Vietnam _ Anwalt Vietnam Oliver Massmann EU Vietnam Freihandelsabkommen - Es ist vollbracht!

1. Anwalt Vietnam Oliver Massmann EU Vietnam
Freihandelsabkommen - Es ist vollbracht!:)
Anwalt Vietnam Oliver Massmann - BREAKING NEWS – EU – Vietnam Freihandelsabkommen: Ein
grundsätzliches Übereinkommen ist erzielt – Vietnam wird von einem geöffneten Markt für seine Waren
und Dienstleistungen profitieren.
DAS MÜSSEN SIE WISSEN:
Der vietnamesische Minister für Industrie und Handel, Vu Huy Hoang, und die EU-Handelskommissarin,
Cecilia Malström, haben sich grundlegend auf das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Vietnam
geeinigt.
Vietnam und die EU haben sich auf eines der umfangreichsten und ehrgeizigsten Handelsabkommen,
nach dreijähriger Verhandlungszeit und einer Telefonkonferenz am 4. August 2015, geeinigt. Der
rechtliche Text wird nach der Sommerpause verhandelt und beide Seiten haben es sich zum Ziel gemacht
das Abkommen noch dieses Jahr zu unterzeichnen und zu ratifizieren. Das ist das zweite
Freihandelsabkommen welches die EU mit einem ASEAN-Staat abschließt, nach Singapur, und wird die
bilateralen Beziehungen der beiden Parteien stärken.
Das Abkommen wird sich auf den Handel mit Waren, Ursprungsregeln, Zoll und Handelserleichterungen,
sanitäre und phytosanitäre Maßnahmen und technische Handelshemmnisse, den Handel mit
Dienstleistungen, Investitionen, Handelsrechtsbehelfe, Wettbewerb, staatlicher Unternehmen, das
öffentliche Beschaffungswesen, geistiges Eigentum, nachhaltige Entwicklung, Zusammenarbeit und
Aufbau von Kapazitäten sowie rechtliche und institutionelle Fragen, beziehen.
Es wird vorhergesehen, dass sich dieses Abkommen für beide Seiten positiv auswirken wird, besonders
profitieren werden der Handels- und Investments Sektor.
So gut wie alle Zolltarife – über 99% werden auf beiden Seiten wegfallen. Die noch bestehenden
Zolltarife sind vor allem der Übergangsperiode geschuldet. Vietnam wird 65% seiner Importzölle mit der
Ratifizierung des Abkommens abschaffen, die restlichen Zölle werden im Laufe der nächsten zehn Jahre
abgeschafft. Die EU wird ihre Importzölle innerhalb von sieben Jahren kontinuierlich wegfallen lassen.
Der vietnamesische Markt wird für fast alle europäischen Lebensmittel geöffnet, zum Beispiel für Wein,
Spirituosen und gefrorenes Schweinefleisch werden die Barrieren nach sieben Jahren aufgehoben, für
Milchprodukte schon nach maximal fünf Jahren. Die EU hebt die Zölle für Produkte aus dem Textil- und
Schuhsektor auf. Einige Zölle, vorwiegend auf sensible landwirtschaftliche Produkte werden jedoch
bestehen bleiben, die EU hat sich jedoch bereit erklärt, sich an die vietnamesischen Export Quoten zu
halten.
Mit dem Freihandelsabkommen ist es nun möglich eine offene und leistungsfähige Umwelt für den
Unternehmens- und Investitionssektor zu schaffen. Vor allem wird der Kapitalfluss von der EU nach
Vietnam, sowie Vietnam als Knotenpunkt für Geschäfte und Investitionen zwischen der EU und

2. Südostasien gefördert. Auf beiden Seiten wurde zu diesem Thema schon viel erreicht, die Vereinbarungen
bezüglich des Investitionsschutzes und der Beilegung von Streitigkeiten in diesem Bereich werden jedoch
noch verhandelt.
Die Verbindlichkeiten die beide Seiten in Bezug auf Investitionen, Handel mit Dienstleistungen, das
öffentliche Beschaffungswesen, geistiges Eigentum, usw. eingehen werden sicherstellen, dass beide
Seiten gleichberechtigt sind. Vietnam muss jedoch neue Verfügungen erlassen. Diese rechtlichen
Veränderungen werden das Land stärken und sind im Einklang mit den Vorhaben der vietnamesischen
Regierung die Verwaltung zu reformieren. Dadurch wird Vietnam einen höheren Grad an prozessualer
Fairness und Transparenz erreichen.
Im Zusammenhang mit dem Schutz des geistigen Eigentums hat sich Vietnam verpflichtet Standards
einzuführen die über die des WTO TRIPs hinausgehen und macht Vietnam damit zu einer sicheren
Umwelt für Entwicklungen und Marken aus der EU. Weiterhin hat sich Vietnam verpflichtet diese
Standards auch stärker durzusetzen.
Die Unterzeichnung des Abkommens wird einen großen Effekt auf Vietnam haben, vor allem werden
Arbeitsplätze geschaffen und der Wohlstand des Landes gefördert. Außerdem gibt es dann die
Möglichkeit besseren Zugang zu moderner Technologie zu erhalten sowie Management Fähigkeiten zu
schärfen.
Es wird schließlich auch einen Anschnitt innerhalb des Abkommens geben, welches sich mit zukünftigen
Streitigkeiten über die Interpretation und die Umsetzung des Abkommens befasst.
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Bitte zögern Sie nicht und kontaktieren Herrn Massmann unter omassmann@duanemorris.com falls Sie
Fragen zu dem oben gelesenen haben sollten.