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Positionspapier                    Inklusion●   Gesellschaft frei von Barrieren jeglicher Art●   Gesellschaft frei von Dis...
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PA118    Rentenmodell für das 21. Jahrhundert          √ teilweise Angenommen -Modul 1 + 2●   Mindestrente●   Umbau des Re...
PA582Erforschung von Zeitreisen X abgelehnt          CC BY 3.0 @Gigasube
PA140         Gesundheitspolitik      √ angenommen1. Bei den PIRATEN steht der Mensch im Mittelpunktdes Gesundheitssystems...
PA628                  Jugendschutz          √ Angenommen●   Aufklärung, Eigenverantwortung und    Medienkompetenz●   Kein...
PA084     Stärkung der Landwirtschaft        √ Angenommen●   Gegen Massentierhaltung●   Artgerechte Haltung               ...
PA001              Transparenzpaket          √ Angenommen●   Errichtung eines Lobbyregisters●   Erweiterung und Verschärfu...
PA074Anpassung des Abgeordnetengesetzes an die Anforderungen        der UN-Konvention gegen Korruption (WP)          √ Ang...
PA589      Freier Zugang zu Volltexten von                  Normen         √ Angenommen●   Finanzielle Hürden überwinden● ...
SAÄ042Verteilung der Parteienfinanzierung   X abgelehnt             CC BY 3.0 @Gigasube
PA006Privatsphäre wahren, Datenschutz u. inf.          Selbstbestimmung         √ Angenommen●   Informationelle Selbstbest...
PA539Keine Bundes- oder Staatstrojaner  √ Angenommen            CC BY 3.0 @Gigasube
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Ergebnisse BPT2012.2 Bochum Bongs

  1. 1. BPT 12.2● RuhrCongress Bochum● 24./25.11.2012● Programmparteitag● Über 2000 akkreditierte Mitglieder – größte demokratische Veranstaltung in der Geschichte der Bundesrepublik CC BY 3.0 @Gigasube
  2. 2. PA378 Struktur des Bundestagswahlprogrammes √ Angenommen● Regelt die Struktur des Bundestagswahlprogramms CC BY 3.0 @Gigasube
  3. 3. PA378Struktur des Bundestagswahlprogrammes1. Freiheit und Grundrechte 8. Familie und Gesellschaft2. Demokratie wagen 9. Gesundheitspolitik3. Internet, Netzpolitik und 10. EuropaArtverwandtes 11. Außenpolitik4. Bildung und Forschung 12. Wirtschaft & Finanzen5. Umwelt und Verbraucherschutz 13. Innen- und Rechtspolitik6. Kunst & Kultur7. Arbeit und Soziales CC BY 3.0 @Gigasube
  4. 4. PA002Wirtschaftspolitische Grundsätze der Piratenpartei X abgelehnt 1. Den wirtschaftspolitischen Ordnungsrahmen aktiv gestalten 2. Mit strukturpolitischen Weichenstellungen flexibel auf Veränderungen reagieren 3. Durch prozesspolitische Eingriffe das Marktgeschehen korrigieren und ergänzen CC BY 3.0 @Gigasube
  5. 5. PA091 Grundsatzprogramm Wirtschaftspolitik √ teilweise Angenommen● Modul 1,3,4,5,7 CC BY 3.0 @Gigasube
  6. 6. PA091 Modul 1 Präambel● Grundlagen unserer Wirtschaftspolitik: humanistisches Weltbild, Freiheit, Transparenz, gerechte Teilhabe● pir. Wirtschaftspolitik nicht gleich Wachstumspolitik● Ausrichtung an den indiv Lebensentwürfen CC BY 3.0 @Gigasube
  7. 7. PA091 Modul 3 Ökologie● nachhaltiger Umgang mit natürlichen Ressourcen● Nutzung regenerativer Energie und dezentraler Strukturen CC BY 3.0 @Gigasube
  8. 8. PA091 Modul 4 Verbraucherschutz● Rechte der Konsumente● umfassende, verständliche Informationen bzgl der Produkte● Möglichkeiten der neuen Medien auch hierfür nutzen CC BY 3.0 @Gigasube
  9. 9. PA091 Modul 5 Arbeit und Mensch● freie Entscheidung des einzelnen über die Arbeit, welche er annehmen will● Streben nach Vollbeschäftigung weder zeitgemäß noch sozial Wünschenswert● Gerechte Beteiligung aller Menschen am Gesamtwohlstand CC BY 3.0 @Gigasube
  10. 10. PA091 Modul 5 Mindestlohn als Brückentechnologie● “Wer voll berufstätig ist, darf nicht unter der Armutsgrenze leben und auf staatliche Zusatzleistungen angewiesen sein.”● Einsatz für den Mindestlohn● Mittelfristig: allgemeineres System zur allgemeinen, bedingungslosen Existenzsicherung etablieren CC BY 3.0 @Gigasube
  11. 11. PA091 Modul 5 Betriebliche Mitbestimmung● stärkere Demokratisierung der Wirtschaft● Existierende Mitbestimmungsmöglichkeiten verteidigen und wenn nötig ausbauen CC BY 3.0 @Gigasube
  12. 12. PA091 Modul 7 Globalisierung● Weltweiter Ausbau eines freien Internets nicht nur ideelles, sondern auch wirtschaftspolitisches Ziel der Piratenpartei.● Rechte der Menschen in den weniger industr. Ländern am Weltmarkt stärken CC BY 3.0 @Gigasube
  13. 13. PA444 Wirtschaftsprogramm Grundsätze √ Modul 0 + 1 AngenommenDas Leitbild der Piraten ist eine Ordnung,die sowohl freiheitlich als auch gerecht alsauch nachhaltig gestaltet ist. CC BY 3.0 @Gigasube
  14. 14. PA444Freiheitlich ist eine Gesellschaftsordnung, inder die individuelle Entfaltung des Menschen imMittelpunkt steht. Sie wird durch dasGemeinwohl sowohl gestärkt als auchbeschränkt. Deshalb sind Freiheit undVerantwortung untrennbar miteinanderverbunden. CC BY 3.0 @Gigasube
  15. 15. PA444Gerecht bedeutet, dass dieRahmenbedingungen in Wirtschaft undGesellschaft so gestaltet sind, dass sowohleine Teilhabe als auch ein angemessenesLeben grundsätzlich gewährleistet werden. CC BY 3.0 @Gigasube
  16. 16. PA444Nachhaltig ist ist ein auf Dauer angelegter,verantwortungsvoller Umgang mit Ressourcenund der Umwelt. Die Haushalts- undSubventionspolitik, sowie das Finanzsystem,müssen dem Menschen und der Realwirtschaftlangfristig dienen. CC BY 3.0 @Gigasube
  17. 17. PA585 Wissenschaft und Forschung √ Angenommen● Wissenschaft als Grundlage der gesellschaftlichen Entwicklung● Ethische Neutralität und Ideologiefreiheit der Wissenschaft● Wissenschaftlichkeit, Nachvollziehbarkeit und Transparenz der Forschung● Offener Zugang zu wissenschaftlichen Ergebnissen CC BY 3.0 @Gigasube
  18. 18. SAÄ005 Antragshürde √ Angenommen● Es wird ein Quorum von 5 Piraten für Satzungsänderungsanträgen gemacht CC BY 3.0 @Gigasube
  19. 19. PA098 Grundsatzantrag zu Europa √ Angenommen● Bekenntnis zur europäischen Idee● Möglichkeiten der Beteiligung auf allen Ebenen CC BY 3.0 @Gigasube
  20. 20. PA481Außenpolitische Grundsätze der Piratenpartei √ Angenommen● Mehr Demokratie u. Bürgerbeteiligung national wie international● Aufwertung und Demokratisierung von Organisationen wie EU & UNO● demokratische Werte und teilhabe in der Welt fördern CC BY 3.0 @Gigasube
  21. 21. PA010 Globales Handeln √ teilweise Angenommen – Modul 0 +7● Leitmotiv: Weltweites Eintreten für Menschenrechte und gerechte Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung● Zivile Konfliktlösungen● Förderung von Friedens & Konfliktforschung CC BY 3.0 @Gigasube
  22. 22. Positionspapier Inklusion● Gesellschaft frei von Barrieren jeglicher Art● Gesellschaft frei von Diskriminierung und Stigmatisierung● Wirtsch. Voraussetzungen für Inklusion jedes Mitgliedes der Gesellschaft sind zu schaffen● Integration => Inklusion● Integration nicht gegen den Willen des Individuums● Ausblick auf globale Inklusion – Weltoffene Gesellschaft statt Vereinheitlichung CC BY 3.0 @Gigasube
  23. 23. PA381 Postnationale Außenpolitik √ teilweise Angenommen – Modul 1Piraten denken und handeln global.Wir formulieren nicht die InteressenDeutschlands oder Europas, sondern eineAußenpolitik, welche die Bedürfnisse allerMenschen im Blick hat. CC BY 3.0 @Gigasube
  24. 24. PA188 umweltpolitische Ziele (WP) √ Angenommen● Atomausstieg● Dezentralisierte, Nachhaltige Energieversorgung● Atommüll: Aus für Gorleben, Kosten tragen Verursacher, Rückholung soll möglich sein,● Klimawandel: Anstreben von Klimaneutralität in Verwaltung, wirksame Lenkungsmaßnahmen(Gesetze, Steuern) CC BY 3.0 @Gigasube
  25. 25. PA188 umweltpolitische Ziele (WP)● Umweltgesetzbuch, Abschaffung d. Bergrechts● Rekommunalisierung d. Wasserversorgung● Abschaffung d. Anschlusszwanges in der Wasserwirtschaft● Bauen & Wohnen: – Sozial ausgewogene Verteilung von Wohnungsbeständen – Familienfreundlich – Barrierefrei + energieeffizient CC BY 3.0 @Gigasube
  26. 26. PA188 umweltpolitische Ziele (WP)● Verkehr und Infrastruktur – Gegen Privatisierung – Ausbau des ÖPNV, Projekte zu Fahrscheinlosen NV – Verbrauchsarme Mobilität – Alternative Verkehrskonzepte – Alternative Antriebskonzepte – Gütertransport auf die Schiene od. das Wasser CC BY 3.0 @Gigasube
  27. 27. PA188 umweltpolitische Ziele (WP)● Stadt u. Regionalplanung – Beteiligung frühzeitig u. umfassend ermöglichen – Lösungsorientierte Kooperationen v. Bund, Land u. Kommunen● Landwirtschaft – Regional angepasste Landw. auch für Kleinbetr. – Verbraucherwille u. Nachhaltigkeit berücksichtigen – Schonung nat. Ressourcen – Ablehnung v. Patenten – Keine Subventionen ohne Gegenleistung bei CC BY 3.0 @Gigasube Umwelt-, Natur -,Tierschutz, Klima
  28. 28. PA188 umweltpolitische Ziele (WP)● Tierschutz – Einführung v. Verbandsklagerecht – Tierversuche: Keine Subventionen, Genehmigungen nach “Schweregrad”● Verbraucherschutz – Angleichung des Verhältnisses zwischen Anbieter u. Verbraucher – Aufklärung über Produkte verbessern – Datenweitergabe nur mit Opt-In CC BY 3.0 @Gigasube
  29. 29. PA199 Risikovorsorge gegen Peak Oil X abgelehnt● Fossile Energieträger aufgeben, bevor sie sich verknappen CC BY 3.0 @Gigasube
  30. 30. SAÄ035 +SAÄ038 √ Angenommen●● Mitgliedschaft beginnt nach Aufnahme mit Zahlung● Reform der Schiedsgerichtsordnung CC BY 3.0 @Gigasube
  31. 31. PA118 Rentenmodell für das 21. Jahrhundert √ teilweise Angenommen -Modul 1 + 2● Mindestrente● Umbau des Rentensystems● Breitere Einnahmebasis● 1 große Rentenkasse● Alle steuerpflichtigen Einkommen u. Kapitalerträge zahlen ein● Korridor zw. Mindest- u. Maximalrente CC BY 3.0 @Gigasube
  32. 32. PA582Erforschung von Zeitreisen X abgelehnt CC BY 3.0 @Gigasube
  33. 33. PA140 Gesundheitspolitik √ angenommen1. Bei den PIRATEN steht der Mensch im Mittelpunktdes Gesundheitssystems.2. Die PIRATEN streben eine am Patientennutzenorientierte Gesundheitsversorgung an.3. Mit den PIRATEN wird das Gesundheitswesen übersolidarische Beiträge finanziert und effizientorganisiert. CC BY 3.0 @Gigasube
  34. 34. PA628 Jugendschutz √ Angenommen● Aufklärung, Eigenverantwortung und Medienkompetenz● Kein Missbrauch von Jugendschutzargumenten zu Zensurzwecken● Individuelle Regelungen statt einheitlicher Alterseinstufung● Regelungen nur auf wissenschaftlicher Grundlage CC BY 3.0 @Gigasube
  35. 35. PA084 Stärkung der Landwirtschaft √ Angenommen● Gegen Massentierhaltung● Artgerechte Haltung CC BY 3.0 @Gigasube
  36. 36. PA001 Transparenzpaket √ Angenommen● Errichtung eines Lobbyregisters● Erweiterung und Verschärfung des Straftatbestandes der Abgeordnetenbestechung● Verschärfung der Transparenz- und Nebeneinkunftsregeln von Abgeordneten● Eindämmung des pol. Sponsorings● Einführung con Karenzzeiten f. Spitzenpolitiker CC BY 3.0 @Gigasube
  37. 37. PA074Anpassung des Abgeordnetengesetzes an die Anforderungen der UN-Konvention gegen Korruption (WP) √ Angenommen● 1. die Mandatspflichten eines Abgeordneten zu definieren● 2. den Begriff der ungerechtfertigten Vorteils zu definieren sowie● 3. die Annahme von Spenden durch Abgeordnete zu untersagen CC BY 3.0 @Gigasube
  38. 38. PA589 Freier Zugang zu Volltexten von Normen √ Angenommen● Finanzielle Hürden überwinden● Finanzierung soll durch Staat erfolgen CC BY 3.0 @Gigasube
  39. 39. SAÄ042Verteilung der Parteienfinanzierung X abgelehnt CC BY 3.0 @Gigasube
  40. 40. PA006Privatsphäre wahren, Datenschutz u. inf. Selbstbestimmung √ Angenommen● Informationelle Selbstbestimmung stärken, Medienkompetenz fördern● Datenschutzbehörden stärken● Verantwortungsvollen Umgang mit Meldedaten sicherstellen, Datenhandel eindämmen● Verdachtsunabhängige Datenspeicherung verhindern CC BY 3.0 @Gigasube
  41. 41. PA539Keine Bundes- oder Staatstrojaner √ Angenommen CC BY 3.0 @Gigasube
  42. 42. PA030Freie, rechtskräftige digitale Signierung und E- Mail-Verschlüsselung für alle X abgelehnt CC BY 3.0 @Gigasube

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