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Kuturförderabgabe
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→gestaffelte pauschale Abgabe

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Für alle Quellen bitte
http://cbeuster.de/2013/06/14/zur-kulturforderabgab
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Kulturförderabgabe

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Kulturförderabgabe

  1. 1. Kuturförderabgabe
  2. 2. Was? ● ● Auch Bettensteuer, Beherbergungsabgabe bzw. -steuer oder Übernachtungsabgabe genannt Steuer für Übernachtungen in Hotels und Pensionen ● Unterschiedliche Erhebungsformen ● Auch im Ausland CC BY 3.0 CBeuster 2
  3. 3. CC BY 3.0 CBeuster 3
  4. 4. Warum? ● ● ● Wachstumsbeschleunigungsgesetz – Senkung der Mehrwertsteuer für Hoteliers Gemeinden bekommen 2,2, Prozent der Einnahmen aus Mehrwertsteuer Stadtkämmerer von Köln Norbert WalterBorjans führte 2010 ein CC BY 3.0 CBeuster 4
  5. 5. Recht? ● 17.05.2011 vom Oberverwaltungsgericht RheinlandPfalz bei Trier und Bingen – Zustimmung zur Abgabe CC BY 3.0 CBeuster 5
  6. 6. Recht ● 11.07.2012 vom Bundesverwaltungsgericht ebenfalls bei Trier und Bingen – Teilweise Verfassungswidrig → Abgabe träfe auch Menschen die ihren Lebensunterhalt bestreiten – Abgabe darf mit Bundessteuer nicht gleichartig sein CC BY 3.0 CBeuster 6
  7. 7. Gegner? ● ● ● ● Deutsche Hotel- und Gaststättenverband und FDP→untergräbt den Sinn des Wachstumsbeschleunigungsgesetz Thüringer Deutscher Hotel- und Gaststättenverband und FDP → Kosten der Erhebung würde die Einnahmen übersteigen CDU → Datenschutz Deutsche Tourismusverband → erst andere Möglichkeiten ausschöpfen (Kulturtaxe) CC BY 3.0 CBeuster 7
  8. 8. Erfurt? ● Satzung vom 28.11.2012 – ● Geschäftskunden sollen Eigenerklärung auf amtlich vorgeschriebenem Vordruck abgeben oder sonstigen Nachweis erbringen Gegner: FDP, CDU und Freie Wähler Befürworter: SPD, Grüne und Linke CC BY 3.0 CBeuster 8
  9. 9. Erfurt? ● ● Soll 2014 evaluiert werden Wird mit Einnahmen in der Höhe von ca. 1 Millionen € gerechnet CC BY 3.0 CBeuster 9
  10. 10. CC BY 3.0 CBeuster 10
  11. 11. Piraten? ● ● ● Keine einheitliche Meinung Piratenfraktion NRW→Probleme des Datenschutzes einige Kommunen in Hessen→selber von Piraten eingebraucht ● CC BY 3.0 CBeuster 11
  12. 12. Wartburgpiraten? ● ● bürokratischen Mehraufwand und datenschutzrechtlichen Bedenken Lösung: Tourismusfond – Alle Tourismusbetriebe und Veriene werden an der Finanzierung des Standortmarketings beteiligt – Freiwilligkeit, Zweckbindung der Mittel und Mitspracherecht CC BY 3.0 CBeuster 12
  13. 13. Piraten Erfurt? ● Prozentuale Erhebung sozialungerecht →gestaffelte pauschale Abgabe ● rechtliche Bedenken ● Soll in die Kultur fließen ● Kulturkarte CC BY 3.0 CBeuster 13
  14. 14. Quellen, Rechte etc. ● ● ● Für alle Quellen bitte http://cbeuster.de/2013/06/14/zur-kulturforderabgab besuchen Alles außer das Bild auf Seite 3 steht unter CC BY 3.0 unter Nennung von CBeuster Bild Seite 3: Alle Rechte bei Deutsche Hotelund Gaststättenverband (DEHOGA)→Benutzung für CBeuster erlaubt CC BY 3.0 CBeuster 14

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