Mohamed AUJJAR, der permanente Vertreter Marokkos in Genf, bekräftigte, dass der regionale Konflikt in der marokkanischen Sahara ausschließlich in einem politischen Rahmen auf Verhandlungswege in Übereinstimmung mit den Resolutionen des internationalen Sicherheitsrates stattfinden könnte.

1. Die Beilegung des regionalen Konflikts in der Sahara könnte nur in einem politischen Rahmen
auf Verhandlungswege stattfinden (Mohamed AUJJAR)
Das Engagement des Sicherheitsrates und der betroffenen Parteien zwecks der Erzielung einer
Lösung erfolgt über die Aufhebung der Belagerung in den Lagern von Tindouf und über die
Zulassung des Hochkommissariats für Flüchtlinge zur Zählung der Population
Mohamed AUJJAR, der permanente Vertreter Marokkos in Genf, bekräftigte, dass der regionale
Konflikt in der marokkanischen Sahara ausschließlich in einem politischen Rahmen auf
Verhandlungswege in Übereinstimmung mit den Resolutionen des internationalen Sicherheitsrates
stattfinden könnte.
Der marokkanische Diplomat erklärte während der Untersuchung des 6. periodischen Berichts
Marokkos seitens der Kommission für Menschenrechte der Vereinten Nationen in Genf, dass „der
internationale Sicherheitsrat sich seit 2004 dazu verpflichtet hat, eine politische gegenseitig akzeptable
Lösung für diesen Konflikt zu finden, als Alternative zum Scheitern der Umsetzung des
Beilegungsplans des Jahrgangs 1991“, hinzufügend, dass der Sicherheitsrat damit beabsichtigte, den
Konflikt in seinen regionalen Zusammenhang hineinzuversetzen, die Staaten der Region dazu
auffordernd, zu diesem Zweck mit dem Generalsekretär und mit dessen Sondergesandten zu
kooperieren“.
Andererseits bekräftigte Mohamed AUJJAR, dass der Autonomievorschlag der Population der Region
ihre Stelle und ihre Rolle ohne Diskriminierung bzw. Exklusion in ihren Apparaten und Institutionen
sicherstellt, hinzufügend, dass die Population der Sahara im Stande ist, ihre Angelegenheiten in
demokratischer Weise via exklusive Behörden der Exekutive, der Legislative und der Justiz zu
managen, was eine mittelmäßige Lösungsinitiative entsprechend der internationalen Legalität, der
Charta der Vereinten Nationen, der Resolutionen der Generalversammlung und des Sicherheitsrates
und des Rechts auf Selbstbestimmung darstellt, feststellend, dass diese Verpflichtung von den übrigen
Parteien sicherlich verlangt, die der Population der Lager von Tindouf auferlegte Belagerung
aufzuheben und das Hochkommissariat für Flüchtlinge dazu zu ermächtigen, auf eine Zählung zu
verfahren, um ihre elementarsten humanitären Rechte gemäß der Genfer Konvention vom Jahr 1951
zu garantieren und sicherzustellen.
Er versicherte, dass die Hindernisse, die dem Wege stehen, dass die Population ihre sämtlichen Rechte
und Freiheiten genießt, auch die Bewegungsfreiheit und die ihr auferlegte Belagerung seitens der
bewaffneten Elemente der Front Polisario umfasst, die die Lager in Algerien unter Joch halten.
Im selben Zusammenhang erwähnte Aujjar, dass die Mission der Vereinten Nationen in der Sahara
(MINURSO) dem Schutz des Friedens erster Generation dient, zu deren Prärogativen nicht die
Kontrolle der Menschenrechte gehört, sodass sie sich damit begnügt, den Waffenstillstand einzuhalten,
und der Explosion der Minen und des anderen Explosionsüberbleibsels des Krieges ein Ende zu
bereiten. Darüber hinaus setzt sie sich dafür ein, die Vorkehrungen zur Vertrauensbildung mit
Kollaboration des Hochkommissariats für Flüchtlinge zu unterstützen, im Besonderen was den
Austausch der familiären Besuche anbelangt.
Er bestand darauf, dass „jegliche Überschreitung dieser Mission seitens Marokkos nicht zulässig ist,
das sich noch zum Prozess der politischen Verhandlungen der Vereinten Nationen unter der Ägide des
Generalsekretärs und des Sicherheitsrates verpflichtend bleibt“.

2. Er erwähnte andererseits, dass Marokko eine nationale Menschenrechtsinstitution entsprechend der
Pariser Prinzipien gegründet hat, nämlich den nationalen Rat für Menschenrechte, dessen Rolle darin
besteht, die Menschenrechte zu fördern, was in der Verfassung 2011 verankert ist, erläuternd, dass die
Resolution 2285 des Sicherheitsrates vom 29. April 2016 Marokko lobpreist, infolge seiner
Bemühungen zwecks der Förderung der Demokratie und der Menschenrechte, im Besonderen die
Rolle der regionalen Kommissionen des nationalen Rates für Menschenrechte in Dakhla und
Laâyoune begrüßend.
Davon ausgehend, fügt Aujjar hinzu, erkennt der Sicherheitsrat die Legitimität und die Rolle der
nationalen Mechanismen in der Verteidigung der Menschenrechte im gesamten marokkanischen
Staatsgebiet an.
Die marokkanische Delegation, die sich an der Untersuchung des 6. periodischen Berichts Marokkos
beteiligt, unter der Leitung des ministeriellen Delegierten der Menschenrechte, Mahjoub EL HIBA,
besteht vor allem aus Vertretern der Ministerien für Auswärtiges, für Inneres, der Justiz und Freiheiten
und anderer betroffenen Verwaltungen.
Quellen:
http://www.corcas.com
http://www.sahara-online.net
http://www.sahara-culture.com
http://www.sahara-villes.com
http://www.sahara-developpement.com
http://www.sahara-social.com