«Social Media & Recht»Claudia Keller, RechtsanwältinORGANISATOR: www.swissonlinepublishing.chPARTNER:
ÜBER DIE REFERENTINClaudia Keller ist vorwiegend im Immaterialgüterrecht, Werberecht und Medienrecht tätig, mit Schwerpunk...
1Social Media & RechtClaudia Keller, RechtsanwältinSocial Hub vom 6. Juni 2013Zürich, 6. Juni 2013
Zürich, 6. Juni 2013 2Social Media & RechtInhalt• Vorstellung und allgemeine Einführung• Ausgewählte «Brennpunkte»• Urhebe...
Fotografie:Mike Flamwww.mikeflam.chZürich, 6. Juni 2013 3
Allgemeine Einführung (1)• Social Media = typisches Querschnittthema• Quellen für Regeln können sein:• Gesetze und Verordn...
Allgemeine Einführung (2)• Alle Bestimmungen, die im BereichUnternehmenskommunikation und Werberecht relevantsind, sind au...
Urheberrecht (1)«Werke sind, unabhängig von ihrem Wert oder Zweck,geistige Schöpfungen der Literatur und Kunst, dieindivid...
Urheberrecht (2)Zürich, 6. Juni 2013 7vsvs
Urheberrecht (3)«Der Urheber hat das ausschliessliche Recht zubestimmen, ob, wann und wie das Werk verwendet wird.»(Art. 1...
Urheberrecht (4)• Urheberin ist dienatürliche Person, diedas Werk geschaffenhat.• Fotograf* = Urheber• Zustimmung nichtzwi...
Urheberrecht (5)Vorsicht:• Urheber und Rechteinhaber sind nichtzwingend ein und dieselbe Person.• Rechteübertragung (volls...
Urheberrecht (6)• Urheber bzw. Rechteinhaber kanngrundsätzlich gegen jeden Verletzervorgehen.• Für gewisse Ansprüche (bspw...
Urheberrecht (7)Abmahnungen:• (häufig aggressiv formulierte) Schreiben desRechteinhabers mit Forderung zur Unterlassung ei...
Persönlichkeitsrechte (1)Art. 28 ZGB«Wer in seiner Persönlichkeit widerrechtlichverletzt wird, kann zu seinem Schutz gegen...
Persönlichkeitsrechte (2)Typische Verletzungstatbestände:• Beleidigungen/Ehrverletzung (auch strafrechtlichrelevant)• Verl...
Persönlichkeitsrechte (3)Zürich, 6. Juni 2013 15Ein Mann fotografierte in Baselüber Monate Frauen und postetedie Bilder au...
Persönlichkeitsrechte (4)Zürich, 6. Juni 2013 16
Persönlichkeitsrechte (5)• F. Leutenegger & Ch. Blocher unterhielten sich im Zug über dieBaZ. Leutenegger erwähnte Redakto...
AGB (1)Zürich, 6. Juni 2013 18
AGB (2)Ziffer 5 der Nutzungsbedingungen von Twitter:«Durch Übermittlung, Veröffentlichung oder Anzeigen von Inhaltenüber d...
AGB (3)«Allgemeine Geschäftsbedingungen oder AGB bezeichnenalle für eine Vielzahl von Verträgen vorformuliertenVertragsbed...
AGB (4)• vorformuliert = vom Verwender für das Massengeschäftformuliert und in der Regel nicht individualisierbar.• AGB we...
AGB (5)Typische AGB-Bestimmungen von Social Media Plattformen• Freie Änderbarkeit• Rechtswahl- und Gerichtsstandsklauseln•...
AGB (6)AGB von Facebook - Lizenzeinräumung«Für Inhalte wie Fotos und Videos, die unter die Rechte angeistigem Eigentum fal...
AGB (7)AGB von Instagram - Lizenzeinräumung:«By displaying or publishing ("posting") any content on or through theInstagra...
AGB (8)Zürich, 6. Juni 2013 25Nutzungsbeschränkungen:• Manche selbstverständlich(bspw. keinerechtsverletzendenInhalte);• m...
AGB (9)Empfehlung bei kommerzieller Verwendung Social MediaPlattformen:• AGB lesen und sich während Nutzungsdauer informie...
Leseempfehlung zu SoMe & Recht• Blog von Nils Güggi: http://nilsgueggi.com/ (mit Listetwitternder Juristen)• Beiträge von ...
Fragen?Jetztoder später:• c.keller@wengervieli.ch• @CKellerLaw (persönlicher Account)• ch.linkedin.com/in/kellerclaudia• w...
29Zürich, 6. Juni 2013Wenger & Vieli AGDufourstrasse 56, Postfach 1285, CH-8034 ZürichT +41 (0)58 958 58 58, www.wengervie...
ÜBER SOCIAL HUBDer Social Hub ist das monatliche Fachtreffen zumThema Social Media und bietet die Möglichkeit, sichvertief...
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Social media und recht claudia keller

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  1. 1. «Social Media & Recht»Claudia Keller, RechtsanwältinORGANISATOR: www.swissonlinepublishing.chPARTNER:
  2. 2. ÜBER DIE REFERENTINClaudia Keller ist vorwiegend im Immaterialgüterrecht, Werberecht und Medienrecht tätig, mit Schwerpunkten imMarkenrecht sowie im Bereich neue Medien. Sie publiziert und referiert regelmässig zu diesen Themen. ClaudiaKeller praktiziert seit 2006 als Anwältin und war davor als juristische Mitarbeiterin beim Institut für Geistiges Eigentumtätig.ORGANISATOR: www.swissonlinepublishing.chPARTNER:
  3. 3. 1Social Media & RechtClaudia Keller, RechtsanwältinSocial Hub vom 6. Juni 2013Zürich, 6. Juni 2013
  4. 4. Zürich, 6. Juni 2013 2Social Media & RechtInhalt• Vorstellung und allgemeine Einführung• Ausgewählte «Brennpunkte»• Urheberrecht• Persönlichkeitsrecht• AGB der Plattformbetreiber
  5. 5. Fotografie:Mike Flamwww.mikeflam.chZürich, 6. Juni 2013 3
  6. 6. Allgemeine Einführung (1)• Social Media = typisches Querschnittthema• Quellen für Regeln können sein:• Gesetze und Verordnungen• Selbstregulierung• vertragliche RegelungenZürich, 6. Juni 2013 4
  7. 7. Allgemeine Einführung (2)• Alle Bestimmungen, die im BereichUnternehmenskommunikation und Werberecht relevantsind, sind auch für Social Media relevant:• Lauterkeitsrecht (UWG + Grundsätze der Lauterkeitskommission)• Datenschutz• Urheberrecht• Kennzeichenrecht (Marken, Firmen)• Werbeverbote und -beschränkungen (div. Gesetze wieAlkoholgesetz, Lebensmittelgesetz & -verordnung, etc.)• Zivilgesetzbuch & Strafgesetzbuch (insb. Persönlichkeitsrechte)Zürich, 6. Juni 2013 5
  8. 8. Urheberrecht (1)«Werke sind, unabhängig von ihrem Wert oder Zweck,geistige Schöpfungen der Literatur und Kunst, dieindividuellen Charakter haben.» (Art. 2 URG)Text, Bilder, Grafiken, Pläne, etc. und Teile davon =«Content» auf Social Media PlattformenZürich, 6. Juni 2013 6
  9. 9. Urheberrecht (2)Zürich, 6. Juni 2013 7vsvs
  10. 10. Urheberrecht (3)«Der Urheber hat das ausschliessliche Recht zubestimmen, ob, wann und wie das Werk verwendet wird.»(Art. 10 URG)D.h. jede Werkverwendung benötigt die entsprechendeZustimmung des Urhebers.Zürich, 6. Juni 2013 8
  11. 11. Urheberrecht (4)• Urheberin ist dienatürliche Person, diedas Werk geschaffenhat.• Fotograf* = Urheber• Zustimmung nichtzwingend explizit oderschriftlich erforderlich.* Mike Flam, www.mikeflam.chZürich, 6. Juni 2013 9
  12. 12. Urheberrecht (5)Vorsicht:• Urheber und Rechteinhaber sind nichtzwingend ein und dieselbe Person.• Rechteübertragung (vollständig) oderLizenzeinräumung an ausgewähltenRechten möglich.Zürich, 6. Juni 2013 10
  13. 13. Urheberrecht (6)• Urheber bzw. Rechteinhaber kanngrundsätzlich gegen jeden Verletzervorgehen.• Für gewisse Ansprüche (bspw.Strafbestimmungen) ist Vorsatznachzuweisen.Zürich, 6. Juni 2013 11
  14. 14. Urheberrecht (7)Abmahnungen:• (häufig aggressiv formulierte) Schreiben desRechteinhabers mit Forderung zur Unterlassung einerNutzung und u.U. Zahlung einer Entschädigung.Empfehlung:• Ruhe bewahren und Sachverhalt gründlich prüfen.• Nicht zur einfachen Erledigung der Angelegenheitvorbehaltlos Zahlungen leisten oderUnterlassungserklärungen unterzeichnen.• Unter Umständen Inhalte entfernen.Zürich, 6. Juni 2013 12
  15. 15. Persönlichkeitsrechte (1)Art. 28 ZGB«Wer in seiner Persönlichkeit widerrechtlichverletzt wird, kann zu seinem Schutz gegen jeden,der an der Verletzung mitwirkt, das Gerichtanrufen. Eine Verletzung ist widerrechtlich, wennsie nicht durch Einwilligung des Verletzten, durchein überwiegendes privates oder öffentlichesInteresse oder durch Gesetz gerechtfertigt ist.»Zürich, 6. Juni 2013 13
  16. 16. Persönlichkeitsrechte (2)Typische Verletzungstatbestände:• Beleidigungen/Ehrverletzung (auch strafrechtlichrelevant)• Verletzung des Rechts am eigenen Bild• Verletzung des Rechts am eigenen WortZürich, 6. Juni 2013 14
  17. 17. Persönlichkeitsrechte (3)Zürich, 6. Juni 2013 15Ein Mann fotografierte in Baselüber Monate Frauen und postetedie Bilder auf seinem InstagramAccount (mittlerweile deaktiviert).Peter Gill, Mediensprecher derBasler Staatsanwaltschaft:«Personen in der Öffentlichkeit zufotografieren ist grundsätzlich nichtverboten – fühlt sich jedoch jemanddadurch in seinen Persönlichkeits-rechten verletzt, kann er sich ansZivilgericht wenden.»Bild- und Zitatquelle:http://bazonline.ch/basel/stadt/Knipsender-Unhold-macht-Basel-unsicher/story/17496980
  18. 18. Persönlichkeitsrechte (4)Zürich, 6. Juni 2013 16
  19. 19. Persönlichkeitsrechte (5)• F. Leutenegger & Ch. Blocher unterhielten sich im Zug über dieBaZ. Leutenegger erwähnte Redaktoren, «worauf Blocher beidem einen riet, ihn zu fördern und beim andern empfahl:‘Zurückbinden!’»*. Ein Journalist twitterte über das Gespräch,ein Redakteur von «Der Sonntag» schnappte es auf & es wurdedarüber in der Politklatschspalte ‘Newsroom’ berichtet.* Zitiert aus Stellungnahme des Presserats 76/2012 (www.presserat.ch)• Fazit Presserat: Medien dürfen private Gespräche, die voneigenen Journalisten oder von Dritten zufällig mitgehört werden,nur eingeschränkt verwenden. Handelt es sich aber umöffentliche Personen und ist der Gesprächsinhalt von öffentlicherRelevanz, ist die Publikation zulässig.Zürich, 6. Juni 2013 17
  20. 20. AGB (1)Zürich, 6. Juni 2013 18
  21. 21. AGB (2)Ziffer 5 der Nutzungsbedingungen von Twitter:«Durch Übermittlung, Veröffentlichung oder Anzeigen von Inhaltenüber die Dienste gewähren Sie uns eine weltweite, nicht exklusive,unentgeltliche Lizenz (mit dem Recht zur Unterlizenzierung), dieseInhalte in sämtlichen Medien und über sämtliche Verbreitungs-wege, die gegenwärtig bekannt sind oder in Zukunft bekannt seinwerden, zu verwenden, zu vervielfältigen, zu reproduzieren, zuverarbeiten, anzupassen, abzuändern, zu veröffentlichen, zuübertragen, anzuzeigen und zu verbreiten.» oder kurz: «Mit dieserLizenz erteilen Sie uns die Erlaubnis, Ihre Tweets weltweitverfügbar zu machen und dies auch Dritten zu ermöglichen.»Zürich, 6. Juni 2013 19
  22. 22. AGB (3)«Allgemeine Geschäftsbedingungen oder AGB bezeichnenalle für eine Vielzahl von Verträgen vorformuliertenVertragsbedingungen, die eine Vertragspartei (derVerwender) der anderen Vertragspartei bei Abschluss einesVertrages stellt.»(wikipedia.org)Zürich, 6. Juni 2013 20
  23. 23. AGB (4)• vorformuliert = vom Verwender für das Massengeschäftformuliert und in der Regel nicht individualisierbar.• AGB werden durch Einverständnis Vertragsbestandteil.• Gültigkeit des Einverständnisses setzt voraus, dass AGBim Zeitpunkt des Vertragsschlusses bekannt waren.• «Bekannt» heisst, der Vertragspartner hatte dieMöglichkeit, die AGB zu lesen. Ob er sie gelesen hat oder«blind» zugestimmt hat, spielt für die Gültigkeit desEinverständnisses grundsätzlich keine Rolle.Zürich, 6. Juni 2013 21
  24. 24. AGB (5)Typische AGB-Bestimmungen von Social Media Plattformen• Freie Änderbarkeit• Rechtswahl- und Gerichtsstandsklauseln• Anbieter: Keine Pflicht Dienst zu betreiben• Anbieter: Recht Inhalte zu löschen, Konten zu deaktivieren• Nutzungsbeschränkungen (Mehrfachnutzungen, Zweckbeschränkung,Altersbeschränkung, etc.)• Lizenzeinräumungen• Anbieter: weitestgehende Haftungsbeschränkung• Nutzer: weitestgehende Haftung• Datenschutzregelungen (oder besser Datenverwendungsregelungen)Zürich, 6. Juni 2013 22
  25. 25. AGB (6)AGB von Facebook - Lizenzeinräumung«Für Inhalte wie Fotos und Videos, die unter die Rechte angeistigem Eigentum fallen, („IP-Inhalte“) erteilst du uns,sofern du in deinen Privatsphäre- undAnwendungseinstellungen nichts anderes einstellst, diefolgende Erlaubnis: Du gibst uns eine nicht-exklusive,übertragbare, unterlizenzierbare, gebührenfreie, weltweiteLizenz für die Nutzung jeglicher IP-Inhalte, die du auf oder imZusammenhang mit Facebook postest („IP-Lizenz“). DieseIP-Lizenz endet, wenn du deine IP-Inhalte oder dein Kontolöschst, außer deine Inhalte wurden mit anderen Nutzerngeteilt und diese haben die Inhalte nicht gelöscht.»Zürich, 6. Juni 2013 23
  26. 26. AGB (7)AGB von Instagram - Lizenzeinräumung:«By displaying or publishing ("posting") any content on or through theInstagram Services, you hereby grant to Instagram a non-exclusive, fullypaid and royalty-free, worldwide, limited license to use, modify, deletefrom, add to, publicly perform, publicly display, reproduce and translatesuch content, including without limitation distributing part or all of the Sitein any media formats through any media channels, except content notshared publicly ("private") will not be distributed outside the InstagramServices. Some of the Instagram Services are supported by advertisingrevenue and may display advertisements and promotions, and you herebyagree that Instagram may place such advertising and promotions on theInstagram Services or on, about, or in conjunction with your content. Themanner, mode and extent of such advertising and promotions are subjectto change without specific notice to you.»Zürich, 6. Juni 2013 24
  27. 27. AGB (8)Zürich, 6. Juni 2013 25Nutzungsbeschränkungen:• Manche selbstverständlich(bspw. keinerechtsverletzendenInhalte);• manche überraschend.
  28. 28. AGB (9)Empfehlung bei kommerzieller Verwendung Social MediaPlattformen:• AGB lesen und sich während Nutzungsdauer informierthalten.• AGB und beabsichtigte Nutzung abgleichen – wo sindDiskrepanzen? Wo Unklarheiten? Wo Unvereinbarkeiten(bspw. Datenschutz, buchhalterische Archivierungspflicht)• Mitarbeiter informieren, Verantwortlichkeiten definieren.• «Man muss die Regeln kennen, um sie brechen zukönnen» - Risikoabwägung treffen.Zürich, 6. Juni 2013 26
  29. 29. Leseempfehlung zu SoMe & Recht• Blog von Nils Güggi: http://nilsgueggi.com/ (mit Listetwitternder Juristen)• Beiträge von Oliver Staffelbach auf Blog von ThomasHutter:www.thomashutter.com/index.php/author/oliverstaffelbach/Zürich, 6. Juni 2013 27
  30. 30. Fragen?Jetztoder später:• c.keller@wengervieli.ch• @CKellerLaw (persönlicher Account)• ch.linkedin.com/in/kellerclaudia• www.xing.com/profile/Claudia_Keller3Zürich, 6. Juni 2013 28
  31. 31. 29Zürich, 6. Juni 2013Wenger & Vieli AGDufourstrasse 56, Postfach 1285, CH-8034 ZürichT +41 (0)58 958 58 58, www.wengervieli.ch
  32. 32. ÜBER SOCIAL HUBDer Social Hub ist das monatliche Fachtreffen zumThema Social Media und bietet die Möglichkeit, sichvertieft zu informieren und mit Kollegenauszutauschen. Die Veranstaltungsreihe findet jedenersten Donnerstagmorgen des Monats statt.Der Networking-Anlass ist kostenlos und wird stetsbegleitet von einem spannenden Kurzreferat (ca. 30 bis45 Minuten) wobei nationale und internationaleReferenten praxisbezogene Case Studies aus demBereich Social Media vorstellen.www.swissonlinepublishing.ch/socialhubÜBER DEN ORGANISATORSwiss Online Publishing unterstützt Unternehmen undInstitutionen bei der Konzipierung, Entwicklung &Implementation ihrer digitalen Kommunikations-strategie. Dabei kommt dem laufenden Betrieb derverwendeten Kommunikationskanäle ein besonderesAugenmerk zu. www.swissonlinepublishing.chORGANISATOR: www.swissonlinepublishing.chPARTNER:

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