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Das neue Investitionsrecht – was
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Zugang zum Markt
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• Sicherung des geistigen Eigentumes, u.a....
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Japan-Vietnam Handel
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USA-Vietnam Handel
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Der vietnamesische Minister für Industrie
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Zeitplan
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• Bis Ende 2015
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FTA Inhalt
Das Abkommen wird sich auf den:
• Handel mit Waren,
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Zollerleichterungen
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• bestehenden Zolltarife sind vor allem der
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Marktöffnung
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– zum Beispi...
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Unternehmens- und Investitionssektor
• Förd...
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Gleichberechtigte Partner
• beide Parteien gehen Verbindlichkeiten in Bezug auf Investitionen,
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AEC Market Snapshot – Asia’s main
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• GDP: US$2311.3 billion (2012)
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TPP und AEC Schnittmenge
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Rechtsanwalt in Vietnam Oliver Massmann Vietnam - das neue Investitionsrecht - was ist wirklich eine Verbesserung? Handelsabkommen FTA und TPP - Anschnallen das Wachstum hebt ab

  1. 1. www.duanemorris.com ©2010 Duane Morris LLP. All Rights Reserved. Duane Morris is a registered service mark of Duane Morris LLP. Duane Morris – Firm and Affiliate Offices | New York | London | Singapore | Los Angeles | Chicago | Houston | Hanoi | Philadelphia | San Diego | San Francisco | Baltimore | Boston | Washington, D.C. Las Vegas | Atlanta | Miami | Pittsburgh | Newark | Boca Raton | Wilmington | Cherry Hill | Princeton | Lake Tahoe | Ho Chi Minh City | Duane Morris LLP – A Delaware limited liability partnership OLIVER MASSMANN - Partner, General Director DUANE MORRIS VIETNAM LLC Vietnam - das neue Investitionsrecht - was ist wirklich eine Verbesserung? Handelsabkommen FTA und TPP – Anschnallen das Wachstum hebt ab. 1
  2. 2. www.duanemorris.com AGENDA • Das neue Investitionsrecht – was ist wirklich eine Verbesserung? • Handelsabkommen FTA und TPP – Anschnallen das Wachstum hebt ab. • Zusammenfassung 2
  3. 3. www.duanemorris.com Vietnam 2014 Wirtschaft auf der Überholspur • BIP: US$187,5 Milliarden • BIP pro Einwohner: US$2,028 • BIP Wachstum: 5,98 % • Inflation: 4,09% • Bevölkerung: Ca. 90,73 Millionen • Arbeitskräfte, die 15 Jahre und älter sind: 54,48 Millionen • Export und Import Umsatz: US$ $298 Milliarden • Mindestlohn: VND 2,7 Million (US$ 147) pro Monat (Jan 2015) 3
  4. 4. www.duanemorris.com Vietnam hat den am schnellsten wachsenden Mittelstand (Boston Consulting Group) 4
  5. 5. www.duanemorris.com Das neue Investitionsrecht – was ist wirklich eine Verbesserung? 5
  6. 6. www.duanemorris.com Das neue Investitionsrecht Neuer gesetzlicher Rahmen – Investitionsgesetz Nr. 67/2014/QH13 wurde am 26. November 2014 von der National Versammlung bestätigt – Das Dekret zur Umsetzung des Investitionsgesetzes ist seit April 2015 in der Entwurfsphase und für öffentliche Kommentare offen 6
  7. 7. www.duanemorris.com Definition: ausländischer Investor Neues Investitionsrecht: sehr einfach! Ein ausländischer Investor ist jede ausländische Person oder Organisation die nach ausländischem Recht gegründet wurde und in Vietnam Investitionsgeschäfte betreibt. 7
  8. 8. www.duanemorris.com Ausländischer Investor: Wer genau fällt darunter? • Ausländische Staatsangehörige und ausländische Unternehmen • Die Eigenkapitalquote von 51% ist der entscheidende Faktor: – ein ausländischer Investor hält 51% oder mehr des Eigenkapitals des Unternehmens (F1), oder – F1 hält 51% oder mehr des Eigenkapitals des Unternehmens (F2), oder – F1 und F2 halten zusammen 51% oder mehr des Eigenkapitals (F3) 8
  9. 9. www.duanemorris.com Antragsverfahren – schneller und mit übersichtlichem Zeitplan 2 separate Schritte: Antrag für das Investmentregistrierungszertifikat und Antrag für das Unternehmensregistrierungszertifikat Nicht einfacher, aber schneller 9
  10. 10. www.duanemorris.com Investmentregistrierungszertifikat • Bei Projekten, bei denen die vorläufige Zustimmung der Nationalversammlung oder des People’s Komitee benötigt wird, entscheidet die Behörde innerhalb von fünf Arbeitstagen nach Antragstellung • Bei allen anderen Projekten werden die Zertifikate innerhalb von 15 Tagen (anstelle von 35 Tagen nach dem alten Gesetz) nach dem Erhalt der Bewerbungsunterlagen ausgestellt 10
  11. 11. www.duanemorris.com Unternehmensregistrierungszertifikat • Antragsunterlagen bei der Lizensierungsbehörde nachdem das Investmentzertifikat ausgestellt wurde einreichen • Zertifizierung der Unternehmensregistrierung innerhalb von drei Arbeitstagen nachdem der Antrag zugestellt worden ist 11
  12. 12. www.duanemorris.com M&A Verfahren für ausländische Investoren Scheint einfach zu sein!!! Nur Registrierung notwendig Kein neues Investmentregistrierungszertifikat  Voraussetzungen als Investor in Vietnam erfüllen  Einreichen des Bewerbungsantrags  Beurteilung durch die zuständige Behörde und Entscheidung innerhalb von 15 Tagen 12
  13. 13. www.duanemorris.com Die Zahl der verbotenen und beschränkt erlaubten Aktivitäten ist stark reduziert worden 13
  14. 14. www.duanemorris.com GESCHÄFTSTÄTIGKEITEN • Es besteht die Freiheit wirtschaftliche Aktivitäten, die nicht explizit verboten sind, auszuführen •  es ist weniger risikoreich Geschäfte zu machen • Geschäftstätigkeiten werden nach wie vor im Antrag für das Unternehmenszertifikat aufgeführt. Nach neuem Recht ist nur die Gesellschaftsatzung massgebend. • Stammkapital muss innerhalb von 90 Tagen, nach Zertifizierung, erbracht werden • Eigenkapital kann für einzelne Gesellschafter einer LLC reduziert werden 14
  15. 15. www.duanemorris.com Zusammenfassung • Weniger verbotene Tätigkeitsbereiche Diese sind klarer benannt • Schnelleres Investitionszertifikatvergabeverfahren • Flexiblere M &A Regelungen • Stammkapitalerleichterungen 15
  16. 16. www.duanemorris.com Handelsabkommen FTA und TPP – Anschnallen das Wachstum hebt ab. 16
  17. 17. www.duanemorris.com Trans-Pazifische Partnerschaft – Was ist das? ursprünglich Trans-Pazifisches strategisches Wirtschaftspartnerschaftsabkommen in 2006 Gründungsmitglieder: Brunei, Chile, Neuseeland und Singapur Das TPP wurde unterzeichnet am 5.10.2015 zwischen: Australien, Neuseeland, Singapur, USA, Peru, Chile, Vietnam, Brunei, Kanada, Malaysien, Mexiko und Japan Wer wird als nächstes in die Verhandlungen eintreten? 17
  18. 18. www.duanemorris.com Trans-Pazifische Partnerschaft – Was ist das? Kurzer Überblick •BIP: US$28.046,1 Milliarden •BIP pro Einwohner: US$34,821 •Einwohner: 805.4 Millionen •TPP % des Welt BIP: 36,3% •TPP % der Weltbevölkerung: 11,2% •TPP % des Welthandels: 25,5% (Stand 2014) 18
  19. 19. www.duanemorris.com19
  20. 20. www.duanemorris.com20
  21. 21. www.duanemorris.com TPP im Großen Ganzen Bereits zur Zeit der WTO-Ministererklärung in 1996 in Singapur, waren eine Reihe von Problemen in der TPP Tagesordnung (sowie auch in anderen US-Freihandelsabkommen) enthalten sowie die Möglichkeit, dass das TPP Gegenstand des multilateralen Handels mit folgenden Themen sein könnte: • Kernarbeitsnormen • Handel und Umwelt • Handel und Investitionen • Handel und Wettbewerbspolitik 21
  22. 22. www.duanemorris.com TPP im Großen Ganzen Andere Bereiche wurden auch in das TPP während der Doha Runde integriert diese wurden jedoch nur sehr zaghaft weitervorangetrieben: • die Beziehung zwischen Handelsregeln und die Verpflichtungen, die in verschiedenen MEAs (multilateralen Umweltabkommen) festgelegt sind • öffentliches Beschaffungswesen (Transparenz) • Subventionen • Liberalisierung des Handels mit Dienstleistungen • Marktzugang (Landwirtschaft und nicht-Landwirtschaft) 22
  23. 23. www.duanemorris.com Drehpunkt Asien • Hintergrund fuer TPP • globalen Finanzkrise, die die langfristige Rentabilität des US-Wirtschaftsmodells und der internationalen liberalen Ordnung in Frage gestellt, • die Wahrnehmung des Niedergangs der USA und der Aufstieg Chinas, mit seinem konkurrierenden Wirtschaftsmodel, des staatlich gelenkten Kapitalismus • Obama-Regierung verstärkte den Fokus auf Asien durch: - Stärkung der bestehenden Allianzen mit Japan, Korea, Australien, Philippinen, Thailand. - Dialog mit aufstrebenden Mächten in der Region, vor allem der Strategie-und Wirtschaftsdialog mit China, gesteigerte Beschäftigung mit Indien und Normalisierung der Beziehungen mit Myanmar, Ernennung eines Botschafters in ASEAN - Handelsdiplomatie, wie das Hosting der APEC, die Ratifizierung US- Korea FTA und die Einleitung der TPP-Verhandlungen 23
  24. 24. www.duanemorris.com Was unterscheidet das TPP? • TPP ist das ehrgeizigste Freihandelsabkommen in Bezug auf die schiere Menge des globalen BIP und der internationalen Handelsströme, die es abdecken soll • TPP wird als „Best Practice-Mustervereinbarung" angepriesen, als "ein Wahrzeichen, Handelsabkommen des 21. Jahrhunderts, das einen neuen Standard für globalen Handel für die nächste Generation setzen wird" • WTO Prinzipien fuer staatliche Ausschreibungen (Government Procurement Agreements) Rechtssicherheit auf neuem Niveau 24
  25. 25. www.duanemorris.com Was unterscheidet das TPP? • TPP-Verhandlungen sind über neunundzwanzig Kapitel aufgeteilt und Teil eines einzigen Anbkommens • "Schlüsselelemente" umfassen den Marktzugang, ein voll regionales Abkommen, Querschnittsthemen (Regulierungskohärenz, Wettbewerbsfähigkeit und Handelserleichterungen, kleine und mittlere Unternehmen, und Entwicklung), neue Handels Herausforderungen (insbesondere Regeln Staatsunternehmen betreffend); sowie schließlich die Vorstellung einer lebendigen Vereinbarung 25
  26. 26. www.duanemorris.com Was unterscheidet das TPP? Die etwa 25 Verhandlungsgruppen, die gebildet worden sind, werden sich auf das Erreichen verschiedener Rechtstexte und Verhandlungsergebnisse konzentrieren, auf die folgenden Bereiche wird besonders geachtet: • Wettbewerb, • Kooperation und Kapazitätsaufbau, grenzüberschreitende Dienstleistungen, • Zoll, • E-Commerce-, Umwelt, • Finanzdienstleistungen, öffentliches Beschaffungswesen, • geistiges Eigentum, Investitionen, Arbeit, Rechtsfragen, • Marktzugang für Waren, Ursprungsregeln, • Textilien und Kleidung. 26
  27. 27. www.duanemorris.com Hauptinteressen und Nutzen des TPP • TPP biete die Möglichkeit eine große Wirtschaftsgemeinschaft – “Asien-Pazifik” zu bilden • Durch das TPP wird regionalen Herstellern die Möglichkeit eröffnet in weltweite Lieferketten einzutreten • TPP kann zusätzlichen Marktzugang für Waren und Dienstleistungen zu bereits bestehenden FTA eröffnen • Im TPP sind Kapitel zum Thema Investitionen und Finanzierung enthalten und damit könnte das TPP die Möglichkeit geben, dass finanzielle Hürden einfacher genommen werden können und somit Wirtschaften angekurbelt werden 27
  28. 28. www.duanemorris.com Knackpunkte, die das TPP abdeckt Zugang zum Markt – Liberalisierung von Handelsbarrieren die Milchprodukte, Zucker und Reis trotzdem schützen sollen – Zoll und Herstellungsregularien bzgl. Textilien, Kleidung und Schuhwerk – Reformen des Dienstleistungssektors 28
  29. 29. www.duanemorris.com Knackpunkte, die das TPP abdeckt Gesetzgebungsproblematiken • Sicherung des geistigen Eigentumes, u.a. eine gesteigerte Wertschätzung der Copyrights • Veränderungen in Bezug auf staatliche Unternehmen und deren Marktbeitrag, Sicherung eines fairen Wettbewerbs • Regelungen und Vollstreckung dieser in Bezug auf umweltrechtliche Problematiken (Klimawandel und Naturschutz) • Regelungen für Streitigkeiten zwischen Investor und Staat • usw. 29
  30. 30. www.duanemorris.com Vietnams Vorteil vom TPP USA und Japan, Vietnams größte Handelspartner sind Teil der TPP Verhandlungen 30
  31. 31. www.duanemorris.com Japan-Vietnam Handel • Japan bleibt einer der wichtigsten Partner für Vietnam • 10% des kompletten Import-Export Umsatzes • Japan ist viertgrößte Handelspartner Vietnams 31
  32. 32. www.duanemorris.com Japan-Vietnam Handel 32
  33. 33. www.duanemorris.com USA-Vietnam Handel • USA ist nach China der größte Handelspartner von Vietnam • Handel zwischen USA und Vietnam erreicht jährlich US$ 28,7 Milliarden • Wobei von 2013 zu 2014 ein Zuwachs um 15,3% zu verzeichnen war 33
  34. 34. www.duanemorris.com USA-Vietnam Handel 34
  35. 35. www.duanemorris.com EU-Vietnam Freihandelsabkommen 4. August 2015 Der vietnamesische Minister für Industrie und Handel, Vu Huy Hoang, und die EU- Handelskommissarin, Cecilia Malström, haben sich grundlegend auf das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Vietnam geeinigt. 35
  36. 36. www.duanemorris.com Zeitplan • Rechtlicher Text soll nach der Sommerpause 2015 verhandelt werden • Bis Ende 2015 – Unterzeichnung von beiden Seiten geplant – Ratifizierung auf beiden Seiten geplant • Zweites FTA zwischen EU und einem ASEAN Staat, nach Singapur 36
  37. 37. www.duanemorris.com FTA Inhalt Das Abkommen wird sich auf den: • Handel mit Waren, • Ursprungsregeln, • Zoll und Handelserleichterungen, • sanitäre und phytosanitäre Maßnahmen und technische Handelshemmnisse, • den Handel mit Dienstleistungen, • Investitionen, • Handelsrechtsbehelfe, Wettbewerb, • staatlicher Unternehmen, • das öffentliche Beschaffungswesen, • geistiges Eigentum, • nachhaltige Entwicklung, • Zusammenarbeit und Aufbau von Kapazitäten sowie • rechtliche und institutionelle Fragen, beziehen. 37
  38. 38. www.duanemorris.com Zollerleichterungen Wegfall von mehr als 99% aller Zölle • bestehenden Zolltarife sind vor allem der Übergangsperiode geschuldet • Vietnam wird 65% seiner Importzölle mit der Ratifizierung des Abkommens abschaffen • die restlichen Zölle werden im Laufe der nächsten zehn Jahre abgeschafft • EU wird ihre Importzölle innerhalb von sieben Jahren kontinuierlich wegfallen lassen 38
  39. 39. www.duanemorris.com Marktöffnung • vietnamesische Markt wird für fast alle europäischen Lebensmittel geöffnet – zum Beispiel für Wein, Spirituosen und gefrorenes Schweinefleisch werden die Barrieren nach sieben Jahren aufgehoben, – für Milchprodukte schon nach maximal fünf Jahren. • EU hebt die Zölle für Produkte aus dem Textil- und Schuhsektor auf • einige Zölle, vorwiegend auf sensible landwirtschaftliche Produkte werden bestehen bleiben, die EU hat sich jedoch bereit erklärt, sich an die vietnamesischen Export Quoten zu halten. 39
  40. 40. www.duanemorris.com Marktöffnung • offene und leistungsfähige Umgebung für den Unternehmens- und Investitionssektor • Förderung des Kapitalfluss von der EU nach Vietnam, sowie Vietnam als Knotenpunkt für Geschäfte und Investitionen zwischen der EU und Südostasien • Vereinbarungen bezüglich des Investitionsschutzes und der Beilegung von Streitigkeiten in diesem Bereich werden jedoch noch verhandelt 40
  41. 41. www.duanemorris.com Gleichberechtigte Partner • beide Parteien gehen Verbindlichkeiten in Bezug auf Investitionen, Handel mit Dienstleistungen, das öffentliche Beschaffungswesen, geistiges Eigentum, usw. ein • Vietnam muss jedoch neue Verfügungen erlassen • rechtlichen Veränderungen werden das Land stärken • diese sind im Einklang mit den Vorhaben der vietnamesischen Regierung die Verwaltung zu reformieren. Vietnam wird einen höheren Grad an prozessualer Fairness und Transparenz erreichen 41
  42. 42. www.duanemorris.com AEC Market Snapshot – Asia’s main investment hub • GDP: US$2311.3 billion (2012) • GDP per capita: US$3748.4 (2012) • Population: 620 million, 60% under the age of 35 • AEC % of world GDP: ~3.3% • AEC % of world population: 9% • AEC’s merchandise exports: US$1.2 trillion - ~54% of total ASEAN GDP and 7% of global exports • If ASEAN were one economy, it would be the 7th largest in the world – 4th largest by 2050 if growth trends continue 42
  43. 43. www.duanemorris.com TPP und AEC Schnittmenge 43 Thailand Malaysia Brunei CanadaAustralia Cambodia Indonesia Myanmar Peru Philippines Japan Laos Mexico New Zealand Singapore The United States Vietnam Chile
  44. 44. www.duanemorris.com WTO analysis of liberalization of market access Vietnam ties in first place with Singapore • *Typical restrictions: number of opened sectors, JV requirement, limits on foreign-owned shares, permission requirement 44 Country Limitation of market access* Country Limitation of market access* Malaysia medium Myanmar high Indonesia medium Cambodia medium Philippines medium Laos medium Singapore low India high Thailand medium China medium Brunei high Vietnam low
  45. 45. www.duanemorris.com Zusammenfassung • Vietnam hat zwei wichtige und große Handelsabkommen vor sich • Vietnam wird sich damit immer mehr den Industriestaaten annähern • Öffnung des EU-Marktes und TPP wird Vietnam einen stabilen Aufschwung bescheren • Fähigkeit zu Veränderungen mit dem neuen Investitionsgesetz bereits gezeigt 45
  46. 46. www.duanemorris.com DUANE MORRIS VIETNAM LLC Thank you very much! HANOI OFFICE HO CHI MINH CITY OFFICE Pacific Place, Unit V1307/08, 13th Floor, Suite 1503/04, Saigon Tower 83B Ly Thuong Kiet, Hoan Kiem District 29 Le Duan Street, District 1 Hanoi, Vietnam Ho Chi Minh City, Vietnam Tel.: +84 4 39462200 Tel.: +84 8 3824 0240 Fax: +84 4 3946 1311 Fax: +84 8 3824 0241 Contact email: omassmann@duanemorris.com 46

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