Präsentiert auf dem OKNRW Barcamp 2017 von Michael Peters OKF @miguelitoj89

1. „Das Konzept des Open Government: Transparenz,
Partizipation und kollaboratives Handeln 2.0"
Michael Peters
12.11.2017
Open Government Netzwerk

2. Gliederung
1. Open Government
2. Open Government Partnership
3. Open Government Netzwerk
4. Nationaler Aktionsplan
5. Erkenntnisse

3. 1.Open Government

4. Was ist Open Government?
Open Government ist als ganzheitlicher Ansatz zur
Belebung der Demokratie zu verstehen. Transparentes
Regierungs- und Verwaltungshandeln stellt dabei die
Grundlage dar.
Das Ziel von Open Government ist es, die Arbeit von
Politik, Regierung, Verwaltung und Justiz (d. h. des
öffentlichen Sektors insgesamt) offener, transparenter,
partizipativer und kooperativer zu gestalten

5. Barack Obama - Antrittsrede 2009
Regierung und Verwaltung sollen transparent sein.
● Transparenz stärkt das Pflichtbewusstsein und liefert den Bürgern
Informationen darüber, was ihre Regierung und ihre Verwaltung derzeit
machen.
Regierung und Verwaltung sollen partizipativ sein.
● Politische Partizipation verstärkt die Effektivität von Regierung und
Verwaltung und verbessert die Qualität ihrer Entscheidungen, indem das
weit verstreute Wissen der Gesellschaft in die Entscheidungsfindung mit
eingebunden wird.
Regierung und Verwaltung sollen kollaborativ sein.
● Open Government Collaboration bietet innovative Werkzeuge, Methoden
und Systeme, um die Zusammenarbeit über alle Verwaltungsebenen
hinweg und mit dem privaten Sektor zu forcieren.

6. Nutzen von Open Government
● Korruptionsbekämpfung und Vertrauensbildung
● Evidenz-basierte Politikgestaltung
● Förderung von Verwaltungsmodernisierung
● staatliche Problemlösungskapazität nimmt zu
● Ko-Kreation erzeugt resiliente Gesellschaft (z.B. Flüchtlingskrise in
Deutschland)
● Verwaltung immunisiert sich gegen Politikversagen (Bsp. USA)

7. 2. Open Government
Partnership

8. Die Verbindung
Open Government
Open Government
Partnership
Open Gov
Netzwerk
Du

9. OGP Governance
OGP Steering Committee (Govt. CSO)
OGP Support Unit
Civil Society
Support
Government
Support
Independent
Reporting
Mechanism

10. 135Nationale
Aktionspläne
5.7%Der Verpflichtungen sind
für ihre besondere Relevanz, Ambition
und Erfüllung ausgezeichnet
2500Verpflichtungen insgesamt
seit 2011
43Länder mit regulärem
Forum für Co-Kreation u.
Beteiligung zw.
Regierungen u.
Zivilgesellschaft
75+Länder
20Verpflichtungen
von Regierungen
im Durchschnitt
Momentaufnahme in Zahlen
15Subnationale (Piloten)

11. OGP Participants & NAPs

12. sichere IT-
Systeme
Grundlagen der Zusammenarbeit für Open Government
Offene Daten
Offene
Software
Bewusstsein
& Kompetenz
Kooperation &
Engagement
Governance &
pol. WIlle
Digitale Grundlagen:
Offene Daten
Offene Software
sichere IT-Systeme
Soziale Grundlagen:
Bewusstsein & Kompetenz
Kooperation & Engagement
Governance & pol. Wille
→ Aufbau einer Infrastruktur
der Zusammenarbeit zwischen
Staat und Gesellschaft für
● Informationsfreiheit und
Transparenz
● effizienten Umgang m. Daten
● Open Innovation
● ko-kreative Arbeitsansätze
● gesetzliche Verstetigung

13. Warum OGP?
● Qualitätssicherung
○ Selbstverpflichtender Nationaler Aktionsplan
○ Evaluationszyklus mit Monitoring
○ IRM (Independent Reporting Mechanism)
● Wettbewerb
○ Transparenz bei Zielvorgaben u. -erreichung im OGP NAP-Explorer
● Ko-Kreatives Lernen und Forschen
○ Best Practice, Lessons Learned (z.B. Def. Zivilgesellschaft, Toolbox für
SozioTech)
○ Forschung, in Working Groups (z.B. Anti-Corruption, Open Climate etc.)
○ Forschungsförderung
● Dissemination
○ Marke OGP gibt der Vielfalt von OpenGov Kontur und Gesicht

14. 3. Open Government Netzwerk

15. Das zivilgesellschaftliche Open Gov Netzwerk
● wachsende Mitgliedschaft von 14
Mitgliedsorganisationen auf 25 und
von 4 Einzelpersonen auf 22
(12/2016 - 08/2017)
● Koordination des Netzwerks durch
OKF und weitere Akteure wie SNV,
GI, BBE u.a.
● Bündeln von Themen durch
Thementreiber
● weitere Einbindung von
Zivilgesellschaft durch externen
Verteiler
● Öffentlichkeitsarbeit u.a. 15+
Veröffentlichungen
AK OGP
Zivilgesellschaft
Koordination &
Strategiegruppe
Thementreiber
Arbeitsgruppen
Mitglieder
Netzwerk
externer Verteiler

16. 4. Nationaler Aktionsplan

17. Nationale Aktionspläne
Ein wichtiger Bestandteil sind die nationalen Aktionspläne.
Die Erreichung der darin gesetzten Ziele werden von allen
beteiligten Interessensvertretern begleitet und evaluiert.
Jeder Phase der Planung folgt eine Phase der Umsetzung und eine
Phase der Evaluation.

18. 2-jähriger OGP-Prozesszyklus
Entwicklung Aktionsplan
Implementierung der
Zusagen
1. Jahr Selbstüberprüfung
Independent Reporting Mechanism (IRM)
Umsetzungsbericht
Umsetzungsbeurteilung
2. Jahr Selbstüberprüfung
IRM Abschlussbericht
Nächster Aktionsplan
Partizipation
Ko-Kreation
Überprüfung
Teilnahmeberechtigung
Teilnahmeerklärung

19. 265 Empfehlungen für den den 1. NAP OGP

20. Übergreifende Vorschläge
● wissenschaftliche Grundlagenforschung zu verschiedenen Open-
Government-Themen, um für den 2. Nationalen Aktionsplan ein höheres
Qualitätsniveau zu erzielen
● mensch-zentrierte u. nutzen-fokussierte Gestaltung von Instrumenten für
offenes Regierungs- und Verwaltungshandeln
● regelmäßiger verwaltungsinterner Austausch und eine die
Verwaltungsebenen übergreifende Erschließung der Themenfelder
● regelmäßiger fachlicher Austausch mit der Zivilgesellschaft und
gemeinsame Weiterentwicklung der Themenfelder
● verbesserte Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft bei der Erarbeitung
des 2. Nationalen Aktionsplans Open Government

21. Erster Nationaler Aktionsplan
● Am 16.08.2017 vom Bundeskabinett verabschiedet
● Insgesamt 15 Verpflichtungen für Zeitraum 2017 - 2019
● Thematischer Fokus:
○ Open Data
○ Familienpolitik (Elterngeld)
○ Transparenzstandards (Entwicklungszusammenarbeit,
Rohstoffsektor)
● Keine Gesetzesänderungen
● Planung zweiter Nationaler Aktionsplan ab 2018 mit Ländern und
Kommunen

22. Erster Nationaler Aktionsplan
● Verpflichtung 1: Schaffung von Rahmenbedingungen für die OGP-Teilnahme
● Verpflichtung 2: Umsetzung von Open Data in die Verwaltungspraxis
● Verpflichtung 3: Förderung des Open-Data-Umfeldes
● Verpflichtung 4: Besserer Zugang und einfache Nutzung von Geoinformationen
● Verpflichtung 5: Finanztransparenz - Implementierung des EITI-Standards
● Verpflichtung 6: Transparenz in der Entwicklungspolitik
● Verpflichtung 7: Open Data für intelligente Mobilität
● Verpflichtung 8: Stärkung der Bürgerbeteiligung bei Umwelt und Stadtentwicklung
● Verpflichtung 9: ElterngeldDigital/Digitalisierung familienbezogener Leistungen
● Verpflichtung 10: Wissensnetz für lesbische, schwule, bisexuelle, trans- und intersexuelle bzw. -
geschlechtliche Menschen
● Verpflichtung 11: Initiative Lokale Bündnisse für Familie
● Verpflichtung 12: Monitoring der Entwicklung des Frauen- und Männeranteils an Führungsebenen,
in Gremien der Privatwirtschaft und im öffentlichen Dienst Verpflichtung 13: Förderung des freien
Zugangs zu wissenschaftlichen Publikationen („Open Access“)
● Verpflichtung 14: Das Wissenschaftsjahr 2018 – Arbeitswelten der Zukunft
● Verpflichtung 15: Bundeswettbewerb „Zusammenleben Hand in Hand“

23. 5. Erkenntnisse

24. 1. Hinterfragt alles - lernt von und mit den besten (für
uns in dem Fall - Großbritannien).
2. Reziprozität innerhalb der Community leben. Wir
erkennen und loben Ihre Arbeit bei jedem Schritt.
3. Andere Länder als Vergleich nutzen um mit
Politikern zu diskutieren.
Erkenntnisse aus Deutschland I

25. Prioritäten und Low Hanging Fruits
Quelle: http://blog.capterra.com

26. ● Zivilgesellschaft als loses Netzwerk mit
unterschiedlichen Hintergründen
● Kleine aber realistische Ziele zuerst anvisieren
● Aktiv sein (bis man seinem Gegenüber auf die Nerven
geht…)
● Den Prozess dokumentieren und veröffentlichen
● Höhere Ebenen mit lokaler Verwaltung in Kontakt
bringen
● Regelmäßiger Austausch mit der Regierung
(monatlich)
Erkenntnisse aus Deutschland II

27. ● Wir sehen “open data” / digitale tools / open government
partnership als einen Weg zu einer “offenere Gesellschaft”
● Wir nutzen und adaptieren Methoden aus der
hacker/software/startup szene (collaborative, NABC, pads, … ) und
schaffen damit “viable systems”
● Wir versuchen besser als die Regierung zu sein (schneller, mit
kürzeren Wegen)
● Die Aufgabe der Zivilgesellschaft ist es immer einen Schritt
voraus zu sein um Wandel zu schaffen.
Erkenntnisse aus Deutschland III

28. Vielen Dank für
Ihre Aufmerksamkeit!
Mail:
michael.peters@okfn.de
Twitter: @miguelitoj89

29. Mögliche Diskussionsfragen
Was macht Regierungs- und Verwaltungshandeln inMarokko aus und wie
kann es verbessert und gefördert werden?
Was bedeutet offenes Regierungs- und Verwaltungshandeln für Dich?
Welche Relevanz hat es für Deinen Alltag? Kannst du ein Bsp. geben?
Welche Personen oder Organisationen waren (bzw. sind) wichtig für die
Umsetzung (deines Beispiels)? Welche Chancen lassen sich für die
Verbreitung und Förderung von offenem Regierungs- und
Verwaltungshandeln daraus ableiten?