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Participation on Demand

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Veröffentlicht in: Bildung
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Participation on Demand

  1. 1. Participation on demand20 Jahre Beteiligung in BewegungBeteiligungsprozesse haben sich in den letzten beiden Jahrzehnten vomOrchideenfach zu einer vielgestaltigen, bunten breit gefächerten Materieentwickelt. Trotz einiger Versuche, Ordnung und Überblick in dieseheterogene Beteiligungslandschaft zu bringen, dillettieren selbst imkleinen Österreich verschiedenste AkteurInnen parallel vor sich hin, mitje eigenem Bezugssystem, Erfahrungsschatz, Methodenrepertoire.Formate werden täglich neu erfunden, Ansätze erprobt und wiederverworfen. Welche nachhaltigen Beteiligungsspuren lassen sich in denvergangenen 20 Jahren finden? Welche Pfade im Beteiligungsdschungelführen zu sinn- und wirkungsvollen Ergebnissen? Und wohin geht dieReise in den nächsten 20 Jahren? Hier der Versuch einerintersubjektiven Annäherung.AutorInnen: Wolfgang Gerlich, Hanna Posch, Johannes PoschBeteiligung ist in den letzten 20 Jahren …... normaler geworden.Bei der Planung von Verfahren und Projekten werden häufig dieMöglichkeiten, BürgerInnen zu beteiligen, mitgedacht.... methodisch vielfältiger geworden.Wenn sich die Verantwortlichen dafür entscheiden, einenPartizipationsprozess durchzuführen, stehen sowohl qualifizierteFachleute, als auch erprobte Methoden zur Verfügung.... geregelter und formaler geworden.Für einige Prozesse wurde klar festgelegt, in welcher Form BürgerInneneinbezogen werden müssen.… mit der Standardisierung auch langweiliger geworden.Nicht mehr jeder Beteiligungsprozess ist ein Abenteuer – fürBeteiligerInnen und Beteiligte ist heute meist klar, worauf sie sicheinlassen.... immer noch ein unklarer Begriff.Noch immer wird mit dem Begriff der Beteiligung missverständlichumgegangen. Ob es sich um Information, Konsultation oderMitentscheidung handelt, wenn von Beteiligung gesprochen wird, ist oftunklar.... nichts für die ganz heißen Themen.Beteiligungsverfahren werden oft eingesetzt für Themen oder Projekte,bei denen es um „wenig geht“. Die wirklich entscheidendenWeichenstellungen werden letztlich oft ohne die Beteiligung vonBürgerInnen getroffen.Beteiligung von obenDie Vorgaben der Europäischen Union haben im Bereich der Beteiligungeiniges verändert: es gibt zahlreiche Richtlinien, die Partizipation inverschiedenen Bereichen einfordern, wie zum Beispiel die EU-Wasserrahmenrichtlinie oder die SUP-Richtlinie (Strategische
  2. 2. Umweltprüfung).Ein Erfolgsmodell der letzten Jahre ist die „Stakeholderbeteiligung“,also die Einbeziehung von InteressensvertrterInnen, MultiplikatorInnenund FachexpertInnen. Dabei wurden vor allem Aushandlungsräume fürstrategische Programme wie Stadtentwicklungspläne,Mobilitätskonzepte, Umweltprogramme oder regionaleEntwicklungsleitbilder geschaffen. Bewährt haben sich diesekooperativen Verfahren unter anderem deshalb, weil die Identifikationder beteiligten Personen mit dem Produkt steigt, und sich damit dieChancen zur Umsetzung vervielfachen. Aber kann das überhaupt demBereich „Beteiligung“ zugordnet werden? Wir denken ja, weil dabeistärker als früher auch die Interessen von Personengruppen vertretenwerden, die zunächst nicht viel mit dem Produkt zu tun haben:Jugendliche werden über Jugendorganisationen vertreten, wenn es umdie Stadtentwicklung geht oder ältere Menschen überGebietsbetreuungen, wenn es um Mobilität geht. Zudem sichert dieseForm gerade bei strategischen Planungen, bei denen Laien nur sehrschwer mitdiskutieren können, das Einbringen der Interessenverschiedener Gruppen ab.Die Stadtpsychologin Cornelia Ehmayer meint dazu: „Für manche Gruppen vonMenschen muss man die Verantwortung übernehmen, weil sie sich selber nicht an solchen Prozessenbeteiligen können.“ Fußnote 1Ein Bereich, in dem in den letzten Jahren eindeutig große Fortschritteerzielt wurden, ist auf der ersten Stufe der Partizipation, der„Information“ zu finden. BürgerInnen werden heute zu kleinen undgroßen Projekten in einer viel höheren Qualität informiert, als das nochvor einigen Jahren der Fall war. Wencke Hertzsch vom Institut fürSoziologie der TU Wien bestätigt das: „Ein Commitment der Politik und derVerwaltung auf der Infoebene besteht. Mitbestimmung und Mitgestaltung sind jedoch eher wenigergewünscht.“Beteiligung von untenEs gibt sie natürlich noch immer – Gruppen von BürgerInnen, die sichals Bürgerinitiativen zusammentun, um für oder gegen eine Sache in derÖffentlichkeit aufzutreten. Sie agieren projektbezogen, haben oftbürgerlichen Hintergrund und sind widerständig – zunehmend auchgegen die geplanten Beteiligungsangebote der PolitikerInnen. Was sichhier vor allem verändert hat, ist die Geschwindigkeit, mit der sie agierenkönnen. Sie nützen die neuen Kommunikationstechnologien für ihreZwecke und können so viel rascher als früher in Aktion treten, neueMitstreiterInnen finden oder notwendige Informationen einholen. NeueFormen wie flashmobs, also spontane Menschenansammlungen auföffentlichen Plätzen, die über E-mail, Handy oder Web 2.0 organisiertwerden und sich meist rasch wieder auflösen, zeigen neueMöglichkeiten der politischen Einflussnahme von unten auf, auch wennsie bisher eher unpolitisch, mit hohem Spaßfaktor eingesetzt werden.Beteiligung mittendrinIn den letzten 20 Jahren haben sich einige von Politik und Verwaltungeingesetzte Institutionen entwickelt, deren Aufgabe es ist, Bottom-up-
  3. 3. Prozess zu initiieren. Beispiele für solche Institutionen sind die Teamsder Lokalen Agenda 21 oder Grätzlmanagements. Ihnen allen istgemeinsam, dass sie präventiv wirksam werden sollen, also offen sindfür die Anliegen der BürgerInnen, bevor größere Schwierigkeiten inStadtteilen oder Regionen entstehen. Die eingesetzten „intermediärenInstitutionen“ dienen als Bindeglied zwischen BürgerInnen undVerwaltung sowie zwischen BürgerInnen und repräsentativerDemokratie.Die Prozesse dienen weniger dazu, bei geplanten Projekten BürgerInnenmitreden zu lassen, als BürgerInnen einzuladen für ihre Interessen imStadtteil, in der Region aktiv zu werden. Bei der Umsetzung der Ideenwerden sie unterstützt. Hier geht es zumeist nicht um die ganz heißenThemen oder Infrastrukturentscheidungen , sondern um die Stärkunglokalen Selbstbewusstseins und aktiver Mitgestaltung des eigenenLebensumfeldes. Aneignung, Identitätsbildung und Ortsbindung sind dreiEffekte, die Stadtpsychologin Cornelia Ehmayer als zentral fürfunktionierende Nachbarschaften in Stadtteilen und Gemeinden sieht.Diese Prozesse fördern soziales Lernen und stärken den sozialenZusammenhalt zwischen unterschiedlichen Gruppen.Eine besondere Herausforderung bei der Gestaltung solcher Prozesseist es, bestimmte Bevölkerungsgruppen über die momentanpraktizierten Beteiligungsmethoden zu erreichen. Trotz vieler Versucheund Bemühungen scheint hier der Stein der Weisen noch nicht gefundenzu sein, auch wenn Experimente mit aufsuchender Arbeit undanwaltschaftlichen Ansätzen bereits eine mögliche Richtung anzeigen.Motivationslagen für BeteiligungWarum räumen Politik und Verwaltung Beteiligungsmöglichkeiten ein?Hier gibt es eine große Bandbreite an Motivationen: MancheVertreterInnen von Politik und Verwaltung haben professionellesInteresse an der Erdung fachlicher Entscheidungen. Sie möchten überdie Beteiligung zu besseren Lösungen kommen. Andere beteiligen ausstrategischen Gründen: Sie gehen davon aus, das eine Beteiligung dieAkzeptanz der späteren Entscheidung erhöht und damit dieImplementierung vereinfacht. Und für wieder andere ist es eine lästigePflichtübung, die der Legitimation der bereits zuvor getroffenenEntscheidung dient.Warum beteiligen sich BürgerInnen an Partizipationsprozessen? Auchhier sind die Interessenslagen unterschiedlich: Manche „beteiligte“BürgerInnen haben ein persönliches Interesse und möchten ihre Sichteinbringen, um die Entscheidung in eine bestimmte Richtung zubeeinflussen. Manche haben Interesse am sozialen Erleben, das ineinem solchen Prozess stattfindet. Und andere nehmen anPartizipationsprozessen teil, weil sie Verantwortung für das Gemeinwohlübernehmen möchten. Eugen Antalowsky vom Europaforum dazu:„Man beteiligt sich aus politischem Anliegen oder aus Betroffenheit aufgrund einerVeränderung oder einer Schlechterstellung.“Die nächsten 20 Jahre – beteiligungsrelevante gesellschaftliche Trends • Die Lebensstile von BürgerInnen werden vielfältiger und damit auch unübersichtlicher.
  4. 4. • Es finden Machtverschiebungen auf lokalen, regionalen, nationalen und supranationalen Ebenen statt. • Die öffentliche Sphäre wird fragmentierter, Leitmedien existieren nicht mehr. Im Gegensatz zu früher beziehen junge BürgerInnen ihre Infos aus vielfältigen Quellen, der früher omnipräsente ORF ist heute für die viele Jugendlichen unbekanntes Terrain. • Der gesellschaftliche Diskurs wird bunter, BürgerInnen sind in den neuen Medien nicht mehr nur LeserInnen und KonsumentInnen, sondern werden selbst zu AutorInnen und RedakteurInnen • Auf lokaler Ebene wird die politische Stabilität geringer, absolute Mehrheiten bilden die Ausnahme, wechselnde Koalitionen die Regel. • Die Verwaltung zieht sich zunehmend zurück, viele Funktionen werden eingespart oder in die Privatwirtschaft ausgelagert. • Alte politische Basisstrukturen, wie Sektionen oder Bünde, erodieren langsam und werden durch neue Netzwerke ersetzt. • Die Europäische Integration schreitet weiter voran.Was bedeuten diese gesellschaftlichen Trends nun für die Beteiligung,welche Trends zeichnen sich hier ab?Blended participationZukünftige Beteiligungsangebote werden nicht mehr ohne virtuelleAngebote auskommen, gleichzeitig werden vermutlich auch rein virtuelleAngebote nicht das gewünschte Ziel erreichen. Am erfolgreichstenwerden Beteiligungsverfahren sein, die eine ernsthafte undprofessionelle Verschränkung von „real life“ und „virtual life“ anbieten,damit breite Bevölkerungsschichten erreichen und die Bedürfnisse vielerunterschiedlicher Gruppen befriedigen: Wer Lust und Zeit hat, trifft sichabends in einer Arbeitsgruppe, wer viel beschäftigt oder mitKinderbetreuung an zu Hause gebunden ist, loggt sich zwischendurchein, um seine/ihre Meinung kund zu tun. Analog zum bereits erprobten„blended learning“ entsteht so eine funktionierende „blendedparticipation“. Die Herausforderung liegt dabei in der Balance zwischenProzessoffenheit einerseits, um Redundanz und Flexibilität zuermöglichen, und einer klaren Vereinbarung andererseits, dieOrientierung und Sicherheit für alle Beteiligten schafft. Eine intensivereAnwendung der virtuellen Methoden in der Partizipation ist übrigensspätestens dann zu erwarten, wenn die sogenannten „digital natives“,also jene Menschen, die mit Internet und Co aufgewachsen sind, inrelevante Positionen in Verwaltung und Politik kommen.Desperate participationDort wo Wohlfahrtsleistungen und Versorgung durch Staat, Land, Stadtoder Gemeinden abnehmen, können Initiativen entstehen, die diesenRückgang kompensieren. Ehrenamtliches Engagement, Tauschkreiseund nachbarschaftliche Unterstützung könnten ehemals staatlich oderstädtisch organisierten Aufgaben übernehmen und gemeinschaftlich undselbstbestimmt organisieren. Irene Bittner, Mitglied von kampolerta,einer Initiative, die sich der ungewöhnlichen Nutzung von öffentlichenRäumen verschrieben hat, meint dazu: „Mehr Eigenverantwortung und Initiative wirdsich entwickeln, muss aus der Not heraus entwickelt werden, wenn weniger Staat und weniger
  5. 5. Regulation vorhanden sind.“ Diese Entwicklungen lassen sich auch ineuropäischen Nachbarländern bereits deutlich erkennen. Wenn auchder Rückgang der daseinsvorsorgenden Funktion der Kommunengrundsätzlich problematisch ist, so gilt es dennoch durch gezielteAktivitäten der lokalen Vernetzung und des gemeinswesenorientiertenStrukturaufbaues aus dem Rückzug des Wohlfahrtsstaates resultierendeUngleichheiten abzufangen. Das Programm soziale Stadt in Deutschlandhat in den letzten Jahren an diesem Strukturaufbau vor allem inbenachteiligten Stadtquartieren viele Ressourcen aufgebaut. Seit heuerläuft das Programm aufgrund eines kürzlich beschlossenenSparprogrammes der deutschen Bundesregierung nur mehr mit 30%des Mitteleinsatzes weiter. Offensichtlich wurden die Wirkungen diesespräventiv so notwendigen Programmes politisch nicht verstanden.Dieses Phänomen ist ein klarer Auftrag an alle beratenden undprozessgestaltenden AkteurInnen, Wirkungen präventivarmutsbekämpfender Stadtteil- bzw. Gemeinwesenarbeit nachzuweisenund an EntscheiderInnen zu vermitteln.Participation on demandBürgerInnen werden wählerischer: Sie werden sich weiterhin nur inVerfahren einbringen, wenn das Thema für sie eine Priorität hat. Siewerden dabei aber einen höheren Anspruch an die Qualität derVerfahren stellen. Viele haben bereits Erfahrung inBürgerbeteiligungsverfahren, werden daher nur dort teilnehmen, wo dasAngebot der Beteiligung sehr klar, nicht mit zu großem Aufwandverbunden und attraktiv ist.Auch Verwaltung und Politik werden in Zukunft stärker auswählen: Ausder wachsenden Erfahrung heraus werden Verwaltung und Politik nurbei jenen Projekten zur Bürgerbeteiligung einladen, in denen der Nutzenklar ist – Beteiligung also nicht als Prinzip, sondern nur dann, wenn essicher etwas bringt.Interessant wird auch die Entwicklung auf europäischer Ebene sein. Hierbieten heute schon Websites wie „your voice in Europe“ Möglichkeitenzur Konsultation an. Kerstin Arbter, ExpertIn für strategischeUmweltprüfungen und Öffentlichkeitsbeteiligung kann sich hier auch einzunehmendes Interesse der BürgerInnen an Entscheidungen der EU undeine Verlagerung der kooperativen Verfahren auf die EU-Ebenevorstellen.Egal ob ungefragt oder on demand, absichtsvoll oder desperat,puristisch oder blended, partizipative Prozesse sind aus einerseggregierenden Noch-Wohlfahrtsgesellschaft nicht wegzudenken undschaffen in jedem Fall Sinn. Die Kunst in der Gestaltung solcherProzesse liegt neben methodischer Finesse, kommunikativer Strategiewohl auch darin, uns die Neugier zu bewahren, auch wenn an derOberfläche alles schon klar zu sein scheint, sensibel auf sichverändernde Verhältnisse/Communities einzugehen und das Rad immerwieder ein Stück weit neu zu erfinden. Die Kunst, diese Prozesse zuErmöglichung liegt sicherlich auch in der Überzeugungskraft derBeteiligungsprofis, Sinn und Wirkungen partizipativer Prozesse auchderen Finanziers und AuftraggeberInnen zu vermitteln.
  6. 6. Fußnote:1) Alle ExpertInnenzitate stammen aus einer Gesprächsrunde mit demTitel „mehr oder weniger beteiligt“, zu der wir im Oktober 2010eingeladen haben.

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