1. Kommentar:
Das
neue
Parteiprogramm
ist
wel4remd.
Antwort
von
Stefan
Hoste/ler
(Fachsekretär
Finanz-­‐
und
Wirtscha=spoli?k,
SP
Schweiz):
«Nein,
es
ist
nicht
welFremd,
sondern
visionär.
Wenn
unsere
Partei
nicht
mehr
fähig
und
bereit
sind,
über
die
Kompromisszwänge
des
poli?schen
Alltags
hinaus
zu
schauen,
dann
wird
sie
zu
einem
reinen
Wiederwahlverein.
Die
SP
hat
ein
Programm
verfasst,
das
unsere
Vorstellungen
einer
besseren
Schweiz
auf
den
Punkt
bringt.
Dazu
gehören
auch
die
in
der
Öffentlichkeit
he=ig
debaRerten
Punkte
wie
ein
EU-­‐Beitri/,
der
Verzicht
auf
eine
na?onale
Armee
oder
die
Demokra?sierung
der
Wirtscha=,
was
zu
einer
Überwindung
des
heute
real
exis?erenden
Kapitalismus
führen
soll.
Wenn
all
jene
welFremd
wären,
die
derzeit
keinen
poli?schen
Verbesserungsbedarf
feststellen,
dann
stünde
es
schlimm
um
unsere
Welt.»

2. Kommentar:
Die
JUSO
soll
auf
dem
Boden
der
Realität
bleiben
und
eine
realis@sche
Poli@k
vorantreiben,
staF
einen
«Guck-­‐in-­‐
die-­‐LuK»-­‐Kurs
verfolgen..
Antwort
von
Linda
Bär
(JUSO/SP-­‐Gemeinderä?n,
Stadt
Zürich):
«Wer
auf
dem
Boden
der
Realität
bleibt,
erkennt,
dass
nach
der
grössten
Wirtscha=skrise
seit
1929
neue
Rezepte
gefragt
sind.
Die
JUSO
will
darum
aus
der
Sackgasse
des
Finanzkapitalismus
ausbrechen
und
eine
demokra?sche
Wirtscha=,
die
allen
zu
Gute
kommt
und
nicht
nur
ein
paar
Wenigen.
Wir
schauen
in
die
Zukun=,
manchmal
vielleicht
auch
in
die
Lu=,
aber
immerhin
stecken
wir
den
Kopf
nicht
in
den
Sand.»

3. Frage:
Ich
finde
die
SP
sollte
für
mehr
Fumoirs
kämpfen.
Antwort
von
Patrick
Angele
(Kantonsratskandidat,
Dübendorf):
«Danke
für
deine
Anregung.
Die
SP
unterstützt
die
heu?ge
Rauchergesetzgebung.
Heute
ist
es
den
Beizern
erlaubt
unbediente
Fumoirs
zu
betreiben.
Wir
finden
das
eine
gute
Regelung.
Man
müsste
aber
die
bürokra?schen
Hürden
abbauen
die
dem
im
Moment
noch
teilweise
im
Wege
stehen.
Die
SP
hat
nichts
gegen
das
Rauchen.
Wir
wollen
aber
vor
allem
das
Personal
vor
dem
schädlichen
Passivrauchen
schützen.
Dem
kommen
mehr
Fumoirs
entgegen.»

4. Frage:
Warum
lässt
man
zu,
dass
man
im
Fernsehen
immer
noch
Autowerbungen
macht,
wenn
man
ja
erreichen
will
dass
der
CO2-­‐Ausstoss
gesenkt
wird?
Antwort
von
Sabine
Ziegler
(Kantonsrä?n):
«Das
RTVG
(Radio
und
Fernseh-­‐
Gesetz)
regelt
die
Werbung
auf
na?onalen
und
regionalen
Fernseh
und
Radio.
Unter
Art.10
sind
folgenden
Werdeverbote
definiert.
Tabak
und
Tabakwaren,
alkoholische
Getränke
poli?sche
Parteien
und
religiöse
Bekenntnisse,
Ins?tu?onen
und
Person.
Restliche
Konsumgüter
und
Dienstleistungen
werden
nicht
aufgeführt.
Die
Erreichung
der
CO2-­‐Ziele
nach
Kyoto
20%
unter
dem
CO2
Ausstoss
von
1990
ist
ein
na?onales
Ziel
und
wird
durch
Kampagnen,
Förderbeiträge,
Labels
und
Verbote
eingehalten.
Im
Gebäudebereich
wurden
wesentliche
Absenkungen
erreich
von
20
Liter
zu
3
Liter
Häuser
sind
Realität.
Die
Mobilität
ist
die
schwierigste
Knacknuss
zur
Reduk?on.
Der
Verkehr
macht
14%
der
gesamten
Klimagase
aus.
Die
Schweiz
lehnt
sich
an
das
System
der
Euro
Normen
und
lässt
nur
die
besten
Fahrzeuge
und
LKWs
zu.
Auf
freiwilligen
Massnahmen
haben
die
Fahrzeug
Labels
wenig
zu
einer
Verhaltensänderung
beigetragen.
Ein
Werbeverbot
von
Fahrzeuge
ist
einen
zu
prüfenden
Ansatz.
Es
müsste
dafür
eidg.
parlamentarische
Vorstösse
eingereicht
werden.
Im
Kantonsrat
kann
man
nur
eine
Standesini?a?ve
an
den
Bund
schicken.»

5. Kommentar:
Die
SP
sollte
mehr
mit
den
Grünen
zusammenarbeiten.
Antwort
von
Rebekka
Wyler
(Gemeinderä?n
und
Frak?onsvizepräsiden?n
SP
Stadt
Zürich):
«Es
gibt
eine
enge
und
regelmässige
Zusammenarbeit
mit
den
Grünen
in
den
verschiedensten
Bereichen
und
Parlamenten.
Trotzdem
müssen
die
Parteien
unterscheidbar
bleiben,
weil
sich
die
WählerInnen
bewusst
für
die
einen
oder
anderen
entscheiden.
SP
und
Grüne
erreichen
getrennt
mehr
Menschen,
als
wenn
sie
fusionieren
würden.
Es
gibt
auch
Punkte
bei
denen
man
unterschiedlicher
Meinung
ist.»

6. Kommentar:
BiFe
versucht
die
EU
dazu
zu
bringen,
die
Sommerzeit
abzuschaffend,
oder
immer
nur
Sommerzeit
zu
machen.
Antwort
von
Stefan
Hoste/ler
(Fachsekretär
Finanz-­‐,
Wirtscha=-­‐
und
Agrarpoli?k
SP
Schweiz):
«Als
Nicht-­‐Mitglied
ist
der
Versuch,
die
EU
dazu
zu
bringen
die
Sommerzeit
wieder
abzuschaffen,
etwas
vermessen.
Rich?g
ist,
dass
der
Nutzen
der
Sommerzeit
auch
unter
ExpertInnen
umstri/en
ist.»

7. Frage:
Könnte
man
der
Migros
besser
auf
die
Finger
schauen,
von
wegen
Betrug
an
der
KundschaK?
Antwort
von
Stefan
Hoste/ler
(Fachsekretär
Finanz-­‐,
Wirtscha=-­‐
und
Agrarpoli?k
SP
Schweiz):
«Die
Schweiz
ist
in
der
einmaligen
Situa?on,
dass
unser
Detailhandelsmarkt
von
zwei
grossen
Genossenscha=en
dominiert
wird.
Dieses
Duopol
führt
zwar
zu
einer
Dominanz
von
Migros
und
Coop
gegenüber
den
Lieferanten.
Gleichzei?g
sind
beide
Unternehmen
als
Genossenscha=en
nicht
rein
renditegetrieben
und
ermöglichen
es
zudem
ihren
KundInnen
direkt
in
der
Genossenscha=
Einfluss
zu
nehmen.
Der
rich?ge
Weg
ist
also
via
Genossenscha=
etwas
zu
machen,
wie
es
z.B.
sorgim
(www.sorgim.ch)
macht.»

8. Kommentar:
Die
SP
sollte
doch
mehr
Werbung
bei
jungen
Leuten
machen.
Mein
Sohn,
21,
hat
noch
nie
etwas
erhalten,
von
keiner
Partei.
Antwort
von
Fabian
Molina
(Co-­‐Präsident
JUSO
Kanton
Zürich):
«SP
und
JUSO
haben
leider
nicht
das
Geld
um
flächendeckend
zu
werben.
Wir
sind
aber
grundsätzlich
sehr
ak?v
in
der
Mitgliederwerbung
und
haben
sehr
viel
Infomaterial
-­‐
vom
Flyer
bis
zur
Parteizeitung.
Alle
Interessierten
können
sich
gerne
unter
info@juso.org
melden,
oder
uns
ganz
unverbindlich
einen
Besuch
absta/en.
Alle
Aktualitäten
gibt's
immer
auf
www.juso.org.»

9. Kommentar:
Die
SP
sollte
mehr
mit
den
einfachen
Leuten
in
Kontakt
treten.
Antwort
von
Emanuel
Wyler
(Kampagnenarbeiter
SP
Kanton
Zürich):
«Die
SP
versucht
möglichst
überall
Standak?onen
zu
machen.
Dort
kann
man
sehr
gut
mit
SP-­‐Poli?kern
und
-­‐
Poli?kerinnen
reden.
Auch
auf
den
Online-­‐Kanälen
versuchen
wir
stets
ein
offenes
Ohr
zu
haben.
Es
ist
aber
wohl
tatsächlich
schwierig,
der
SP
etwas
mitzuteilen.
Deshalb
haben
wir
auch
diese
Ak?on
«Ihre
Meinung»
lanciert.»

10. Kommentar:
Die
SPler
sind
viel
zu
intellektuell.
Antwort
von
Daniel
Jositsch
(SP-­‐Na?onalrat
und
Strafrechtsprofessor
UZH):
«SP-­‐Poli?k
ist
Poli?k
für
die
Menschen.
Sie
sollte
daher
auch
von
den
Menschen,
und
zwar
von
allen
Menschen
verstanden
werden.
Poli?k
ist
manchmal
kompliziert.
Meine
Erfahrung
ist
aber,
dass
auch
komplizierte
Fragen
einfach
erklärt
werden
können.
Dies
ist
eine
der
wich?gsten
Aufgaben
eines
Poli?kers
respek?ve
einer
Poli?kerin.
Das
gelingt
aber
nicht
immer,
und
dann
wirken
Poli?kerinnen
und
Poli?ker
wohl
etwas
"intellektuell".
Es
mag
auch
sein,
dass
SP-­‐Poli?kerinnen
und
-­‐Poli?kerin
da
etwas
anfällig
sind,
weil
sie
den
Dingen
auf
den
Grund
gehen
wollen.
Aber
ehrlich
gesagt,
ist
mir
das
immer
noch
lieber
als
die
Holzhammer-­‐Rhetorik
der
SVP.
Bei
der
SVP
ist
alles
immer
scheinbar
einfach:
Ausländer
werden
ausgeschafft
und
der
Staat
abgeschafft.
Das
wirkt
dann
natürlich
auch
nicht
"intellektuell".
Aber
ist
das
die
Lösung?!
Die
Wirklichkeit
ist
eben
etwas
komplizierter!
»

11. Kommentar:
Ich
finde
dass
es
zu
wenig
Krippenplätze
gibt.
Antwort
von
Karin
Mäder
(SP-­‐Kantonsrä?n,
Rü?):
«Es
gibt
zu
wenig
Krippenplätze
im
Kanton
Zürich,
das
ist
auch
die
Meinung
der
SP.
Im
Kanton
Zürich
hat
zur
Zeit
nur
jedes
neunte
Kind
einen
Betreuungsplatz
und
rund
ein
Dri/el
der
Gemeinden
bieten
kein
familienergänzendes
Betreuungsangebot
an.
Am
13.
Juni
2010
hat
das
S?mmvolk
den
Gegenvorschlag
zur
Kinderbetreuungs-­‐
ini?a?ve
von
SP
und
Gewerkscha=en
angenommen.
Die
Gemeinden
müssen
nun
den
Bedarf
an
familienergänzenden
Betreuungsplätzen
im
Vorschulalter
erheben.
Das
heisst,
sie
müssen
ihre
Bevölkerung
fragen,
ob
sie
Betreuungsplätze
benö?gen.
Wenn
der
Bedarf
da
ist,
müssen
sie
zusätzliche
Krippen-­‐
oder
auch
Tagesfamilienplätze
schaffen.»