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Politische Denkwege 2.0


Wie das Social Web die politische
 Landschaft verändern könnte

   Social Media Club München
   Florian Semle, 16.09.2009
Wie kann das Social Web
         das Wahlverhalten,
    den politischen Diskurs oder
die politische Entscheidungsfindung
             verändern?
Der Deutsche Obama…

…wäre eine Partei!

Parteien sind DIE zentrale
Institution des politischen
Systems in Deutschland
(vergleichbar mit
dem Präsidentenamt
in den USA).
Parteien als Gatekeeper der Demokratie


Bundespräsidentenamt        Amt des
                            Bundeskanzlers


Bundestag
                             Bundesrat




Öffentliche Ämter
(Ministerialbürokrat         Bundesverfassungs-
ie, Rundfunkrat,             gericht
etc.)
Parteien haben eine
exklusive, monopolistische Funktion
  in unserem politischen System
           übernommen.

  „Es gibt keine Politik mehr ohne
              Parteien“
          Richard von Weizäcker
Parteieninterpretation der Demokratie

• „Politische Fragen werden
  nur noch nach dem partei-
  politischen Denkmustern
  behandelt“ (Robert Leicht).
• Politische Initiativen gegen
  diese Denkmuster
  sind kaum mehr möglich.
• Geringe Kontroll-
  möglichkeiten bei partei-
  übergreifendem Konsens
  (z.B. Versorgungsbezüge).
Wachsende Distanz zwischen
den einmal gefragten Wählern
und den sie repräsentierenden
           Parteien
Ermüdungserscheinungen des
repräsentativen Systems
Antipolitische Mehrheiten unter
Jugendlichen
Politik- oder parteiverdrossen?
Social Web als Gegenkultur?

• Offener Diskurs und
  Meinungsvielfalt
• „Jeder zählt“: Mitwirkung
  und Aktivierung
• Selbststeuerung, keine
  Hierarchien
• Kultur der Personalisierung,
  Authentizität und
  Polarisierung
Das Social Web funktioniert in vieler
    Hinsicht entgegengesetzt zu
   klassischen parteipolitischen
           Mechanismen.
Clash der Kulturen oder kultureller
Austausch - wie wird das Social Web
       die Politik verändern?
Offenheit des politischen Diskurses

       Offener               Konformitäts-
       Diskurs               druck




Partei-intern    Parlament   Wahlkampf
Social Web Wahlprüfstein: CDU / CSU

• Zentrale Steuerung,
  begrenzte Offenheit für
  den außerparteilichen
  Diskurs
• Strukturelle Stabilität,
  geringe Veränderungs-
  bereitschaft
• Generationskluft: Hoher
  Anteil älterer Wähler
• Relativ geringe Internet-
   Affinität

Szenario:
Revolution von unten:
Langfristige Etablierung
über einzelne Abgeordnete
und Untergruppierungen
Social Web Wahlprüfstein: SPD

• Starke „Lagerorientierung“,
  starker Binnendiskurs
• Strukturell stabil, bedingt
  offen für Neuerungen
• Ältere Klientel
• Bedingt internet-affin

Szenario:
Etablierung von Social Web-
Mechanismen durch
politische Lager (interne
Kampagnen)
Ggf. Chance der Opposition
Social Web Wahlprüfstein: FDP

• Starke Erfolgs- bzw.
 Marketing-Orientierung
• Hohe Veränderungs-
  bereitschaft
• Ältere Klientel
• Relativ höhere Bildung und
  Internet-Affinität

Szenario:
Etablierung über Kampagnen,
Innenwirkung
Social Web Wahlprüfstein: Grüne

• Diskursive Offenheit
  (z.B. Beteiligung von Nicht-
  Mitgliedern, Kritikkultur)
• Hohe demografische
  Übereinstimmung mit
  den digitalen Zielgruppen
• Hohe Präsenz im
  Social Web

Szenario:
Direkte Konkurrenz zu
Piraten
Social Web = Risiko und
Chance zugleich
Social Web Wahlprüfstein: Piraten

• Community-Organisation
• „Von Digital Natives für
  Digital Natives“
• Hohe kulturelle Nähe
• Web-basierte Existenz,
  hohe Kampagnenfähigkeit


Szenario:
Eigentliche Heraus-
forderung: Politisches
„Monetarisierungsmodell“
Politische Ergebnisse
aus dem digitalen Diskurs
Etablierung als Partei,
oder Anti-Partei?
Social Web Sonntagsfrage

Wie würden sich Wahlkonstellationen
  auf die politische Relevanz des Social Web
  auswirken?

1. Gutes Abschneiden der
   Piraten
2. Schwarz-Rot: Parlamen-
   tarische Dominanz –
   wachsende Relevanz
   von Social Media für
   kleine Parteien (stark)
3. Schwarz-Gelb:
   Abhängig vom Kurs
   der SPD, einzelne
   Kampagnen
Das Social Web wird die politische
Kultur verändern - nicht die Parteien
   das Internet zu ihren Gunsten.
Digitale Zivilgesellschaft

• Netzpolitische Akteure
  als Advokaten (A-
  Blogger)
• Integration politischer
  Akteure, z.B. NGOs
• Digitale
 „Bürgerbegehren“
  als politische
 Instrumente
• Die Bürger werden
  kampagnenfähig
  (Mash-up Politik)
• Neue Transparenz
• Das Web als
   kontrollierende Instanz
Open Politics: politische Kultur 2.0

• Thematische Öffnung der
  Parteien
• Parteien als Netzwerke
• Permanentes Community
  Management statt Ein-
  Weg-
  Wahlkampf
• Direkter Dialog statt
  Demoskopie
• Rückkehr der
  Persönlichkeit
  (z.B. Listenwahlen)
• Überparteiliche
  Initiativen
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Vielen Dank!

  Florian Semle

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160909 Kurz Politische Denkwege2.0

  • 1. Politische Denkwege 2.0 Wie das Social Web die politische Landschaft verändern könnte Social Media Club München Florian Semle, 16.09.2009
  • 2. Wie kann das Social Web das Wahlverhalten, den politischen Diskurs oder die politische Entscheidungsfindung verändern?
  • 3. Der Deutsche Obama… …wäre eine Partei! Parteien sind DIE zentrale Institution des politischen Systems in Deutschland (vergleichbar mit dem Präsidentenamt in den USA).
  • 4. Parteien als Gatekeeper der Demokratie Bundespräsidentenamt Amt des Bundeskanzlers Bundestag Bundesrat Öffentliche Ämter (Ministerialbürokrat Bundesverfassungs- ie, Rundfunkrat, gericht etc.)
  • 5. Parteien haben eine exklusive, monopolistische Funktion in unserem politischen System übernommen. „Es gibt keine Politik mehr ohne Parteien“ Richard von Weizäcker
  • 6. Parteieninterpretation der Demokratie • „Politische Fragen werden nur noch nach dem partei- politischen Denkmustern behandelt“ (Robert Leicht). • Politische Initiativen gegen diese Denkmuster sind kaum mehr möglich. • Geringe Kontroll- möglichkeiten bei partei- übergreifendem Konsens (z.B. Versorgungsbezüge).
  • 7. Wachsende Distanz zwischen den einmal gefragten Wählern und den sie repräsentierenden Parteien
  • 11. Social Web als Gegenkultur? • Offener Diskurs und Meinungsvielfalt • „Jeder zählt“: Mitwirkung und Aktivierung • Selbststeuerung, keine Hierarchien • Kultur der Personalisierung, Authentizität und Polarisierung
  • 12. Das Social Web funktioniert in vieler Hinsicht entgegengesetzt zu klassischen parteipolitischen Mechanismen.
  • 13. Clash der Kulturen oder kultureller Austausch - wie wird das Social Web die Politik verändern?
  • 14. Offenheit des politischen Diskurses Offener Konformitäts- Diskurs druck Partei-intern Parlament Wahlkampf
  • 15. Social Web Wahlprüfstein: CDU / CSU • Zentrale Steuerung, begrenzte Offenheit für den außerparteilichen Diskurs • Strukturelle Stabilität, geringe Veränderungs- bereitschaft • Generationskluft: Hoher Anteil älterer Wähler • Relativ geringe Internet- Affinität Szenario: Revolution von unten: Langfristige Etablierung über einzelne Abgeordnete und Untergruppierungen
  • 16. Social Web Wahlprüfstein: SPD • Starke „Lagerorientierung“, starker Binnendiskurs • Strukturell stabil, bedingt offen für Neuerungen • Ältere Klientel • Bedingt internet-affin Szenario: Etablierung von Social Web- Mechanismen durch politische Lager (interne Kampagnen) Ggf. Chance der Opposition
  • 17. Social Web Wahlprüfstein: FDP • Starke Erfolgs- bzw. Marketing-Orientierung • Hohe Veränderungs- bereitschaft • Ältere Klientel • Relativ höhere Bildung und Internet-Affinität Szenario: Etablierung über Kampagnen, Innenwirkung
  • 18. Social Web Wahlprüfstein: Grüne • Diskursive Offenheit (z.B. Beteiligung von Nicht- Mitgliedern, Kritikkultur) • Hohe demografische Übereinstimmung mit den digitalen Zielgruppen • Hohe Präsenz im Social Web Szenario: Direkte Konkurrenz zu Piraten Social Web = Risiko und Chance zugleich
  • 19. Social Web Wahlprüfstein: Piraten • Community-Organisation • „Von Digital Natives für Digital Natives“ • Hohe kulturelle Nähe • Web-basierte Existenz, hohe Kampagnenfähigkeit Szenario: Eigentliche Heraus- forderung: Politisches „Monetarisierungsmodell“ Politische Ergebnisse aus dem digitalen Diskurs Etablierung als Partei, oder Anti-Partei?
  • 20. Social Web Sonntagsfrage Wie würden sich Wahlkonstellationen auf die politische Relevanz des Social Web auswirken? 1. Gutes Abschneiden der Piraten 2. Schwarz-Rot: Parlamen- tarische Dominanz – wachsende Relevanz von Social Media für kleine Parteien (stark) 3. Schwarz-Gelb: Abhängig vom Kurs der SPD, einzelne Kampagnen
  • 21. Das Social Web wird die politische Kultur verändern - nicht die Parteien das Internet zu ihren Gunsten.
  • 22. Digitale Zivilgesellschaft • Netzpolitische Akteure als Advokaten (A- Blogger) • Integration politischer Akteure, z.B. NGOs • Digitale „Bürgerbegehren“ als politische Instrumente • Die Bürger werden kampagnenfähig (Mash-up Politik) • Neue Transparenz • Das Web als kontrollierende Instanz
  • 23. Open Politics: politische Kultur 2.0 • Thematische Öffnung der Parteien • Parteien als Netzwerke • Permanentes Community Management statt Ein- Weg- Wahlkampf • Direkter Dialog statt Demoskopie • Rückkehr der Persönlichkeit (z.B. Listenwahlen) • Überparteiliche Initiativen und Netzwerke
  • 24. Vielen Dank! Florian Semle www.freelations.de