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Mediation und Bürgerbeteiligung
Alumnitreffen Interkulturelle Mediation
05./06.11.2016 | Berlin
Franziska Kindmann
Öffentliche Bürgerwerkstatt zur Erarbei-
tung von Leitlinien zur Bürgerbeteiligung
12.04.2016
https://blog.jena.de/beteiligung/
Stadtmitte/Eichplatzareal:
Rahmenplan – Öffentliche Vorstellung
und Diskussion des Entwurfs
04.11.2016
https://blog.jena.de/stadtmitte/
Bürgerbeteiligung in Jena & ich
Wie viel Mediation steckt in Bürgerbeteiligung?
Schnittmengen?
Mediation
Bürger-
beteiligung?
Was ist Bürgerbeteiligung?
= Partizipation an politischen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen
Entscheidungsprozessen
- (selbstbestimmte) gesellschaftliche Konfliktregulierung
- Akteuren wird zugesprochen, selbst Lösung herbeiführen zu können – Gegensatz zu
repräsentativen Entscheidungsmechanismen (Machtüberlegenheit)
formell:
- Verfahren gesetzl. festgelegt
- Bürgerbegehren & Bürgerentscheid
- rechtl. bindend
informell:
- freiwilliges Verfahren
- Ergebnis rechtl. nicht bindend
- kein Quorum
- nicht auf Ja-/Nein-Entscheidung reduziert
Warum Bürgerbeteiligung?
„Der Eindruck von Intransparenz und Täuschung steigt mit der Komplexität und
Pluralität politischer Planungsprozesse.“
- Qualität der Entscheidung verbessern: (Erfahrungs-)Wissen von Bürgern einbeziehen
- Höheres Maß an Akzeptanz für politische Entscheidungen durch betroffene
Menschen erreichen
- Nachhaltigkeit von Entscheidungen verbessern: alle/viele Argumente gehört
- Verbesserung demokratischer Kultur: Souveränität des Individuums,
Selbstermächtigung
Stufen der Beteiligung
Informieren
- Vermitteln von Sachverhalten, Erklären (Vermittlungs-/Wissensdiskurs)
Rückmeldung von Präferenzen
- Klären von Werten, Bedürfnissen, Hoffnungen (Reflexionsdiskurs)
 Entscheidungsvorbereitung, Konfliktvermeidung
Mitgestaltung
- Erzielen aktiver Beteiligung, Gestaltung, Bewertung, Treffen von Entscheidungen
 Handlungsplanung, Umsetzungsempfehlungen
Lösen von Konflikten
Ziele von Bürgerbeteiligung
= Da steckt doch Mediation drin!
Mediation
Bürger-
beteiligung
- Menschenbild: Dialog auf Augenhöhe, Gleichheit in der Kommunikation
- Prinzipien: Ergebnisoffenheit, Transparenz, freier Zugang zum Verfahren…
- (kommunikative) Techniken u.a. aus Mediation
- Rolle Mediator/Moderator: Prozessverantwortung
- …
Wie viel Mediation steckt in Bürgerbeteiligung?
Schnittmengen?
Besonderheiten Mediation im öffentlichen Bereich
- Komplexität der Konflikte (viele Parteien, ggf. große Anzahl Betroffener, ggf. rechtl.,
techn. Fragen & Zuziehen von externen Fachleuten)
- Ggf. Ungleichgewicht der Ressourcen der Parteien
(Zeit, Wissen, Finanzen, Informationen, Organisationsgrad…)
- Interessenvertretung durch Repräsentanten
(Repräsentanten von Gruppen bestimmt & entscheidungsbefugt, geben
Rückkopplung an Gruppe)
- Frage nach Verbindlichkeit & Implementierung der Ergebnisse
- Ergebnisoffenheit vs. „formale“ Akzeptanzbeschaffung
- Vertraulichkeit vs. Öffentlichkeit und Transparenz
- Eher Mediation im Team (abhängig von Teilnehmerzahl & Komplexität)
Fazit
- höchst unterschiedliche Praxis und unterschiedliches Verständnis von
Bürgerbeteiligung, Interventionen im Konflikt & Handlungskonzept Mediation
- Prozess mit Beteiligten erarbeiten
- Kernfragen:
Wer nimmt teil?
Wie kommt es zu Einigung?
Wie werden Ergebnisse in politischen Entscheidungsraum übertragen?
- Zielsetzungen, Rahmenbedingungen und Aufgabenstellungen transparent
kommunizieren, um zu verhindern, dass sich Akteure unter falschen Voraussetzungen
am Verfahren beteiligen und Erwartungen enttäuscht werden
- „Beteiligungskultur“ muss sich entwickeln
Literatur
Benighaus, Chr., Wachinger, G., Renn, O., Bürgerbeteiligung. Konzepte und Lösungswege
für die Praxis, Frankfurt/M. 2016.
Ibrom, S., Die Rolle der Mediation in demokratischen Entscheidungsprozessen.
Optimierung und Demokratisierung von Entscheidungsprozessen durch Mediation,
Baden-Baden 2015.
Liebe, Frank, Mediation im politischen Feld, in: Interkulturell denken und handeln:
theoretische Grundlagen und gesellschaftliche Praxis, 2006, S. 258-368.
Niedostadek, André (Hg.), Praxishandbuch Mediation: Ansatzpunkte und Impulse für
den öffentlichen Bereich, Stuttgart 2010.
Wirtz, A., Wohnstandorte für Flüchtlinge. Chancen und Risiken von Mediationsverfahren
für die Auswahl von Wohnstandorten, Hamburg 2016.
Internet
Netzwerk Bürgerbeteiligung <http://www.netzwerk-buergerbeteiligung.de/ >,
04.11.2016.
Stadt Essen & PlanKom, Standards der Bürgerbeteiligung – Checkliste für
Projektverantwortliche
<http://kommunalwiki.boell.de/index.php/Standards_der_B%C3%BCrgerbeteiligung_%E
2%80%93_Checkliste_f%C3%BCr_Projektverantwortliche>, 04.11.2016.

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  • 1. Mediation und Bürgerbeteiligung Alumnitreffen Interkulturelle Mediation 05./06.11.2016 | Berlin Franziska Kindmann
  • 2. Öffentliche Bürgerwerkstatt zur Erarbei- tung von Leitlinien zur Bürgerbeteiligung 12.04.2016 https://blog.jena.de/beteiligung/ Stadtmitte/Eichplatzareal: Rahmenplan – Öffentliche Vorstellung und Diskussion des Entwurfs 04.11.2016 https://blog.jena.de/stadtmitte/ Bürgerbeteiligung in Jena & ich
  • 3. Wie viel Mediation steckt in Bürgerbeteiligung? Schnittmengen? Mediation Bürger- beteiligung?
  • 4. Was ist Bürgerbeteiligung? = Partizipation an politischen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Entscheidungsprozessen - (selbstbestimmte) gesellschaftliche Konfliktregulierung - Akteuren wird zugesprochen, selbst Lösung herbeiführen zu können – Gegensatz zu repräsentativen Entscheidungsmechanismen (Machtüberlegenheit) formell: - Verfahren gesetzl. festgelegt - Bürgerbegehren & Bürgerentscheid - rechtl. bindend informell: - freiwilliges Verfahren - Ergebnis rechtl. nicht bindend - kein Quorum - nicht auf Ja-/Nein-Entscheidung reduziert
  • 5. Warum Bürgerbeteiligung? „Der Eindruck von Intransparenz und Täuschung steigt mit der Komplexität und Pluralität politischer Planungsprozesse.“ - Qualität der Entscheidung verbessern: (Erfahrungs-)Wissen von Bürgern einbeziehen - Höheres Maß an Akzeptanz für politische Entscheidungen durch betroffene Menschen erreichen - Nachhaltigkeit von Entscheidungen verbessern: alle/viele Argumente gehört - Verbesserung demokratischer Kultur: Souveränität des Individuums, Selbstermächtigung
  • 6. Stufen der Beteiligung Informieren - Vermitteln von Sachverhalten, Erklären (Vermittlungs-/Wissensdiskurs) Rückmeldung von Präferenzen - Klären von Werten, Bedürfnissen, Hoffnungen (Reflexionsdiskurs)  Entscheidungsvorbereitung, Konfliktvermeidung Mitgestaltung - Erzielen aktiver Beteiligung, Gestaltung, Bewertung, Treffen von Entscheidungen  Handlungsplanung, Umsetzungsempfehlungen Lösen von Konflikten Ziele von Bürgerbeteiligung = Da steckt doch Mediation drin!
  • 7. Mediation Bürger- beteiligung - Menschenbild: Dialog auf Augenhöhe, Gleichheit in der Kommunikation - Prinzipien: Ergebnisoffenheit, Transparenz, freier Zugang zum Verfahren… - (kommunikative) Techniken u.a. aus Mediation - Rolle Mediator/Moderator: Prozessverantwortung - … Wie viel Mediation steckt in Bürgerbeteiligung? Schnittmengen?
  • 8. Besonderheiten Mediation im öffentlichen Bereich - Komplexität der Konflikte (viele Parteien, ggf. große Anzahl Betroffener, ggf. rechtl., techn. Fragen & Zuziehen von externen Fachleuten) - Ggf. Ungleichgewicht der Ressourcen der Parteien (Zeit, Wissen, Finanzen, Informationen, Organisationsgrad…) - Interessenvertretung durch Repräsentanten (Repräsentanten von Gruppen bestimmt & entscheidungsbefugt, geben Rückkopplung an Gruppe) - Frage nach Verbindlichkeit & Implementierung der Ergebnisse - Ergebnisoffenheit vs. „formale“ Akzeptanzbeschaffung - Vertraulichkeit vs. Öffentlichkeit und Transparenz - Eher Mediation im Team (abhängig von Teilnehmerzahl & Komplexität)
  • 9. Fazit - höchst unterschiedliche Praxis und unterschiedliches Verständnis von Bürgerbeteiligung, Interventionen im Konflikt & Handlungskonzept Mediation - Prozess mit Beteiligten erarbeiten - Kernfragen: Wer nimmt teil? Wie kommt es zu Einigung? Wie werden Ergebnisse in politischen Entscheidungsraum übertragen? - Zielsetzungen, Rahmenbedingungen und Aufgabenstellungen transparent kommunizieren, um zu verhindern, dass sich Akteure unter falschen Voraussetzungen am Verfahren beteiligen und Erwartungen enttäuscht werden - „Beteiligungskultur“ muss sich entwickeln
  • 10. Literatur Benighaus, Chr., Wachinger, G., Renn, O., Bürgerbeteiligung. Konzepte und Lösungswege für die Praxis, Frankfurt/M. 2016. Ibrom, S., Die Rolle der Mediation in demokratischen Entscheidungsprozessen. Optimierung und Demokratisierung von Entscheidungsprozessen durch Mediation, Baden-Baden 2015. Liebe, Frank, Mediation im politischen Feld, in: Interkulturell denken und handeln: theoretische Grundlagen und gesellschaftliche Praxis, 2006, S. 258-368. Niedostadek, André (Hg.), Praxishandbuch Mediation: Ansatzpunkte und Impulse für den öffentlichen Bereich, Stuttgart 2010. Wirtz, A., Wohnstandorte für Flüchtlinge. Chancen und Risiken von Mediationsverfahren für die Auswahl von Wohnstandorten, Hamburg 2016. Internet Netzwerk Bürgerbeteiligung <http://www.netzwerk-buergerbeteiligung.de/ >, 04.11.2016. Stadt Essen & PlanKom, Standards der Bürgerbeteiligung – Checkliste für Projektverantwortliche <http://kommunalwiki.boell.de/index.php/Standards_der_B%C3%BCrgerbeteiligung_%E 2%80%93_Checkliste_f%C3%BCr_Projektverantwortliche>, 04.11.2016.