem.org Internationaler Metallarb.Bund IMB + www.imfmetal.org IUL Internat. Union d.Lebens-u.Ge- nussmittelgew. www.iuf.org ehem.Eisenbahner u.HTV ITF International Transport Workers Vida (Handel-Transport-Verkehr) Federation www.iftglobal.org GPF Gew.d.Post-und Fernmelde- UNI, ITF bediensteten
  • 4. Arbeit und Wirtschaft aus gewerkschaftlicher Sicht FSG und GPA-djp: Progressive Substanzsteuer Die Medien sprechen von „echten“ Vermögenssteuern. Sie sollen auch auf Immobilien und Kapital eingehoben werden, bei hohen Freibeträgen (500.000,-€). Alle großen Vermögen erfassen Für alle Vermögen jenseits der Freibe- In Salzburg Vorreiter für eine gerechte träge soll die Steuer kontinuierlich Besteuerung aller großen Vermögen: ansteigen (von 0,25–max. 1,45 %). Walter Steidl (Vors. GPA-djp) und Walter Androschin (Vors.Salzburg FSG- Das brächte bis zu 3,5 Mrd.€ zusätz- Fraktion Sozialdemokratischer Gewerkschafter- liche Budgeteinnahmen. NwI-hp Innen; VIDA) Vorschläge NGOs + Gewerkschaften Finden Sie es gerecht, dass… 13,4 Mrd.€ zusätzliche Einnahmen für das Budget aus vermögensbezo- genen Steuern errechnen NGOs (attac, SOS Mitmensch, Armutskonferenz, Green- peace, Global 2000, auch die Gewerk- schaften PRO-GE und VIDA ua) auf einer gemeinsamen Pressekonferenz am 5.5.10. NwI-hp Dies unter Berufung auf seriöse Stu- dien, die auch die positiven volkswirt- schaftlichen Wirkungen dieser Um- schichtung der Steuereinnahmen her- vorheben. www.wege-aus-der-Krise.at Von hp www.spoe-linke.at/ Kräuter: Hohe Einkommen und Großbauern NwI-hp: Der SPÖ-Bundesgeschäftsführer zu a) 5 % Solidaritätszuschlag für Einkommensbezie- her über 300.000,-€ (ca. 5.400 Personen, 155 Mio.€ fürs Budget). b) Anhebung Bemessungsgrundlage für Großbauern SPÖ-Bundesgeschäftsführer Günter Kräuter
  • 5. Österreich - Paradies für Vermögen Aus einem Artikel der Ökonomin Helene Schuberth in Kompetenz (NwI-hp): Es wurde im Rahmen ungsfeindliche Steuer- einer struktur: - einzigartigen Soziali- Die hohe Belastung sierung von Verlusten des Faktors Arbeit, Helene Schuberth und während - Privatisierung von vermögensähnliche Gewinnen Steuern- zB Vermögen gesichert, das - Grundsteuer, in Österreich - Erbschafts-und - kaum besteuert wird Schenkungssteuer, und - Vermögenszuwachs- - äußerst ungleich ver- steuer teilt ist. mit einem Anteil von Die obersten 10 % ver- knapp 2 % der Steu- fügen über 54 % des ge- ereinnahmen kaum samten Geldvermögens. von Bedeutung sind. Der Immobilienbesitz In den Hochburgen ist noch ungleicher ver- des Aktionärskapita- teilt, hier besitzt das lismus, wie zB in oberste Zehntel 61 %. Großbritannien oder Internationale Institutio- den USA, beträgt die- nen kritisieren die wett- ser Anteil mehr als bewerbs- und leist- 10 %. O Grafik re oben: Artikel zur Grafik „Hedgefonds-Chefs kassierten 25 Mrd..$“ ( Einer ver- diente 2009 vier Mrd.$) siehe NwI-hp li: Seit Anfang der 1990-er Jahre sind die finanziellen Bewertungen völlig aus dem Ruder gelaufen. Die Politik auf Bundes-, EU- und globa- ler Ebene ist bislang nicht imstande, das wieder in das richtige Maß zu bringen. Würden die vermögensbezogenen Steuern in Österreich auf den derzeitigen Durchschnitt aller EU-Staaten angehoben, hätte Österreich im Budget 4 Mrd.€ mehr zur Verfügung.
  • 6. Realwirtschaft contra Finanzwirtschaft Eine Bankenabgabe allein für das Stopfen von Budgetlöchern á la Werner Faymann ist gut, aber zu wenig und ohne System. Die Finanzwirtschaft muss einen Rahmen er- halten, mit dem den Bedürfnissen der Real- wirtschaft und der Menschen entsprochen wird. Grundsätze statt Einzelaktionen Grundzüge müssten wohl sein: LHFr.Gabi Burgstaller präsentierte ihre Vorstellun- a) Der Bankensektor muss gen von einem Fonds oder einer Versicherung, in – national und suprana- den die Banken einzahlen, um selbst Vorsorge für tional – selbst sicher- Bankenpleiten zu treffen, bereits im Jänner 10 stellen, dass für Pleiten NwI-hp: SN-Interview zum Foto Vorsorge getroffen wird Die Forderung nach einer Bankenabgabe für das b)Gewinne aus der Finanz- Budget bleibt davon unberührt. wirtschaft müssen stär- ker besteuert werden als Streit um Begriff „Bankenabgabe“ Gewinne aus der Real- Mit den (läppischen) von wirtschaft, ihm geforderten 500 Mio.€ c) alle Vermögen (bei sollen Budgetlöcher ge- großzügigen Freibeträ- flickt werden. gen) müssen für die Be- steuerung zur Sicher- Angekündigt hatte er das stellung des Gemein- im Jänner 10 (am Vorabend wohles herangezogen wurde das mit Krone-Redak- werden. teuren noch abgesprochen). NwI-hp Profil-Art. Diese Grundsätze werden EU-Kommissar derzeit der allgemeinen Michel Barnier Es gibt von der Kapital- Diskussion nicht zugrun- seite auf allen Ebenen Ver- degelegt. O Einen Fonds, wie oben suche, den Fonds gegen beschrieben, gibt es in die Bankenabgabe (zur Schweden schon lange. Finanzierung von Budgets) Von Deutschland,Frank- gegeneinander auszuspie- reich und EU-Kommis- len. sar Michel Barnier wird Beides hat aber ganz ande- er für den EU-Binnen- re Zwecke. markt gefordert.NwI-hp Beides ist gerechtfertigt Dies wird von Kanzler und volkswirtschaftlich Faymann abgelehnt: sinnvoll. O Seine Glaubwürdigkeit hat Kanzler Faymann, auch wenn er derzeit gerade auf linke Forderungen zur Vermögensbesteuerung einzugehen scheint, längst verloren. Durchsetzen wird er nicht einmal Minimal- forderungen.
  • 7. Haslauer: Die „Kleinen“ werden wieder einmal vorgeschoben ÖVP, Großbauern, Bauernbund und Raiffeisen instrumentalisieren die kleinen Bauern für ihre Interessen. Den kleinen Bauern wie auch den „kleinen“ Selbständigen (in Österreich gibt es ca. 320.000 Ein-Personen-Unternehmen und Kleinstbetrie- be) muss (zB mit dem vorgeschlagenen Freibetrag von 500.000,-€) klargemacht werden: Bei der Besteuerung der „Reichen“ sind nicht sie gemeint ! LH-Stv. Wilfried Haslauer Dumpfe Töne So wie ÖVP, Großbau- Der Boulevard macht ern, Bauernbund und nach dem gleichen Mus- Szene beim Auftakt für die Raiffeisen die kleinen ter für ihre Klientel (Ka- Landwirtschaftskammer- Bauern für ihre Interes- pitalinteressen) Stim- wahlen im Müllner-Bräu sen instrumentalisieren, mung. im Jänner: schieben auch andere Das ist bis zu einem ge- LH-Stv. Wilfried Haslau- Interessenvertretungen wissen Grad in Ordnung, er malt vor einer aus dem (Wirtschaftkammer, AK die Politik muss aber die ganzen Land versammel- etc.) ihre „kleinen“ Mit- gemeinsamen Interessen ten Bauernschaft die Teu- glieder vor, wenn es um wahrnehmen. O felin an die Wand: die Interessen ihrer Klientel geht. Namentlich LHFr. Gabi Burgstaller würde mit ih- ren Vorstellungen von der Besteuerung von Eigentum die Bauern um ihren Hof bringen. Bauernfreunde ? Schnippischerweise zeigte der ORF bei seinen Wor- ten gerade ein paar trachtig aufgeputzte Bäuerinnen aus Innergebirg, denen man ansah, dass sie mit Solche Bilder machen (durch die Präsenz der roten ihren paar Schafen, Ziegen LHFr.) die ÖVP-Spitze samt Raiffeisen nervös: und 4 Kühen von der SPÖ- Marktfest Mattsee Hochzeitszug anno 1935, 30.5.10: Forderung mit Sicherheit Hochzeitslader Franz Pfaffinger, Brautpaar Cornelia nicht betroffen sein wür- Handlechner und Andreas Duerager mit Brautjungfern, den… LHFr. Gabi Burgstaller, Bgm. Matthaeus Maislinger
  • 8. Brenner: Nein zu Prölls Kaputtspar-Ideen Vize-Kanzler Josef Prölls den und die Länder müssten Forderung an die Länder: ihre Budgets auf Kosten so- Sie sollen ihre Budget- zialer Belange kaputtsparen. prognosen auf 30 Jahre Das ist genau der Kurs, der erstellen und sich bei ihrer von der ÖVP in der Regie- Budgeterstellung vom rung verfolgt wird und der Bund bevormunden lassen. Hr. Faymann kann dem Das liefe de facto darauf nichts entgegensetzen. hinaus: David Brenner hat dem An- Die ÖVP in der Bundesre- sinnen Prölls jene klare Ab- LH-Stv. Finanzrefe- sage erteilt, die sie verdient gierung verhindert, dass rent David Brenner hat. NwI-hp Reiche besteuert wer- Hirschbichler: Inserat von Josef Pröll geschmacklos Heidi Hirschbichler LAbg., ÖGB-LGfin. Hirschbichler zur Werbekampagne: -- Griff in die unter- ste Schublade, -- geschmacklos, -- menschenverach- tend, und das mit unseren Steuergeldern. NwI-hp Auch die Grünen kritisierten die In- serate scharf. SN 27.4.10, danach noch mit Schwangerschaftsbauch 29.4.10
  • 9. Faymann & Co: Wie lange noch ? Polemisches v. Manfred Winkler Das kann nichts mehr werden mit dieser Trup- pe. Es ist höchste Zeit, dass Hr. Faymann und seine Seilschaft wieder dort werkeln, wo sie hinge- hören. In die dritte, besser noch vierte Reihe… Die Fellners (Zeitschrift Österreich) sagen dem Hrn. Faymann, wer nach der Wienwahl was zu werden hat in Regierung und Bundes-SPÖ… Laura Rudas und li: Werner Faymann pflanzen ein Bäum- chen für (s.rechts unten im Foto) eine neue Politik der SPÖ. Von www.neuepolitik.at gibts inzwischen eine Frauenministerin Gabriele direkte Umleitung an Heinisch-Hosek www.ichbinwien.at (SPÖ Wien). Das Bäumchen zumin- 14.3.10: ORF, Im Zentrum: dest lebt hoffentlich Thema Budgetsanierung: noch… Recht passabel zu Frauen- themen unterwegs, wird Faymann, Dichand: Beste Kontakte sie zwischendurch gefragt, was ihr allgemein zum Begriff „Wirtschaft“ ein- fällt. Nicht ihr Thema… Sichtlich aus der Fassung geraten stammelt sie wie ein ertapptes Schulmädl: „Also da will ich über- haupt nichts kritisieren.“ Verwunderung in der Runde… Und sowas will in die Seit Jahrzehnten als Strategen eigener Interessen – nicht Fußstapfen einer Johan- im Interesse der Menschen im Land - miteinander ver- na Dohnal treten…. bunden (was auch wir in Salzburg zu spüren bekommen): Werner Faymann und Krone-Herausgeber Hans Es ist ein Jammer …!! Dichand. Ein Bild aus 2001. NwI-hp: Profil-Artikel dazu
  • 10. Brasilien: Solidarökonomisches Wirtschaften im Aufwind Es klingt fast utopisch: -- Gemeinsames statt privates Eigen- tum an den Betrieben, -- Gemeinsame Entscheidungen aller MitarbeiterInnen über Löhne, Investitionen, Personalfragen etc. -- Solidarisches Handeln nach innen und außen. In 22.000 Kooperativen mit rd. 1,7 Mio.Mitgliedern werden diese Grund- sätze gelebt und sie florieren. Jardim Gonzaga („Garten Gonzaga“) hat sich von einer Favela zu einem respek- Der Staat unterstützt diese Art des tablen Wohnviertel in Sao Carlos ent- Wirtschaftens. wickelt. Seit 2000 gibt es eine eigene Gewerk- Cooperativa de Limpeza = Genossenschaft für schaft für die Solidarökonomie (UNISOL). Reinigung/Sauberkeit NwI-hp Art.aus A & W von Pia Lichtblau Lesenswertes auf der NwI-hp -- Den Banken versprechen Staatsschulden ein hervorragendes Geschäft. „Staatsschulden – Je größer die Angst, desto fetter der Gewinn“. Artikel aus „Wochenzeitung“ (CH) -- Cross Border Leasing. Broschüre von Werkstatt Frieden & Solidarität, Linz www.werkstatt.or.at