Der Botschafter und permanente Vertreter Marokkos bei den Vereinten Nationen, Omar Hilal, versicherte, dass die marokkanische Autonomieinitiative den einzigen Rahmen für die Schlichtung des regionalen Konflikts um die marokkanische Sahara konstituiert.

1. Omar Hilal: die Autonomieinitiative „ist und bleibt der einzige Rahmen für die
Schlichtung des regionalen Konflikts um die marokkanische Sahara„
Der Botschafter und permanente Vertreter Marokkos bei den Vereinten Nationen,
Omar Hilal, versicherte, dass die marokkanische Autonomieinitiative den einzigen
Rahmen für die Schlichtung des regionalen Konflikts um die marokkanische Sahara
konstituiert.
Herr Hilal bestand vor der 4. Kommission der Vereinten Nationen darauf, dass
„die Autonomieinitiative der einzige Rahmen für die Schlichtung des regionalen
Konflikts ist und bleibt„, bekräftigend, dass Marokko dem politischen Prozess
angebunden bleibt und dass es die Bemühungen des Generalsekretärs der Vereinten
Nationen und dessen Persönlichen Gesandten unterstützt, um eine politische
gegenseitig akzeptable Lösung auf der Grundlage des Realismus und des Geistes
des Konsens zu erreichen.
Er hob hervor, dass der Autonomieplan, welcher der Aufforderung des
Sicherheitsrates zu den Parteien Folge leistet, um der Sackgasse, worin der
politische Prozess steckt, ein Ende zu bereiten, der Frucht von Jahren der
Vorbereitung und der integrierten Konsultation auf der lokalen und nationalen
Ebene war.
Der marokkanische Diplomat wies darauf hin, dass diese Initiative auf der
internationalen Ebene seitens der internationalen Partner Marokkos gelobt wurde,
daran erinnernd, dass der Sicherheitsrat seinerseits auf die Triftigkeit dieser
Initiative und auf deren Seriosität bestand sowie dass er deren Glaubwürdigkeit
in zehn seiner Resolutionen seit 2007 anerkannte.
Er fügte hinzu, dass diese Anerkennung die Überzeugung der internationalen
Gemeinschaft wiederspiegelt, dass die marokkanische Autonomieinitiative „eine
Abbrechung mit allen vorgängigen Plänen konstituiert„, und dass sie in
Übereinstimmung mit den Parametern steht, welche der Rat für die Schlichtung des
Konflikts der Sahara festgelegt hat und dass sie eine Form des Prinzips der
Selbstbestimmung ist.
Hilal, der sich vor Dutzend von Vertretern der Mitgliedstaaten der 4. Kommission
der Vereinten Nationen äußerte, erklärte, dass „die Frage der Sahara für Marokko
nicht eine Frage der Dekolonisierung ist, sondern eine Frage der Vollendung der
territorialen Einheit„.
Herr Hilal erinnerte in diesem Kontext an den Inhalt des Briefs des
Generalsekretärs der Vereinten Nationen, Ban Ki-moon, zu der Spezialkommission
der 4. Kommission, wo er im Februar 2010 versicherte, dass „es den Vereinten
Nationen, um ihre Engagements zu erfüllen, zufällt, eine pragmatische und
realistische Vorgehensweise zu adoptieren, welche die besondere Situation
jeglichen territorialen Raumes in Rücksicht nimmt, somit wird sie in der Lage
sein, zu wesentlichen Ergebnissen zu gelangen und dass es um innovative Lösungen
geht, welche durchsetzbar sind„.
Der marokkanische Diplomat warnte in diesem Zusammenhang davor, dass „jeglicher
Versuch, die gescheiterten Pläne auf den Tisch zu bringen oder fremde Ideen
vorzuschlagen, welche im Widerspruch mit den historischen, rechtlichen,
kulturellen, demographischen, geographischen und religiösen Besonderheiten der
marokkanischen Sahara und des regionalen Kontexts stehen, seitens Marokkos nicht
annehmbar sind„.
Er warnte überdies davor, dass jegliche Ausrutsche „verheerende gefährliche
Auswirkungen„ auf den politischen Prozess sowie auf den Frieden, auf die
Stabilität und auf die Sicherheit in Nordafrika, im Sahel und in der Sahara
haben werden.
Herr Hilale erwähnte, dass der Brief seiner Majestät des Königs Mohammed VI vor
der 70. Session der Generalversammlung der Vereinten Nationen sehr klar war,
sodass seine Majestät darauf bestand, dass „Marokko jeglichen
verantwortungslosen Abenteuer in Bezug auf den regionalen Konflikt um die
marokkanische Sahara ablehnt. Den differenten Weltkräften ist bewusst, dass die
realitätsfernen Visionen und die falschen Vorschläge, die in den Offices
vorbereitet werden, nur Gefahren für die Lage in der Region konstituieren
können.„
Herr Hilale hielt außerdem bei den kolossalen Anstrengungen auf, welche Marokko
leistet, um die wirtschaftliche und soziale Entwicklung in den südlichen
Provinzen im Rahmen der nationalen effizienten Solidarität zu bewerkstelligen,
auf die Investitionen Marokkos in seiner Sahara hinweisend, welche alle Bereiche
betreffen, die in Verbindung mit den Zielen des Entwicklungsmilleniums stehen.

2. Bezugnehmend auf die Frage der Menschenrechte hob der Botschafter hervor, dass
der Nationale Rat für Menschenrechte und dessen regionale Kommissionen in
Laâyoune und Dakhla, deren Glaubwürdigkeit und Seriosität der Sicherheitsrat
anerkannt hat, intensiv daran arbeiten, um die Menschenrechte zugunsten der
Bevölkerung der Sahara zu fördern, in Konsultation mit den lokalen Behörden und
um auf sämtliche Behauptungen zu erwidern, die diese Rechte betreffen.
Herr Hilale erinnerte auch daran, dass Marokko eine bilaterale konstruktive
Zusammenarbeit mit dem Hochkommissariat für Menschenrechte entwickelt hat.
Er hob hervor, dass die marokkanische Regierung nach dem Besuch der vorgängigen
Hochkommissarin im vergangenen Jahr eine neue Einladung dem momentanen Kommissar
adressiert hat, hinzufügend, dass der UNO-Menschenrechtsrat einen offiziellen
Besuch Marokko ab dem kommenden Dienstag in Angriff nehmen wird.
Herr Hilale bestand darauf, dass Marokko keine Mühe spart, damit das Königreich
ein Zufluchtsort für den Frieden, für die Sicherheit und für die Stabilität in
seiner Region wird, hinzufügend, dass Marokko „keinen Ausrutsch zulassen wird,
der Gefahren für dessen Region nach sich bringen kann„.
Quellen:
http://www.corcas.com
http://www.sahara-online.net
http://www.sahara-culture.com
http://www.sahara-villes.com
http://www.sahara-developpement.com
http://www.sahara-social.com