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Volker Löhr
Rechtsanwalt
2018
Sicherheitsmanagement
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• Die unterschiedlichen (rechtlichen) Sichtweisen der Bundesländer
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....aus dem Inhalt
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1. Besucher
Konzert – Rock/ Pop/ Jazz Karneval geschlossene Veranstaltung
Show / Musical Einlass nur m...
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Firmenveranstaltung religiöse Veranstaltung
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Veranstaltungsdaten Blatt 2
7. Einlasskontrollen, Taschenverbote, Garderobenabgabe
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Entscheidung/
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Räumungshelfer
Räumungshelfer
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Welche Rahmenbedingungen beeinflussen die Entscheidung
des Veranstalters und des Betreibers
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Waldburgstr. 12
D-53177 Bonn
Tel. +49 (0)228 931 991-46
Fax +49 (0)228 931 991-47
v.loehr@kanzleiLoehr...
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Safety First: Wie reagieren Sie als Destinatination auf die aktuellen Sicherheitsanforderungen? - Volker Löhr, Sicherheitsmanagement bei Veranstaltungen

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In der Session legen wir den Sicherheitsfokus auf Destinationen. Welche Vorkehrungen müssen heutzutage getroffen werden? Wie ist die aktuelle Rechtslage? Diese und andere sicherheitsrelevante Fragen beantwortet Rechtsanwalt Volker Löhr in einem einführenden Fachvortrag, bevor ein ausgewähltes Beispiel als Best Practice dargestellt wird. Denn unter dem Eindruck des Terroranschlags in Berlin und den damit verbundenen – teilweise dramatischen – Erfahrungen seiner Mitglieder, haben die visitBerlin Convention Partner ein Krisenmanagement-Programm für Terroranschläge, Naturkatastrophen und andere Fälle höherer Gewalt erarbeitet. Ziel ist es, im Krisenfall schnell professionelle Unterstützung zu leisten und Hilfe von Mitgliedern für Mitglieder zu koordinieren. Entscheidungen, wie: „Soll ich die Veranstaltung abbrechen?“ und „Kann ich die Gäste nach Hause schicken?“ sind in solchen Situationen für den Einzelnen schwer zu treffen. Der Krisenstab der visitBerlin Convention Partner gewährt Ihnen Zugang zu Informationen, die solche Entscheidungen erleichtern können.

Referenten:
Volker Löhr – KanzleiLoehr
Iris Lanz – visitBerlin
Bernd Wiedemann – pcma gmbh, professional congress & marketing agency

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Safety First: Wie reagieren Sie als Destinatination auf die aktuellen Sicherheitsanforderungen? - Volker Löhr, Sicherheitsmanagement bei Veranstaltungen

  1. 1. - 1 -(kanzleiLoehr Volker Löhr Rechtsanwalt 2018 Sicherheitsmanagement bei Veranstaltungen"
  2. 2. - 2 -(kanzleiLoehr ....aus dem Inhalt • Die unterschiedlichen (rechtlichen) Sichtweisen der Bundesländer • Definition: „Sicherheit" bei Veranstaltungen“ • Aktuelle Entwicklungen zur Sicherheit bei Veranstaltungen • Die wichtigsten Bausteine im Sicherheitsmanagement von Veranstaltungen
  3. 3. - 3 -(kanzleiLoehr Stand der Umsetzung Länder Bayern..................................... Baden-Württemberg................ Berlin....................................... Brandenburg........................... Bremen.................................... Hamburg.................................. Hessen.................................... Mecklenburg-Vorpommern...... Niedersachsen........................ Nordrhein-Westfalen............... Rheinland-Pfalz....................... Saarland................................... Sachsen................................... Sachsen-Anhalt........................ Schleswig-Holstein................... Thüringen................................. Stand der Umsetzung der MVStättV 2005 / MVStättVO 2014 2013-04 (§ 1 MVStättVO (2014) ist vorab übernommen worden) 2012-02 MVStättV 2005 2017-06 MVStättVO 2014 Betriebsvorschriften umgesetzt in BetrVO 2012-08 MVStättV 2005 kein Erlass, wendet MVStättVO an 2011-03 open Air-Veranstaltungen werden nach neuer § 1 MVStättVO (2014) abgewickelt 2016 01 MVStättVO 2014 per Erlass (H-VStättR) 2003-04 MVStättV 2005 2012-11 MVStättV 2005 2017-01 MVStättVO 2014 mit Ausnahme von § 1 MVStättVO 1972-07 Neue VStättVO ab 01. September 2018 2012-11 MVStättV 2005 2014-10 MVStättV 2005 2015-06 MVStättVO 2014 vollständig umgesetzt 2014-09 MVStättVO 2014 vollständig umgesetzt 2004-07 VollzBekThürBO 2014 - Empfehlung (MVStättVO 2014)
  4. 4. - 4 -(kanzleiLoehr § 1 Anwendungsbereich, Anzahl der Besucher (1) 1Die Vorschriften dieser Verordnung gelten für den Bau und Betrieb von 1.Versammlungsstätten mit Versammlungsräumen, die einzeln mehr als 200 Besucher fassen. 2Sie gelten auch für Versammlungsstätten mit mehreren Versammlungsräumen, die insgesamt mehr als 200 Besucher fassen, wenn diese Versammlungsräume gemeinsame Rettungswege haben; 2. Versammlungsstätten im Freien mit Szenen- flächen und Tribünen, die keine fliegenden Bauten sind und insgesamt mehr als 1 000 Besucher fassen; 3. Sportstadien und Freisportanlagen mit Tribünen, die keine fliegenden Bauten sind, und die jeweils insgesamt mehr als 5 000 Besucher fassen. Anwendungsbereich § 1 Anwendungsbereich (SBauVO) (1) 1Die Vorschriften dieser Verordnung gelten für den Bau und Betrieb von 1. Versammlungsstätten mit Versammlungsräumen, die einzeln mehr als 200 Besucher fassen. 2Sie gelten auch für Versammlungsstätten mit mehreren Versammlungsräumen, die insgesamt mehr als 200 Besucher fassen, wenn diese Versammlungsräume gemeinsame Rettungswege haben; 2. Versammlungsstätten im Freien mit Szenenflächen, deren Besucherbereich mehr als 1 000 Besucher fasst und ganz oder teilweise aus baulichen Anlagen besteht; 3. Sportstadien, die mehr als 5 000 Besucher fassen.
  5. 5. - 5 -(kanzleiLoehr Fachkommission Bauaufsicht Änderung Begründung – b) Die bisherige Regelung bezüglich Versammlungsstätten im Freien mit Szenenflächen bedarf der Konkretisierung. Die Abgrenzung zwischen „Veranstaltungen im Freien“ und „Versammlungsstätten im Freien“ hat zu Schwierigkeiten geführt. Typische Versammlungsstätten im Freien sind sog. Freilichttheater, Anlagen für den Rennsport oder Reitbahnen sowie Sportstadien – also ortsfeste, auf Dauer angelegte Anlagen mit tribünenartiger Anordnung der Besucherbereiche. Das Vorhandensein von Szeneflächen und Tribünen und deren Verkoppelung mit dem dauerhaften Nutzungszweck der Anlage sind Voraussetzungen, um unter die Regelung zu fallen; temporäre Veranstaltungen wie Musikfestivals auf Freiflächen werden nicht erfasst. Werden bei solchen Veranstaltungen Tribünen (und Bühnen) aufgestellt, handelt es sich um Fliegende Bauten; die Genehmigung Fliegender Bauten regelt § 76 MBO. Der Anwendungsbereich der Muster- Versammlungsstättenverordnung (MVStättV) wird entsprechend angepasst.
  6. 6. - 6 -(kanzleiLoehr ....aus dem Inhalt • Die unterschiedlichen (rechtlichen) Sichtweisen der Bundesländer • Definition: „Sicherheit" bei Veranstaltungen“ • Aktuelle Entwicklungen zur Sicherheit bei Veranstaltungen • Die wichtigsten Bausteine im Sicherheitsmanagement von Veranstaltungen
  7. 7. - 7 -(kanzleiLoehr „Sicherheit“ ...ist die Freiheit von Gefahren aller Art oberhalb eines bekannten und akzeptablen Restrisikos !
  8. 8. - 8 -(kanzleiLoehr Welche Aspekte bestimmen die Sicherheit der Veranstaltung? • Infrastruktur (Ist die Versammlungsstätte geeignet ...) • Organisation • Besucher • Technik • Brandschutz • Wetter • unerlaubtes / kriminelles Verhalten Dritter • ....
  9. 9. - 9 -(kanzleiLoehr Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, der der Senat folgt, ist derjenige, der eine Gefahrenlage - gleich welcher Art - schafft, grundsätzlich verpflichtet, die notwendigen und zumutbaren Vorkehrungen zu treffen, um eine Schädigung anderer möglichst zu verhindern (vgl. BGH VersR 1990, 498, 499; BGH VersR 2002, 247, 248; BGH VersR 2003, 1319; BGH VersR 2005, 279, 280 BGH VersR 2006, 233, 234; BGH VersR 2007, 659, 660 - jeweils m.w.N.). Die rechtlich gebotene Verkehrssicherung .. ....kann sich auch auf Gefahren erstrecken, die erst durch den unerlaubten und schuldhaften Eingriff eines Dritten entstehen (vgl. Senat, Urteile vom 16. September 1975 - VI ZR 156/74 - VersR 1976, 149, 150; vom 19. Dezember 1989 - VI ZR 182/89 - aaO). OLG Frankfurt 24.02.2011
  10. 10. - 10 -(kanzleiLoehr Positives Tun Handeln Garantenstellung bei unechten Unterlassungsdelikten § 13 StGB Echte Unterlassungsdelikte Nicht-Handeln Strafbare Handlung z.B. Unterlassene Hilfeleistung • Gesetz • Vertrag • Lebensgemeinschaft • Ingerenz: vorangegangenes gefährdendes Tun • Übernahme/ Ausführung sicherheitsrelevanter Aufgaben • (Verkehrs-)Sicherungspflicht • Rechtswidriges Handeln, Verstoß gegen Gesetze, Regeln • Nichtbeachten der Genehmigung, Verstoß gegen Auflagen etc. • Eröffnen einer Gefahrenquelle z.B. § 223 StGB Der Betreiber ist für die Sicherheit der Veranstaltung und die Einhaltung der Vorschriften verantwortlich (§ 38 Abs. 1)
  11. 11. - 11 -(kanzleiLoehr Die angegriffene Anordnung kann auch nicht auf andere Rechtsgrundlagen gestützt werden. Insbesondere scheidet die polizei- und ordnungsrechtliche Generalklausel des § 17 Abs. 1 des Allgemeinen Gesetzes zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in Berlin (ASOG) als Ermächtigungsgrundlage aus. Danach können die Ordnungsbehörden und die Polizei die notwendigen Maßnahmen treffen, um eine im einzelnen Falle bestehende Gefahr für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung (Gefahr) abzuwehren. Es fehlt jedoch an der polizei- und ordnungsrechtlichen Verantwortlichkeit der Antragstellerin. Diese ist weder Handlungsstörer im Sinne des § 13 ASOG noch Zustandsstörer im Sinne des § 14 ASOG. Denn mit der Veranstaltung des Weihnachtsmarktes verursacht sie nicht in zurechenbarer Weise die Gefahr eines Anschlags. Diese beruht vielmehr auf dem eigenverantwortlichen Verhalten Dritter. Verwaltungsgericht Berlin / VG 24 L 1249.17 Welche Auswirkungen hat dieser Beschluss auf die Genehmigung von Grobveranstaltungen? Weihnachtsmarkt Berlin LKW-Sperren
  12. 12. - 12 -(kanzleiLoehr Auch die Voraussetzungen des § 16 ASOG (Inanspruchnahme von nicht verantwortlichen und nicht verdächtigen Personen) sind nicht gegeben. Denn es ist bereits nicht ersichtlich, dass die Ordnungsbehörden bzw. die Polizei eine etwaige Gefahr nicht oder nicht rechtzeitig selbst oder durch Beauftragte durch Vornahme geeigneter Maßnahmen abwehren könnten.... Schließlich ist die Antragstellerin nicht als Zweckveranlasser ordnungsrechtlich verantwortlich. Als solcher kann ein „Hintermann“ (mit)verantwortlich sein, .... Verwaltungsgericht Berlin AZ: 24 L 1249.17 Welche Auswirkungen hat der Beschluss auf die Genehmigung von Großveranstaltungen
  13. 13. - 13 -(kanzleiLoehr ....aus dem Inhalt • Die unterschiedlichen (rechtlichen) Sichtweisen der Bundesländer • Definition: „Sicherheit" bei Veranstaltungen“ • Aktuelle Entwicklungen zur Sicherheit bei Veranstaltungen • Die wichtigsten Bausteine im Sicherheitsmanagement von Veranstaltungen
  14. 14. - 14 -(kanzleiLoehr 1. Besucher Konzert – Rock/ Pop/ Jazz Karneval geschlossene Veranstaltung Show / Musical Einlass nur mit Eintrittskarte Kongress / Tagung politische Veranstaltung Einlasskontrolle Messe / Ausstellung politische Inhalte freie Platzwahl Bälle / Gesellschaftliche VA politische Redner / Politiker bes. Akkreditierung Firmenveranstaltung religiöse Veranstaltung Prüfung religiöse/religionsnahe Inhalte sonstige Veranstaltung 5. Publikumsprofil / Besucherzahlen Kapazität (maximale Besucherzahl): Erwartete maximale Besucherzahl : überwiegend junge Erwachsene (< 25 Jahre) überwiegend Erwachsene (>25 Jahre) Geschätzter Anteil Jugendlicher (14-18 Jahre) in % Geschätzter Anteil alter Menschen(< 70 ) in % Mindestalter für den Einlass: Erwartete Anzahl Rollstuhlbenutzer: Hohe Personendichte/Druck beim Einlass ist zu erwarten ja nein Hohe Personendichte/Druck vor Szenenflächen (>3 pax/qm) ja nein 6. Sicherheitsaspekte / Risikoerhöhende Faktoren Polarisierende oder kritische Veranstaltungsinhalte sind zu erwarten ja nein Störungen, Demonstrationen werden erwartet ja nein Personen mit Schutzstufe (z.B. Politiker) nehmen teil ja nein Teilnehmer mit besonders „kritischer“ Herkunft (aktuelle Brennpunkte) ja nein Medienberichterstattung ist zu erwarten ja nein Live-Übertragung (Internet/ Fernsehen / Radio) ist zu erwarten ja nein Anmerkungen: wenn „ja“ angekreuzt wird, sind Angaben zu Art und Umfang zu machen: Erheben Sie ... Informationen / VA-Daten 2. Veranstaltungsart ...... 3. Veranstaltungsinhalte ...... 4. Infrastruktur / Parallelveranstaltungen......
  15. 15. - 15 -(kanzleiLoehr Firmenveranstaltung religiöse Veranstaltung Prüfung religiöse/religionsnahe Inhalte sonstige Veranstaltung 5. Publikumsprofil / Besucherzahlen Kapazität (maximale Besucherzahl): Erwartete maximale Besucherzahl : überwiegend junge Erwachsene (< 25 Jahre) überwiegend Erwachsene (>25 Jahre) Geschätzter Anteil Jugendlicher (14-18 Jahre) in % Geschätzter Anteil alter Menschen(< 70 ) in % Mindestalter für den Einlass: Erwartete Anzahl Rollstuhlbenutzer: Hohe Personendichte/Druck beim Einlass ist zu erwarten ja nein Hohe Personendichte/Druck vor Szenenflächen (>3 pax/qm) ja nein 6. Sicherheitsaspekte / Risikoerhöhende Faktoren Polarisierende oder kritische Veranstaltungsinhalte sind zu erwarten ja nein Störungen, Demonstrationen werden erwartet ja nein Personen mit Schutzstufe (z.B. Politiker) nehmen teil ja nein Teilnehmer mit besonders „kritischer“ Herkunft (aktuelle Brennpunkte) ja nein Medienberichterstattung ist zu erwarten ja nein Live-Übertragung (Internet/ Fernsehen / Radio) ist zu erwarten ja nein Anmerkungen: wenn „ja“ angekreuzt wird, sind Angaben zu Art und Umfang zu machen: 5. Risikoerhöhende Faktoren Erheben Sie ... Informationen / VA-Daten
  16. 16. - 16 -(kanzleiLoehr Veranstaltungsdaten Blatt 2 7. Einlasskontrollen, Taschenverbote, Garderobenabgabe Rucksack-/ Taschenverbot ist vorgesehen ja nein verbotene Größe: > Kamera-Verbot (Spiegelreflexkamera) ja nein verbotene Art/Größe: Taschenkontrollen sind vorgesehen ja nein Stichproben 100% Körperkontrollen sind vorgesehen ja nein Stichproben 100% Garderobenabgabe ist zwingend vorgeschrieben ja nein 8. Aufbauten, mobiler technische Einrichtungen, Szenische Vorgänge Aufbau von Bühnen/Szenenfläche(n) / Größe: ja nein Der behördlich genehmigte Bestuhlungsplan ist dem Veranstalter bekannt ja nein Konkrete Aufplanung (Bühnenanweisung - BA) des Veranstalters liegt bei ja nein Konkrete Aufplanung (BA) des Veranstalters wird eingereicht / nachgereicht bis: Absperrung (Gitter) vor der Szenenfläche sind vorgesehen ja nein Aufbau mobiler Podeste, Sonderaufbauten: ja nein Art: Aufbau von Ausstellungs- oder Messeständen ja nein Anzahl ca. Gesamtfläche netto m 2 Aufbau bühnen-, studio-, audio-, oder beleuchtungstechnischer Einrichtungen ja nein Aufbau von TV-Kameras, oder videotechnischer Einrichtungen ja nein Technische Aufbauten/ Einrichtungen im Zuschauerbereich ja nein Abhängungen im Deckenbereich (Lastangaben gegenüber WTF erforderlich) ja nein Merchandising-Stände sind geplant ja nein 6. Einlasskontrolle / Taschenverbote / Garderobenabgabe 7. Aufbauten, mobiler technische Einrichtungen, Szenische Vorgänge 8. Ausschmückungen, Ausstattungen, Requisiten 9. Feuergefährliche Handlungen und sonstige (Spezial-) Effekte Erheben Sie ... Informationen / VA-Daten
  17. 17. - 17 -(kanzleiLoehr Bewerten Sie die Risiken Ihrer Veranstaltung transparent und nachvollziehbar • Publikumsbedingte Risiken • Technische Risiken • Brandrisiken • Wetterbedingte Risiken • Infrastrukturelle Risiken / Umfeldrisiken • Kriminelle Risiken
  18. 18. - 18 -(kanzleiLoehr Welche Ereignisse können zur Einschränkung oder zum Abbruch der Veranstaltung führen? Wer entscheidet bei welchen Ereignissen? In welchen Fällen erfolgt eine behördliche Anordnung?
  19. 19. - 19 -(kanzleiLoehr Mögliche für Notfallszenarien - und wer entscheidet was? 1. Feuer/ Explosion 2. Bombendrohung, Bedrohung 3. Auffinden verdächtiger Gegenstände 4. Unfall/ Personenschaden 5. Technischer Störfall 6. Unwetter / Besondere Wetterlagen • ... Räumung
  20. 20. - 20 -(kanzleiLoehr Räumungs- Entscheidung/ Alarmierung Räumungshelfer Räumungshelfer besetzen Positionen gemäß Taschenkarte Räumungs- Ansage für Besucher Räumungshelfer Unterstützung die Räumung gemäß Taschenkarte Räumungskonzept Ausstattung Räumungshelfer
  21. 21. - 21 -(kanzleiLoehr Welche Rahmenbedingungen beeinflussen die Entscheidung des Veranstalters und des Betreibers Versicherungsschutz / Versicherungsbedingungen für Unwetter / Terror Rückzahlungsansprüche von Besuchern / Ausstellern wegen nicht erbrachter Leistungen (§§ 275,326 BGB) Schadensersatzansprüche bei Vorliegen einer zumindest fahrlässigen Pflichtverletzung (§ 280 BGB) Abbruch der Veranstaltung Strafrechtliche Haftung wegen „Unterlassens“ (§ 13 StGB)
  22. 22. - 22 -(kanzleiLoehr Waldburgstr. 12 D-53177 Bonn Tel. +49 (0)228 931 991-46 Fax +49 (0)228 931 991-47 v.loehr@kanzleiLoehr.de www.kanzleiloehr.de __________________________ Besprechungs-/ Konferenzadresse WORLD CONFERENCE CENTER Platz der Vereinten Nationen 2 D-53113 Bonn (kanzleiLoehr Bonn Recht – Organisation – Technik rechtssicher wirtschaftlich kundenorientiert anwaltliche Beratung im Unternehmen Unterstützung vor Ort (kanzleiLoehr Erstellung von Sicherheitskonzepten und Räumungskonzepten Organisation der Betreiberpflichten Vertragsmanagement Begleitung von Genehmigungsverfahren Workshops / Schulungen / Unterweisungen Literaturhinweis: BB-Kommentar Löhr/ Gröger Bau und Betrieb von Versammlungsstätten 4. Auflage

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