SlideShare ist ein Scribd-Unternehmen logo

Urheberrecht auf der Website

Fragen des Urheberrechts und der Bildverwendung auf Websites

1 von 22
Downloaden Sie, um offline zu lesen
Urheberrecht auf der Website
www.reiserechtslupe.de
www.praetor.im
8. März 2018
2
➢
Schutz von Werken der Literatur, Wissenschaft, Kunst
➢
Immaterielles Recht → keine Verkörperung notwendig
➢
Absolutes Recht → Schutz gegenüber Jedermann
➢
Ausschließlichkeitsrecht → Ausschluß Dritter von der Nutzung
➢
Urheberpersönlichkeitsrecht → Schutz vor Beeinträchtigungen
➢
Verwertungsrecht → Schutz der wirtschaftlichen Nutzung
➢
Schutzlandprinzip → Jedes Land für sich…
Urheberrecht
Rechtsfragen für Website-Betreiber www.reiserechtslupe.de
3
➢ Werke = persönliche geistige Schöpfungen
➢ Persönliche Schöpfung
➢ Formgebung
➢ Geistiger Gehalt
➢ Individualität
Das geschützte Werk - Anforderungen
Rechtsfragen für Website-Betreiber www.reiserechtslupe.de
4
➢ Werke der Literatur, Wissenschaft und Kunst
➢ Sprachwerke
➢ Musikwerke
= komponierte Abfolge von Tönen
≠ Geräusche
➢ Pantomimische Werke und
Werke der Tanzkunst
= Schutz der Körpersprache
≠ einzelne Gebärden oder Tanzfiguren
≠ Sport (mangels gedanklichem Inhalts)
➢ Kunstwerke
➢ Lichtbildwerke
➢ Filmwerke
➢ künstlerische Gestaltung,
➢ sonst nur Leistungsschutzrecht für Laufbilder
➢ Darstellungen wissenschaftlicher oder technischer Art
➢ …
Geschützte Werkarten
Rechtsfragen für Website-Betreiber www.reiserechtslupe.de
5
➢ Sprachwerke
= bringen gedanklichen und emotionalen Wirkinhalt der Sprache
zum Ausdruck
➢ Gesetzliche Beispiele:
➢ Schriftwerke
➢ Reden
➢ Computerprogramme
➢ Unabhängig von
➢ Inhalt und Bedeutung
➢ Art, Form und Sprache
➢ Länge (aber: Gestaltungshöhe)
➢ Nicht für alltägliche Wortbeiträge
Sprachwerke
Rechtsfragen für Website-Betreiber www.reiserechtslupe.de
6
➢ Kunstwerke = sämtliche Gegenstände, die
➢ einen ästhetischen Gehalt ausdrücken
(=> Schöpfung mit individueller Prägung)
➢ durch die Gestaltung von Flächen und Körpern
➢ Bildende (“echte”) Kunst
➢ Gemälde, Skulpturen
➢ Baukunst
➢ Architektenpläne
➢ Bauten und Bauteile
➢ mehr als durchschnittliche Architektentätigkeit
➢ keine handwerkliche Routineleistung
➢ Angewandte Kunst (Gebrauchskunst)
➢ z.B. Schmuck, Kleidung
➢ Logos, Grafiken
➢ keine “kleine Münze” mehr => keine besonderen Anforderungen an Gestaltungshöhe
➢ Auch für Entwürfe
Kunstwerke
Rechtsfragen für Website-Betreiber www.reiserechtslupe.de

Recomendados

Urheberrecht bei Text und Bild
Urheberrecht bei Text und BildUrheberrecht bei Text und Bild
Urheberrecht bei Text und BildPraetor Intermedia
 
Alles was Recht ist! - Veröffentlichungen im Internet
Alles was Recht ist! - Veröffentlichungen im InternetAlles was Recht ist! - Veröffentlichungen im Internet
Alles was Recht ist! - Veröffentlichungen im InternetPraetor Intermedia
 
Open Source-Lizenzen - Rechtsfragen der GNU General Public License
Open Source-Lizenzen - Rechtsfragen der GNU General Public LicenseOpen Source-Lizenzen - Rechtsfragen der GNU General Public License
Open Source-Lizenzen - Rechtsfragen der GNU General Public LicensePraetor Intermedia
 
Open Source Lizenzen - Rechtsfragen der GPL
Open Source Lizenzen - Rechtsfragen der GPLOpen Source Lizenzen - Rechtsfragen der GPL
Open Source Lizenzen - Rechtsfragen der GPLPraetor Intermedia
 
Urheberrecht & Leistungsschutzrecht WS 2014-15
Urheberrecht & Leistungsschutzrecht WS 2014-15Urheberrecht & Leistungsschutzrecht WS 2014-15
Urheberrecht & Leistungsschutzrecht WS 2014-15Gesa Maren Schmidt
 
Simon Schlauri (Digitale Allmend) - Creative Commons and historische Quellen
Simon Schlauri (Digitale Allmend) - Creative Commons and historische QuellenSimon Schlauri (Digitale Allmend) - Creative Commons and historische Quellen
Simon Schlauri (Digitale Allmend) - Creative Commons and historische Quelleninfoclio.ch
 

Más contenido relacionado

Was ist angesagt?

Das 1x1 des Urheberrechts (Schwerpunkt online) - #dnp13
Das 1x1 des Urheberrechts (Schwerpunkt online) - #dnp13 Das 1x1 des Urheberrechts (Schwerpunkt online) - #dnp13
Das 1x1 des Urheberrechts (Schwerpunkt online) - #dnp13 Ingrid Gogl
 
Verwertungsverträge für Musiker und Autoren | Alexander Duve
Verwertungsverträge für  Musiker und Autoren | Alexander DuveVerwertungsverträge für  Musiker und Autoren | Alexander Duve
Verwertungsverträge für Musiker und Autoren | Alexander Duveall2gethernow
 
Digitalisierungsprojekte in Kulturerbeeinrichtungen & ihr rechtlicher Rahmen
Digitalisierungsprojekte in Kulturerbeeinrichtungen & ihr rechtlicher RahmenDigitalisierungsprojekte in Kulturerbeeinrichtungen & ihr rechtlicher Rahmen
Digitalisierungsprojekte in Kulturerbeeinrichtungen & ihr rechtlicher RahmenEllen Euler
 
Workshop Wissenschaftliches Publizieren
Workshop Wissenschaftliches PublizierenWorkshop Wissenschaftliches Publizieren
Workshop Wissenschaftliches Publizierendigiwis
 
Umgang mit verwaisten & vergriffenen Werken in der Praxis
Umgang mit verwaisten & vergriffenen Werken in der PraxisUmgang mit verwaisten & vergriffenen Werken in der Praxis
Umgang mit verwaisten & vergriffenen Werken in der PraxisEllen Euler
 

Was ist angesagt? (6)

Das 1x1 des Urheberrechts (Schwerpunkt online) - #dnp13
Das 1x1 des Urheberrechts (Schwerpunkt online) - #dnp13 Das 1x1 des Urheberrechts (Schwerpunkt online) - #dnp13
Das 1x1 des Urheberrechts (Schwerpunkt online) - #dnp13
 
Urheberrecht II
Urheberrecht IIUrheberrecht II
Urheberrecht II
 
Verwertungsverträge für Musiker und Autoren | Alexander Duve
Verwertungsverträge für  Musiker und Autoren | Alexander DuveVerwertungsverträge für  Musiker und Autoren | Alexander Duve
Verwertungsverträge für Musiker und Autoren | Alexander Duve
 
Digitalisierungsprojekte in Kulturerbeeinrichtungen & ihr rechtlicher Rahmen
Digitalisierungsprojekte in Kulturerbeeinrichtungen & ihr rechtlicher RahmenDigitalisierungsprojekte in Kulturerbeeinrichtungen & ihr rechtlicher Rahmen
Digitalisierungsprojekte in Kulturerbeeinrichtungen & ihr rechtlicher Rahmen
 
Workshop Wissenschaftliches Publizieren
Workshop Wissenschaftliches PublizierenWorkshop Wissenschaftliches Publizieren
Workshop Wissenschaftliches Publizieren
 
Umgang mit verwaisten & vergriffenen Werken in der Praxis
Umgang mit verwaisten & vergriffenen Werken in der PraxisUmgang mit verwaisten & vergriffenen Werken in der Praxis
Umgang mit verwaisten & vergriffenen Werken in der Praxis
 

Mehr von Praetor Intermedia

Nach der DSGVO ist vor der ePrivacy-VO
Nach der DSGVO ist vor der ePrivacy-VONach der DSGVO ist vor der ePrivacy-VO
Nach der DSGVO ist vor der ePrivacy-VOPraetor Intermedia
 
Das neue Reiserecht - ein erster Überblick
Das neue Reiserecht - ein erster ÜberblickDas neue Reiserecht - ein erster Überblick
Das neue Reiserecht - ein erster ÜberblickPraetor Intermedia
 
DSGVO - Realität vs. Hysterie
DSGVO - Realität vs. HysterieDSGVO - Realität vs. Hysterie
DSGVO - Realität vs. HysteriePraetor Intermedia
 
Die Datenschutz-Grundverordnung - und meine Website
Die Datenschutz-Grundverordnung - und meine WebsiteDie Datenschutz-Grundverordnung - und meine Website
Die Datenschutz-Grundverordnung - und meine WebsitePraetor Intermedia
 
Einführung in die Datenschutz-Grundverordnung für Webseitenbetreiber
Einführung in die Datenschutz-Grundverordnung für WebseitenbetreiberEinführung in die Datenschutz-Grundverordnung für Webseitenbetreiber
Einführung in die Datenschutz-Grundverordnung für WebseitenbetreiberPraetor Intermedia
 
Einführung in die Datenschutz-Grundverordnung für Webworker
Einführung in die Datenschutz-Grundverordnung für WebworkerEinführung in die Datenschutz-Grundverordnung für Webworker
Einführung in die Datenschutz-Grundverordnung für WebworkerPraetor Intermedia
 
Recht und Datenschutz für Website-Betreiber
Recht und Datenschutz für Website-BetreiberRecht und Datenschutz für Website-Betreiber
Recht und Datenschutz für Website-BetreiberPraetor Intermedia
 
EU-ePrivacy-Verordnung - Der aktuelle Stand (November 2017)
EU-ePrivacy-Verordnung - Der aktuelle Stand (November 2017)EU-ePrivacy-Verordnung - Der aktuelle Stand (November 2017)
EU-ePrivacy-Verordnung - Der aktuelle Stand (November 2017)Praetor Intermedia
 
Datenschutz in Zeiten der EU-DSGVO
Datenschutz in Zeiten der EU-DSGVODatenschutz in Zeiten der EU-DSGVO
Datenschutz in Zeiten der EU-DSGVOPraetor Intermedia
 
Rechtliche Implikationen bei der Plugin- und Themeentwicklung
Rechtliche Implikationen bei der Plugin- und ThemeentwicklungRechtliche Implikationen bei der Plugin- und Themeentwicklung
Rechtliche Implikationen bei der Plugin- und ThemeentwicklungPraetor Intermedia
 
Impressum, Datenschutzerklärung & Co.
Impressum, Datenschutzerklärung & Co.Impressum, Datenschutzerklärung & Co.
Impressum, Datenschutzerklärung & Co.Praetor Intermedia
 

Mehr von Praetor Intermedia (20)

Recht für Webworker
Recht für WebworkerRecht für Webworker
Recht für Webworker
 
Die rechtssichere Website
Die rechtssichere WebsiteDie rechtssichere Website
Die rechtssichere Website
 
Nach der DSGVO ist vor der ePrivacy-VO
Nach der DSGVO ist vor der ePrivacy-VONach der DSGVO ist vor der ePrivacy-VO
Nach der DSGVO ist vor der ePrivacy-VO
 
Das neue Reiserecht - ein erster Überblick
Das neue Reiserecht - ein erster ÜberblickDas neue Reiserecht - ein erster Überblick
Das neue Reiserecht - ein erster Überblick
 
DSGVO - und jetzt?
DSGVO - und jetzt?DSGVO - und jetzt?
DSGVO - und jetzt?
 
DSGVO - Realität vs. Hysterie
DSGVO - Realität vs. HysterieDSGVO - Realität vs. Hysterie
DSGVO - Realität vs. Hysterie
 
Impressum & Co.
Impressum & Co.Impressum & Co.
Impressum & Co.
 
Die Datenschutz-Grundverordnung - und meine Website
Die Datenschutz-Grundverordnung - und meine WebsiteDie Datenschutz-Grundverordnung - und meine Website
Die Datenschutz-Grundverordnung - und meine Website
 
DSGVO für Webworker
DSGVO für WebworkerDSGVO für Webworker
DSGVO für Webworker
 
Einführung in die Datenschutz-Grundverordnung für Webseitenbetreiber
Einführung in die Datenschutz-Grundverordnung für WebseitenbetreiberEinführung in die Datenschutz-Grundverordnung für Webseitenbetreiber
Einführung in die Datenschutz-Grundverordnung für Webseitenbetreiber
 
DSGVO - WP-Meetup Düsseldorf
DSGVO - WP-Meetup DüsseldorfDSGVO - WP-Meetup Düsseldorf
DSGVO - WP-Meetup Düsseldorf
 
Jugsauerland dsgvo
Jugsauerland dsgvoJugsauerland dsgvo
Jugsauerland dsgvo
 
Einführung in die Datenschutz-Grundverordnung für Webworker
Einführung in die Datenschutz-Grundverordnung für WebworkerEinführung in die Datenschutz-Grundverordnung für Webworker
Einführung in die Datenschutz-Grundverordnung für Webworker
 
Wpcgn dsgvo
Wpcgn dsgvoWpcgn dsgvo
Wpcgn dsgvo
 
Recht und Datenschutz für Website-Betreiber
Recht und Datenschutz für Website-BetreiberRecht und Datenschutz für Website-Betreiber
Recht und Datenschutz für Website-Betreiber
 
EU-ePrivacy-Verordnung - Der aktuelle Stand (November 2017)
EU-ePrivacy-Verordnung - Der aktuelle Stand (November 2017)EU-ePrivacy-Verordnung - Der aktuelle Stand (November 2017)
EU-ePrivacy-Verordnung - Der aktuelle Stand (November 2017)
 
Datenschutz in Zeiten der EU-DSGVO
Datenschutz in Zeiten der EU-DSGVODatenschutz in Zeiten der EU-DSGVO
Datenschutz in Zeiten der EU-DSGVO
 
Freelancer und Finanzamt
Freelancer und FinanzamtFreelancer und Finanzamt
Freelancer und Finanzamt
 
Rechtliche Implikationen bei der Plugin- und Themeentwicklung
Rechtliche Implikationen bei der Plugin- und ThemeentwicklungRechtliche Implikationen bei der Plugin- und Themeentwicklung
Rechtliche Implikationen bei der Plugin- und Themeentwicklung
 
Impressum, Datenschutzerklärung & Co.
Impressum, Datenschutzerklärung & Co.Impressum, Datenschutzerklärung & Co.
Impressum, Datenschutzerklärung & Co.
 

Urheberrecht auf der Website

  • 1. Urheberrecht auf der Website www.reiserechtslupe.de www.praetor.im 8. März 2018
  • 2. 2 ➢ Schutz von Werken der Literatur, Wissenschaft, Kunst ➢ Immaterielles Recht → keine Verkörperung notwendig ➢ Absolutes Recht → Schutz gegenüber Jedermann ➢ Ausschließlichkeitsrecht → Ausschluß Dritter von der Nutzung ➢ Urheberpersönlichkeitsrecht → Schutz vor Beeinträchtigungen ➢ Verwertungsrecht → Schutz der wirtschaftlichen Nutzung ➢ Schutzlandprinzip → Jedes Land für sich… Urheberrecht Rechtsfragen für Website-Betreiber www.reiserechtslupe.de
  • 3. 3 ➢ Werke = persönliche geistige Schöpfungen ➢ Persönliche Schöpfung ➢ Formgebung ➢ Geistiger Gehalt ➢ Individualität Das geschützte Werk - Anforderungen Rechtsfragen für Website-Betreiber www.reiserechtslupe.de
  • 4. 4 ➢ Werke der Literatur, Wissenschaft und Kunst ➢ Sprachwerke ➢ Musikwerke = komponierte Abfolge von Tönen ≠ Geräusche ➢ Pantomimische Werke und Werke der Tanzkunst = Schutz der Körpersprache ≠ einzelne Gebärden oder Tanzfiguren ≠ Sport (mangels gedanklichem Inhalts) ➢ Kunstwerke ➢ Lichtbildwerke ➢ Filmwerke ➢ künstlerische Gestaltung, ➢ sonst nur Leistungsschutzrecht für Laufbilder ➢ Darstellungen wissenschaftlicher oder technischer Art ➢ … Geschützte Werkarten Rechtsfragen für Website-Betreiber www.reiserechtslupe.de
  • 5. 5 ➢ Sprachwerke = bringen gedanklichen und emotionalen Wirkinhalt der Sprache zum Ausdruck ➢ Gesetzliche Beispiele: ➢ Schriftwerke ➢ Reden ➢ Computerprogramme ➢ Unabhängig von ➢ Inhalt und Bedeutung ➢ Art, Form und Sprache ➢ Länge (aber: Gestaltungshöhe) ➢ Nicht für alltägliche Wortbeiträge Sprachwerke Rechtsfragen für Website-Betreiber www.reiserechtslupe.de
  • 6. 6 ➢ Kunstwerke = sämtliche Gegenstände, die ➢ einen ästhetischen Gehalt ausdrücken (=> Schöpfung mit individueller Prägung) ➢ durch die Gestaltung von Flächen und Körpern ➢ Bildende (“echte”) Kunst ➢ Gemälde, Skulpturen ➢ Baukunst ➢ Architektenpläne ➢ Bauten und Bauteile ➢ mehr als durchschnittliche Architektentätigkeit ➢ keine handwerkliche Routineleistung ➢ Angewandte Kunst (Gebrauchskunst) ➢ z.B. Schmuck, Kleidung ➢ Logos, Grafiken ➢ keine “kleine Münze” mehr => keine besonderen Anforderungen an Gestaltungshöhe ➢ Auch für Entwürfe Kunstwerke Rechtsfragen für Website-Betreiber www.reiserechtslupe.de
  • 7. 7 ➢ Lichtbildwerke = entstehen durch Nutzung strahlender Energie ➢Abgrenzung zum einfachen Lichtbild: ➢ künstlerische Gestaltungskraft, ➢ inhaltliche Aussage ➢ (Einfache) Lichtbilder ➢ kein Urheberschutz, aber ➢ eigenes Leistungsschutzrecht ➢ Unterschied nur in der Schutzfrist: ➢ veröffentlichte Fotos: 50 Jahre ab Erscheinen ➢ unveröffentlichte Fotos: 50 Jahre ab Herstellung Lichtbildwerke Rechtsfragen für Website-Betreiber www.reiserechtslupe.de
  • 8. 8 ➢ Recht am eigenen Bild (§§ 20 ff. KunstUrhG) ➢ Für Verbreitung oder öffentliche Zurschaustellung: ➢ Zustimmung jeder abgebildeten Person erforderlich ➢ Ausnahmen nur ➢ für Bilder/Personen der Zeitgeschichte ➢ wenn Personen nur Beiwerk zur Landschaft sind ➢ bei Bildern von Versammlungen und Aufzügen (bei Teilnehmern) ➢ wenn die Bilder dem höheren Interesse der Kunst dienen. Lichtbildwerke – Recht am eigenen Bild Rechtsfragen für Website-Betreiber www.reiserechtslupe.de
  • 9. 9 ➢ Urheberrecht besteht ➢ für alle Werke der Literatur, Wissenschaft und Kunst ➢ Auflistung der Werkarten im UrhG ist nicht abschließend ➢ daher bestehen Urheberrechte z.B. auch bei ➢ Multimediawerken = Kombination anderer Werkarten ➢ Sammelwerke (Lexika, Kochbücher, Reiseführer) ➢ geschützt ist Auswahl und Anordnung, ➢ soweit nicht vorgegeben oder trivial ➢ unabhängig von der Urheberrechtsfähigkeit der aufgenommenen Einzelwerke Sonstige Werke Rechtsfragen für Website-Betreiber www.reiserechtslupe.de
  • 10. 10 ➢ Schöpferprinzip ➢ nur natürliche Personen ➢ nur der Schöpfer, nicht der Auftraggeber ➢ Arbeitsverhältnisse ➢ Urheber = der jeweilige Arbeitnehmer ➢ Nutzungsrecht für Arbeitgeber ➢ kraft Gesetzes bei Computerprogrammen ➢ ansonsten kraft vertraglicher Vereinbarung. ➢ Ghostwriter ➢ ist Urheber ➢ i.d.R. vertragliche Vereinbarung mit der ➢ Verpflichtung, die eigene Urheberschaft geheim zu halten, ➢ Berechtigung des Auftraggebers, sich selbst als Urheber darzustellen, Der Urheber Rechtsfragen für Website-Betreiber www.reiserechtslupe.de
  • 11. 11 ➢Urheberrecht entsteht mit Schöpftung ➢auch bei Entwürfen oder Vorarbeiten ➢Schöpfung muss irgendwie nach außen in Erscheinung treten (also mehr als eine Idee) ➢ Entstehung kraft Gesetzes ➢ unabhängig vom Willen des Urhebers ➢ unabhängig von Geschäftsfähigkeit des Schöpfers ➢ auch für gesetzeswidrige oder sittenwidrige Werke ➢ keine Formalia: ➢ keine Anmeldung oder Eintragung in öffentliche Register ➢ keine Kennzeichnungspflicht ➢ Urheberermittlung rglm. nur durch Nachfrage ➢Aber: Andere Länder, andere Regeln! Entstehung des Urheberrechts Rechtsfragen für Website-Betreiber www.reiserechtslupe.de
  • 12. 12 ➢Urheberrecht erlischt 70 Jahre nach dem Tod des Urhebers ➢ Fristablauf jeweils zum Jahresende ➢ Bei Miturhebern: 70 Jahre nach dem Tod des Längstlebenden ➢Sonderregeln bei Filmwerken und Musikkompositionen ➢ Bei anonymen oder pseudonymen Werken: ➢Bei veröffentlichten Werken: 70 Jahre nach Veröffentlichung ➢Bei unveröffentlichten Werken: 70 Jahre nach Schaffung ➢Ausnahmen: 70 Jahre nach Tod, wenn ➢ Urheber oder Rechtsnachfolger Identität mitteilt, ➢ Identität zweifelsfrei festgestellt werden kann (z.b. bekannte Pseudonyme) oder ➢ Anmeldung des wahren Namens zum Register anonymer und pseudonymer Werke ➢ Nach Ablauf ist das Werk gemeinfrei. Dauer des Urheberrechts Rechtsfragen für Website-Betreiber www.reiserechtslupe.de
  • 13. 13 ➢ Schutz des Urhebers ➢ in seinen geistigen und persönlichen Beziehungen zum Werk ➢ Urheberpersönlichkeitsrecht ➢ und in der Nutzung des Werks ➢ Verwertungsrechte ➢ Umfassende Rechtsmacht in Bezug auf das Werk => auch für im Gesetz nicht genannte Nutzungsarten ➢ Absolutes Recht => Recht gegenüber Jedermann ➢ Ausschließlichkeitsrecht => Abwehrrechte gegen rechtswidrige Eingriffe ➢ Unterlassungs- und Beseitigungsansprüche ➢ Schadensersatzansprüche ➢ bei Einschränkungen: zumindest Vergütungsansprüche Inhalt des Urheberrechts Rechtsfragen für Website-Betreiber www.reiserechtslupe.de
  • 14. 14 ➢ “Subjektives Urheberrecht” ➢ Schutz des Urhebers in seinen geistigen und persönlichen Beziehungen zum Werk ➢ Veröffentlichungsrecht ➢ “ob”: erste Veröffentlichung ➢ “wie”: besonderer Schutz des unveröffentlichten Werkes: kein Zitat, keine Inhaltsangabe ➢ Anerkennung der Urheberschaft ➢ “ob”: Urheberbenennung oder anonym ➢ “wie”: Art der Urheberbenennung ➢ kein allgemeiner Verzicht möglich, aber ggfs. Vertragliche Verpflichtung, das Recht nicht geltend zu machen ➢ Pflicht zur Quellenangabe ➢ Änderungsverbot ➢ Entstellung und Beeinträchtigung des Werks ➢ Entstellung = Einwirkung, durch die die Wesenszuüge des Werks gravierend verzerrt oder verfälscht werden ➢ Andere Beeinträchtigung = Objektive Veränderung des individuellen Gesamteindrucks des Werks ➢ soweit berechtigte geistige oder persönliche Interessen des Urhebers beinträchtigt werden ➢ Abwehr verfälschender Eingriffe, Schutz der Integrität des Werks ➢ Ansprüche bestehen auch bei Lizenzierung oder eingeräumten Nutzungsrecht Urheberpersönlichkeitsrecht Rechtsfragen für Website-Betreiber www.reiserechtslupe.de
  • 15. 15 ➢ Unterlassungs- und Beseitigungsanspruch ➢ Schadensersatzanspruch ➢ bei Verschulden des Verletzers (wird i.d.R. vermutet) ➢ Kein Anspruch auf Nennung des Urhebers ➢ Aber: Anspruch auf Unterlassung der Nutzung ohne Urhebernennung Verletzung des Urheberpersönlichkeitsrecht Rechtsfragen für Website-Betreiber www.reiserechtslupe.de
  • 16. 16 ➢ Einräumung von Nutzungsrechten ➢ eigenständiges Recht des Erwerbers, lastet auf Urheberrecht (analog Pfandrecht) ➢ selbständige, gegenüber jedermann geltende Berechtigung ➢ Nutzungsrecht ist übertragbar ➢ möglich sind räumliche. zeitliche und inhaltliche Beschränkungen ➢ Einfaches Nutzungsrecht = Berechtigung, Werk im beschriebenen Umfang zu nutzen ➢ Ausschließliches Nutzungsrecht = alleinige Nutzungserlaubnis an dem Werk ➢ eigene Rechtsposition auch gegenüber dem Urheber, ➢ eigene Ansprüche gegenüber Verletzer ➢ Zweckübertragungsregel ➢ Art, Inhalt und Umfang richtet sich nach Vereinbarung der Parteien ➢ Im Zweifelsfall wollte der Urheber Rechte nur in dem für die Erreichung des Vertragszwecks erforderlichen Umfang einräumen. Nutzungsrechte Rechtsfragen für Website-Betreiber www.reiserechtslupe.de
  • 17. 17 ➢ Übertragung von Nutzungsrechten ➢ Grds: nur mit Zustimmung des Urhebers ➢ Zustimmung darf nicht wider Treu und Glauben verweigert werden ➢ Ausnahme: kein Zustimmungerfordernis bei Unternehmensübertragung (aber Rückrufrecht) ➢ Rückruf von Nutzungsrechten (einseitiges Gestaltungsrecht des Urhebers) ➢ wegen Nichtausübung ➢ wegen gewandelter Überzeugung ➢ bei Unternehmensübertragung (s.o.) Nutzungsrechte – Übertragung und Rückruf Rechtsfragen für Website-Betreiber www.reiserechtslupe.de
  • 18. 18 ➢ Vorübergehende Vervielfältigungshandlungen beim Browsen im Internet ➢ Sammlung für soziale und kulturelle Zwecke (Schule, Schulfunk, Kirche) ➢ Unwesentliches Beiwerk ➢ Vervielfältigung und öffentliche Wiedergabe im Geschäftsbetrieb ➢ Werke in Ausstellungen, öffentlich zugänglichen Einrichtungen oder im öffentlichen Verkauf ➢ Vervielfältigung im Rahmen von Werbung oder ➢ der Aufnahme und Verbreitung in Katalogen und Verzeichnissen ➢ Panoramafreiheit => Werke an öffentlichen Plätzen ➢ In Auftrag gegebene Bildnisse ➢ … Sonstige Schranken des Urheberrechts Rechtsfragen für Website-Betreiber www.reiserechtslupe.de
  • 19. 19 ➢ Einbetten fremder, bereits im Internet auffindbarer Inhalte auf die eigene Homepage ➢ Werk der Öffentlichkeit durch bloße Verlinkung präsentiert ➢ kein Abspeichern auf eigenem Server, keine Änderung ➢ gilt für Video, Fotos, Texte ➢ Framing ist keine öffentliche Wiedergabe ➢ kein neues Publikum (“Internet ist Internet”) ➢ kein neues technisches Verfahren ➢ nur bei legaler Quelle Framing (Embedding) Rechtsfragen für Website-Betreiber www.reiserechtslupe.de
  • 20. 20 ➢ Grundsatz der Linkfreiheit ➢ Problem: Urheberrechtsverletzungen auf verlinkter Seite ➢ Nur bei Kenntnis oder Kennenmüssen des Verlinkenden ➢ Kenntnis wird (widerlegbar) vermutet bei verlinkenden Websites mit Gewinnerzielungsabsicht ➢ Bisher nicht geklärt: ➢ Inhalte sind anderwo im Internet legal online Links Rechtsfragen für Website-Betreiber www.reiserechtslupe.de
  • 21. 21 Alles klar? Rechtsfragen für Website-Betreiber www.reiserechtslupe.de
  • 22. 22 Noch Fragen? Rechtsfragen für Website-Betreiber www.reiserechtslupe.de ➢Die Vortragsfolien zum Nachlesen: WebmastersLaw.de