Bürgerbeteiligung 2

1. Mediation und Bürgerbeteiligung
Alumnitreffen Interkulturelle Mediation
05./06.11.2016 | Berlin
Franziska Kindmann

2. Öffentliche Bürgerwerkstatt zur Erarbei-
tung von Leitlinien zur Bürgerbeteiligung
12.04.2016
https://blog.jena.de/beteiligung/
Stadtmitte/Eichplatzareal:
Rahmenplan – Öffentliche Vorstellung
und Diskussion des Entwurfs
04.11.2016
https://blog.jena.de/stadtmitte/
Bürgerbeteiligung in Jena & ich

3. Wie viel Mediation steckt in Bürgerbeteiligung?
Schnittmengen?
Mediation
Bürger-
beteiligung?

4. Was ist Bürgerbeteiligung?
= Partizipation an politischen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen
Entscheidungsprozessen
- (selbstbestimmte) gesellschaftliche Konfliktregulierung
- Akteuren wird zugesprochen, selbst Lösung herbeiführen zu können – Gegensatz zu
repräsentativen Entscheidungsmechanismen (Machtüberlegenheit)
formell:
- Verfahren gesetzl. festgelegt
- Bürgerbegehren & Bürgerentscheid
- rechtl. bindend
informell:
- freiwilliges Verfahren
- Ergebnis rechtl. nicht bindend
- kein Quorum
- nicht auf Ja-/Nein-Entscheidung reduziert

5. Warum Bürgerbeteiligung?
„Der Eindruck von Intransparenz und Täuschung steigt mit der Komplexität und
Pluralität politischer Planungsprozesse.“
- Qualität der Entscheidung verbessern: (Erfahrungs-)Wissen von Bürgern einbeziehen
- Höheres Maß an Akzeptanz für politische Entscheidungen durch betroffene
Menschen erreichen
- Nachhaltigkeit von Entscheidungen verbessern: alle/viele Argumente gehört
- Verbesserung demokratischer Kultur: Souveränität des Individuums,
Selbstermächtigung

6. Stufen der Beteiligung
Informieren
- Vermitteln von Sachverhalten, Erklären (Vermittlungs-/Wissensdiskurs)
Rückmeldung von Präferenzen
- Klären von Werten, Bedürfnissen, Hoffnungen (Reflexionsdiskurs)
 Entscheidungsvorbereitung, Konfliktvermeidung
Mitgestaltung
- Erzielen aktiver Beteiligung, Gestaltung, Bewertung, Treffen von Entscheidungen
 Handlungsplanung, Umsetzungsempfehlungen
Lösen von Konflikten
Ziele von Bürgerbeteiligung
= Da steckt doch Mediation drin!

7. Mediation
Bürger-
beteiligung
- Menschenbild: Dialog auf Augenhöhe, Gleichheit in der Kommunikation
- Prinzipien: Ergebnisoffenheit, Transparenz, freier Zugang zum Verfahren…
- (kommunikative) Techniken u.a. aus Mediation
- Rolle Mediator/Moderator: Prozessverantwortung
- …
Wie viel Mediation steckt in Bürgerbeteiligung?
Schnittmengen?

8. Besonderheiten Mediation im öffentlichen Bereich
- Komplexität der Konflikte (viele Parteien, ggf. große Anzahl Betroffener, ggf. rechtl.,
techn. Fragen & Zuziehen von externen Fachleuten)
- Ggf. Ungleichgewicht der Ressourcen der Parteien
(Zeit, Wissen, Finanzen, Informationen, Organisationsgrad…)
- Interessenvertretung durch Repräsentanten
(Repräsentanten von Gruppen bestimmt & entscheidungsbefugt, geben
Rückkopplung an Gruppe)
- Frage nach Verbindlichkeit & Implementierung der Ergebnisse
- Ergebnisoffenheit vs. „formale“ Akzeptanzbeschaffung
- Vertraulichkeit vs. Öffentlichkeit und Transparenz
- Eher Mediation im Team (abhängig von Teilnehmerzahl & Komplexität)

9. Fazit
- höchst unterschiedliche Praxis und unterschiedliches Verständnis von
Bürgerbeteiligung, Interventionen im Konflikt & Handlungskonzept Mediation
- Prozess mit Beteiligten erarbeiten
- Kernfragen:
Wer nimmt teil?
Wie kommt es zu Einigung?
Wie werden Ergebnisse in politischen Entscheidungsraum übertragen?
- Zielsetzungen, Rahmenbedingungen und Aufgabenstellungen transparent
kommunizieren, um zu verhindern, dass sich Akteure unter falschen Voraussetzungen
am Verfahren beteiligen und Erwartungen enttäuscht werden
- „Beteiligungskultur“ muss sich entwickeln

10. Literatur
Benighaus, Chr., Wachinger, G., Renn, O., Bürgerbeteiligung. Konzepte und Lösungswege
für die Praxis, Frankfurt/M. 2016.
Ibrom, S., Die Rolle der Mediation in demokratischen Entscheidungsprozessen.
Optimierung und Demokratisierung von Entscheidungsprozessen durch Mediation,
Baden-Baden 2015.
Liebe, Frank, Mediation im politischen Feld, in: Interkulturell denken und handeln:
theoretische Grundlagen und gesellschaftliche Praxis, 2006, S. 258-368.
Niedostadek, André (Hg.), Praxishandbuch Mediation: Ansatzpunkte und Impulse für
den öffentlichen Bereich, Stuttgart 2010.
Wirtz, A., Wohnstandorte für Flüchtlinge. Chancen und Risiken von Mediationsverfahren
für die Auswahl von Wohnstandorten, Hamburg 2016.
Internet
Netzwerk Bürgerbeteiligung <http://www.netzwerk-buergerbeteiligung.de/ >,
04.11.2016.
Stadt Essen & PlanKom, Standards der Bürgerbeteiligung – Checkliste für
Projektverantwortliche
<http://kommunalwiki.boell.de/index.php/Standards_der_B%C3%BCrgerbeteiligung_%E
2%80%93_Checkliste_f%C3%BCr_Projektverantwortliche>, 04.11.2016.