Die Piratenpartei und ihre Erfolgschancen - Ein Vorbild für uns "alte Hasen"?

1. Regierungen der industriellen Welt, ihr müden Giganten
aus Fleisch und Stahl,
ich komme aus dem Cyberspace,
der neuen Heimat des Geistes.
Im Namen der Zukunft bitte ich euch,
Vertreter einer vergangenen Zeit,
lasst uns in Ruhe!
(John Perry Balow, Unabhängigkeitserklärung des Cyberspace )

2. Die Piratenpartei
Entern oder Kentern?
Ein Vorbild für uns „alte Hasen“?

3. Gliederung
I. Die Piratenpartei Deutschland 1. Grundlegendes Wissen
2. Programm
3. Einordnung in das politische Spektrum
II. Entern oder Kentern? 1. Mitgliederentwicklung
Was sagen die harten Fakten dazu? 2. Wahlergebnisse
III. Entern oder Kentern? 1. Versuch der Neukartierung der
parteipolitischen Landschaft
2. Wir möchten den gesellschaftlichen Wandel –
Die Anti-Parteien Partei
3. Sprengung der vertikalen Hierarchie
4. Analyse der Wählerschaft
IV. Ausblick
Anregungen für den AK

4. I. Die Piratenpartei Deutschland
1. Grundlegendes Wissen
 10.09.2006 in Anlehnung an die Piratpartiet in Berlin gegründet
 Teil der Piratenbewegung
Auswuchs der Digitalen Revolution.
(Urheberrecht und Patentfragen im Internet)
4

5. I. Die Piratenpartei Deutschland
2. Programm
Keine klassische
Volkspartei.
(Themenpartei)
 Interessant: Meinungsbildung
durch „Liquid Feedback“ „und
Mailinglisten“
5

6. I. Die Piratenpartei Deutschland
2. Programm
6

7. I. Die Piratenpartei Deutschland
3. Einordnung in das politische Spektrum

8. Entern oder Kentern?
Was sagen die harten
Fakten dazu?
8

9. II. Was sagen die harten Fakten dazu?
1. Mitgliederzahlen
 Von Mai auf Oktober 2009 hat sich die
Mitgliederzahl verzehnfacht.
Heute hat die Partei ca.34.000 Mitglieder
und ist damit die größte,
nicht im BT vertretene Partei
(Die Grünen: Nach 6 Jahren 38.000 Mitglieder).
9

10. II. Was sagen die harten Fakten dazu?
1. Wahlergebnisse
 2008 bis 2009
− LT-Wahlen: Zwischen 0,2 und 1,9 %
− Europawahl 2009: 0,9 % (Rentnerpartei 0,8; ÖDP 0,5)
− BT-Wahl 2009: 2,0 % (Rentnerpartei 0,3; ÖDP 0,3)
 2011 bis 2012
− LT-Wahlen BW 2001: 2,1 % (6. stärkste Partei)
 Wahl zum Abgeordnetenhaus in Berlin 11
− 8,9 % -> DURCHBRUCH
− LT-Wahl Saarland 03.12: 7,4 %
− LT-Wahl Schleswig-Holstein 05.2012: 8,2 %
− LT Wahl NRW 05.2012: 7,5 %

11. Entern oder Kentern?
11

12. III. Entern oder Kentern?
1. Versuch der Neukartierung der parteipolit. Landschaft
 Grünen:
− Erweiterten das Nachdenken über die Welt um die Sphäre der Umwelt
-> Konservativer Kern (Erhalt der Welt WIDER technischer Fortschritte)
 Piraten:
− Erweitern das Nachdenken über die Welt um die digitale Sphäre
-> Progressiver Kern (Angleichung der Welt AN technische Fortschritte)
−Nerv der Zeit wird getroffen,
−Parteien wirken ernst zu nehmender, als jene Parteien, die diese
„Themen der Zeit“ nicht erkannt zu haben scheinen.
−Freiheit im Kommunikationszeitalter/Umweltschutz im Industriezeitalter
sind Querschnittsthemen
 Unterschied:
− Piraten tun sich schwerer damit, andere Themenbereiche schnell zu
erschließen

13. III. Entern oder Kentern?
1. Wir möchten den gesellschaftlichen Wandel – Die Anti-
Parteien Partei
 Grünen:
− 68er, Generationenkonflikt und Friedensbewegung, Auflehnung der
„Bürgersöhne“ gegen ihre „Bürgerväter“
 Piraten:
− Generation der digitalen Revolution, Auflehnung gegen die bürgerferne,
undurchsichtige Politik der etablierten Parteien, Partei der „absoluten Freiheit“
−Kritik am etablierten Parteiensystem
−demonstrativ habituelle Abgrenzung von übrigen Parteien findet
bewusst statt
−Rebellen und anders denkende Menschen werden angezogen, ebenso
Nichtwähler, Protestwähler und unzufriedene Wähler.
 Unterschied:
− Jugendbewegung der 70er stand hinter den Grünen (Piraten verfügen
nicht über vergleichbare Protestbewegung -> Struktureller Nachteil)
− Piratenpartei ist kein Generationsprojekt

14. III. Entern oder Kentern?
3. Sprengung der vertikalen Hierarchie
 Grünen:
− Doppelspitze
− Frauenquote
− Parteiinterne Basisdemokratie
 Piraten:
− Transparenzforderung für (Wirtschaft und) Politik
 Liveübertragungen von Fraktionssitzungen
 Entwicklung , Organisation und Gewichtung von Ideen in digitalen
Kollaborationssystemen („Liquid-Feedback“)
−Mitglieder werden stärker beteiligt
−Parteimitgliedschaft wird attraktiver
−„Aufstiegsweg“ wird einfacher,
−Basis als Gemeinschaft der Einzelnen
 Unterschied:
− Piraten: Machtverschiebung von unten nach oben muss nicht alternativ
vorgelebt werden, sondern wird durch das Internet gesamtgesellschaftlich
vorgelebt. (Basisdemokratische Neuordnung als Alleinstellungsmerkmal)p

16. In der Politik geht es nicht darum, recht
zu haben, sondern recht zu behalten.
Konrad Adenauer
16

17.  Zeitungsartikel:
− http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/piratenpartei-jung-maennlich-gottlos-
11724563.html
− http://www.cicero.de/berliner-republik/wer-sind-die-piratenwaehler/46297?print
− http://www.zeit.de/politik/deutschland/2012-04/piraten-gruene-vergleich/seite
− http://raifeleistung.wordpress.com/2012/03/26/piratenpartei-erfolg-trotz-fehlender-
politischer-inhalte/
− http://de.statista.com/statistik/daten/studie/208981/umfrage/einordnung-der-
piratenpartei-in-das-politische-spektrum/
 Internetquellen:
− http://ebooks.contumax.de/nb
− http://wiki.piratenpartei.de/Hauptseite
− http://www.piratenpartei-bw.de/
− http: //www.wikipedia.de
 Buchquellen:
− Die Piratenpartei: Alles klar zum Entern? (Friederike Schillbach/ bloomsbury Verlag)
− Die Piratenpartei: Freiheit, die wir meinen (Martin Häusler/ Scorpio)
− Die Grünen ( Ludger Volmer/ Bertelsmann)