Nef, Non-zentralismus: Resume

1. Non-Zentralismus Robert Nef

2. 2 Von Staatenbund zum Bundestaat Phase I: Feudalistischer Konkurenzkampf um Bodenmonopole führt zum souveränen Territorialstaaten Phase II: Ständischer Konkurrenzkampf um Machtmonopol für zu Absolutismus Phase III: Bindung der staatlichen Macht an das Recht Phase IV: Vertikale Aufteilung des staatlichen Gewaltmonopols © 2010 Tabea Hirzel

7. 7 Föderalismus – Strategie der Kompromisse • Das Aufgeben von Souveränitat – egal auf welcher Ebene – ist eine Einbahnstrasse • Machtkontrolle nicht nur institutionell sondern auch personell © 2010 Tabea Hirzel

8. 8 Privatisierung & Local Selfgovernment • Privatisierungskonzepte • Gutscheinsystem • Zürcher Fokus Modell • Verflechtungsfalle (Fritz Scharpf) • Finanzierung «inter partes» und «inter vivos» © 2010 Tabea Hirzel

9. 9 Entwicklungsschritte und Lehren aus der Schweizer Geschichte 1. Helvetik: Befreiung von Fremdbestimmung  Selbstbestimmung (vs. Zentralismus bei inkompletter Informationslage) 2. Mediationsverfassung: Konkordanz als von innen gewachsene Mediation (Vermittlung) 3. Restaurationszeit: Werte in einem sich wandelnden Umfeld werden durch langsame Anpassung an neue Technologien und Strukturen bewahrt  Wertstabilität 4. Regenerationszeit: Heterogenität als Nährboden für Lernprozesse und freie Kommunikation führen zu raschen Resultaten (Netzwerktheorie)  Innovation 5. Sonderbundkrieg: Entschlossenheit, Klugheit und Zurückhaltung gegenüber Besiegten  Versöhnung und Erneuerung 6. Bundestaat: Kompromiss zwischen Zentralismus und Partikularismus  Proporzionalität/Minimalstaat © 2010 Tabea Hirzel

10. 10 Kooperativer vs. kompetitiver Föderalismus • Je abgestufter und selbststeuernd Systeme aufgebaut sind desto grösser die Stabilität und die Anpassungsfähigkeit an neue Bedingungen (Interaktionssysteme) • In dubio pro libertate • Soviel Freiheit wie möglich, soviel Zwang wie nötig • Katholische Soziallehre © 2010 Tabea Hirzel

11. 11 (negative) Prinzipien/Filter-Rechte • Freiheitsrechte (Hoppe) a) Gewaltausschluss b) lokale (=direkte/indirekte) resp. temporale Priorität c) Autonomie-/Konsensfähigkeit) • Rechtsgleichheit • Freihandel • Persönlichkeitsschutz • Eigentumsgarantie • Verfahrensgrundsätze, Willkürverbot • Treu und Glauben, due process of law, en dubio pro libertate, en dubio pro reo • Rückwirkungsverbot © 2010 Tabea Hirzel

12. 12 (positive) Prinzipien • Spontanität • Gegenseitigkeit – Wer zahlt, befiehlt • Freiwilligkeit – Proporzionalität «Je betroffener, desto beteiligter» oder «no representation without taxation» © 2010 Tabea Hirzel

13. 13 Erfolgsgeheimnis Der Erfolg des politischen Systems der Schweiz beruht nicht in erster Linie auf dem Prinzip der direkten Demokratie, sondern auf der Kombination von direkter Demokratie mit non- zentralen konkurrierenden Entscheidungs- und Besteuerungseinheiten. © 2010 Tabea Hirzel

17. 17 Direkte Demokratie Die direkte Demokratie kann zwar, kombiniert mit konkurrierenden Steuerhoheiten, die kontinuierliche Erhöhung der Staatsquote über längere Zeit bremsen, sie hat aber diesen Bremseffekt auch gegenüber Liberalisierungs- und Deregulierungsprogrammen. Selbstbestimmung und Mitbestimmung als gleichwertige und verbindbare Problemlösungsverfahren. © 2010 Tabea Hirzel

18. 18 Föderative Selbstverwaltung nach Adolf Gasser • Freiheit und Ordnung in organischer Ordnung (Popper: die offene Gesellschaft) • Gemeindefreiheit • «altfreie» Staaten: GB, UK, NL, CH • Liberalisierte Obrigkeitsstaaten: ES, FR, IT, DE • wechselseitige Angewiesenheit von Demokratie und Gemeindeautonomie als Voraussetzung für ein dauerhaft stabiles Staatswesen © 2010 Tabea Hirzel

19. 19 Heterogenität vs. Homogenität • Überlebensstrategie von Minderheiten ist ein Lavieren zwischen Anpassung und Selbstbehauptung • Vorteil, wenn die Bedrohung durch militärische und wirtschaftliche Macht nicht im Vordergrund steht… oder gerade dann? • überlokales und überregionales Sanktionssystem voraussetzen…. Warum? © 2010 Tabea Hirzel

20. 20 Thesen 1. Non-Zentralität als Definition 2. Politisches Problemlösungsverfahren 3. Subsidiaritätsprinzip 4. Rückgabe von Kompetenz, Verantwortung und Finanzierung 5. Kommunalautonomie und Transparenz 6. Pro-Kopf-Abstimmung/Betroffenheit 7. Keine Besteuerung ohne Mitbestimmung 8. Finanzierung «von oben» macht höchst korrumpierbar 9. Keine Regierungsgewalt ohne Steuerkompetenz 10.Sanierung durch Transparenz 11.Finanzausgleich stört Wettbewerb und verwässert Transparenz 12.Das Ziel einer föderalistischen, non-zentralen politisch-sozialen Verfassung bedingt eine Strategie, welche privatisiert, limitiert, dezentralisiert und dereguliert 13.Non-zentrale Strukturen nicht a priori besser 14.Vielfalt als Wert © 2010 Tabea Hirzel

21. Non-Zentralismus Robert Nef

22. 2 Von Staatenbund zum Bundestaat Phase I: Feudalistischer Konkurenzkampf um Bodenmonopole führt zum souveränen Territorialstaaten Phase II: Ständischer Konkurrenzkampf um Machtmonopol für zu Absolutismus Phase III: Bindung der staatlichen Macht an das Recht Phase IV: Vertikale Aufteilung des staatlichen Gewaltmonopols © 2010 Tabea Hirzel

27. 7 Föderalismus – Strategie der Kompromisse • Das Aufgeben von Souveränitat – egal auf welcher Ebene – ist eine Einbahnstrasse • Machtkontrolle nicht nur institutionell sondern auch personell © 2010 Tabea Hirzel

28. 8 Privatisierung & Local Selfgovernment • Privatisierungskonzepte • Gutscheinsystem • Zürcher Fokus Modell • Verflechtungsfalle (Fritz Scharpf) • Finanzierung «inter partes» und «inter vivos» © 2010 Tabea Hirzel

29. 9 Entwicklungsschritte und Lehren aus der Schweizer Geschichte 1. Helvetik: Befreiung von Fremdbestimmung  Selbstbestimmung (vs. Zentralismus bei inkompletter Informationslage) 2. Mediationsverfassung: Konkordanz als von innen gewachsene Mediation (Vermittlung) 3. Restaurationszeit: Werte in einem sich wandelnden Umfeld werden durch langsame Anpassung an neue Technologien und Strukturen bewahrt  Wertstabilität 4. Regenerationszeit: Heterogenität als Nährboden für Lernprozesse und freie Kommunikation führen zu raschen Resultaten (Netzwerktheorie)  Innovation 5. Sonderbundkrieg: Entschlossenheit, Klugheit und Zurückhaltung gegenüber Besiegten  Versöhnung und Erneuerung 6. Bundestaat: Kompromiss zwischen Zentralismus und Partikularismus  Proporzionalität/Minimalstaat © 2010 Tabea Hirzel

30. 10 Kooperativer vs. kompetitiver Föderalismus • Je abgestufter und selbststeuernd Systeme aufgebaut sind desto grösser die Stabilität und die Anpassungsfähigkeit an neue Bedingungen (Interaktionssysteme) • In dubio pro libertate • Soviel Freiheit wie möglich, soviel Zwang wie nötig • Katholische Soziallehre © 2010 Tabea Hirzel

31. 11 (negative) Prinzipien/Filter-Rechte • Freiheitsrechte (Hoppe) a) Gewaltausschluss b) lokale (=direkte/indirekte) resp. temporale Priorität c) Autonomie-/Konsensfähigkeit) • Rechtsgleichheit • Freihandel • Persönlichkeitsschutz • Eigentumsgarantie • Verfahrensgrundsätze, Willkürverbot • Treu und Glauben, due process of law, en dubio pro libertate, en dubio pro reo • Rückwirkungsverbot © 2010 Tabea Hirzel

32. 12 (positive) Prinzipien • Spontanität • Gegenseitigkeit – Wer zahlt, befiehlt • Freiwilligkeit – Proporzionalität «Je betroffener, desto beteiligter» oder «no representation without taxation» © 2010 Tabea Hirzel

33. 13 Erfolgsgeheimnis Der Erfolg des politischen Systems der Schweiz beruht nicht in erster Linie auf dem Prinzip der direkten Demokratie, sondern auf der Kombination von direkter Demokratie mit non- zentralen konkurrierenden Entscheidungs- und Besteuerungseinheiten. © 2010 Tabea Hirzel

37. 17 Direkte Demokratie Die direkte Demokratie kann zwar, kombiniert mit konkurrierenden Steuerhoheiten, die kontinuierliche Erhöhung der Staatsquote über längere Zeit bremsen, sie hat aber diesen Bremseffekt auch gegenüber Liberalisierungs- und Deregulierungsprogrammen. Selbstbestimmung und Mitbestimmung als gleichwertige und verbindbare Problemlösungsverfahren. © 2010 Tabea Hirzel

38. 18 Föderative Selbstverwaltung nach Adolf Gasser • Freiheit und Ordnung in organischer Ordnung (Popper: die offene Gesellschaft) • Gemeindefreiheit • «altfreie» Staaten: GB, UK, NL, CH • Liberalisierte Obrigkeitsstaaten: ES, FR, IT, DE • wechselseitige Angewiesenheit von Demokratie und Gemeindeautonomie als Voraussetzung für ein dauerhaft stabiles Staatswesen © 2010 Tabea Hirzel

39. 19 Heterogenität vs. Homogenität • Überlebensstrategie von Minderheiten ist ein Lavieren zwischen Anpassung und Selbstbehauptung • Vorteil, wenn die Bedrohung durch militärische und wirtschaftliche Macht nicht im Vordergrund steht… oder gerade dann? • überlokales und überregionales Sanktionssystem voraussetzen…. Warum? © 2010 Tabea Hirzel

40. 20 Thesen 1. Non-Zentralität als Definition 2. Politisches Problemlösungsverfahren 3. Subsidiaritätsprinzip 4. Rückgabe von Kompetenz, Verantwortung und Finanzierung 5. Kommunalautonomie und Transparenz 6. Pro-Kopf-Abstimmung/Betroffenheit 7. Keine Besteuerung ohne Mitbestimmung 8. Finanzierung «von oben» macht höchst korrumpierbar 9. Keine Regierungsgewalt ohne Steuerkompetenz 10.Sanierung durch Transparenz 11.Finanzausgleich stört Wettbewerb und verwässert Transparenz 12.Das Ziel einer föderalistischen, non-zentralen politisch-sozialen Verfassung bedingt eine Strategie, welche privatisiert, limitiert, dezentralisiert und dereguliert 13.Non-zentrale Strukturen nicht a priori besser 14.Vielfalt als Wert © 2010 Tabea Hirzel

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