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Jutta Blatzheim-Roegler: Der Bundesverkehrswegeplan – Was ist das? 3
Unsere Ziele  ,[object Object]
Straßensanierung statt teurer Prestigeobjekte
Neue Verkehrskonzepte bei Stadtteil und Ortskernsanierung nutzen
Mit Rad und Fuß mobil
Schutz vor Verkehrslärm und Immissionen – Güter nachhaltig transportieren
Elektromobilität – Die Motoren der Zukunft
Flugplatzausbau und –Subventionierung stoppen4
Zukunftsfähige Mobilität Mobilität, so wie wir sie heute praktizieren, ist nicht zukunftsfähig. Jedenfalls nicht, wenn wir uns über die nächsten 20 Jahre, 30 Jahre hinaus denken. Unser Planet würde es gar nicht aushalten, wenn die Menschen überall auf der Welt so viel im Auto durch die Gegend fahren würden, wie wir  das hier bei uns tun,.  ….Um in Zukunft mobil zu bleiben – und auch, um die Mobilität von Menschen in ärmeren Ländern zu verbessern – müssen wir umdenken. Und zwar  grundlegend. (Horst Köhler, 14.10.2010) 5
Die Bundesverkehrswege: Schiene, Wasserstraße und Bundesfernstraßen (Autobahn + Bundesstraße) 6
BVWP  heute ,[object Object]
Der BVWP enthält wesentlich mehr Projekte, als überhaupt finanziert werden können. Die Länder melden beim Bund möglichst viele Projekte an, um sie nicht selbst finanzieren zu müssen.
Es wird nicht zwischen wichtigen und unwichtigen Projekten unterschieden. Welche Projekte wann verwirklicht werden, ist nicht abzuschätzen.
Die Auswahl der zu bauenden Projekte folgt keinem transparenten Schema, sondern ist willkürlich.
Der Neubau gering belasteter Ortsumgehungen im Wahlkreis einflussreicher Abgeordneter werden oft dem Ausbau hoch belasteter Engpässe vorgezogen. Die Verwirklichung solcher Projekte, verhindert den sinnvollen Ausbau andernorts.
Umweltkriterien werden kaum berücksichtigt.
Projekte, die zu Zersiedelung und hohen Flächenverbrauchführen, werden begünstigt.7
Unser Konzept Neuausrichtung der Bundesverkehrswegeplanung (BVWP) als Teil eines integrierten Bundesmobilitätsplans Priorisierung  Eine Priorisierung ist im Sinne einer Dringlichkeitsreihung bzw. Rangfolge der Projekte vorzunehmen.  Nutzen-Kosten-Bewertung  Die Nutzen-Kosten-Analyse muss die Nutzenberechnungen auf realistischer Basis durchführen, Umwelteffekte gegenüber Beschleunigungseffekten stärker gewichten und Parallelplanungen sowie Varianten einbeziehen.  8
[object Object]
Der derzeit gültige gilt von 2001 – 2015
Größenordnung: 150 Milliarden Euro9
Finanzierung  Das Projektvolumen eines zukünftigen BVWP ist mit einer realistischen Finanzplanung zu unterlegen.  Umweltrisiko  Die strategische Umweltprüfung soll alle Projekte identifizieren, für die ein hohes Umweltrisiko besteht. Kann dieses Umweltrisiko vor der Aufstellung des neuen BVWP nicht ausgeräumt werden, dürfen diese Projekte nicht in den BVWP aufgenommen werden.  Neuordnung der Zuständigkeiten für Bundesverkehrswege  Die Zuständigkeiten für alle Bundesverkehrswege werden in einer Bundesinfrastrukturgesellschaft gebündelt.  10
Binnenwasserstraßen  Aus ökologischen und ökonomischen Gründen soll es einen Ausbaustopp für Bundeswasserstraßen mit Ausnahme des Nord-Ostsee-Kanals und des Baus bestimmter Schleusen geben. Die Wasserschifffahrtsdirektionen werden grundlegend umstrukturiert und erhalten auch ökologische Aufgaben.  Integrierte Verkehrspolitik  Aufbau einer Bundesinfrastrukturgesellschaft nach Abstufung nur regional bedeutsamer Bundesverkehrswege.  Ausbaukriterien  Die Verkehrsplanung braucht andere Kriterien, damit das gebaut wird, was wirtschaftlich ist und tatsächlich benötigt wird.  11
Demographischer Wandel  Berücksichtigung des demographischen Wandels bei der Infrastrukturplanung  Erhaltungszustand der Verkehrsinfrastruktur  Die Erhaltung der Verkehrsinfrastruktur muss vor Neubau gehen.  Umwelt- und Klimaschutz Der Ausbau der Verkehrsinfrastruktur muss sich am Klimaschutz orientieren.  Hafenhinterlandverkehre  Projekte des Hafenhinterlandverkehrs sind stärker zu priorisieren.  12
Planungsbeschleunigung  Eine effektivere Bürgerbeteiligung ist sicherzustellen, die Rechtswegverkürzung ist aufzuheben, Vorratsplanfeststellungen sind zu unterlassen. 13

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  • 3. Jutta Blatzheim-Roegler: Der Bundesverkehrswegeplan – Was ist das? 3
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  • 6. Neue Verkehrskonzepte bei Stadtteil und Ortskernsanierung nutzen
  • 7. Mit Rad und Fuß mobil
  • 8. Schutz vor Verkehrslärm und Immissionen – Güter nachhaltig transportieren
  • 9. Elektromobilität – Die Motoren der Zukunft
  • 11. Zukunftsfähige Mobilität Mobilität, so wie wir sie heute praktizieren, ist nicht zukunftsfähig. Jedenfalls nicht, wenn wir uns über die nächsten 20 Jahre, 30 Jahre hinaus denken. Unser Planet würde es gar nicht aushalten, wenn die Menschen überall auf der Welt so viel im Auto durch die Gegend fahren würden, wie wir das hier bei uns tun,. ….Um in Zukunft mobil zu bleiben – und auch, um die Mobilität von Menschen in ärmeren Ländern zu verbessern – müssen wir umdenken. Und zwar grundlegend. (Horst Köhler, 14.10.2010) 5
  • 12. Die Bundesverkehrswege: Schiene, Wasserstraße und Bundesfernstraßen (Autobahn + Bundesstraße) 6
  • 13.
  • 14. Der BVWP enthält wesentlich mehr Projekte, als überhaupt finanziert werden können. Die Länder melden beim Bund möglichst viele Projekte an, um sie nicht selbst finanzieren zu müssen.
  • 15. Es wird nicht zwischen wichtigen und unwichtigen Projekten unterschieden. Welche Projekte wann verwirklicht werden, ist nicht abzuschätzen.
  • 16. Die Auswahl der zu bauenden Projekte folgt keinem transparenten Schema, sondern ist willkürlich.
  • 17. Der Neubau gering belasteter Ortsumgehungen im Wahlkreis einflussreicher Abgeordneter werden oft dem Ausbau hoch belasteter Engpässe vorgezogen. Die Verwirklichung solcher Projekte, verhindert den sinnvollen Ausbau andernorts.
  • 18. Umweltkriterien werden kaum berücksichtigt.
  • 19. Projekte, die zu Zersiedelung und hohen Flächenverbrauchführen, werden begünstigt.7
  • 20. Unser Konzept Neuausrichtung der Bundesverkehrswegeplanung (BVWP) als Teil eines integrierten Bundesmobilitätsplans Priorisierung Eine Priorisierung ist im Sinne einer Dringlichkeitsreihung bzw. Rangfolge der Projekte vorzunehmen. Nutzen-Kosten-Bewertung Die Nutzen-Kosten-Analyse muss die Nutzenberechnungen auf realistischer Basis durchführen, Umwelteffekte gegenüber Beschleunigungseffekten stärker gewichten und Parallelplanungen sowie Varianten einbeziehen. 8
  • 21.
  • 22. Der derzeit gültige gilt von 2001 – 2015
  • 24. Finanzierung Das Projektvolumen eines zukünftigen BVWP ist mit einer realistischen Finanzplanung zu unterlegen. Umweltrisiko Die strategische Umweltprüfung soll alle Projekte identifizieren, für die ein hohes Umweltrisiko besteht. Kann dieses Umweltrisiko vor der Aufstellung des neuen BVWP nicht ausgeräumt werden, dürfen diese Projekte nicht in den BVWP aufgenommen werden. Neuordnung der Zuständigkeiten für Bundesverkehrswege Die Zuständigkeiten für alle Bundesverkehrswege werden in einer Bundesinfrastrukturgesellschaft gebündelt. 10
  • 25. Binnenwasserstraßen Aus ökologischen und ökonomischen Gründen soll es einen Ausbaustopp für Bundeswasserstraßen mit Ausnahme des Nord-Ostsee-Kanals und des Baus bestimmter Schleusen geben. Die Wasserschifffahrtsdirektionen werden grundlegend umstrukturiert und erhalten auch ökologische Aufgaben. Integrierte Verkehrspolitik Aufbau einer Bundesinfrastrukturgesellschaft nach Abstufung nur regional bedeutsamer Bundesverkehrswege. Ausbaukriterien Die Verkehrsplanung braucht andere Kriterien, damit das gebaut wird, was wirtschaftlich ist und tatsächlich benötigt wird. 11
  • 26. Demographischer Wandel Berücksichtigung des demographischen Wandels bei der Infrastrukturplanung Erhaltungszustand der Verkehrsinfrastruktur Die Erhaltung der Verkehrsinfrastruktur muss vor Neubau gehen. Umwelt- und Klimaschutz Der Ausbau der Verkehrsinfrastruktur muss sich am Klimaschutz orientieren. Hafenhinterlandverkehre Projekte des Hafenhinterlandverkehrs sind stärker zu priorisieren. 12
  • 27. Planungsbeschleunigung Eine effektivere Bürgerbeteiligung ist sicherzustellen, die Rechtswegverkürzung ist aufzuheben, Vorratsplanfeststellungen sind zu unterlassen. 13
  • 28. Wir Grünen plädieren für eine grundlegende Reform BVWP. Dabei muss sich ein neuer BVWP insbesondere an den neuen Anforderungen durch Klimawandel und demografischem Wandel orientieren. Ein neuer BVWP muss ökologische Maßstäbe ansetzen, Alternativen prüfen, auch Nullvarianten, Prioritäten setzen und Entscheidungen herbeiführen. 14
  • 29. 15
  • 30. 16
  • 31. 17
  • 32. 18 Anschluss Ehlinger Köpfchen I
  • 33. 19 Anschluss Ehlinger Köpfchen II
  • 35. „Die Floristische und Faunistische Sonderuntersuchung als Teil der Fachlichen Eingriffsprüfung hat ergeben, dass es zu erheblichen Beeinträchtigungen im FFH-Gebiet bereits bei einem zweispurigen Ausbau kommen würde. Einen Ausbau wird es deshalb auf absehbare Zeit nicht geben.“ (Wirtschaftsminister Hendrik Hering) 21
  • 36. Vision Zero Fahrstreifen trennen Bushaltestellen verengen Kreisverkehre statt Kreuzungen Fahrbahnen verschwenken Fahrradwege abtrennen Tempo-Beschränkungen 22
  • 37. 23 Ampelkreuzung Bad Bodendorf
  • 38. 24
  • 39. 25 Übergang St. Sebastianus-Kapelle
  • 40. 26
  • 41. Eveline Lemke E-Mail: eveline.lemke@gruene-rlp.de Jutta Blatzheim-Roegler E-Mail: jutta.blatzheim-roegler@gruene-rlp.de 27