Das Seminar untersucht den parlamentarischen Demokratieprozess in Deutschland sowie das Verständnis und die Missverständnisse der Bürger und Abgeordneten über das System. Wichtige Themen umfassen die Gewaltenteilung, die Beziehung zwischen Parlament und Regierung, sowie den Ansehensverlust und die Herausforderungen, die das System derzeit prägen. Die Diskussion wird durch Beispiele und wissenschaftliche Quellen unterstützt, die mögliche Reformen und die Ursachen für die Probleme aufzeigen.

1. Bürger und Bundestag I
Institut für Politikwissenschaft
Seminar: Parlamentarismus in Deutschland
Leitung: Kai Arzheimer
Referat: Christoph Frohneberg
04.02.13

2. Aufbau
• Wer weiß was: Bevölkerung + Abgeordnete
• Relevante Eigenschaften des pol. Systems
• Welchen Teil von moderner
parlamentarischer Demokratie haben Sie nicht
verstanden?!
– Die Bürger
– Die Abgeordneten
• Wo liegt jetzt eigentlich das Problem?
• Und wer ist eigentlich Schuld an der Misere?

3. Wer weiß was:
Bevölkerung + Abgeordnete
• Ein paar Beispiele
• Vulgärideologie vs. Wirklichkeit
• Falsche Selbstbeschreibungen
• Kritik und Missverständnisse

4. Relevante Eigenschaften des Systems
• Der neue Parlamentarismus
• Gewaltenteilung und Gewaltenverschränkung
• Parlament und Regierung
• Mandat und Regierungsjob
• Mandat und Parteifunktion der Ehre wegen
• Mannschaftsgeist?!

5. Was haben sie nicht verstanden?!
• 58% der Bev. Machen spontan keine Angaben
• 85% Kennen Ausschüsse auf Nachfrage
• Wenig Fakten in den Medien?
• Wünsche und Realität divergieren stark
• 22% der Abgeordneten kritisch zu Mandat und
Partei
• 2% keine Funktion

6. Wo liegt jetzt eigentlich das
Problem?
• Mischung aus Missverständnissen und Kritik
• Der Bruch der Verfassungstradition
• Öl im Feuer: Querdenker und Opportunisten
• Das Verhältnis von Regierung und Parlament

7. Wer ist Schuld?
• Woran: Ansehensverlust /
Rekrutierungsproblem / Destabilisierung
• Die Risiken und Wechselwirkungen
• Den Bundestag reformieren?
• Zurück zum Präsidialsystem?

8. Noch
Fragen?!

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10. Quellen:
• Günther, Klaus (2000). „Zur Kritikbedürftigkeit von Werner
Patzelts Maßstäben der Kritik an Volksvertretern und Volk“. In:
Politische Vierteljahresschrift 41.2, 327-334.
• Patzelt, Werner J. (1998). “Ein latenter Verfassungskonflikt? Die
Deutschen und ihr parlamentarisches Regierungssystem”. In:
Politische Vierteljahresschrift 39, S. 725–757.
• Welzel, Christian (2000). “Volkserziehung oder
Institutionenreform? Ein Kommentar zu Werner Patzelts
Bürgerschelte in der PVS 4/1998”. In: Politische
Vierteljahresschrift 41.1, S. 316–326.