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Meyer: Der Schallplattenvertrag

  1. 1. L Vertragsgestaltungen in den einzelnen KulturspartenL1 MusikDer SchallplattenvertragMichael MeyerJurist und Musiker; Mitglied des Gala-Orchesters „Die Studiker“, Co-Autor desWörterbuchs des MusikbusinessInhalt Seite1. Einleitung 22. Begriffe 23. Ein Überblick über die Strukturen im Musikgeschäft 34. Die Funktion der Schallplattenverträge 45. Erläuterung der wesentlichen Regelungen eines Künstlerexklusivvertrages 65.1 Vertragsdauer 65.2 Umfang der Produktion 75.3 Produktionsbedingungen 75.4 Vertragsgebiet 85.5 Veröffentlichungsverpflichtung 85.6 Exklusivität 85.7 Rechtseinräumung 95.8 Vergütung 105.9 Sonstige Regelungen 146. Vertragsmuster 14 Mustervertrag: Künstlerexklusivvertrag 15Für viele junge Künstler ist er der erste Schritt „nach oben“ - der Plattenvertrag.Doch sollte trotz aller Euphorie das „Kleingedruckte“ auch hier nicht übersehen Lwerden. Welche Pflichten sich für den Künstler aus dem Vertrag ergeben und 1.2welche Vergütung ihm als Gegenleistung zusteht, ergibt sich zumeist erst aus S. 1einer Gesamtschau aller Vertragsbestandteile. Der vorliegende Beitrag soll einenEinblick in die komplexe Struktur des Schallplattenvertrages und in die bran-chenüblichen Vereinbarungen geben. 7 Kultur & Recht Juli 2000
  2. 2. L Vertragsgestaltungen in den einzelnen Kultursparten L1 Musik 1. Einleitung „Hurra, ich habe einen Plattenvertrag!“ Nicht selten hört man diese oder ähnliche Äußerungen junger Künstler. Dem Plattenvertrag haftet ohne Zweifel der Nimbus der Tür zur Welt der Berühmtheiten und zum finanziellen Erfolg an. Nicht anders ist es zu erklären, dass der erste Preis bei Bandwettbewerben oftmals ein Platten- vertrag ist. In der Tat ist der Abschluss eines Plattenvertrages mit einer namhaften Plattenfirma ein Indiz für eine marktfähige und erfolgversprechende Leistung. Ohne jedoch die Begeisterung des jungen Künstlers schmälern zu wollen, wird dabei zu oft vergessen, dass ein Plattenvertrag wie etwa auch ein Kaufvertrag - ein Vertrag über den Austausch von Leistungen ist. Ob dieser Austausch fair ist, d. h. ob Leistung und Gegenleistung in einem ange- messenen Verhältnis zueinander stehen, kann erst nach eingehender Analyse aller Vertragsbedingungen beantwortet werden. Der folgende Beitrag soll die komple- xe Struktur derartiger Verträge erläutern und damit eine Hilfestellung zum besse- ren Verständnis bieten. Er kann jedoch den fachmännischen Rat eines Branchen- kenners oder kundigen Rechtsanwaltes, zu dessen Einholung vor Abschluss eines solchen Vertrages zu raten ist, nicht ersetzen. 2. Begriffe Der noch heute umgangssprachlich übliche Begriff des (Schall-)Plattenvertrages stammt aus der Zeit, als die wesentliche wirtschaftliche Auswertung von Schal- laufnahmen durch den Verkauf von Schallplatten erfolgte. Heute finden sich am Markt viele verschiedene Formate, wie z. B. CD, MC, MD, DCC, aber nach wie vor auch die Vinyl-Schallplatte. Der Oberbegriff für all diese Formate ist der des Tonträgers. Entsprechend ist heute die genauere Bezeichnung für Verträge über die Auswertung von Schallaufnahmen die des Tonträgerauswertungsvertrages. Tonträgerauswertungsverträge unterfallen wiederum hauptsächlich in Künstlerex- klusivverträge und Bandübernahmeverträge. Ebenso ist der Begriff der Plattenfirma zwar umgangssprachlich gebräuchlich, in Verträgen und unter „Insidern“ spricht man dagegen von Tonträgerherstellern oder Tonträgerunternehmen.L1.2 Zwar wird auch heute noch ein Großteil der Einnahmen der Tonträgerunter- nehmen durch den Verkauf von Tonträgern erzielt, die jüngere technische Ent-S. 2 wicklung im Bereich der Musikübertragung etwa durch das Internet könnte 7 Kultur & Recht Juli 2000
  3. 3. L Vertragsgestaltungen in den einzelnen KulturspartenL1 Musikjedoch in absehbarer Zukunft dazu führen, dass die Herstellung und der Verkaufvon Tonträgern durch digitales Herunterladen aus elektronischen Netzwerkenersetzt wird. Im Zuge dieser Entwicklung wird man daher die genannten Begriffeabermals überdenken müssen und sollte dann - noch allgemeiner - von „Tonauf-nahmenauswertungsverträgen“ sprechen.3. Ein Überblick über die Strukturen im MusikgeschäftDas Verständnis der Strukturen im Musikgeschäft wird nicht nur dem Laien oftdadurch erschwert, dass verschiedene Rollen im Prozess der Produktion undAuswertung von Musik mal von verschiedenen, mal aber auch von ein und der-selben Person wahrgenommen werden. Beispielsweise ist ein Liedermachergleichzeitig Komponist, Texter und Interpret. Auf der anderen Seite gibt es„Künstler“, die weder selbst komponieren noch selbst texten, ja zuweilen nichteinmal selbst singen (sogenannte plastic artists oder plastic groups). Darüberhinaus sind aber wiederum einige Künstler zugleich ihre eigenen Produzenten,weil sie ein eigenes Studio haben, in dem sie professionell verwertbare Aufnah-men anfertigen. Bei allen denkbaren Konstellationen ist daher streng zwischenden verschiedenen Rollen und den sich daraus ergebenden Rechten und Verträgenzu unterscheiden.Die folgende Darstellung soll einen Überblick über die Beteiligten und derenmögliche Vertragsverhältnisse geben. Dabei wird der Übersichtlichkeit halberdavon ausgegangen, dass alle angesprochenen Rollen und damit auch die jeweili-gen Rechtsinhaberschaften bei unterschiedlichen Personen liegen. L 1.2 S. 3 7 Kultur & Recht Juli 2000
  4. 4. L Vertragsgestaltungen in den einzelnen Kultursparten L1 Musik Abb. 1: Die Struktur des Musikgeschäfts 4. Die Funktion der SchallplattenverträgeL Die Rechtseinräumungen in den hier zu besprechenden „klassischen“ Schall-1.2 plattenverträgen haben danach im Wesentlichen sogenannte Leistungsschutz-S. 4 rechte zum Gegenstand, hier die Leistungsschutzrechte des ausübenden Künstlers bzw. des Tonträgerherstellers. Sie kommen in der Praxis hauptsäch- lich als Künstlerexklusivverträge und Bandübernahmeverträge vor. Beide Ver- 7 Kultur & Recht Juli 2000

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