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Case Studie Mediation by Dr. Bettina Bickel

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Die Stadt Frauenfeld erteilte dem Mediationsteam den Auftrag, eine gemeinsame Lösung für eine umstrittene Strassensanierung zu finden. Nach auf- wendigen Vorbereitungsarbeiten konnte überraschenderweise an einer einzigen Sitzung mit allen Beteiligten eine einvernehmliche Lösung gefunden werden.

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Case Studie Mediation by Dr. Bettina Bickel

  1. 1. 164 3|2014 Perspektive|Schwerpunkt Bettina Bickel-Jaques und Peter Schmid Überblick: Die Stadt Frauenfeld erteilte dem Mediationsteam den Auftrag, eine gemeinsame Lösung für eine umstrittene Strassensanierung zu finden. Nach auf-wendigen Vorbereitungsarbeiten konnte überraschenderweise an einer einzigen Sitzung mit allen Beteiligten eine einvernehmliche Lösung gefunden werden. Umstrittene Straßensanierung Mediationen fallen nicht vom Himmel Bei einem zufälligen Kontakt mit einem freiberuflichen Stadtplaner im Sommer 2012 entstand eine Diskussion über die Einsatzmöglichkeiten der Mediation im öffentli-chen Bereich. Kurze Zeit später kontaktierte dieser Fach-mann Bettina Bickel und bat um ein gemeinsames Treffen mit den Verantwortlichen des Bauamtes Frauenfeld. Ziel war es zu klären, ob eine Mediation helfen könnte, eine Lösung zu finden in einem umstrittenen Strassenprojekt. Stadtvertreter und Strassenbenutzer im Dauerstress Auf einem Abschnitt der Neuhauserstrasse in der Stadt Frauenfeld mussten die Werkleitungen saniert werden. Gleichzeitig sollte die Gestaltung dieses Strassenab-schnittes an neue Anforderungen angepasst werden. Verschiedene Interessengruppen äusserten im Verlaufe der mehrjährigen Planung folgende Ideen / Forderungen (Aufzählung nicht abschliessend): l Reduktion der Strassenbreite l Zusätzlicher Gehsteig l Separater Fahrradstreifen l Verkehrsberuhigende und aufwertende Gestaltungs-massnahmen l Keine Verhinderung eines flüssigen Verkehrsverlaufs l Keine Verengung der Strasse l Kreuzung grösserer Fahrzeuge muss möglich bleiben l Schneeräumung insb. für Fussgänger muss ge-währleistet sein l Raumplanungsrahmenbedingungen (auch kantona-le) müssen eingehalten werden Erste Besprechungen mit Vertretern der Stadt Zu Beginn der Zusammenarbeit erhielt das Mediations-team Bettina Bickel / Peter Schmid von der Verwaltungs-abteilung Tiefbau eine Chronologie der Ereignisse aus der Sicht des Tiefbauamtes. Diese beginnt im Juni 2008 mit einer Petition „Verkehrsberuhigung Dorfzone Neu-hausen“ und endet (nach rund 100 Nennungen von ein-zelnen Ereignissen) im November 2012 mit einem Zei-tungsartikel: „Neuhauserstrasse: Auch zweites Projekt löst Proteststurm aus“. Es wurden 145 Einsprachen er-hoben. Die Medien werden aktiv Die Medien nahmen den Ball rasch auf, womit der Kon-flikt eine Dimension erhielt, die zusehends eskalierte und von den Medien entsprechend orchestriert wurde. Seitens des Bauvorstandes und Stadtrates war klar, dass man nach mehreren gescheiterten Anläufen rund um diesen dringend zu sanierenden Strassenabschnitt mit neuen Ansätzen auf eine gemeinsame Lösungsfin-dung mit allen Beteiligten setzen wollte.
  2. 2. 165 3|2014 Perspektive|Schwerpunkt Der Stadtrat informiert sich über Mediation In diesem Sinne erfolgte die Einladung an die Vertreter des Mediationsteams Bickel/Schmid, dem Stadtrat von Frauenfeld die Mediation als Methode zur Konfliktlösung im Rahmen einer ordentlichen Stadtratssitzung vorzustellen. Vorgesehen war maximal eine Stunde, um dem Rat die Möglichkeiten eines Mediationsverfahrens zu präsentieren sowie seine spezifische Eignung für den Konflikt rund um das Strassenbauprojekt zu erläutern und auch Fragen zu beantworten. Zielführend bei der Präsentation waren die Ergebnisse der Umfrage, die der Schweizerische Dachverband Mediation (SDM) 2009 zu den Mediationsfällen in der Schweiz gemacht hatte. Diese zeigt das grösste Wachstum an Mediationsfällen – neben der Familienmediation – vor allem im Bereich Arbeit / innerbetriebliche Konflikte wie auch im Bereich öffentlicher Raum / Behörden / Umwelt. Bezüglich Erfolgsquote gehört der öffentliche Raum zur Spitze, indem die Fälle in über 80 Prozent erfolgreich mit einer Vereinbarung abgeschlossen werden konnten. Es fällt auf, dass immer mehr Gemeinden und Städte den Weg eines professionellen Konfliktmanagements durch erfahrene Mediationspersonen wählen, um Konflikte präventiv zu entschärfen oder bei bereits entstandener Eskalation durch die Mediation ein zukunftsweisendes Verfahren in die Wege zu leiten. Für eine Mediation rund um die Neuhauserstrasse sprachen folgende Faktoren: l Klar abgegrenzter Konflikt mit guten Erfolgsaussichten. l Typischer Fall für eine Grossgruppen-Mediation. l Effiziente Problemlösung: Zeitbedarf 4–6 Wochen. l Einvernehmliches und beziehungsschonendes Vorgehen statt via Rechtsverfahren Gewinner und Verlierer zu produzieren. l Mediation strahlt auf andere städtische Projekte und Vorhaben in allen Abteilungen aus. Die Präsentation und die Argumente überzeugten den Stadtrat, der grünes Licht für die Mediation gab. Vorbereitung der Mediation Für unsere Einarbeitung in die bestehende Situation haben wir das Gespräch mit einer „Spurgruppe“ vorgeschlagen. Seitens der Stadt waren Personen mit folgenden Funktionen vertreten: – Stadtrat – Leiter Tiefbau – ein von der Stadt beauftragter Jurist (bezgl. Klärung der Vorgehensweise und Sistieren des Verfahrens) – Stadtschreiber (Kommunikation) – externer Stadtplaner Dieses Gespräch hat uns die Grundlage gegeben für die Wahl des weiteren Vorgehens. Und wie steht es mit der „Allparteilichkeit“? Da die Stadt unser (einseitiger) Auftraggeber war, mussten wir sicherstellen, dass wir von allen Parteien als unabhängige und neutrale Vermittler wahrgenommen und akzeptiert wurden. In einer kurzen Auftragsvereinbarung (zwei Seiten) mit der Stadt haben wir unter anderem auszugsweise folgendes festgehalten: 1. Gegenstand des Vertrags Der Auftraggeber beauftragt die Auftragnehmer, die Parteien in der Lösungserarbeitung bestmöglich zu unterstützen und das Mediationsverfahren „Neuhauserstrasse“ – allparteilich zu leiten. 4. Pflichten beider Vertragsparteien Die Vertragsparteien verpflichten sich, die Öffentlichkeit und die Medien nur im gegenseitigen Einverständnis zu orientieren. Inhaltliche Vorbereitung Für die thematische Einstimmung haben wir eine Besichtigung der Neuhauserstrasse und deren Umfeld gemacht. Bezüglich Inhalten und Themen wurden wir von der Stadt ohne Einschränkungen, offen und vorbehaltlos unterstützt. (Presseartikel, Übersicht der Ereignisse, wichtigste Inhalte der verschiedenen Stellungnahmen und Eingaben usw.) Planung des Ablaufs der Mediation Aufgrund des Studiums der schriftlichen Unterlagen konnten wir das Vorgehen festlegen, und zwar ohne weiDarüber hinaus darf erwartet werden, dass sich das Konfliktpotential bei andern Projekten in einer Gemeinde relativiert, wenn alle am Konflikt Beteiligten erfahren, dass ihre Anliegen ernst genommen werden. »
  3. 3. 166 3|2014 Perspektive|Schwerpunkt tere Kontakte mit der Stadt und den verschiedenen Interessengruppen. Dabei haben wir die typischen Besonderheiten einer Mediation im öffentlichen Bereich berücksichtigt wie: – Einbindung in Verwaltungsverfahren – Entscheidungsvorbereitung (statt Entscheidung) – Heterogene Konfliktparteien – Delegiertenproblematik – Strukturierung der Mediation Sehr geholfen hatte im Vorfeld auch ein Gespräch mit Hannes Hinnen (anlässlich einer Ausbildungstagung) und dessen Buch „Grossgruppen-Interventionen“ (zusammen mit Paul Krummenacher). Planung des Vorgehens Unter Berücksichtigung aller Fakten hatten wir den Eindruck, dass inhaltlich eigentlich schon alles gesagt worden war und kaum neue Aspekte zu erwarten waren. Deshalb entschlossen wir uns, mit allen interessierten Personen eine Kick-off-Veranstaltung durchzuführen. Ziele dieser Veranstaltung waren: – Wichtigkeit einer Lösungsfindung unterstreichen – Partikular-Interessen in einen Gesamtzusammenhang bringen – Sichtbarmachen der gemeinsamen Interessen – Wege aufzeichnen, um gemeinsam eine akzeptierbare Lösung zu finden Programm für die Kick-off-Veranstaltung 1. Begrüssung durch den Stadtpräsidenten 2. Begrüssung und Einführung durch das Mediationsteam Bickel/ Schmid Was ist eine Mediation? Spielregeln für die Veranstaltung 3. Soziometrische Aufstellung 1 Interessengruppen sichtbar machen 4. Aufteilung in Gruppen Erwartungen an die Mediation, damit diese fair verläuft 5. Einführung und Durchführung eines „Stadt-Cafés“ (World-Café Methode) 1. Runde: „Was akzeptieren wir und was „stinkt“ uns am Verkehr in der heutigen Neuhauserstrasse?“ 2. Runde: „Was ist uns besonders wichtig?“ 3. Runde: „Was müssen wir unbedingt noch besser machen oder klären?“ Pro Tisch vorgesehen die Wahl von 2 „Perlen“ Gemeinsames Aufhängen der Perlenkette auf Pinwand 6. Soziometrische Aufstellung 2 Veränderungen bezüglich der Interessengruppen sichtbar machen 7. Weiteres Vorgehen – Arbeit mit je 2 Delegierten pro Interessengruppe Oft kommt es anders, als man denkt Im Februar 2013 orientierte der Stadtrat die Medien, dass mit allen Beteiligten betreffend der Gestaltung der Neuhauserstrasse im Rahmen einer Mediation eine einvernehmliche Lösung erarbeitet werden sollte. Und in der Einladung war explizit vermerkt: „Um die Mediation nicht zu beeinflussen, werden die Anlässe ohne Medienschaffende durchgeführt“. Am 1. Februar 2013 ging eine schriftliche Einladung des Stadtpräsidenten an alle involvierten Personen, an der Startveranstaltung zur Mediation teilzunehmen. Am Samstag, den 16. Februar 2013 fand die Startveranstaltung mit allen Betroffenen (zwei Komitees, Einsprecher, Grundeigentümer, Anwohner, Mieter, Pendler, Gewerbe, öffentlicher Verkehr, Politik und Verwaltung) statt. Angemeldet hatten sich 149 Personen. Am Anlass selbst, der in der Nähe der Neuhauserstrasse gelegenen Aula der Kantonsschule Frauenfeld durchgeführt wurde, erschienen 116 Personen. Nach der Begrüssung des Stadtpräsidenten und der Einführung durch das Mediationsteam ergriffen seitens eines der Komitees zwei Vertreter nacheinander das Wort und sprachen sich gegen eine Konfliktlösung auf der Basis einer Mediation aus. Es sei alles schon gesagt, und man solle jetzt die gesetzlichen Vorgaben umsetzen. Falls dies nicht geschehe, würde man bis vor das Bundesgericht prozessieren. Im Anschluss an ihre Voten standen die beiden Personen auf und machten allen klar, dass sie den Saal nun verlassen würden. Immer mehr Teilnehmende begannen ebenfalls aufzustehen und machten Anstalten, den Saal demonstrativ zu verlassen.
  4. 4. 167 3|2014 Perspektive|Schwerpunkt Das Mediationsteam bat all jene, die den Saal verlassen wollten, dies nun umgehend zu tun und die Tür hinter sich zu schliessen, damit mit jenen Personen, die im Saal bleiben wollten und an einer Konfliktlösung interessiert waren, weitergearbeitet werden konnte. Dies funktionierte, und es konnte nach Wiederaufnahme der Arbeit festgestellt werden, dass nach wie vor alle Anspruchsgruppen im Saal angemessen vertreten waren. Überraschenderweise kamen vereinzelte Personen, darunter auch Vertreter des ablehnenden Komitees, nach ca. 10 Minuten wieder in den Saal zurück, um doch teilzunehmen. Das Plenum äusserte den Wunsch, die Konfliktlösung an diesem Nachmittag gemeinsam mit allen Beteiligten durchzuführen, da man ja eigentlich für eine Lösung gar nicht weit auseinander sei. Das Mediationsteam ging nach einem kurzen „ Time- Out“ auf diesen Vorschlag ein und stellte das gesamte Vorgehen um. Statt des vorangehend beschriebenen Plans wurde nun im Setting einer Konfliktklärung mit einer Grossgruppe weitergearbeitet. Themen wurden gesammelt, gewichtet und anschliessend Lösungsoptionen entwickelt. Dies alles unter der zwingenden Voraussetzung, dass die Sanierung der Werkleitungen in der Strasse nicht verunmöglicht wurde. Bei der Themensammlung kristallisierte sich der fehlende Radstreifen mit 38 erhaltenen Punkten als wichtigstes Anliegen heraus. Die Sicherheit für Velofahrer, Fussgänger und Kinder folgte an zweiter Stelle mit 13 Punkten, gefolgt von der allgemeinen Beruhigung des Verkehrs mit 12 Punkten. Kreuzungsmöglichkeiten (9 Punkte), Lebensqualität (6 Punkte) und Koexistenz (3 Punkte) bildeten den Schluss der Reihenfolge. Wie in einer Mediation üblich, setzte dann der Klärungsprozess bei jenem Thema an, das sich als das wichtigste Anliegen herauskristallisierte, nämlich bei den als prioritär gewichteten Radstreifen. Ein Teilnehmer, der Einsprache beim Stadtrat gegen das Projekt gemacht hatte, erläuterte daraufhin aufgrund eines Fotos das Beispiel der Bronschhoferstrasse in Wil. Eine Wasserrinne aus einem ca. 35cm breiten Granitblock dient dort zusammen mit Strassenpfählen der Abgrenzung zwischen der Fahrbahn und rot eingefärbtem Radstreifen. Der ebenfalls an diesem Nachmittag anwesende Leiter der Abteilung Planung und Verkehr beim Kanton Thurgau zeigte anhand einer Skizze, wie die Neugestaltung der Quartierstrasse aussehen könnte, um möglichst allen im Plenum geäusserten Anliegen wie Sicherheit, Beruhigung, Kreuzungsmöglichkeit, Lebensqualität Rechnung zu tragen. Eine Konsultativabstimmung brachte rasch Klarheit, dass die Beteiligten sich grossmehrheitlich einer solchen Lösung anschliessen könnten. Die Nachfrage durch das Mediationsteam, ob mit einer solchen Neuauflage keine Einsprachen mehr seitens der Anwesenden (mehrheitlich Einsprecher) zu erwarten wären, wurde durch die Anwesenden mit Handerheben bestätigt. Der anwesende Stadtrat und Bauvorstand bedankte sich am Schluss des langen Nachmittags bei den Teilnehmenden für die faire Diskussion. Von beiden Komitees waren Vertretungen bis zum Schluss der Veranstaltung anwesend. Beide Komitees bestätigten in den folgenden Tagen in einem Schreiben an den Stadtrat, dass man mit dem erreichten Resultat am Schluss In dieser sehr heiklen Situation griff das Mediationsteam mit einer klaren Anleitung ein. Es forderte dazu auf, jetzt einen „geordneten Rückzug“ zu machen. » Abb. 1: Das Mediations- Team Peter Schmid (links) und Bettina Bickel (rechts) bewahrten Ruhe im eskalierten Konflikt. Abb. 2: Das Beispiel aus einer benachbarten Stadt überzeugte.
  5. 5. 168 3|2014 Perspektive|Schwerpunkt der Mediation einverstanden sei. Anschliessend liess der Stadtrat angesichts der mit den Beteiligten geklärten Ausgangslage eine Neuauflage für die Neuhauserstrasse ausarbeiten. Grund zum Feiern Kaum zu glauben, das Ergebnis der Konfliktklärung war nachhaltig, was bedeutete, dass das neue Projekt ohne Einsprachen fristgerecht aufgelegt und bewilligt werden konnte. Ab 9. September 2013 war es soweit: Die Sanierungs- und Umgestaltungsarbeiten konnten plangemäss und zur Zufriedenheit aller Beteiligten begonnen werden. Der Abschluss der Arbeiten war auf Ende Mai 2014 geplant und hat sich noch etwas verzögert. Es soll dann mit allen an der Mediation beteiligten Personen mit einem Apéro auf der neugestalteten Strasse gefeiert werden. Bewertung und Wertschöpfung Mit dem Einsatz der Mediation als Konfliktklärung konnte ein lange schwelender und zum Schluss hoch eskalierter Konflikt beigelegt werden. Davon haben alle profitiert: Der Stadtrat als Auftraggeber der Strassensanierung wie auch die beiden gegnerischen Komitees, die sich mit ihren ursprünglich gegenläufigen Forderungen in der Mediation zu einer gemeinsamen Lösung finden konnten. Profitiert haben zudem die nicht in den Komitees organisierten Anwohnerinnen und Anwohner als Einsprecher wie auch generell die Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Frauenfeld, die anhand dieses Beispiels mitverfolgen konnten, dass der Stadtrat die Anliegen der Bürgerschaft ernst nimmt und anhand dieses Mediationsfalles ein Zeichen setzen konnte, dass Planung als Miteinander statt Gegeneinander in dieser grossen Ostschweizer Stadt durchgeführt wird. Kontakt Bettina Bickel-Jaques, Dr. phil. I, Mediatorin SDM-FSM, PR-Beraterin BR SPRV, Erziehungsrätin des Kantons St. Gallen. Adresse: Mövenstrasse 37, 8640 Rapperswil, Schweiz bettina.bickel@e-mediation.ch www.e-mediation.ch und www.altersdialog.ch Kontakt Peter Schmid, Mediator UMCH -SDM, Adresse: Thuraustrasse 22, 9500 Wil SG, Schweiz peterschmid51@bluewin.ch www.spemediation.ch

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