1. LEISTUNGSBILANZ DER DEMOKRATIE
TYPOLOGIE NACH AREND LJIPHART
VETOSPIELER-ANSATZ
VERGLEICH POLITISCHER SYSTEME
Petra Stykow
Präsentation AD | Daniel Winter

2. LEISTUNGSBILANZ DER DEMOKRATIE
Welche Herrschaftsform ist die beste?
Frage stellt sich seit Aristoteles
Politikwissenschaft als Demokratiewissenschaft
normatives Verständnis davon, dass prinzipiell Demokratie
die beste Politik ermöglicht.
Ist Demokratie tatsächlich die beste Herrschaftsform?
„Die Demokratie ist die schlechteste Staatsform, mit
Ausnahme all dieser anderen, die man von Zeit zu Zeit
ausprobiert hat“, Winston Churchill

3. LEISTUNGSBILANZ DER DEMOKRATIE
empirische + theoretische Indizien für eine bessere Leistungsbilanz
 höheres Maß an Schutz der Menschenrechte
 bessere Förderung der Humanentwicklung
 größere Rechtssicherheit
(Rechtsstaatlichkeit, Schutz des Eigentums)
 Gemeinschaftsverträgliche Lösungen
generelle Akzeptanz von Pluralität und Diversität
 Machtwechsel ohne Gewaltanwendung
 Friedfertigkeit in der Außenpolitik
gegenüber anderen Demokratien: JA; gegenüber Nicht-Demokratien: NEIN
 volkswirtschaftlicher Wachstum (umstritten!)
(aber!) lässt sich theoretisch gut begründen;
Stichworte: freier Wettbewerb + Checks & Balance

4. LEISTUNGSBILANZ DER DEMOKRATIE
Indizien = Legitimation als beste Herrschaftsform?
Zwischenergebnis nach Schmidt
 höhere politische Produktivität als Autokratien:
gewährleistet politische
Gleichheit, Partizipation, Transparenz, Freiheit und Sicherheit der
Bürger, Legitimität politischer Ordnung, Einschränkung von Willkür
aber: NICHT vollständig. „Nur“ besser als andere politische
Systeme.
( Argument für das Zitat Churchills)

5. LEISTUNGSBILANZ DER DEMOKRATIE
Indizien = Legitimation als beste Herrschaftsform?
Zwischenergebnis nach Schmidt
 Überlegenheit wird aufgrund methodologischer
Fehler oft überschätzt!
Demokratie wird für Leistungen gepriesen, die ihr im strengsten Sinne
nicht zugeordnet werden kann:
Rechtsstaat
unabhängige Gerichte prinzipiell auch in anderen polit. Systemen möglich
Konstitutionalismus

6. LEISTUNGSBILANZ DER DEMOKRATIE
Indizien = Legitimation als beste Herrschaftsform?
Zwischenergebnis nach Schmidt
 In manchen Bereichen nur mäßige Leistungen:
- volle soziale Gleichheit von Männern und Frauen
- Leistungsdefizite in der Umweltpolitik
- Bekämpfung von Arbeitslosigkeit
- „Kurzatmigkeit“ aufgrund der Wahlzyklen – Destruktivität

7. LEISTUNGSBILANZ DER DEMOKRATIE
Indizien = Legitimation als beste Herrschaftsform?
Zwischenergebnis nach Schmidt
 bisher erfolgreiche Anpassung an neue Herausforderungen
aber:
- Problematik geringer Wahlbeteiligung (Legitimierung!?)
- Globalisierungs-Demokratie-Dilemma
hist. Koppelung Nationalstaat|Demokratie unter Druck
- Antisystemparteien
- Institutionelle Trägheit und Pfadabhängigkeit
(Fehlerkorrekturfähigkeit eventuell nicht so hoch wie nötig)

8. LEISTUNGSBILANZ DER DEMOKRATIE
Ergebnis |Conclusio
Trotz Mängel und Defekte sind demokratische System
überlegen.
Grund
Qualität des politischen Prozesses:
- Vielfältige Rückkoppelungen zw. Regierten + Regierenden
- Institutionelle Machtaufteilung und Kontrolle

9. TYPOLOGIE NACH AREND LIJPHART
Statisches Demokratiemodell
auf der Makroebene politischer Systeme
Lijpharts Modell lässt sich abstrakt auf zwei Institutionenkombinationen reduzieren:
1. Mehrheitsdemokratie
von der Idee des Wettbewerbs geprägt:
winner-take-all-Prinzip
Alternativfähige Opposition als Gegner

10. TYPOLOGIE NACH AREND LIJPHART
Statisches Demokratiemodell
auf der Makroebene politischer Systeme
Lijpharts Modell lässt sich abstrakt auf zwei Institutionenkombinationen reduzieren:
1. Mehrheitsdemokratie
Idealtypisch: Regierung > Parlament
Einparteienregierung: nicht angewiesen auf
Koalitionspartner

11. TYPOLOGIE NACH AREND LIJPHART
Statisches Demokratiemodell
auf der Makroebene politischer Systeme
Lijpharts Modell lässt sich abstrakt auf zwei Institutionenkombinationen reduzieren:
2. Konsensdemokratie
basiert auf Kooperation und Kompromissen der Akteure
„Verhandlungsdemokratie“: nicht nur Mehrheiten, sondern
auch die Verhandlungsmacht von Personen als Ressource.
Verhandlung und Tausch

12. TYPOLOGIE NACH AREND LIJPHART
Statisches Demokratiemodell
auf der Makroebene politischer Systeme
Lijpharts Modell lässt sich abstrakt auf zwei Institutionenkombinationen reduzieren:
2. Konsensdemokratie
Schutz der Minderheiten, Mehrheitsentscheidungen tragen
zu müssen.
Koalitionsregierung
Konkordanzdemokratie: Konsensbildung sozialstrukturell
erzwungen

13. TYPOLOGIE NACH AREND LIJPHART
Beide Grundtypen lassen sich in zwei Dimensionen
einordnen:
Exekutive-Parteien-Dimension
Zusammensetzung von Regierungen
Machtbalance zw. Exekutive & Legislative
Wahlsystem
Interessenvermittlung
Föderalismus-Unitarismus-Dimension
Grad an Föderalisierung bzw. Zentralisierung
Machtkonzentration in der Legislative (Kammern)
Gesetzgebung (Hürden)
Abhängigkeitsgrad der Zentralbank

14. TYPOLOGIE NACH AREND LIJPHART
Vergleich | Exekutive-Parteien-Dimension
Mehrheitsdemokratie Konsensdemokratie
Konzentration der Exekutivmacht: Aufteilung der Exekutivmacht:
Einparteien-Mehrheitsregierung Vielparteien-Koalitionsregierung
Exekutive > Legislative Exekutive :: Legislative
(in-)formelles Kräftegleichgewicht
Zweiparteiensystem Vielparteiensystem
Mehrheitswahlsystem Verhältniswahlsystem
pluralistisches Koordiniertes, komparatistisches
Interessengruppensystem Interessengruppensystem

15. TYPOLOGIE NACH AREND LIJPHART
Vergleich | Föderalismus-Unitarismus-Dimension
Mehrheitsdemokratie Konsensdemokratie
unitarischer, zentralisierter Staat föderaler, dezentralisiertes Staat
Einkammerparlament Zweikammerparlament
(gleich stark, anders konstituiert)
Verfassungsänderung durch Verfassungsänderung schwer und
einfache Mehrheit nur mit großen Mehrheiten
Letztentscheidung der Legislative Richterliche Überprüfung
über das Gesetz (Verfassungsgericht)
Zentralbank von der Exekutive unabhängige Zentralbank
abhängig

16. TYPOLOGIE NACH AREND LIJPHART
Anwendung auf die Realität
Vier Demokratietypen: typische Zuordnung der
EP-Dimension und FU-Dimension kann auseinanderklaffen.
Mehrheits- bzw. Konsensdemokratie sind Generalisierungen
kein politisches System entspricht dem Idealtyp

17. VETOSPIELER-ANSATZ
Theoretische Alternative + Ergänzung
mikropolitisches Modell
Grundthese
Jeweilige „Muster der Demokratie bilden zwar wirksame
Institutionelle Rahmenbedingungen
aber: man muss in jeder Situation aufs Neue die Interessen
der Vetospieler identifizieren
 zum Verständnis der Entscheidungen

18. VETOSPIELER-ANSATZ
Vetospielertheorie von George Tsebelis
prominenteste Variante (vom RC inspiriert)
Vetospieler sind…
 Institutionelle Vetospieler
( formale Vetorechte, durch die Verfassung definiert)
 Parteipolitische Vetospieler
 sonstige Vetospieler
(Interessensorganisationen, Militär, Zentralbanken…)

19. VETOSPIELER-ANSATZ
Faktoren für das Verhalten…
 Anzahl der Vetoakteure
 politisch-ideologische Kongruenz
(Spannweite der policy-Idealpunkte; Links-Rechts-Skala)
 Strategische Orientierung der Akteure
(Parteienwettbewerb)
 Lebensdauer der amtierenden Regierung
Stärke des Vetospieler-Ansatzes
Vergleiche sind über verschiedene Systemtypen hinweg
möglich, ohne dass die polity-Faktoren vernachlässigt
werden.

20. VETOSPIELER-ANSATZ
Faktoren für das Verhalten…
 Anzahl der Vetoakteure
 politisch-ideologische Kongruenz
(Spannweite der policy-Idealpunkte; Links-Rechts-Skala)
 Strategische Orientierung der Akteure
(Parteienwettbewerb)
 Lebensdauer der amtierenden Regierung
Stärke des Vetospieler-Ansatzes
Merkmale einer polity werden mit den Faktoren des politischen
Prozesses kombiniert, um policy outcomes zu erklären.

21. DANKE FÜR DIE AUFMERKSAMKEIT
Präsentation AD | Daniel Winter